http://www.jurablogs.com/thema/rechtsprechung-d Tue, 26 Jan 2010 10:12:13 +0100 JuraBlogs.com de-DE http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/zum-zustand-justiz?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/zum-zustand-justiz Handakte WebLAWg - Martin Schwab, Professor für Zivilrecht an der Freien Universität, bespricht auf einer neu eingerichteten Internetseite grob rechtswidrige Gerichtsentscheidungen. Auf der Seite WatchTheCourt.org geht der Jurist Fragen nach, wie häufig sich Gerichte über geltendes Recht hinwegsetzen, ob bestimmte Rechtsmaterien besonders anfällig für fehlerhafte Entscheidungen sind und inwiefern es… mehr

]]> Tue, 26 Jan 2010 10:12:13 +0100 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/bundeslaender-online-gluecksspiel-verbieten?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bundeslaender-online-gluecksspiel-verbieten Handakte WebLAWg - Der 13. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat mit Beschluss vom 30. Oktober 2009 entschieden, dass das Veranstalten öffentlicher Glücksspiele im Internet in Nordrhein-Westfalen verboten werden kann. Die in Gibraltar ansässige Antragstellerin, nach eigenen Angaben weltweit größter Veranstalter von Sportwetten, bietet neben solchen Wetten weitere Glücksspiele, u. a. Casinospiele, im Interne… mehr

]]> Mon, 02 Nov 2009 17:47:00 +0100 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/unwirksame-preisanpassungsklauseln-erdgas-sondervertraegen?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/unwirksame-preisanpassungsklauseln-erdgas-sondervertraegen Handakte WebLAWg - Der BGH hat heute erneut einer Klage von Kunden eines Gasversorgers gegen Preiserhöhungen stattgegeben, weil die Preisanpassungsklauseln, die der Gasversorger in den Erdgas-Sonderverträgen mit den klagenden Kunden verwendet hat, wegen unangemessener Benachteiligung der Kunden unwirksam sind. Die Parteien stritten um die Wirksamkeit von Gaspreiserhöhungen, die von der Beklagten, einem regi… mehr

]]> Thu, 29 Oct 2009 12:29:06 +0100 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/betreuungsunterhalt-geschiedenen-ehegatten?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/betreuungsunterhalt-geschiedenen-ehegatten Handakte WebLAWg - Der BGH hat mit Urteil vom 06.05.2009 (XII ZR 114/08) erneut zum Betreuungsunterhalt eines geschiedenen Ehegatten entschieden. Billigkeitsentscheidung zur Verlängerung des Betreuungsunterhalts aus kindbezogenen Gründen bei individuell notwendiger Betreuung der Kinder, sofern nicht die Betreuung auf andere Weise oder in kindgerechten Betreuungseinrichtungen gesichert ist. Er ha… mehr

]]> Sun, 11 Oct 2009 09:32:11 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/kohle-alles?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/kohle-alles Handakte WebLAWg - Der Streit über die Energie der Zukunft hat eine neue Eskalationsstufe erreicht. Bisher äußerte er sich im Protest von Bürgern gegen Atommeiler, neuerdings auch gegen Kohlekraftwerke; viel erreicht haben die gern als Störenfriede wahrgenommenen Gegner der herkömmlichen Stromerzeugung nicht. Doch jetzt hat die Debatte die Ebene der deutschen Gerichtsbarkeit erreicht. In einem aufsehenerreg… mehr

]]> Thu, 24 Sep 2009 19:47:43 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/gewerkschaften-erwirken-ev-bauer?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/gewerkschaften-erwirken-ev-bauer Handakte WebLAWg - Die Journalistengewerkschaften DJV und DJU haben gegen den Bauer-Verlag eine Einstweilige Verfügung erwirkt. Der Deutsche Journalisten-Verband und die Ver.di-Fachgruppe hatten aufgrund von Verträgen mit freien Fotojournalisten gegen Bauer geklagt. Das Landgericht Hamburg erklärte wesentliche Regelungen in diesen Verträgen für rechtswidrig, teilt der DJV mit. Dazu gehörten vor allem die Ho… mehr

