strafblog | 2. März 2012 — fotografiert von Thomas Klein-Hitpaß Ein vierzig Jahre alter Mann aus Dänemark hat gestern vor dem Landgericht Potsdam gestanden, seine beiden Töchter, neun und zehn Jahre …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. August 2011 — Eine etwas abseits gelegene Materie, die aber für den Verurteilten/Strafgefangenen immer von Bedeutung ist, ist der Strafvollzugsbereich. Daraus der Hinweis auf OLG Nürnberg, …
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Rechtslupe | 23. Mai 2012 — ... die Bundesrepublik die Sechste Richtlinie 77/388/EWG nicht rechtzeitig bis zum 1. Januar 1979 in nationales Recht ... Gleiches hat der Gerichtshof angenommen, wenn der Mitgliedstaat zwar rechtzeitige Umsetzungsmaßnahmen vorgenommen hat, sie aber in Einzelpunkten so ... Gesetz endgültig v…
legal webhosting | 22. Mai 2012 — ... hielt. I. Deutlichkeitsgebot bei der Widerrufsbelehrung Nach§§ 312b, 355, 360 BGB, Art. 246 EGBGB muss der Unternehmer den Verbraucher bei Fernabsatzverträgen rechtzeitig vor Abgabe von dessen Vertragserklärung in einer dem eingesetzten Fernkommunikationsmittel entsprechenden Weise klar …
sueddeutsche.de | 22. Mai 2012 —Ein Arbeiter quetscht sich den Arm im Müllwagen. Der 34-Jährige hat aber noch Glück, weil er den Hebel rechtzeitig loslässt. …
rechtsanwalt.com | 22. Mai 2012 — ... mit Todesfolge angeklagt Im zugrundeliegenden Fall ging es um einen Polizisten, der wegen Körperverletzung mit Todesfolge von Oury Jalloh angeklagt war. Im Jahr 2005 habe er nicht rechtzeitig dazu beigetragen, dass das Feuer, welches aus ungeklärter Ursache entfacht war, gelöscht wurde. …
FOCUS Online | 12. Mai 2012 — Nach FOCUS-Informationen wurde nicht nur die Brandschutzanlage am Berliner Flughafen BER nicht rechtzeitig fertig. Von Check-in bis zum Boarding: viele wichtige Prozesse sind nur zur Hälfte fertig. Der Regierende Bürgermeister Wowereit gerät immer mehr unter Druck. Mehr zum Thema Berliner…
Datenschutzbeauftragter | 9. Mai 2012 — ... der Cookie-Richtlinie am 25.05.2011 abgelaufen ist. Die Situation in Deutschland Bei der Cookie-Richtlinie hat Deutschland (wie so oft) die Regelungen nicht oder zumindest nicht rechtzeitig in deutsches Recht umgesetzt. Für diesen Fall sieht das EU-Recht vor, dass eine Richtlinie unter…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Mai 2012 — ... Ein Betreuer ist von seinem Recht auf Stellung eines Strafantrags ausgeschlossen, wenn er selbst der Beteiligung an der Tat verdächtig ist. Dies gilt auch für die Stellung von Strafanträgen gegen Mitbeteiligte. Im Ergebnis hat es allerdings nichts gebracht, da von einem neuen Betreuer recht…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Mai 2012 — ... vom Konto des Betreuten. Das OLG sagt: “Ein Betreuer ist von seinem Recht auf Stellung eines Strafantrags ausgeschlossen, wenn er selbst der Beteiligung an der Tat verdächtig ist. Dies gilt auch für die Stellung von Strafanträgen gegen Mitbeteiligte.” Im Ergebnis hat es allerdings n…
Rechtslupe | 4. Mai 2012 — ... nF muss der Unternehmer den Verbraucher bei Fernabsatzverträgen rechtzeitig vor Abgabe von dessen Vertragserklärung in einer ... EGBGB ausdrücklich vor, dass der Unternehmer den Verbraucher rechtzeitig vor Vertragsschluss in einer dem eingesetzten Fernkommunikationsmittel ... Unternehm…
Rechtslupe | 2. Mai 2012 — ... , wer entgegen Art. 6 Abs. 1 S. 2, Abs. 5 S. 2 oder Abs. 8 der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 eine Kopie, einen Befähigungsnachweis oder einen Zulassungsnachweis nicht oder nicht rechtzeitig vorlegt. Diese Verpflichtung obliegt dem Transportunternehmer als Normadressaten des Art. 6 der Verordnu…
