Tiefsee: Forscher verschleppen aus Versehen Meerestiere

SPIEGEL ONLINE | vor 5 Tagen —Reinigung vergessen: Wissenschaftler haben mit ihrem U-Boot Schnecken von einem Meeresgebiet in ein anderes transportiert. Nun warnen sie ihre Kollegen - damit nicht weitere empfindliche Ökosysteme ausgerechnet durch die Forschung verändert werden.…

LG München I: Bei Werbung für Ferienwohnung müssen Strom- und Endreinigungskosten mit angegeben werden / 20%-iger Aufschlag auf den Mietpreis für “Oster-, Pfingst- und Weihnachtsferien” ist wettbewerbswidrig

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. April 2012 — LG München I, Urteil vom 20.11.2007, Az. 33 O 7816/07 § 2 UKlaG, § 3 Abs. 1 Nr. 2 UKlaG, § 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG, § 1 PAngV Das LG München hat entschieden, dass bei einer Werbung für Ferienwohnung Strom- und Endreinigungskosten mit angegeben werden müssen und ein 20%-iger Aufschlag au…

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LG Rostock: Preiswerbung für Ferienwohnung/Ferienhaus muss Kosten der Endreinigung enthalten

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. April 2012 — LG Rostock, Urteil vom 24.02.2012, Az. 6 HKO 172/11 - nicht rechtskräftig § 1 PAngV, § 3 Abs. 1 UWG, § 4 Nr. 11 UWG, § 5a Abs. 2 UWG, § 5 Abs. 3 Nr. 3 UWG Das LG Rostock hat entschieden, dass eine Werbung für Ferienimmobilien mit Preisen, die nicht sämtliche obligatorischen Kostenposition…

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Reinigungskräfte genießen Kündigungsschutz auch bei Umstrukturierung

Arbeitsrecht Chemnitz | 3. April 2012 —Das Unternehmen hatte Umstrukturierungsmaßnahmen vorgenommen und dabei unter anderem die unternehmerische Entscheidung getroffen, die Reinigungsarbeiten nicht mehr durch eigene Kräfte durchzuführen, sondern diese per Fremdvergabe auszulagern. Gegenüber den Reinigungskräften, die tarifvertraglich ord…

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Nach dem Dschungelcamp - Daniel Lopes verwüstet Zimmer im Edel-Hotel

FOCUS Online | 1. Februar 2012 —Den letzten Abend in Australien hat sich Dschungelcamp-Teilnehmer Daniel Lopes einiges kosten lassen: Für die Reinigung seines völlig verwüsteten Zimmers stellte ihm das Hotel umgerechnet 400 Euro in Rechnung. Mehr zum Thema Der alternde Pracht-Nerd ist der härteste Bond „Ich w…

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Zahlung einer Pauschale für die Reinigung der Dienstkleidung

Arbeitsrecht | 1. Februar 2012 — ... außergewöhnlichen Verschmutzung und Beschädigung die Reinigung und Instandsetzung durch die Bekleidungskammer ... normalem Waschen und einer oberflächlichen Reinigung der Textiloberfläche, zB mit Kleiderbürsten ... bundeseigenen „Schneiderwerkstatt“ nicht das normale Reinigen der Diens…

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Bundesgerichtshof entscheidet zur Verkehrssicherungspflicht auf Bahnsteigen

RA Dr. Böttner | 28. Januar 2012 — ... ICE von Solingen nach Dresden. Auf dem Weg zum Haltepunkt des ICE stürzte die Klägerin auf dem Bahnsteig des Bahnhofs. Eigentümerin des Bahnhofs ist die DB Station & Service AG. Diese hatte die Reinigung und den Winterdienst der Beklagten zu 2, der DB Services GmbH, übertragen. Die Beklagt…

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Bahn haftet für Glatteisunfälle auf Bahnsteigen

RA Guido C. Bischof | 27. Januar 2012 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass die Deutsche Bahn für Unfälle auf eisglatten Bahnsteigen haftet, auch wenn sie die Reinigung oder den Bahnhofsbetrieb an ein anderes Unternehmen übertragen hat. Die Klägerin hatte ein ICE-Ticket erworben. Auf dem Bahnsteig war sie jed…

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Glatteis auf dem Bahnsteig

Rechtslupe | 19. Januar 2012 — ... ICE von Solingen nach Dresden. Auf dem Weg zum Haltepunkt des ICE stürzte die Klägerin auf dem Bahnsteig des Bahnhofs. Eigentümerin des Bahnhofs ist die DB Station & Service AG. Diese hatte die Reinigung und den Winterdienst der Beklagten zu 2, der DB Services GmbH, übertragen. Die Beklagt…

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BGH: Zurück bleiben bitte!

