Der Energieblog | 4. November 2011 — (c) BBH Das OLG Frankfurt sitzt erneut in Sachen enwag und örtliche Wasserversorgung in Wetzlar zu Gericht: Am 25. Oktober 2011 hat die mündliche Verhandlung zur sog. „Wei…
Der Energieblog | 4. Juli 2011 — (c) siepmannH / PIXELIO (www.pixelio.de) Die Länder wollen nicht so, wie die Bundesregierung will: Trotz oder gerade wegen des rasanten Tempos, das diese dem Bundestag u…
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Der Energieblog | vor 5 Tagen — (c) BBH Das Bundeskartellamt (BKartA) hat am 30.4.2012 den Bericht „Untersuchung Gas-Konzessionsabgaben für die Belieferung von Haushaltskunden“ vorgelegt. Dafür hat das BKartA nach eigenen Angaben bundesweit alle Gasverteilnetzbetreiber befragt, wie ihre Abrechnungspraxis bei Gaskonzession…
Der Energieblog | 22. Mai 2012 — (c) Verbund 2012 Wolfgang Anzengruber ist der Vorstandsvorsitzende der VERBUND AG, dem größten österreichischen Stromerzeugungsunternehmen. Anlässlich des Parlamentarischen Abends „Energiewende im europäischen Verbund – Herausforderungen für die Netzstabilität“ hatten wir die …
Vergabeblog | 27. Februar 2012 — ... Geschäften und zum Konzernprivileg für Sektorenauftraggeber. Rekommunalisierung und Vergaberecht Der Fall des ... betrifft die in vielen Kommunen diskutierte Rekommunalisierung von Versorgungsleistungen, hier der Trinkwasserversorgung. ... war zu einem geringen Teil (1,7%) privates Ka…
Der Energieblog | 18. Januar 2012 — (c) Tony Hegewald / PIXELIO (www.pixelio.de) Wer gegenwärtig die Website der Verbraucherzentrale Hamburg ansteuert, hat Anlass sich zu wundern: Dort findet sich seit Montag ein Beitrag mit dem Titel „Vattenfall muss Fernwärmenetze öffnen“. Jedes Unternehmen, das Wärme erzeugt, habe gegenü…
Der Energieblog | 9. Dezember 2011 — ... seit einiger Zeit in ähnlicher Form bereits von ihren Hausbanken und anderen Finanzinstituten. Insbesondere beim Thema Kommunalbürgschaften, aber auch bei großen Investitionsvorhaben, Rekommunalisierungs- und Infrastrukturprojekten reagieren Banken zunehmend empfindlich – immer mit Blick a…
Der Energieblog | 1. Dezember 2011 — (c) Rolf Handke / PIXELIO (www.pixelio.de) Straßenlaternen gehören zu den am meisten unterschätzten Energieverbrauchern in Deutschland. Etwa 9 Prozent des bundesweiten Strombedarfs entfallen auf diesen Bereich. Hier bieten sich erhebliche Effizienzpotentiale: Mit neuester Technik könnten Ko…
Der Energieblog | 15. November 2011 — (c) Heinz Ober / PIXELIO (www.pixelio.de) Die Gewerbesteuer geht an die Gemeinden, in denen Gewerbebetriebe unterhalten werden. Bei Stromerzeugungsanlagen wie Windenergie- und Solaranlagen, deren Betrieb keine dauernde Anwesenheit von Mitarbeitern erfordert, ist das ein Problem: Die Gemeind…
Der Energieblog | 4. November 2011 — ... festgestellt, dass die Entgelte der enwag ab dem 1. Januar 2009 bis zum 24. Dezember 2010 ... Leistungen, die kartellrechtlich nicht relevant seien. Kartellaufsicht bei Rekommunalisierung der Wasserversorgung? Klar ist zunächst, dass in einer ... von der Landeskartellbehörde vorgebrac…
Der Energieblog | 25. Oktober 2011 — (c) Joggeli / PIXELIO (www.pixelio.de) Seit Hegel wissen wir, dass These und Antithese sich nicht ausschließen, sondern in der Synthese zusammen finden können – und dass diese auf einer höheren Ebene auch wieder nur eine neue These darstellt, wiederum einer Antithese gegenübersteht, eine …
Der Energieblog | 25. September 2011 — (c) Gerd Altmann / PIXELIO (www.pixelio.de) Ist der bundesweite Effizienzvergleich der Gasverteilnetzbetreiber methodisch fehlerhaft oder nicht? Viele Oberlandesgerichte haben sich bisher geweigert, dieser Frage im Verfahren nachzugehen. Jetzt könnte ein Verfahren vor dem OLG Bremen die Wen…
Der Energieblog | 11. August 2011 — (c) BBH Investoren, die sich an einem Windkraftpark-Fonds beteiligen, können ihren Anteil an den Kosten für den Dienstleistungsvertrag zur Bauleitung und Koordination des Windkraftparks nicht sofort als Betriebskosten absetzen: Vielmehr gehören diese Aufwendungen zu den Anschaffungskosten…
Vergabeblog | 9. August 2011 — ... dem Bericht. Differenzierte Betrachtung Die Auswirkungen einer Rekommunalisierung werden je nach Wirtschaftsbereich unterschiedlich bewertet. ... , schreibt das Kartellamt. Dagegen sei eine Rekommunalisierung der Energienetze “wettbewerblich nicht unproblematisch”. Es ... die Verbrauch…
EnergienetzRecht.de | 29. Juli 2011 — ... sind in Fettschrift hervorgehoben): § 46 Wegenutzungsverträge (1) Gemeinden haben ihre öffentlichen Verkehrswege für ... stellen. Unbeschadet ihrer Verpflichtungen nach Satz 1 können die Gemeinden den Abschluss von ... den Abschluss eines Vertrages nach Satz 1 erforderlich sind. Die…
Der Energieblog | 8. Juli 2011 — ... Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden wird dem Vernehmen nach neu erarbeitet. Und die das TEHG konkretisierende Zuteilungsverordnung ZuV 2020 (vgl. unsere blogs vom 6.7. und vom 7.7.2011) wird wohl im September beschlossen. Ab 1. August jedenfalls wird an dieser Stelle wie gewohnt weiterge…
Der Energieblog | 4. Juli 2011 — ... die Länder stört Die Anmerkungen der Länder sind vielfältig und grundsätzlich: In Sachen EnWG geht es unter anderem um die Zukunft vieler Rekommunalisierungsprojekte (vgl. auch unser blog vom 1.2.2011). So fordert der Bundesrat ein klares Bekenntnis zum Regelfall „Netzübernahme zum…