FOCUS Online | 27. April 2012 —Kunstfreiheit versus Tierschutz: Mittels Eilbeschluss hat ein Berliner Gericht bestimmt, dass das Töten kleiner Hunde keine Performance-Kunst darstellt. Das Urteil kam gerade noch rechtzeitig: Am Montag sollten die Tiere hingerichtet werden. Mehr zum Thema Zum Abschluss von "Gottscha…
Schadenfixblog | 27. April 2012 — ... die erforderliche Sorgfalt walten lässt, nicht erkennbar sind und auf die er sich nicht oder nicht rechtzeitig einzustellen vermag. (BGHZ 108, 273, 274 f., BGH, Urt. v. 21.06.1979 ... Erhöhung vorhanden war, die beim Befahren einem Fahrzeug gefährlich werden konnte, so hatte sie für die …
sueddeutsche.de | 19. April 2012 — Am 16. Mai wird das diesjährige Filmfestival in Cannes eröffnet, aber bereits jetzt können Neugierige das Programm studieren. Dabei sind viele der üblichen Verdächtigen. Zwei mit Spannung erwartete Filme wurden allerdings nicht rechtzeitig fertig. …
sozialrechtsexperte | 19. April 2012 — ... Deckung ihres Lebensunterhalt zur Verfügung gestanden haben. Ansprüche eines Leistungsberechtigten gegenüber Dritten zählen nur dann zum berücksichtigungsfähigen Einkommen i.S.v. § 9 Abs. 1 SGB II, wenn diese in angemessener Zeit ("rechtzeitig") durchzusetzen sind (BSG Urteil vom 10.05.2011 - …
sueddeutsche.de | 13. April 2012 — Viele Passagiere der "Titanic" begriffen das Ausmaß der Katastrophe erst, als es zu spät war. Es überlebte nur, wer sich rechtzeitig in ein Boot gerettet oder unglaubliches Glück hatte. Die dramatischen Stunden im Rückblick der Augenzeugen. …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. April 2009 — BPatG, Beschluss vom 05.03.2009, Az. 30 W (pat) 172/06 §§ 47, 64a, 91 Abs. 1 S. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass ein Markeninhaber bei…
Rechtslupe | 27. März 2009 — Unternehmen sind handelsrechtlich nicht nur verpflichtet, Jahresabschlüsse zu erstellen, sie müssen diese auch - in einem von ihrer Größe und ihr…
JuracityBlog | 4. Februar 2007 — finden alle Jecken auf www.karnevalsrecht.de, das rechtzeitig vor den jecken Tagen überarbeitet und ins neue JuracityDesign überführt wurde. Lese…
JuracityBlog | 23. Oktober 2007 — Ein Fall von Selbstüberlistung auf den letzten Drücker schildert die Thüringer Allgemeine. Ein Versicherungskunde wollte seine Versicherung kündige…
Strafverteidigung | 12. Januar 2011 — Die Verteidigung durch Fachanwälte für Familienrecht scheint sich in Fällen anzubieten, in denen die Straftat etwas mit Familie zu tun hat. Dacht…
Handelsvertreter Blog | 18. März 2010 — Die Financial Times hatte diese Woche bereits auf zwei wichtige Urteile zur Offenlegung von Rückvergütungen an bankenunabhängige Anlageberater hi…
Meyer-Köring v.Danwitz | 7. Juni 2010 — Fällt das Finanzamt im Insolvenzfall einer GmbH mit Steuerforderungen aus, liegt die Überlegung nahe, den Geschäftsführer in Haftung zu nehmen. U…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 1. Juni 2010 — Inzwischen steht – schon etwas länger – fest, dass ab dem Mai 2011 eine neue Volkszählung in Deutschland stattfinden wird. Die Zählung wird in er…
JuracityBlog | 23. Januar 2010 — Das Bundesarbeitsgericht hält Wahlvorschläge per Fax nicht für ausreichend. In einem Beschluss, das eine Wahl für den Schwerbehindertenvertreter …
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 14. November 2009 —Bisher werden Rücknahme und Entsorgung von Batterien und Akkus noch durch die Batterie-verordnung (BattV) geregelt. Diese Verordnung wird nun durch …