SPIEGEL ONLINE | vor 5 Tagen —Reinigung vergessen: Wissenschaftler haben mit ihrem U-Boot Schnecken von einem Meeresgebiet in ein anderes transportiert. Nun warnen sie ihre Kollegen - damit nicht weitere empfindliche Ökosysteme ausgerechnet durch die Forschung verändert werden.…
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Reinigung
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. April 2012 — LG München I, Urteil vom 20.11.2007, Az. 33 O 7816/07 § 2 UKlaG, § 3 Abs. 1 Nr. 2 UKlaG, § 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG, § 1 PAngV Das LG München hat entschieden, dass bei einer Werbung für Ferienwohnung Strom- und Endreinigungskosten mit angegeben werden müssen und ein 20%-iger Aufschlag au…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. April 2012 — LG Rostock, Urteil vom 24.02.2012, Az. 6 HKO 172/11 - nicht rechtskräftig § 1 PAngV, § 3 Abs. 1 UWG, § 4 Nr. 11 UWG, § 5a Abs. 2 UWG, § 5 Abs. 3 Nr. 3 UWG Das LG Rostock hat entschieden, dass eine Werbung für Ferienimmobilien mit Preisen, die nicht sämtliche obligatorischen Kostenposition…
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Arbeitsrecht Chemnitz | 3. April 2012 —Das Unternehmen hatte Umstrukturierungsmaßnahmen vorgenommen und dabei unter anderem die unternehmerische Entscheidung getroffen, die Reinigungsarbeiten nicht mehr durch eigene Kräfte durchzuführen, sondern diese per Fremdvergabe auszulagern. Gegenüber den Reinigungskräften, die tarifvertraglich ord…
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FOCUS Online | 1. Februar 2012 —Den letzten Abend in Australien hat sich Dschungelcamp-Teilnehmer Daniel Lopes einiges kosten lassen: Für die Reinigung seines völlig verwüsteten Zimmers stellte ihm das Hotel umgerechnet 400 Euro in Rechnung. Mehr zum Thema Der alternde Pracht-Nerd ist der härteste Bond „Ich w…
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Arbeitsrecht | 1. Februar 2012 — ... außergewöhnlichen Verschmutzung und Beschädigung die Reinigung und Instandsetzung durch die Bekleidungskammer ... normalem Waschen und einer oberflächlichen Reinigung der Textiloberfläche, zB mit Kleiderbürsten ... bundeseigenen „Schneiderwerkstatt“ nicht das normale Reinigen der Diens…
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RA Dr. Böttner | 28. Januar 2012 — ... ICE von Solingen nach Dresden. Auf dem Weg zum Haltepunkt des ICE stürzte die Klägerin auf dem Bahnsteig des Bahnhofs. Eigentümerin des Bahnhofs ist die DB Station & Service AG. Diese hatte die Reinigung und den Winterdienst der Beklagten zu 2, der DB Services GmbH, übertragen. Die Beklagt…
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RA Guido C. Bischof | 27. Januar 2012 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass die Deutsche Bahn für Unfälle auf eisglatten Bahnsteigen haftet, auch wenn sie die Reinigung oder den Bahnhofsbetrieb an ein anderes Unternehmen übertragen hat. Die Klägerin hatte ein ICE-Ticket erworben. Auf dem Bahnsteig war sie jed…
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Rechtslupe | 19. Januar 2012 — ... ICE von Solingen nach Dresden. Auf dem Weg zum Haltepunkt des ICE stürzte die Klägerin auf dem Bahnsteig des Bahnhofs. Eigentümerin des Bahnhofs ist die DB Station & Service AG. Diese hatte die Reinigung und den Winterdienst der Beklagten zu 2, der DB Services GmbH, übertragen. Die Beklagt…
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Mit Fug und Recht | 18. Januar 2012 — ... nach Dresden. Auf dem Weg zum Haltepunkt des ICE stürzte die Klägerin auf dem Bahnsteig des Bahnhofs. Eigentümerin des Bahnhofs ist aber die DB Station & Service AG. Diese hatte die Reinigung und den Winterdienst wiederum der DB Services GmbH, übertragen. Diese wiederum hat behauptet, sie h…
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RA Dr. Böttner | 15. September 2011 — ... Nachtatverhalten des Angeklagten. Dieser habe das Tatmesser vollständig gereinigt und sich deshalb in einem „klaren Zustand“ befunden. Dies sei laut BGH nicht nachvollziehbar. Die Reinigung der Tatwaffe spricht nicht gegen die Schuldunfähigkeit. Vielmehr bedarf das Geschehen erneuter tat…
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sozialrechtsexperte | 16. August 2011 — ... 2005 schlug ihr der Beigeladene eine "Beschäftigungsgelegenheit für Alg II-Bezieher" mit verschiedenen Anforderungen (Einsatz in der mobilen Altenhilfe, Waschküche, Leos Cafe, Hausmeisterservice und Bautrupp, Pflege, Reinigung, Schulen, Kita, Vereine, Grünbereich, Bürobereich) bei dem Beklagte…
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LawBlog | 9. August 2011 — ... : Die Wohnung war insgesamt sehr unordentlich und verschmutzt. Es lagen überall Sachen auf dem Boden verstreut. Die Wohnung war, insbesondere die Küche, schon längere Zeit keiner Reinigung oder Müllentsorgung mehr unterzogen worden. Abgesehen dass man dies alles auf den von der Polize…
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Rechtslupe | 24. März 2011 — ... fördern sollen. Damit ist ein Verweis auf die Intimreinigung durch Pflegkräfte nicht in Einklang zu bringen, wenn die Betroffene bei einer Versorgung mit einem Hilfsmittel die Reinigung selbst durchführen kann. Zudem würde dies auch gegen die Menschenwürde verstoßen. Eine solche Einschränk…
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Arbeitsrecht Chemnitz | 16. Februar 2011 —Ist eine Kündigung gerechtfertigt, wenn eine Reinigungskraft muslimischen Glaubens in einem Krankenhaus in katholischer Trägerschaft über Jahre unbeanstandet ihrer Arbeit nachgeht und dabei ein Kopftuch trägt. Das wird nach einer Meldung einer Zeitung mit vier Buchstaben wohl das Arbeitsgericht Neus…
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RECHTaktuell | 17. November 2009 — Kurz und knapp, der Bundesgerichtshof hat nun die Frage entschieden, ob die Reinigung des Öltanks auf die Mieter umlagefähig ist. Ein deutliche J…
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Rechtslupe | 1. April 2009 — Der Bundesfinanzhof hat seine Rechtsprechung zur Steuerermäßigung für haushaltsnahe Dienstleistungen (§ 35a EStG) fortgeführt und entschieden, da…
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Rechtslupe | 30. November 2010 — Nachgewiesene Aufwendungen für die Reinigung von Berufskleidung können als Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit abzugs…