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]]> Tue, 22 Sep 2009 16:44:11 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/bag-abmahnung-religioeser-kopfbedeckung?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bag-abmahnung-religioeser-kopfbedeckung Handakte WebLAWg - Das Bundesarbeitsgericht hatte über einen sicherlich brisanten Fall zu entscheiden: Nach dem Schulgesetz Nordrhein-Westfalen dürfen Lehrer und pädagogische Mitarbeiter während der Arbeitszeit keine religiösen Bekundungen abgeben, die geeignet sind, die Neutralität des Landes oder den religiösen Schulfrieden zu gefährden. Diese Regelung steht im Einklang mit dem Grundgesetz sowie den natio… mehr

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]]> Fri, 21 Aug 2009 10:12:20 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/unbefristeter-ehegattenunterhalt?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/unbefristeter-ehegattenunterhalt Handakte WebLAWg - Nach 25 Jahren Ehe hat eine geschiedene Ehefrau Anspruch auf unbefristete Unterhaltszahlungen ihres Mannes. Das hat das OLG Frankfurt entschieden. Nach dem Richterspruch gilt dies vor allem dann, wenn das Paar auch Kinder hatte und die Frau wegen der Kindererziehung ihren Beruf aufgegeben hat. Die dadurch erlittenen Nachteile dürften nicht verstärkt werden, indem der Mann nur für eine bes… mehr

]]> Wed, 19 Aug 2009 09:52:18 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/mehr-macht-pharmazie-geschaedigte?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/mehr-macht-pharmazie-geschaedigte Handakte WebLAWg - Bisher weigerten sich die Hersteller von Arzneimitteln häufig, firmeninterne Informationen über schädliche Nebenwirkungen und bekannt gewordene Erkrankungen potentiellen Opfern zugänglich zu machen – jetzt haben nach Informationen des SPIEGEL Geschädigte sogenannte Auskunftsklagen gewonnen. So hat das Landgericht Berlin einer Klägerin gegen MSD Sharp & Dohme, die nach der Ein… mehr

]]> Sun, 16 Aug 2009 10:57:45 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/sportwetten-werbung?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/sportwetten-werbung Handakte WebLAWg - In Fortführung seiner bisherigen Rechtsprechung hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) mit Beschluss vom 22. Juli 2009 das an einen kommerziellen Glücksspielanbieter gerichtete Verbot, über das Internet Sportwetten in Bayern zu veranstalten und zu vermitteln sowie für öffentliche Glücksspiele zu werben, bestätigt. Zum Stand der bisherigen Rechtsprechung wird auf die Pressemitt… mehr

]]> Sat, 15 Aug 2009 08:54:58 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/schulausschluss-bestaetigt?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/schulausschluss-bestaetigt Handakte WebLAWg - Kurzbeschreibung: Zwei Pforzheimer Gymnasiasten (Antragsteller), die einen Mitschüler zusammen in einer Gruppe nachts vor dessen Elternhaus bedroht haben, sind vom Schulleiter zu Recht aus der Schule ausgeschlossen worden. Das hat der 9. Senat des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (VGH) mit zwei heute bekannt gegebenen Beschlüssen vom 28.07.2009 im Verfahren des vorläufigen Rechts… mehr

]]> Fri, 14 Aug 2009 16:34:26 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/terror-strikte-vorgaben-strafbarkeit?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/terror-strikte-vorgaben-strafbarkeit Handakte WebLAWg - Der BGH hat Urteile wegen terroristischer Aktivitäten an strikte Vorgaben geknüpft. In einem Prozess gegen ein El-Kaida-Mitglied und zwei Helfer stufte das Karlsruher Gericht El Kaida am Freitag zwar als ausländische terroristische Vereinigung ein und bestätigte damit im Wesentlichen ein Urteil des OLG Düsseldorf gegen einen Syrer und zwei Palästinenser. Das Trio wollte mit einem millionens… mehr

]]> Fri, 14 Aug 2009 16:26:32 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/spielerleihe-profi-fussball-steuerpflichtig?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/spielerleihe-profi-fussball-steuerpflichtig Handakte WebLAWg - Zahlungen eines inländischen Fußballvereins an einen ausländischen Verein im Rahmen einer Vereinbarung über eine zeitlich begrenzte “Spielerleihe” sind in Deutschland nicht steuerpflichtig (BFH, Urteil vom 27.05.2009 – I R 86/07) Nach dem Einkommensteuergesetz können im Ausland ansässige Personen in Deutschland beschränkt steuerpflichtig sein, wenn und soweit sie im Inland bestimmte Ein… mehr

