Der Energieblog | 3. August 2011 — (c) NOBBY / PIXELIO (www.pixelio.de) Soll man gesuchte Gegenstände oder Unterlagen freiwillig herausrücken? In der Regel sollten Unterlagen, Dokumente und sonstige Gegenst…
Der Energieblog | 17. Oktober 2011 — (c) Gerd Altmann / PIXELIO (www.pixelio.de) Das umstrittene Pooling-Verbot der Bundesnetzagentur (BNetzA) ist wie erwartet (unser Blog vom 10. Juni 2011) eingetreten. Jetz…
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Der Energieblog | vor 10 Stunden — (c) BBH „Wir machen Fortschritte“ wird man in diesen Tagen wahrscheinlich von den Ländern, Verbänden und Anlagenbetreibern zu hören bekommen. Gemeint ist das am 23.5.2012 vom Bundeskabinett beschlossene Regelungspaket, das die Industrieemissions-Richtlinie 2010/75/EU (Industrial Emissions…
Der Energieblog | vor 5 Tagen — (c) BBH Das Bundeskartellamt (BKartA) hat am 30.4.2012 den Bericht „Untersuchung Gas-Konzessionsabgaben für die Belieferung von Haushaltskunden“ vorgelegt. Dafür hat das BKartA nach eigenen Angaben bundesweit alle Gasverteilnetzbetreiber befragt, wie ihre Abrechnungspraxis bei Gaskonzession…
Der Energieblog | 23. Mai 2012 — (c) BBH Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Der Bundestag wird am 24.5.2012 die Novelle zum Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) beschließen und damit neue rechtliche Grundlagen für Anlagen- und Netzbetreiber schaffen. Ziel ist die Wirtschaftlichkeit von KWK-Projekten: es sollen mehr Anreize g…
Der Energieblog | 22. Mai 2012 — (c) Verbund 2012 Wolfgang Anzengruber ist der Vorstandsvorsitzende der VERBUND AG, dem größten österreichischen Stromerzeugungsunternehmen. Anlässlich des Parlamentarischen Abends „Energiewende im europäischen Verbund – Herausforderungen für die Netzstabilität“ hatten wir die …
Der Energieblog | 14. Mai 2012 — (c) Martin Beckmann Im April berichteten wir über den Referentenentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) für ein Gesetz zur Errichtung einer Markttransparenzstelle für den Großhandel mit Strom und Gas (Markttransparenzstellen-Gesetz). Am 2.5.2012 hat nun das Bundeskabinett den Ent…
Der Energieblog | 11. Mai 2012 — (c) BBH Nun ist es doch geschehen: Der Bundesrat hat heute mit 2/3-Mehrheit die PV-Novelle abgelehnt. Die SPD-geführten und mehrere CDU-regierte Bundesländer (Berlin, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen, aber auch Saarland) schicken den viel diskutierten Gesetzesentwurf in den Vermi…
Der Energieblog | 9. Mai 2012 — (c) BBH Die Umsetzung der am 6.1.2011 in Kraft getretenen EU-Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (Industrial Emissions Directive, IED, IE-Richtlinie) kommt voran: Am 25.11.2011 veröffentlichte die Bundesregierung einen ersten Referentenentwurf für ein Gesetz sowie den Entwur…
Der Energieblog | 8. Mai 2012 — ... die BK 8 einen neuen Anlauf für eine Prozesskostenanalyse beabsichtigt, ist derzeit noch unklar. Ansprechpartner: Stefan Missling/Dr. Christian Theobald/Dr. Ines Zenke/Stefan Wollschläger Weitere Ansprechpartner zur Regulierung finden Sie hier. Sie interessieren sich vertieft für die Re…
Der Energieblog | 7. Mai 2012 — (c) BBH Belgien ist mit der Liberalisierung des Energiemarktes weit hinterher. So wurde die Elektrizitätsbinnenmarktsrichtlinie (EltRL) erst im Januar dieses Jahres in belgisches Recht umgesetzt. Electrabel, zu 100 Prozent im Eigentum von GDF Suez, ist nach wie vor mit Abstand das größte …
Der Energieblog | 25. April 2012 — (c) BBH Zur Erinnerung: In Teil 1 dieses Beitrags hatten wir auf die Vorschläge der EU-Kommission in ihren aktuellen Entwürfen zur Finanzmarktrichtlinie (MiFiD) und zur Finanzmarktverordnung (MiFiR) hingewiesen, mit denen sie den Mitgliedstaaten, sich selbst und den Finanzmarktaufsichtsbe…
Der Energieblog | 20. April 2012 — (c) BBH „Früher war alles besser, früher war alles gut“ – an diesen Refrain aus dem „Wort zum Sonntag“ der Düsseldorfer Punkrockgruppe „Die Toten Hosen“ fühlt sich erinnert, wer den rapiden Rückgang der unternehmerischen Freiheit im Strom- und Gashandel in Deutschland und der EU beobachte…
Der Energieblog | 18. April 2012 — (c) BBH Netzbetreiber bekommen es in jüngerer Zeit vermehrt mit Vertragspartnern zu tun, die insolvent sind und ihre Netzentgelte nicht mehr bezahlen. Das gab es zwar schon immer. Aber neu ist, dass es nicht nur Großkunden wie jüngst Schlecker oder Müller-Brot trifft, sondern auch …
Der Energieblog | 16. April 2012 — ... Damit hat die BNetzA die Diskussion um die Rolle der Verteilnetzbetreiber im Rahmen der Energiewende eröffnet. Hierdurch entsteht ein erster Eindruck, in welche Richtung sich die Regulierung der Verteilernetze entwickeln wird. Ob sich das von der BNetzA entworfene Konzept, insbesondere vor …
Der Energieblog | 13. April 2012 — ... (c) BBH Mit der Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) im August 2011 sind die Betreiber geschlossener Verteilernetze (ehemals Objektnetzbetreiber) in den Fokus der Regulierung gerückt. Kundenanlagen (regulierungsfrei) wurden erstmalig gesetzlich definiert. Dieser Beitrag ist …
Der Energieblog | 4. April 2012 — (c) BBH Es gibt sie also doch –, die förmliche Missbrauchsverfügung, die in letzter Zeit so rar geworden ist: Das Bundeskartellamt (BKartA) hat am 20.3.2012 bekannt gegeben, dass es gegen den Darmstädter Energieversorger ENTEGA eine Missbrauchsverfügung wegen kartellrechtlich überhöhter H…
Rechtslupe | 28. Januar 2010 — Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat gestern einer Klage der Deutsche Telekom AG gegen die im Hinblick auf den VDSL-Ausbau verfügte Reguli…
RECHTaktuell | 15. Oktober 2010 — Versicherungen regulieren häufig nur sehr schleppend. Dies kann sich nach einer Entscheidung des OLG München auf die Höhe des begehrten Schmerzen…