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Fachanwalt für IT-Recht | 8. Juli 2011 — Was haben Jana Bach und Petra Krischke gemeinsam? Ganz einfach: Das letzte Mal etwas traffic wegen der links aus diesem Artikel, denn beide haben Ihre kostenlosen Homepages beim F…

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Fachanwalt für IT-Recht | 12. Juli 2011 — In der Diskussion um die neue Top-Level-Domain ".ss" für den Südsudan tauchte die Frage auf "Und was machen wir mit der TLD für Kasachstan?". Domains in Kasachstan, auf englisch K…

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FSME: Zecken verursachen 2011 mehr Hirnhautentzündungen
FSME: Zecken verursachen 2011 mehr Hirnhautentzündungen

sueddeutsche.de | vor 33 Stunden — 2011 wurden deutlich mehr FSME-Infektionen registriert als im Vorjahr. Die Zahl der Risikogebiete stieg auf bundesweit 140. Ein Grund zur Sorge? …

regierung-oberfranken.de

kanzlei.biz | 2. Mai 2012 — ... von einem in Panama ansässigen Unternehmen registriert worden ist. Bundesgerichtshof Urteil vom ... von Mittelfranken“. Die Regierungsbezirke betreiben registrierte Internetseiten unter den Domainnamen „http:// ... folgenden im Streitfall angegriffenen Domainnamen registriert waren: regi…

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BGH-Entscheidung zur Haftung der DENIC für offenkundige Rechtsverletzungen liegt im Volltext vor - regierung-oberfranken.de

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 2. Mai 2012 — ... wenn es sich bei dem als verletzt geltend gemachten Namen um die offizielle Bezeichnung der für die Verwaltung eines Regierungsbezirks zuständigen Behörde handelt und der beanstandete Domainnamen von einem in Panama ansässigen Unternehmen registriert worden ist. BGH, Urteil vom 27. Oktober 201…

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Markenanmeldung für Existenzgründer 3. Teil

MarkenBlog | 26. April 2012 — ... lange nicht getan. Viel Wasser sollte noch die Eider herunter fließen, bis ich tatsächlich eine registrierte Marke mein Eigen nennen durfte. Meine Anwälte schickten die Markenanmeldung an das Deutsche Patent- ... Markenamt. Für mich hieß es nun warten. Würde meine Marke als solche a…

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Spionage-Versuche: Nato kämpft gegen Flut von Cyber-Attacken
Spionage-Versuche: Nato kämpft gegen Flut von Cyber-Attacken

SPIEGEL ONLINE | 25. April 2012 —Der russische und chinesische Geheimdienst versuchen massiv, Geheimnisse bei der Nato abzuschöpfen. Nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen registriert die Sicherheitsabteilung der Allianz bis zu 30 Cyber-Angriffe pro Tag. Die Nato-Offiziere wurden bereits eindringlich gewarnt.…

Aus der Praxis: Markenanmeldung für Existenzgründer (Folge 3)
Aus der Praxis: Markenanmeldung für Existenzgründer (Folge 3)

Markenserviceblog | 25. April 2012 — ... lange nicht getan. Viel Wasser sollte noch die Eider herunter fließen, bis ich tatsächlich eine registrierte Marke mein Eigen nennen durfte. Meine Anwälte schickten die Markenanmeldung an das Deutsche Patent- ... Markenamt. Für mich hieß es nun warten. Würde meine Marke als solche anerk…

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CDU-Ortsverband registriert Piraten-Adressen: Unter falscher Flagge

sueddeutsche.de | 27. März 2012 — Feindliche Übernahme im Internet: Wer die Website der Piratenpartei Ratingen sucht, landet beim Ortsverband der CDU. Die Konservativen haben Adressen der Netzpartei "gekapert" - angeblich, um ihr "dunkle Flecken in der digitalen Welt" vor Augen zu führen. Das ist juristisch fragwürdig, …

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CDU kapert Piraten-Domain
CDU kapert Piraten-Domain

kLAWtext | 27. März 2012 — ... Anschrift verlangt wird. Retourkutsche? Die Piratenpartei war hier aber in der Vergangenheit auch nicht zimperlich, hatte sie wohl im Jahr 2009 die Domain wir-haben-die-kraft.de für sich registriert. Dieser Slogan war von der CDU im Wahlkampf genutzt worden. Wenn Sie eine Frage zum Artikel…

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Fremdenhass in Polen

Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 26. März 2012 — ... Charakter hat im Jahr 2011 die Sonderabteilung des Ministeriums für Innere Angelegenheiten in Polen registriert. 10 davon fanden im südöstlichen Teil Polens statt. Die unbekannten Täter haben u. A. ... der Suwalker Region und ein Denkmal für die ermordeten Juden in Jedwabne zerstört. In Bi…

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Starke Marke mit …NZA

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 18. März 2012 — ... , LLC v. Federal Corporation. Die Parteien streiten sich um Marken für Reifen mit der Endung …NZA. Neben Potenza, registriert seit 1981, und Turanza, registriert seit 1991, will der Wettbewerber Milanza stellen. Die alten Marken sah das Markenamt als nicht stark und damit nicht mit besonderer A…

