Mike Tyson: Tätowierer der Gesichtstätowierung des ehemaligen Boxweltmeisters macht urheberrechtliche
Unterlassungsansprüche geltend
Fachanwalt für IT-Recht | 23. Mai 2011 — ... Kunst nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG
geschaffen hat. Selbst wenn dies - wie z. B. bei einem Maskenbildner (vgl. Urteil des Bundesgerichtshofs vom 9. November 1973 I
ZR 114/72, Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht 1974, 672; Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 8. Aufl., § 2 Rz. 63; Rehbinder,
Urhe…
2. Nachtrag
Handelsvertreter Blog | 20. Mai 2011 — ... darf der Rechtsstreit, der
Gegenstand des Rechtsschutzes sein soll, noch nicht schweben ... gegenüber dem Versicherungsunternehmen hat. 6. Rechtsschutz
scheidet aus, wenn durch ein ... des Verbandes angegriffen werden sollen. 7. Rechtsschutz scheidet auch dann aus, wenn ... …
Fristenkalender, Erledigungsvermerk und Eintüten
Rechtslupe | 17. Mai 2011 — ... dem Weg zum Adressaten, wenn eine Mitarbeiterin die in
dem Postausgangsfach gesammelten Schriftsätze noch in Umschläge einsortieren muss. Im Hinblick auf die verfahrensrechtlich
gewährleisteten Ansprüche auf wirkungsvollen Rechtsschutz (Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Rechtsstaatspr…
WebAkte Rechtsschutz – schnell, einfach und bequem direkt aus Nora
e.Consult-Blog | 10. Mai 2011 — ... Nora - Senken Sie die Rückfragen der
Rechtsschützer - Minimieren Sie Belege und Anlagen ... fühlbarer Service verzeichnet werden. Die WebAkte Rechtsschutz der
e.Consult AG perfektioniert ... Advanced integriert die Funktionalitäten der WebAkte Rechtsschutz vollumfänglich und kostenfr…
Rechtschutz gegen Mobbing Achtung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts unter Arbeitnehmern Mobbing als Grund zur
außerordentlichen Kündigung.
Arbeitsrecht | 9. Mai 2011 — Leitsätze: 1. Der Staat, der Mobbing in seinen
Dienststellen und in der Privatwirtschaft zuläßt oder nicht ausreichend sanktioniert, kann sein humanitäres Wertesystem nicht
glaubwürdig an seine Bürger vermitteln und gibt damit dieses Wertesystem langfristig dem Verfall preis. Entsprechend d…
Beschaffungsvolumen Bund, Länder, Kommunen – BMWi vergibt Studie
Vergabeblog | 8. Mai 2011 — Wie hoch ist das jährliche Auftragsvolumen von Bund,
Ländern und Gemeinden? Die Zahlen, die man dazu liest, bewegen sich irgendwo zwischen 200 und 300 Milliarden Euro, denn so genau
weiß es keiner. Oft zitiert in diesem Zusammenhang die Studie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technol…
Prozesskostenhilfe für Ehegatten von Gewerkschaftsmitgliedern
Rechtslupe | 4. Mai 2011 — ... eines Gerichtsprozesses nicht aufbringen kann, erhält
Prozesskostenhilfe, es sei denn, er kann – in arbeitsgerichtlichen oder sozialgerichtlichen Verfahren – unentgeltlichen
gewerkschaftlichen Rechtsschutz in Anspruch nehmen. Dem Ehegatten eines Gewerkschaftsmitglieds hingegen darf nach ei…
Prozesskostenhilfe bei Bagatellen
Rechtslupe | 21. April 2011 — ... 3 GG allgemein niedergelegt ist und für den
Rechtsschutz gegen Akte der öffentlichen Gewalt in Art. ... von Bemittelten und Unbemittelten bei der Verwirklichung des
Rechtsschutzes. Mit dem Institut der Prozesskostenhilfe ermöglicht der Gesetzgeber ... von Bemittelten und Unbemittelten bei…
Der sogenannte fliegende Gerichtsstand im Äußerungsrecht
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 11. April 2011 — ... das
Gericht zuständig, in dem die Mietsache liegt. Insbesondere im sogenannten Gewerblichen Rechtsschutz und dem Äußerungsrecht gibt
es Besonderheiten, wenn Verletzungshandlungen im Internet begangen werden. In den einschlägigen Gesetzen des Gewerblichen
Rechtsschutzes gibt es zumeist Zust…
Rechtsschutzversicherung (Arbeitsrecht) für Kündigung im außergerichtlichen Bereich?
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 9. April 2011 — Häufig
schlagen sich die Anwälte mit den Rechtsschutzversicherungen herum, wobei man natürlich froh ist, wenn z.B. für das
Kündigungsschutzverfahren eine Rechtsschutz vorliegt. Bekommt der Arbeitnehmer die Kündigung des Arbeitgebers muss er sich – wenn
er sich verteidigen will – innerha…
Deckungszusage der Rechtsschutzversicherung für eine Kündigungsschutzklage
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 31. März 2011 — ... – 6
Monate). Rechtsschutzversicherung für Kündigungsschutzklage? Übrigens eine Rechtsschutzversicherung für Kündigungsschutzrecht
oder für eine Kündigungsschutzklage gibt es nicht. Dies fällt alles unter der Rechtsschutz für das Arbeitsrecht. Deckungszusage
einholen – wo ist das Proble…
LG Berlin: Anschlussinhaber haftet für Filesharing-Missbrauch seines WLAN auch bei ausgeschaltetem PC
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. März 2011 — ... im
Telefonnetz stehen der Störerhaftung der Beklagten schon deshalb nicht entgegen, weil sie ihr bekannt waren und sie sich für die
Nutzung des Internets darauf hätte einstellen müssen.” Was wir davon halten? Manchmal liegt der Teufel im Detail. Dies zu
erkennen wird durch Einschaltung ein…
Effektiver Rechtsschutz per Fortsetzungsfeststellungsklage
Rechtslupe | 21. März 2011 — ... Maßgabe der Sachentscheidungsvoraussetzungen auch einen
Anspruch auf Rechtsschutz in einem Hauptsache- und nicht nur ... der Sachentscheidungsvoraussetzungen auch einen Anspruch auf
Rechtsschutz in einem Hauptsache- und nicht nur ... statt Kostenfeststellung? Erledigung oder Fortset…
Allianz und die Rechtsprechung
RSV-Blog | 12. März 2011 — ... als Vermögensverwaltung anzusehen ist. Deckung muss also
nach der Rechtsprechung wegen Wahrnehmung rechtlicher Interessen aus privatrechtlichen Schuldverhältnissen auch dann erteilt
werden, wenn kein Rechtsschutz für Selbständige gewährt wird. Reaktion der Allianz: “Der von Ihn…
Einstweiliger Rechtsschutz gegen negative eBay-Bewertungen
Rechtslupe | 11. März 2011 — ... – I-15 W 14/11) Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls
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Sperrbezirksverordnung Der ebay-Strohmann Negative eBay-Bewertung Angebotsrücknahme bei eBay Ne…