]]> Fri, 14 Aug 2009 16:11:27 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/urteil-rechtsbeugung-freiburg?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/urteil-rechtsbeugung-freiburg Handakte WebLAWg - Das Landgericht Freiburg hat den Angeklagten, der als Zivilrichter an diesem Landgericht tätig war, wegen Rechtsbeugung zu der Freiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten verurteilt, deren Vollstreckung es zur Bewährung ausgesetzt hat. Nach den Urteilsfeststellungen unterstützte der heute 57-jährige Angeklagte einen langjährigen Bekannten bei der – zunächst außergerichtlichen und schl… mehr

]]> Thu, 13 Aug 2009 19:55:19 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/herabwuerdigende-usserungen-kuendigungsgrund?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/herabwuerdigende-usserungen-kuendigungsgrund Handakte WebLAWg - Die Arbeitnehmerin war seit 1993 als nebenberuflich angestellte amtliche Tierärztin tätig. Sie war in der Fleischbeschau in einem großen Schlachthof eingesetzt. Nachdem es dort wiederholt zu Meinungsverschiedenheiten zwischen der Tierärztin und Mitarbeitern des Schlachthofes gekommen war, einigten sie und der Kreis sich auf einen Einsatz in einem anderen Schlachthof. Im Jahr 2008 teilte e… mehr

]]> Wed, 12 Aug 2009 05:55:47 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-kippt-erneut-widerrufsbelehrung?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-kippt-erneut-widerrufsbelehrung Handakte WebLAWg - Der Bundesgerichtshof macht Anlegern, welche auf Kredit geschlossene Fondsanteile gekauft und damit oftmals viel Geld verloren haben, neue Hoffung mit einem Urteil vom 23.07.2009, Aktenzeichen: XI ZR 156/08: Die Bundesrichter haben dabei die Klausel eines Kreditvertrages aus dem Jahr 2003 für unwirksam erklärt, die sogar der damaligen Empfehlung des Bundesverbandes Deutscher Banken entspr… mehr

]]> Tue, 11 Aug 2009 17:14:38 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/unser-hund-gericht?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/unser-hund-gericht Handakte WebLAWg - Nicht wirklich, jetzt jedenfalls … Der Briefträger wäre vor unserem Riesentiger zwar nicht sicher, wir sind also gut geschützt – aber passiert ist noch nichts. Eine Selbstverständlichkeit ist das nicht und aus guten Grund haben wir eine Hundehalterhaftpflichtversicherung abgeschlossen, gleich nachdem unser Wachpersonal vor einem Jahr bei uns einzog. Tier.TV, der Internet-Tier-Send… mehr

]]> Tue, 11 Aug 2009 16:33:21 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/spickmich-de-nrw-tv?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/spickmich-de-nrw-tv Handakte WebLAWg - Die Lehrerbenotungsplattform spickmich.de war Thema der Background Sendung bei NRW.TV. Mit dabei im Studio: RA Christian Solmecke. Link: Quelle: WBE-LAW.com vom 10.08.2009 … mehr

]]> Tue, 11 Aug 2009 06:00:35 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/wem-gehoert-lebensversicherung?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/wem-gehoert-lebensversicherung Handakte WebLAWg - Wer eine Lebensversicherung abschließt, hat eine klare Vorstellung darüber, wer nach seinem Tod das Geld bekommt: selbstverständlich derjenige, den er als Bezugsberechtigten angibt. Aber wenn es schlecht läuft, kassiert nicht diese Person, sondern der Erbe. Gefährlich ist es etwa, nach einer Trennung die begünstigte Person auszutauschen und dem neuen Bezugsberechtigen davon nichts zu … mehr

]]> Sat, 08 Aug 2009 20:06:24 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/erstes-juristisches-staatsexamen-keinen-funken-gesunden-menschenverstand?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/erstes-juristisches-staatsexamen-keinen-funken-gesunden-menschenverstand Handakte WebLAWg - Eine kalte Winternacht, ein geöffnetes Flurfenster mit Spezialschloss und ein frierender Mieter sind die Zutaten für ein kurioses Gerichtsverfahren, dass sich laut Stern.de in Berlin zugetragen hat. Weil durch ein Flurfenster die eigene Wohnung auskühlte, konnte der Mieter in einer sehr kalten Winternacht nicht schlafen. Er hatte keinen Vierkantschlüssel, mit dem er das Fenster schließen … mehr

