Wird Carsten Maschmeyer Bürgermeister von Hannover?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 18. März 2012 —
... hat, erweckt den Eindruck, als meine er, verdient zu haben, Bürgermeister zu werden. Was hindert ihn? Seine offenbar geplante
Hochzeit mit der Dame, die gerade keine Reklame für "weight watchers" macht, oder ggf. strafrechtliche Verdachtsmomente bezüglich
seiner ehemaligen Geldsammelma…
Valentin als Wortmarke?
De lege lata | 7. Februar 2012 — ... Lebkuchen, Marzipan, Schokolade angemeldet
werden. Man merkt schon, wohin das ganze führt ... der Valentinstag, der sich seit Mitte des 20. Jahrhunderts durch intensive
Reklame seitens von Blumenhändlern und Süßwarenverkäufern von einem relativ unbekannten Brauch zu einer weltweiten Instit…
Humor am Freitag – Das Brauereipferd-Urteil
Rechtsanwalt München | 3. Februar 2012 — ... S 2 kommt nicht in Betracht,
wenn das Pferdegespann einer Brauerei zur Reklame ständig mit leeren Bierfässern durch die Stadt fährt (zumal dies ... der Bekl.
Z bekundet hat, dienen sie nämlich lediglich der Reklame, indem sie leere Bierfässer herumfahren, was dem Umsatz nicht ...
seinen…
Urteil - Unerwünschte Reklame im Briefkasten ist illegal
FOCUS Online | 5. Januar 2012 —Gegen Werbeprospekte im Postkasten kann man sich wehren
- nun sogar juristisch: Ein Anwalt hat erfolgreich gegen die Deutsche Post AG geklagt. Bei Zustellung unerwünschter Werbung droht
ein Ordnungsgeld. …
OLG Karlsruhe: Reklame mit Testurteilen nur mit deutlicher Fundstelle rechtlich einwandfrei
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 28. Dezember 2011
—Die Werbung mit einem Testurteil ist nur dann rechtlich einwandfrei, wenn die Fundstelle des Tests klar und deutlich mit
angegeben wird (OLG Karlsruhe, Urt. v. 13.10.2011 - Az.: 4 U 141/11). Es ist inzwischen jedem Unternehmer bekannt, dass er,
sobald er...…
Handelsvertreter Blog: Gründe für die Mediation
Recht & Mediation | 23. Dezember 2011 — Gründe für die Mediation. Eine bessere
Reklame für das, was Mediation zu leisten imstande ist, gibt es wohl kaum. Vielen Dank Peter Petznick! …
Schuhbeck ./. Schuhbeck - die Klage des Meisterkochs
Gerhard Kaßing | 30. November 2011 — ... zwar unbestritten, dessen Gerichte
inzwischen aber standardisiert in jeder zweiten Tiefkühl-Theke und in etlichen Autobahn-Raststätten zu haben sind und der sich -
siehe Video unten - auch nicht scheut, für McDonalds Reklame zu machen , hat den Lehrer auf Freigabe der Domain verklagt. Und
zwar…
Werberecht: In Werbeprospekten immer die Anschrift angeben!
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 9. November 2011 — Nun hat auch das
OLG Hamm mit Beschluss vom 13.10.2011 (I-4 W 84/11) festgestellt, dass in Werbeprospekten immer vollständige Anschrift,
Rechtsform und Firmierung genannt werden muss. Dies auch für Partner, deren Leistungen mitbeworben werden, im konkreten Fall ging
es um einen Finanzierer. …
OLG München: Irreführung durch Internet-Reklame für Mietwagen mit „Jahreswagen - 1 Vorbesitzer“
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 4. November 2011
—Es ist von einer wettbewerbswidrigen Irreführung auszugehen, wenn auf einer Online-Plattform für einen Mietwagen mit den
Worten "Jahreswagen - 1 Vorbesitzer" geworben wird. Der angesprochene Verkehrskreis geht bei einem Jahreswagen davon aus, dass
nur ein Halter...…
LG Bonn: Irreführung durch Telekom-Reklame für unbegrenztes Surfen bei tatsächlicher Volumenbeschränkung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 1. November 2011
—Die Online-Reklame des Telekommunikationsunternehmens Deutsche Telekom AG ist irreführend, wenn für einen DSL-Tarif mit der
Aussage "Sie surfen rund um die Uhr zum Festpreis - ohne Zeit- oder Volumenbeschränkung" geworben wird und dabei in Wahrheit ab
einer...…
Senden Sie uns einen E-Postbrief
LawBlog | 12. Oktober 2011 — Mit einem kleinen Gewinnspiel macht die Deutsche Post auf
Facebook (Eintrag vom 5. Oktober) für ihren E-Postbrief Reklame: Wir verlosen 3×2 Tickets für das Bundesligaspiel 1. FC Köln
gegen Borussia Mönchengladbach am 25.11. im RheinEnergieStadion. Schicken Sie uns bis zum 31. Oktober ei…
LG Darmstadt: Elektromarkt muss Reklame für Rabatt-Aktion deutlich darstellen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 10. Oktober 2011
—Ein Elektrofachmarkt ist verpflichtet, die Bedingungen einer Werbe-Rabatt-Aktion deutlich darzustellen. Der Kunde muss
bereits beim Lesen der Reklame - und nicht erst bei Betreten des Geschäfts - über die Voraussetzungen der Inanspruchnahme der
Verkaufsförderungsmaßnahme...…
LG Berlin: Werbung mit Windrädern für Atomkraftwerke unzulässig
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 20. Juli 2011 — Das Landgericht Berlin
hat im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens entschieden, dass die Bewerbung für Atomkraftwerke mit Fotos von
Windrädern unzulässig ist, da eine solche Reklame irreführend sei und gegen das Wettbewerbsrecht verstoße (Az: 91 O 35/11). Damit
hat die Kammer de…
LG Potsdam: Reklame von Möbelhaus Höffner mit angeblich neutralem Testergebnis wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 8. Juli 2011 —Die
Werbung des bekannten Möbelhauses Höffner mit der Aussage "Bestes Möbelhaus" ist irreführend und stellt einen Wettbewerbsverstoß
dar, da die zugrunde liegenden Testkriterien nicht nachvollziehbar sind (LG Potsdam, Urt. v. 12.04.2011 - Az.: 51 O 65/10).
Das...…
Was Staatsanwälte wirklich lähmt
LawBlog | 24. Juni 2011 — ... stehen diese Daten nicht zur Verfügung. Andere
Ermittlungsansätze sind nicht vorhanden. Weitere Nachforschungen versprechen zur Zeit keinen Erfolg. Der Brief klingt erst mal
wie unverhohlene Reklame für die Vorratsdatenspeicherung. Lieber Bürger, hätten wir die Vorratsdatenspeicherung,…