Mit Fug und Recht | 18. Januar 2012 — ... nach Dresden. Auf dem Weg zum Haltepunkt des ICE stürzte die Klägerin auf dem Bahnsteig des Bahnhofs. Eigentümerin des Bahnhofs ist aber die DB Station & Service AG. Diese hatte die Reinigung und den Winterdienst wiederum der DB Services GmbH, übertragen. Diese wiederum hat behauptet, sie h…

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Wegen Reinigung der Tatwaffe voll schuldfähig

RA Dr. Böttner | 15. September 2011 — ... Nachtatverhalten des Angeklagten. Dieser habe das Tatmesser vollständig gereinigt und sich deshalb in einem „klaren Zustand“ befunden. Dies sei laut BGH nicht nachvollziehbar. Die Reinigung der Tatwaffe spricht nicht gegen die Schuldunfähigkeit. Vielmehr bedarf das Geschehen erneuter tat…

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Termintipp des BSG Nr. 15/11 vom 16. August 2011 - Hartz IV - Erstattungsanspruch bei Ein-Euro-Job - B 4 AS 1/10 R -

sozialrechtsexperte | 16. August 2011 — ... 2005 schlug ihr der Beigeladene eine "Beschäftigungsgelegenheit für Alg II-Bezieher" mit verschiedenen Anforderungen (Einsatz in der mobilen Altenhilfe, Waschküche, Leos Cafe, Hausmeisterservice und Bautrupp, Pflege, Reinigung, Schulen, Kita, Vereine, Grünbereich, Bürobereich) bei dem Beklagte…

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Sehr unordentlich und verschmutzt

LawBlog | 9. August 2011 — ... : Die Wohnung war insgesamt sehr unordentlich und verschmutzt. Es lagen überall Sachen auf dem Boden verstreut. Die Wohnung war, insbesondere die Küche, schon längere Zeit keiner Reinigung oder Müllentsorgung mehr unterzogen worden. Abgesehen dass man dies alles auf den von der Polize…

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Hilfsmittel statt Pflegekraft

Rechtslupe | 24. März 2011 — ... fördern sollen. Damit ist ein Verweis auf die Intimreinigung durch Pflegkräfte nicht in Einklang zu bringen, wenn die Betroffene bei einer Versorgung mit einem Hilfsmittel die Reinigung selbst durchführen kann. Zudem würde dies auch gegen die Menschenwürde verstoßen. Eine solche Einschränk…

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Mit Kopftuch sauber gemacht

Arbeitsrecht Chemnitz | 16. Februar 2011 —Ist eine Kündigung gerechtfertigt, wenn eine Reinigungskraft muslimischen Glaubens in einem Krankenhaus in katholischer Trägerschaft über Jahre unbeanstandet ihrer Arbeit nachgeht und dabei ein Kopftuch trägt. Das wird nach einer Meldung einer Zeitung mit vier Buchstaben wohl das Arbeitsgericht Neus…

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Wichtiger Hinweis
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Öltankreinigung gehört zu den Betriebskosten

RECHTaktuell | 17. November 2009 — Kurz und knapp, der Bundesgerichtshof hat nun die Frage entschieden, ob die Reinigung des Öltanks auf die Mieter umlagefähig ist. Ein deutliche J…

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Steuerbegünstigte haushaltsnahe Dienstleistungen für Bewohner eines Wohnstifts

Rechtslupe | 1. April 2009 — Der Bundesfinanzhof hat seine Rechtsprechung zur Steuerermäßigung für haushaltsnahe Dienstleistungen (§ 35a EStG) fortgeführt und entschieden, da…

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Reinigung von Berufskleidung

Rechtslupe | 30. November 2010 — Nachgewiesene Aufwendungen für die Reinigung von Berufskleidung können als Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit abzugs…

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