]]> Fri, 07 Aug 2009 14:34:01 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/teuflische-nachbarn-1?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/teuflische-nachbarn-1 Handakte WebLAWg - Wer einen Nachbarn im Mietshaus derb beschimpft, muss damit rechnen, dass ihm die Wohnung gekündigt wird – zumindest in besonders heftigen Fällen. Schimpftiraden gegen andere Hausbewohner sollten Mieter besser für sich behalten, denn solche Entgleisungen können zur Kündigung der Mietwohnung führen, berichtet Immowelt.de, eines der führenden Immobilienportale. Diese Erfahrung musste unläng… mehr

]]> Thu, 06 Aug 2009 13:05:23 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/bverwg-vereine-collegium-humanum-bauernhilfe-verboten?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bverwg-vereine-collegium-humanum-bauernhilfe-verboten Handakte WebLAWg - Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, das in erster und letzter Instanz für nach dem Vereinsgesetz erlassene Verbote des Bundesministeriums des Innern zuständig ist, hat die Klagen zweier Vereine gegen eine Verbotsverfügung abgewiesen. Das Bundesministerium des Innern hatte den in Vlotho (Nordrhein-Westfalen) ansässigen Verein Internationales Studienwerk Collegium Humanum e.V. verboten… mehr

]]> Thu, 06 Aug 2009 12:55:06 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/6-x-twitter-strafvereitelung-amt-iphone-selbstmord-muell-werbung-promis?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/6-x-twitter-strafvereitelung-amt-iphone-selbstmord-muell-werbung-promis Handakte WebLAWg - Staatsanwalt ermittelt gegen Richter wegen Strafvereitelung im Amt http://ow.ly/iP1o iPhone-Hersteller: Mitarbeiter begeht Selbstmord nach internen Ermittlungen http://ow.ly/iP0U Anleitung zur Werbung mit Prominenten – Geld sparen wie Sixt? http://ow.ly/iGvp Kündigung von Müllmann wegen Diebstahls von Müll unwirksam http://ow.ly/iCNc Erste TV-Kritik zu Kolb greift ein – ADR-Blog http://… mehr

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]]> Fri, 31 Jul 2009 11:12:52 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/jurist-vergass-waffe-15-jahre-gestohlen-wurde?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/jurist-vergass-waffe-15-jahre-gestohlen-wurde Handakte WebLAWg - Wegen des Verstoßes gegen das Waffengesetz hat das Mainzer Amtsgericht einen 82 Jahre alten Juristen gestern zu einer Geldstrafe von 12000 Euro verurteilt. Der Rechtsanwalt hatte die bei ihm deponierte Halbautomatik seines Sohnes schlichtweg vergessen. Dort lag die Waffe 15 Jahre lang und würde heute noch dort sein, wenn sie nicht gestohlen worden wäre. Dies hatte der Senior der Polizei gem… mehr

]]> Fri, 31 Jul 2009 11:03:58 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/alkoholverordnung-verschwindet-bermudadreieck?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/alkoholverordnung-verschwindet-bermudadreieck Handakte WebLAWg - Mit der im Kneipenviertel der Stadt Freiburg (”Bermudadreieck”) geltenden Verordnung will die Stadt den starken Anstieg von Gewaltdelikten bekämpfen, für den sie den Alkoholkonsum verantwortlich macht. Sie hat daher ein zunächst auf zwei Jahre befristetes Alkoholverbot erlassen, wonach es auf den öffentlich zugänglichen Flächen außerhalb konzessionierter Freisitzflächen verboten ist, alko… mehr

]]> Wed, 29 Jul 2009 06:45:11 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/20-eva-herman?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/20-eva-herman Handakte WebLAWg - Die Fernsehmoderatorin und Buchautorin Eva Herman hat am Dienstag auch das Berufungsverfahren gegen den Verlag Axel Springer vor dem Oberlandesgericht Köln gewonnen. Der 15. Zivilsenat verbot dem Verlag, ein falsches Zitat der Moderatorin zum Nationalsozialismus weiter zu verbreiten. Außerdem muss der Verlag eine Entschädigung von 25.000 Euro zahlen und richtigstellen, dass Herman die Äußer… mehr