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(Markenrecht) BPatG vom 13.12.2011: Bezeichnungen von Aktienindizes sind nicht per se beschreibend und grds als Marke eintragbar: SX5E (33 W (pat) 502/10)

Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 29. Februar 2012 — ... /10 _______________________ (Aktenzeichen) BESCHLUSS In der Beschwerdesache betreffend die international registrierte Marke IR 935 945 hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat ... a. für die Bundesrepublik Deutschland) für folgende Dienstleistungen interna- tional registriert wo…

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Neuer Blitzer, 4 Tage, 2.000 Übertretungen

Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 24. Februar 2012 — ... auch bei mehreren sich auf der Kreuzung befindenden Autos, die Übertretung begangen hat. Der Kauf scheint sich gelohnt zu haben. Allein in den ersten 4 Tagen hat der Blitzer 2.000 Übertretungen registriert, Tendenz steigend. Das Ordnungsamt hat sich dafür jedoch eine Warschauer Kreuzung aus…

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Erste UDRP-Entscheidungen zu “.xxx”-Domains: Fehlende Mitgliedschaft zur “sponsored community” führt regelmäßig zur Übertragung des Domainnamens

muepe.de | weblog peter müller | 21. Februar 2012 — ... werden, wenn der Domaininhaber nicht Mitglied der Sponsored Community von “.xxx” ist und der Domainname damit nicht im Einklang mit den “Sponsored Community eligibility criteria” registriert oder benutzt wurde. Nach den Regelungen des Registry-Registrant Agreement wird die Sponsored Commu…

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Euro-Krise: Griechenland-Rettung entzweit Merkel und Schäuble
Euro-Krise: Griechenland-Rettung entzweit Merkel und Schäuble

sueddeutsche.de | 17. Februar 2012 — Die Kanzlerin beharrt auf dem EU-Rettungsplan, der Finanzminister hält eine Pleite für kaum vermeidbar: Zwischen Merkel und Schäuble zeichnet sich ein Dissens über den richtigen Weg zur Rettung Griechenlands ab. Der wird mittlerweile auch in Brüssel registriert. …

Todesfälle durch Behandlungsfehler

Rechtsanwalt Bernd Podlech-Trappmann | 16. Februar 2012 — ... , hat eine Anfrage der Grünen Fraktion im Bundestag ergeben, dass die Todesfälle durch Behandlungsfehler in Deutschland im Jahr 2010 drastisch gestiegen sind. Offiziell wurden demnach 1712 Todesfälle registriert, was einer Steigerung von fast 35% entspricht. Dabei stiegen die durch Ärztefeh…

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VZ NRW: Warnung vor Internetseite "eLolly"

Recht für Verbraucher | 29. März 2007 —Warnung vor Internetseite "eLolly" „Geld leihen und verleihen, von Privat an Privat” – diese Geschäftsidee will das Ende Februar gestartete Internetpo…

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Tolle Technik bei Lidl

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 27. März 2008 — Dass der Discounter Lidl seine Mitarbeiter nach einem Bericht des “Stern” überwacht haben soll, steht derzeit in allen Medien und wird heiß disku…

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Verkehrsunfälle bei Einsatzfahrten der Berliner Polizei nehmen deutlich ab

Recht und Alltag | 8. Juni 2007 — Die internen Sensibilisierungsmaßnahmen der Berliner Polizei zur Reduzierung der Unfälle mit Einsatzfahrzeugen zeigen erste Erfolge. Während im J…

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Russland: H&M verteidigt Marke

MarkenBlog | 28. Februar 2007 — Die schwedische Bekleidungskette H&M hat sich vor einem Moskauer Gericht gegen den Inhaber der russischen Marke H&M durchgesetzt. Die rus…

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ariel.ch: Marken- gegen Namensrecht

MarkenBlog | 10. November 2006 — Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat die The Procter & Gamble Company and Procter gemeinschaftlich mit der…

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Schiedsgericht der WIPO ordnet Übertragung schweizer YouTube-Domains an

Markenrecht-Blog.de | 22. Oktober 2007 — YouTube hatte am 30.06.2006 die Wortmarke „YouTube“ und das entsprechende Logo in der Schweiz registriert. Zwischen Januar und Mai 2007 hatte der…

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Verbraucherzentrale NRW warnt aktuell vor unberechtigten Zahlungsaufforderungen für fabriken.de und rezepte-ideen.de

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. März 2009 — Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen (JavaScript-Link: VZ-NRW) warnt derzeit vor unberechtigten Zahlungsaufforderungen der Connects2Conten…

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FINMAG vollständig in Kraft gesetzt

swissblawg | 14. November 2008 —Der Bundesrat hat am 15. Oktober 2008 das FINMAG auf den 1. Januar 2009 vollständig in Kraft gesetzt. Bestimmte Artikel sind bereits seit dem 1. Febru…

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