Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 21. September 2011 — AG Frankfurt a.M. Beschluss vom 14. Juli 2011 30 C 1549/11 Das AG Frankfurt hat der DENIC per einstweilger Verfügung untersagt, die Registrierung von zwei Domains zu löschen bzw. d…
SCHWENKE & DRAMBURG | 12. Mai 2011 — Zusammen mit Allfacebook.de, der beliebtesten deutschsprachigen Ressource im Bereich Facebook, präsentieren wir auf knapp 100 Seiten die wichtigsten rechtlichen Gesichtspunkte…
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it-recht-deutschland | 31. Januar 2012 — ... Retourlogistik und Service GmbH aus München ließ unserer Information nach eine Abmahnung im Bereich des Wettbewerbsrechts aussprechen. Dabei soll das Anbieten von Leuchtkörpern mit fehlender “ear”-Registrierung auf dem Onlinehandel-Portal Kauflux gerügt worden sein. Die Abkürzung “ear” s…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Dezember 2011 — ... und www.my-fab.de” . Die Registrierung auf den Beklagten erfolgte am ... verwerflich. Ob eine ehemals rechtmäßige Registrierung mangels ernsthaften Benutzungswillen zu einem ... entscheidungserheblichen Punkte des Zeitpunkts der Registrierung und seinen Benutzungswillen aufgeklärt. …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. November 2011 — ... der Entsorgung vermieden werde. Die Registrierung einzelner Marken erleichtere zwar die ... Relevanz. Ob eine gänzlich unterbliebene Registrierung einen Wettbewerbsverstoß darstelle, ließ der ... in Anbetracht der nunmehr erfolgten Registrierung das Fortbestehen der Wiederholungsgefahr z…
Lampmann, Behn & Rosenbaum | 8. November 2011 — ... Freistaat Bayern hatte die DENIC verklagt, bestimmte Registrierungen unter der Top-Level-Domain “.de ... handelte es sich jeweils um solche Registrierungen, die aus dem Wort “regierung” und ... festgestellt, dass die DENIC, die die Registrierungen der Domainnamen ohne Gewinnerzielungsabsichte…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 21. September 2011 — ... Juli 2011 30 C 1549/11 Das AG Frankfurt hat der DENIC per einstweilger Verfügung untersagt, die Registrierung von zwei Domains zu löschen bzw. diese anderweitig zu vergeben. Die DENIC hatte die Löschung der Registrierung wegen Nichterreichbarkeit angekündigt. Nach Ansicht des AG Frankfurt ist e…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 16. August 2011 — Dass über das Internet oft versucht wird, unbegründete Zahlungsansprüche geltend zu machen, ist keineswegs ein Vorgang, mit dem sich nur Privatpersonen herumschlagen müssen. Regelmäßig bekommen wir nach einer von uns durchgeführten Markeneintragung Nachfragen von Mandanten, die dubiose Zahl…
Markenrechts-Blog | 29. Juli 2011 — ... Unternehmen obligatorisch. Der Weg dorthin beginnt zunächst mit der Wahl der richtigen Domain. Schon vor der Registrierung der Wunschdomain sollten hier die kennzeichenrechtlichen Besonderheiten beachtet werden, um Rechtverletzungen zu vermeiden. I. Die Rechtsnatur der Domain Nach herrschend…
SCHWENKE & DRAMBURG | 21. Juli 2011 — Demnächst startet einen neue Internetdomain, die auf “xxx” endet. Domainnamen wie http://spreerecht.xxx sind damit möglich. Dieses Neuerung ist aber nicht nur für Unternehmen in der Sexindustrie von Bedeutung. Denn auch Unternehmen, die keine “xxx”-Adresse nutzen wollen, sollten Ihre Namens…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. Juni 2011 —LG Hamburg Beschluss vom 09.06.2011 303 O 197/10 worth.de fliegender Gerichtsstand Das LG Hamburg hat entschieden, dass die Grundsätze des fliegenden Gerichtsstandes bei einer Klage auf Löschung einer Domainregistrierung nicht ohne Weiteres anwendbar sind. Das LG Hamburg hält sich nur dann für zustä…
Recht geblogt | 1. Juni 2011 — Nachdem heute der Tag des Geistigen Eigentums vom BDI und dem Markenverband in Berlin durchgeführt wurde und dort das Europäische Markenamt (HABM) bei den markenrechtlichen Themen im Vordergrund stand, soll auch das Deutsche Markenamt (DPMA) nicht zu kurz kommen. Mithilfe der Onlinedatenban…
SCHWENKE & DRAMBURG | 12. Mai 2011 — ... Kaufen herausbringen würden, welche Inhalte hättet Ihr gerne zusätzlich drin? Checklisten, Muster (z.B. für Social-Media Guidelines) oder noch etwas anderes? Aus dem Inhalt: Registrierung: Persönliches Profil oder Unternehmensseite Die Wahl des Konto- und Seitennamens Impressum Nutz…
Markenrechts-Blog | 15. April 2011 —Das OLG Frankfurt hat entschieden (Urteil vom 05.08.2010, Az.: 6 U 89/09), dass der Schutz eines Unternehmenskennzeichens, das als Domainname benutzt wurde, mit dem Beginn der Benutzung entsteht und nicht erst mit dessen Registrierung. Fall Die Beklagte hat im Februar 2001 die Domains „y.de“ und „y.…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. November 2010 — ... 1 Abs. 6 PAngV Das LG Hamburg hat entschieden, dass auf einem Online-Portal, auf dem nach vorheriger Anmeldung Software heruntergeladen werden kann, deutlich auf etwaige Kosten der Registrierung hingewiesen werden muss. Dies gelte insbesondere, wenn es sich um eine bekanntermaßen kostenf…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. September 2010 — ... ein mit der Sperrwirkung der Domain-Registrierung begründeter Freigabeanspruch des Namensträgers aus § ... der BGH unter bestimmten Voraussetzungen die Registrierung der Domain, die den Verstoß gegen ... den Zeitpunkt der Schutzrechtsentstehung auf die Registrierung der Domain vorzuver…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 25. August 2010 — ... dabei nicht auf den Zeitpunkt der Registrierung sondern die Aufnahme der Benutzung abzustellen ... den Zeitpunkt der Schutzrechtsentstehung auf die Registrierung der Domain vorzuverlagern. Im Unterschied ... ins Handelsregister erschließen sich aus der Registrierung einer Domain keine Angab…
elektrog blog | 29. Januar 2009 — Nach § 6 Abs. 2 Satz 5 ElektroG ist es verboten, Elektrogeräte in Verkehr zu bringen, wenn dessen Hersteller nicht registriert sind. Daher kann i…
elektrog blog | 25. August 2009 — Die Stiftung EAR führt in ihren FAQ aus, dass grundsätzlich Hersteller gemäß § 20 ElektroG i.V.m. § 16 Abs. 1 Kreislaufwirtschafts- und Abfallges…
elektrog blog | 30. Juni 2009 — In unserem Schwesterblog abmahnung-blog.de berichten wir über aktuelle Abmahnungen des Rechtsanwalts Sandhage, der Frau Tatiana Schmidt vertritt.…
elektrog blog | 23. April 2009 — Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 19.02.2009 (Az.: 52 O 400/08, nicht rechtskräftig) entschieden, dass ein Motor, der für den Einbau in e…
elektrog blog | 1. September 2009 — Für unser Forschungsprojekt wurde uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung auf Grundlage des ElektroG übersendet. Darin rügt Herr George A. Rausc…