]]> Tue, 28 Jul 2009 17:44:42 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/niederlassung-rechtsanwaelten-eu-falsch-ausgelegt?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/niederlassung-rechtsanwaelten-eu-falsch-ausgelegt Handakte WebLAWg - Der deutsche Bundesgerichtshof – BGH – hat mit Beschluss vom 16.03.2009 – AnwZ (B) 31/08 AnwGH Dresden – die Klage eines polnischen und deutschen Staatsangehörigen abgewiesen, der im Klagewege die Zulassung zur deutschen Rechtsanwaltschaft erlangen wollte. Hierbei hat der BGH jedoch, insbesondere in der Randziffer 12 des Beschlusses, aber auch in den Leitsätzen – ein völlig falsches Ver… mehr

]]> Mon, 27 Jul 2009 17:42:19 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/gerechtigkeit-harry-woerz?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/gerechtigkeit-harry-woerz Handakte WebLAWg - Es gibt keine Regel und auch keinen Erfahrungssatz. Doch wenn ein Fall die Justiz mehr als zehn Jahre lang wieder und wieder plagt, ist zu befürchten, dass man diese Altlast irgendwann loswerden will, koste es, was es wolle. Im Fall Harry Wörz, der neuerlich bereits seit drei Monaten in Mannheim verhandelt wird, ist dies nicht zu befürchten. Denn inzwischen scheint dem 1966 geborenen Bauz… mehr

]]> Fri, 24 Jul 2009 18:18:33 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/7-x-twitter-preis-spam-mails-querulanten-kanzlei-anwaltsmarketing?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/7-x-twitter-preis-spam-mails-querulanten-kanzlei-anwaltsmarketing Handakte WebLAWg - Views on Reputation : 5 Things Law Firms Can Do To Participate in Social Media http://ow.ly/i1Cx Was kostet Spam – zum Streitwert bei Belästigungen durch E-Mail-Werbung http://ow.ly/i0AP Mein Mandant, der Querulant | Rechtsanwalt News http://ow.ly/i0iq Banken haften u. U. für Erbschaftsteuer http://ow.ly/i0hc Business savvy from Jeff Bezos | Lawyerist http://ow.ly/i0cR Verurteilung ei… mehr

]]> Thu, 23 Jul 2009 21:15:35 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/heiratslustiger-staubsauger?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/heiratslustiger-staubsauger Handakte WebLAWg - Kontaktanzeigen unterliegen, sofern sie als “individuell-schöpferische Leistung” entstanden sind, dem Urheberschutz. Feststellen musste dies das LG München I (Az. 21 O 3262/08 vom 12.08.2008), als sich zwei Partneragenturen um einen gemeinsamen Kunden bzw. dessen von Agentur A entworfene Kontaktanzeige, die nur leicht abgewandelt von Agentur B verwendet worden war, stritten. Agentur A zog… mehr

]]> Thu, 23 Jul 2009 10:50:48 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/versorgungswerk-bestechlichkeit-untreue-eigenen-reihen?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/versorgungswerk-bestechlichkeit-untreue-eigenen-reihen Handakte WebLAWg - Der BGH hatte über die Rechtmäßigkeit der Verurteilung eines Verantwortlichen des Rechtsanwaltsversorgungswerks wegen Bestechlichkeit und Untreue zu entscheiden. Das LG Hamburg hat den Wirtschaftsprüfer und Steuerberater Dr. L., der als Rechtsbeistand auch Mitglied der Hanseatischen Rechtsanwaltskammer war, wegen Bestechlichkeit in Tateinheit mit Untreue zu einer Freiheitsstrafe v… mehr

]]> Thu, 23 Jul 2009 10:22:19 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/spinne-tiefgarage-allgemeines-lebensrisiko?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/spinne-tiefgarage-allgemeines-lebensrisiko Handakte WebLAWg - Nach einem Sturz in der Tiefgarage ihrer Wohnanlage verlangt die Klägerin vom Hausmeisterservice wegen Verletzung seiner Reinigungspflicht Schmerzensgeld in Höhe von mindestens 6.000 Euro und Schadensersatz. Nach dem Hausmeistervertrag ist der Beklagte verpflichtet, die offene Tiefgarage einmal im Monat zu reinigen und dabei Spinnweben zu entfernen. Die Klägerin hat vorgetragen, sie habe … mehr

