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Rechtslupe | 10. November 2011 — ... des Klinikums hat mit den gesetzlichen Krankenkassen gemäß § 111 Abs. 2 SGB V einen Versorgungsvertrag über die (stationäre) Durchführung der in Abs. 1 genannten Leistungen zur medizinischen Rehabilitation geschlossen, zu denen nach § 40 Abs. 2 SGB V außer diesen Leistungen selbst auch Unt…
Schlosser Aktuell | 6. September 2011 — ... 1 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) dient dem Schutz behinderter Menschen vor Zuständigkeitsstreitigkeiten der Rehabilitationsträger. Danach stellt der Rehabilitationsträger, bei dem zuerst ein Antrag auf Rehabilitation (im konkreten Fall ein Antrag auf Übernahme der Kosten für die …
Jus@Publicum | 4. September 2011 — ... Colitis ulcerosa“ am 24. September 2011 ein. Neben den Themen der uncharakteristischen Symptome einer Leberentzündung und Formen autoimmuner Lebererkrankungen und deren aktueller Therapie kommen auch Fragen der Rehabilitation und Nachsorge nach Lebertransplantation zu Sprache. Details hi…
Rechtslupe | 2. September 2011 — ... Regelung des § 14 Abs. 1 SGB IX dient dem Schutz behinderter Menschen vor Zuständigkeitsstreitigkeiten der Rehabilitationsträger. Danach stellt der Rehabilitationsträger, bei dem zuerst ein Antrag auf Rehabilitation (im konkreten Fall ein Antrag auf Übernahme der Kosten für die Unterbrin…
Rechtslupe | 28. Juli 2011 — Bei einer Reha-Klinik beträgt die durchschnittliche regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit 38,5 Stunden, wenn die Klinik ein sonstiges Krankenhaus im Sinne von § 6 Abs. 1 Satz 1 Buchst. b bb TV-L ist. Im hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall hat der Kläger auf Feststellung geklagt, d…
Rechtslupe | 25. Mai 2011 — Die Justiz in den neuen Bundesländern ist auch 20 Jahre nach der Wende noch immer damit beschäftigt, Unrecht aus DDR-Zeiten aufzuarbeiten und die Betroffenen zu rehabilitieren. Im Fokus des öffentlichen Interesses stehen dabei seit einiger Zeit besonders die Fälle der ehemaligen Heimkinder. …
Rechtslupe | 28. März 2011 — Ein ehemaliger politischer Gefangener der DDR, welcher nach seiner Haft als inoffizieller Mitarbeiter (IM) der Staatssicherheit (Stasi) freiwillig unter anderem Berichte über Ausreisewillige abgegeben hat, kann keine Entschädigungsleistungen beanspruchen. In einem jetzt vom Oberverwaltungsger…
Rechtslupe | 1. Februar 2011 — Es liegt eine – einen Schmerzensgeldanspruch auslösende – Verletzung der Sorgfaltspflichten vor, wenn eine Rehabilitationsklinik einen Patienten einer stationären Rehabilitationsmaßnahme mehr als 14 Stunden lang nicht in seinem Einzelzimmer aufsucht, obwohl dieser weder zu den Mahlzeiten noch…
Andere Ansicht | 10. Dezember 2010 — ... Einrichtungen gehören die Klinik N. und die Adaptionseinrichtung M., da hier Leistungen der medizinischen Rehabilitation erbracht werden. Auch die in § 7 Abs. 4 S 3 Nr. 1 ... gewöhnlicher Aufenthalt in Y. wurde bzw. wird auch durch die nachfolgenden Maßnahmen der Rehabilitation nicht a…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 17. November 2010 — Wer in der DDR rechtsstaatswidrig verurteilt und inhaftiert wurde, hat nach dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz – StrRehaG ggf. Ansprüche auf Haftentschädigung und auch besondere Zuwendungen wegen finanzieller Notlagen (§ 17a StrRehaG). Aufgrund eines Vorlagebeschlusses des Thüringisc…
Rechtslupe | 17. November 2010 — Das Berufliche Rehabilitierungsgesetz dient dem Ausgleich beruflicher Nachteile und setzt voraus, dass der Nachteil Folge politischer Verfolgung war. Die politische Verfolgung muss aber nicht selbst in der Zufügung gerade eines beruflichen Nachteils bestanden haben. Politisch verfolgt im Sinn…
Rechtslupe | 8. November 2010 — Der Bundesrat hat dem vom Bundestag beschlossenen “Vierten Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR” zugestimmt. Das Gesetz geht auf einen Entwurf des Bundesrates zurück und bezweckt, die Berechnungsgrundlagen …
Rechtslupe | 22. Oktober 2010 — ... – S 24 R 9049/08 Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Ärztliche Rentengutachten sind umsatzsteuerpflichtig Moralische Rehabilitation wegen Kreisverweisung Erststudium nach abgeschlossener Berufsausbildung Tagespflegekinder in der Unfallversicherung …
Rechtslupe | 22. Oktober 2010 — ... einem Träger der Rentenversicherung Leistungen zur medizinischen Rehabilitation erhalten, Anspruch auf Übergangsgeld. Gemäß des mit ... im unmittelbaren Anschluss an Leistungen zur medizinischen Rehabilitation erforderlich ist. Die Vorschrift des § 51 ... objektiver Befunde gerechtfe…
Andere Ansicht | 14. Oktober 2010 — Ein schon etwas älteres Urteil, über das ich heute im Münchner Anwaltshandbuch Sozialrecht gestolpert bin. Es geht um Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gesellschaft nach dem SGB IX. Befasst waren das VG München und der BayVGH. *** Die Kosten der streitigen Ganzkörpermassagen mit sexue…
Rechtslupe | 12. Februar 2010 — Der Bundesrat möchte für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR die Berechnungsgrundlagen der sogenannten Opferrente dahingehend …
Rechtslupe | 8. November 2010 — Der Bundesrat hat dem vom Bundestag beschlossenen “Vierten Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politis…
Rechtblog | 8. Juli 2008 — Sie hatte ein erfundenes Interview mit einer fiktiven Interviewpartnerin veröffentlicht. Dies ist ein schwerer Verstoß gegen Ziffer 1 des Pressek…
Rechtslupe | 4. Juni 2009 — Vor dem Bundesverfassungsgericht war jetzt eine Verfassungsbeschwerde gegen Ablehnung eines Antrags auf Rehabilitierung für die Unterbringung in …
Rechtslupe | 1. Juli 2009 — Nach einem aktuellen Urteil des des Bundesfinanzhofs entschieden, dass ärztlich verordnetes Funktionstraining als Heilbehandlung nach § 4 Nr. 14 …