Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 13. Oktober 2011 — Abmahnungen im Gewerblichen Rechtsschutz haben das Ziel, dem mutmaßlichen Verletzer eines Rechts die Möglichkeit zu geben, außergerichtlich die Angelegenheit zu erledigen. Dab…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 22. Juli 2011 — Vielfach wurde schon über den Rechtsmissbrauch berichtet, wobei es mittlerweile fast unüberschaubar ist, welche Tatsachen als Rechtsmissbrauch gewertet werden. Die Entwicklung…
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Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 6. März 2012 — Lässt ein mutmaßlicher Gläubiger einen Verstoß gegenüber einem mutmaßlichen Schuldner abmahnen, kommt es zwischen den beteiligten Parteien zu verschiedenen Rechtsverhältnissen. So entsteht mit der Abmahnung zwischen dem Gläubiger und dem Schuldner ein Sonderrechtsverhältnis mit verschiedenen …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 24. Januar 2012 — Sogenannte Affiliate-Programme erfreuen sich im Internet großer Beliebtheit. Dabei funktioniert das so, dass ein Anbieter von Waren oder Dienstleistungen seine Vertriebspartner erfolgsorientiert mit einer Provision vergütet. Der Anbieter von Waren oder Dienstleistungen stellt verschiedene Inf…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 22. Dezember 2011 — Wird von einem mutmaßlichen Gläubiger ein Verstoß gegen immaterielle Rechte festgestellt, wird dieser dagegen vorgehen wollen. Dabei bietet sich dem Gläubiger grundsätzlich die Möglichkeit, gegen verschiedene eigenständige Personen oder Unternehmen vorzugehen. So kann der eine beispielsweise …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 20. Dezember 2011 — Es gibt vielfältige Wege, dem Kunden seine Waren zum Kauf anzubieten. Naturgemäß unterscheidet man dabei zwischen dem Online-Bereich und dem Offline-Bereich. Im letztgenannten Fall bietet die sogenannte Prospektwerbung den Vorteil, dass man eine große Anzahl von potentiellen Kunden erreichen …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 15. November 2011 — Das Widerrufsrecht besteht dann, wenn ein Vertrag unter ausschließlicher Verwendung sogenannter Fernkommunikationsmittel geschlossen wird. Zu den Fernkommunikationsmitteln gehören nicht nur das Fax, sondern neben der E-Mail auch das Telefon. Das Widerrufsrecht kann allerdings dann ausgeschlos…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 1. November 2011 — Wird von einem bestimmten Anbieter die Möglichkeit gegeben, dass eine unbestimmte Anzahl von Dritten über das zur Verfügung stehende Portal nicht nur Waren und/oder Dienstleistungen anbieten können, sondern diese Dritten darüber Rechte Dritter, wie beispielsweise Markenrechte, verletzen, so s…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 13. Oktober 2011 — Abmahnungen im Gewerblichen Rechtsschutz haben das Ziel, dem mutmaßlichen Verletzer eines Rechts die Möglichkeit zu geben, außergerichtlich die Angelegenheit zu erledigen. Dabei kommt der Abmahnung die Aufgabe zu, dem mutmaßlichen Verletzer sein Fehlverhalten vor Augen zu führen und ihm die M…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 5. September 2011 — Mehrfach wurde schon über die Problematik der wirksamen oder unwirksamen Einwilligungserklärungen in die Werbung speziell über Fernkommunikationsmittel, wie Telefon oder E-Mail, berichtet. Nach den Anforderungen des § 7 UWG darf beispielsweise auch gegenüber Unternehmern keine solche Werbung …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 30. August 2011 — Gemäß der Preisangabenverordnung ist es unter anderem erforderlich, dass bei Waren, die nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche angeboten werden, auch der sogenannte Grundpreis angegeben wird. Dies gilt insbesondere auch bei Waren, die über das Internet angeboten werden. Dabei muss sich der …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. August 2011 — ... hat entschieden, dass sich die Reichweite des von einem Gemeinschaftsmarkengericht ausgesprochenen ... sind, zuwider. 46 Die territoriale Reichweite des Verbots kann jedoch in ... Ausgangsverfahrens angerufene Gemeinschaftsmarkengericht die territoriale Reichweite des von ihm ausges…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 19. August 2011 — Das Vorliegen des Handelns im Geschäftlichen Verkehr am Beispiel des Betreibens einer privaten Webseite und Verlinkung zu geschäftlichen Seiten und Bannerwerbung 1. Fallkonstellation Im Nachfolgenden soll es um einen Fall gehen, dem der nachfolgende Sachverhalt zugrunde liegt: Auf einer auf…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 5. August 2011 — In der deutschen Rechtsprechung herrschte bisher die Ansicht, dass bei der Lieferung einer Sache, wie beispielsweise Elektrowaren oder Fließen, deren Mangelhaftigkeit sich erst später herausstellte, der Verkäufer grundsätzlich nicht die Kosten des neuen Einbaus einer mangelfreien gleichen Sac…
SCHWENKE & DRAMBURG | 4. August 2011 — ... Wird wegen unverlangter Email-Werbung gestritten, geht es auch meist um die Frage, mit welcher Reichweite das werbende Unternehmen sich verpflichten muss, zukünftige Werbung zu unterlassen. Hier sind die Interessen des abgemahnten Unternehmens klar: Man möchte die Reichweite der Unterlassun…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 28. Juli 2011 — Bereits in einem vorangegangen Beitrag wurde auf die Problematik eingegangen, ob Kundendaten für Werbezwecke genutzt werden können, insbesondere im Hinblick auf solche, die seit längerer Zeit zu keinen Werbemaßnahmen genutzt wurden. Der nachfolgende Beitrag soll sich daran angliedern und sich…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 22. Juli 2011 — Vielfach wurde schon über den Rechtsmissbrauch berichtet, wobei es mittlerweile fast unüberschaubar ist, welche Tatsachen als Rechtsmissbrauch gewertet werden. Die Entwicklung der Rechtsprechung zeigt dabei auf, dass die in der Praxis vorkommenden Strategien teilweise jetzt als rechtsmissbräu…
