Renovierungspflicht

Rechtslupe | 29. März 2012 — Auch wenn der Mieter die Wohnung bei Mietbeginn mit einem neuen weißen Anstrich übernommen hat, benachteiligt ihn eine Farbwahlklausel nur dann nicht unangemessen, wenn sie ausschließlich für den Zeitpunkt der Rückgabe Geltung beansprucht und dem Mieter noch einen gewissen Spielraum lässt (Bestätig…

»

Rechthaber | 23. Februar 2011 — Es hat sich bei Mietern und Vermietern mittlerweile einigermaßen herumgesprochen, dass Vertragsklauseln, die den Mieter in festen Zeiträumen (also zum Beispiel alle fünf Jahre oder bei Auszug) zu Schönheitsreparaturen verpflichten, schlicht unwirksam sind (siehe unser Beitrag hier). Mit der Folge: …

»

Rechtslupe | 20. Januar 2010 — ... nur die Farbvorgabe oder die Renovierungspflicht nur bezüglich der Türen und ... …

»

Rechtslupe | 23. September 2009 — Ist eine Schönheitsreparaturklausel in einem Mietvertrag wirksam, die ein “Weißen der Decken und Oberwände” vorsieht? Oder handelt es sich hierbei um eine bei Schönheitsreparaturen während der Mietzeit unzulässige Farbwahlklausel? Mit dieser Frage hatte sich jetzt der Bundesgerichtshof in einem Rec…

»

Rechthaber | 21. Februar 2009 — Über Jahrzehnte war es in Mietverträgen üblich, den Mieter zu Schönheitsreparaturen zu verpflichten, insbesondere zum “fachmännische Weißeln” der Wohnung. Viele Vermieter halten es daher nach wie vor für selbstverständlich, dass der Mieter beim Auszug aus der Wohnung diese frisch gestrichen übergib…

»

Rechtslupe | 19. Februar 2009 — Nach einem heute verkündeten Urteil des Bundesgerichtshof ist eine Klausel über die Vornahme von Schönheitsreparaturen insgesamt unwirksam, wenn sie die Verpflichtung enthält, auch den Außenanstrich von Türen und Fenstern sowie den Anstrich einer Loggia vorzunehmen. Die Beklagte war Mieterin einer …

»

Rechtslupe | 7. Januar 2009 — Vereinbaren die Parteien eines Gewerberaummietvertrages allgemein die Übertragung von Schönheitsreparaturen auf den Mieter, umfassen diese auch die Grundreinigung des Teppichbodens. Bundesgerichtshof, Urteil vom 8. Oktober 2008 - XII ZR 15/07 Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Isol…

Rechthaber | 20. November 2008 — Der Bundesgerichtshof ist nicht nur der Freund des privaten Mieters, sondern hat auch ein Herz für gewerbliche Mieter… Der Beitrag “Mieter müssen nicht mehr weißeln” erläutert die BGH-Rechtsprechung zu starren Renovierungsklauseln in privaten Mietverträgen. Im Oktober 2008 entschied er nun (etwas ü…

»

juragebirge.de | 23. März 2007 — Und zwar auf Kosten meines Vermieters. Geht nicht? Geht doch! Jedenfalls dann, wenn das Wanddekor gemeint ist und der Formularmietvertrag starre Renovierungsfristen enthält. Auch wenn sich der Irrglaube hartnäckig hält, der Mieter sei immer für die Renovierung seiner Wohnung zuständig, gehören die …