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Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 8. März 2012 — ... Koalitionsausschuss von CDU und FDP hat die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage beschlossen. Hersteller von Presseerzeugnissen sollen demnach ein eigenes Leistungsschutzrecht „für die redaktionell-technische Festlegung journalistischer Beiträge oder kleiner Teile hierv…
CMS Hasche Sigle | 5. März 2012 — ... im Online-Bereich „nicht schlechter gestellt sein sollen als andere Werkvermittler“. Deshalb sollen Hersteller von Presseerzeugnissen jetzt ein eigenes Leistungsschutzrecht für die redaktionell-technische Festlegung journalistischer Beiträge oder kleiner Teile hiervon erhalten. Auf der G…
kanzlei.biz | 2. März 2012 — ... lautet: Anbieter von Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten, in denen insbesondere ... Anbieter von Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten durch die Verpflichtung ... von Telemedien verbreiten ihre journalistisch-redaktionell gestalt…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 11. Januar 2012 — ... kann, Werbeanzeigen abzudrucken, die dem Layout von redaktionellen Beiträgen entsprechen. Dies war im zugrunde liegenden ... den Lesern der Zeitung ermöglichen, die Werbeanzeigen von redaktionellem Inhalt zu unterscheiden: 1. Die Überschrift der ... zulässiger Weise abzubilden, wen…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Dezember 2011 — ... Deutsche Post nicht auf Grund der darin enthaltenen redaktionellen Beiträge wettbewerbswidrig ist. Dies war durch den Bundesverband ... enthält neben dem Fernsehprogramm auch verschiedene Rubriken mit redaktionellen Beträgen. Dies beanstanden der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger …
LEXEGESE | 4. November 2011 —Wer hätte das gedacht: Deutschland hat die Energiewende und uns – LEXEGESE. Wir sind ein » Internet-Blog zum Recht der Erneuerbaren Energien. LEXEGESE und seine » Redaktion möchten die Erneuerbaren Energien als Wirtschaftszweig mit seinen verschiedenen rechtlichen Facetten abbilden. ... …
kanzlei.biz | 26. Juli 2011 — ... bloßer Eigenwerbung erschöpft, sondern eindeutig journalistisch-redaktionell gestaltet ist, z.B. durch ... Kommunikation beizutragen, deuten auf eine journalistisch-redaktionelle Gestaltung im Sinne des § 56 ... Webseite eindeutig ein Telemedium mit journalistisch-redaktionell gestalteten An…
Internet-Law | 21. Juni 2011 — ... grundsätzlich wettbewerbswidrig, wenn sie nicht deutlich als Werbung gekennzeichnet werden. Der Rechtsverstoß wird von beiden Partnern dieses Linking-Vertrags begangen. Wenn der Link aus einem redaktionell gestalteten Beitrag heraus gesetzt wird, liegt ein Verstoß gegen das Trennungsgebot …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. Mai 2011 — ... StPO, 26. Aufl., § 397 Rn. 8 mwN). Zuletzt hat der Gesetzgeber mit dem 2. Opferrechtsreformgesetz vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2280) u.a. den § 397 StPO redaktionell umgestaltet. Dabei hat er allerdings das Beweisantragsrecht von Nebenklägern nicht etwa eingeschränkt, sondern deren Ve…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 3. Februar 2011 —CK - Washington. Redaktionell sollte die Klägerin im Hintergrund an einem Buch mitwirken. Später erwiesen sich ihre Beiträge als so bedeutsam, dass sie im dem Titel erschien. Sie erhielt Vergütungen aus dem Verkauf der ersten Auflagen, später nichts. Sie trugt ein Urheberrecht im eigenen Namen bei…
Archivalia | 29. Januar 2011 — ... der Angebote eindeutig getrennt sein. In der Werbung dürfen keine unterschwelligen Techniken eingesetzt werden." http://www.alm.de/fileadmin/Download/Gesetze/RStV_aktuell.pdf Dies gilt nicht nur für redaktionell-journalistische Angebote, sondern für alle Telemedien! Auch private Websites und B…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Januar 2011 — ... bei einem vom Unternehmer finanzierten Einsatz redaktioneller Inhalte zu Zwecken der Verkaufsförderung ... dann nicht mehr den Eindruck eines redaktionellen Beitrags. Diese auf tatrichterlichem Gebiet ... Deutschen Bahn finanzierten Werbung und kein redaktioneller Beitrag ist. Die hi…
Kathrin gibt dir Recht | 10. Januar 2011 — ... Regelung des RStV bezieht sich dabei einerseits auf Websites, deren Inhalt nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dient (§ 55 Absatz 1 RStV) und andererseits auf Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten (§ 55 Absatz 2 RStV). § 5 TMG gilt für „gesc…
e-comm | 15. Dezember 2010 — ... in der Unternehmen "ein Aufmerksamkeit erregender redaktioneller Beitrag" in der Sendung "Kärnten ... Landesstudios vereinbart, womit sich das Landesstudio redaktionell befassen wird. PS: Interessante Kooperationen ... in Form von Kooperations-Patronanzen und redaktionellen Themen-Beiträgen …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Dezember 2010 — ... das Landgericht der Beklagten untersagt, redaktionell gestaltete Werbeanzeigen zu veröffentlichen, ohne ... sich daher schon thematisch vom redaktionellen Inhalt ab. Den Blickfang bilde ... aufmerksamen Durchschnittsleser den Eindruck eines redaktionellen Beitrages. Er erscheint seiner Ge…
Das Blog für IT-Recht | 15. Mai 2009 — Viele Betreiber einer Website, die sich mit der Erstellung eines rechtssicheren Impressums befassen werden zwangsläufig mit § 55 Abs.2 des Rundfu…
Handakte WebLAWg | 15. April 2009 — Im Laufe des morgigen Abends soll unter ndr.de/mediathek die NDR Mediathek freigeschaltet werden, in der Internetnutzer dann ausgewählte Beiträge…