]]> Tue, 21 Jul 2009 19:08:38 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/erben-astrid-lindgrens-wehren-erfolgreich?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/erben-astrid-lindgrens-wehren-erfolgreich Handakte WebLAWg - Das LG Hamburg hat die Verbreitung, Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung des Buches „Die doppelte Pippielotta“ per einstweiliger Verfügung verboten (AZ 308 O 200/09) und im Widerspruchsverfahren am 24. Juni 2009 bestätigt. Das Gericht sah das streitgegenständliche Buch als Plagiat der bekannten „Pippi Langstrumpf“-Geschichten der Autorin Astrid Lindgren an. Wie schon im Fall … mehr

]]> Fri, 17 Jul 2009 16:39:29 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/pressefreiheit-niederlage-verurteilten-ex-fussballer?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/pressefreiheit-niederlage-verurteilten-ex-fussballer Handakte WebLAWg - Ein wegen Vergewaltigung verurteilter Ex-Fußballprofi ist mit einer Verfassungsbeschwerde gegen Medienberichte über seinen Prozess gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht hat in einem am Donnerstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss der Pressefreiheit den Vorrang vor dem Persönlichkeitsrecht des Fußballers eingeräumt. Das Landgericht Köln hatte den damals 44-Jährigen im Oktober 200… mehr

]]> Thu, 16 Jul 2009 12:25:17 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-einlagensicherung-kundengeldern?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-einlagensicherung-kundengeldern Handakte WebLAWg - Der (…) BGH hat über Schadensersatzansprüche entschieden, die von zwei Anlegern gegenüber einer Bank wegen angeblicher Schlechterfüllung der Informations- und Beratungspflichten über Umfang und Höhe der Sicherung ihrer Spareinlagen im Falle der Insolvenz der Bank geltend gemacht wurden. Die beiden Klägerinnen unterhielten bei der BFI Bank AG Spareinlagen in Form von Sparbriefe… mehr

]]> Tue, 14 Jul 2009 12:38:49 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-mieterhoehung-qm-differenz?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-mieterhoehung-qm-differenz Handakte WebLAWg - Will der Vermieter die Miete nach § 558 BGB erhöhen, ist die im Mietvertrag angegebene Wohnfläche und nicht die tatsächlich geringere Wohnfläche zugrunde zu legen. Dies gilt allerdings nur dann, wenn die Flächenabweichung nicht mehr als zehn Prozent beträgt. Das geht aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 08.07.2009 hervor (Az.: VIII ZR 205/08). Die Beklagte ist Mieterin einer Wohn… mehr

]]> Wed, 08 Jul 2009 22:18:40 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/arbeitszeugnis-beredtes-schweigen-verboten?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/arbeitszeugnis-beredtes-schweigen-verboten Handakte WebLAWg - Im Arbeitszeugnis kommt es nicht nur darauf an, welche Noten ein Arbeitgeber verteilt. Genauso wichtig ist, was er verschweigt – denn das spricht Bände. Arbeitnehmer haben einen Anspruch auf eine Änderung ihres Arbeitszeugnisses, wenn branchenübliche Leistungen darin nicht genannt werden. Das ergibt sich aus einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (Az.: 9 AZR 632/07), auf das die Arbeits… mehr

]]> Mon, 06 Jul 2009 16:41:14 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/haeftling-fast-tode-gefoltert?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/haeftling-fast-tode-gefoltert Handakte WebLAWg - In der Jugendhaftanstalt Regis-Breitingen in Sachsen ist einem Bericht des Nachrichtenmagazins Focus zufolge ein 18-jähriger Häftling von Mitgefangenen über Wochen hinweg gefoltert und beinahe in den Tod getrieben worden. Die Staatsanwaltschaft Leipzig habe gegen die beiden mutmaßlichen Täter Anklage wegen versuchten Mordes erhoben, berichtete das Magazin am Wochenende. Den zur Tatzeit 15… mehr

]]> Mon, 06 Jul 2009 09:02:22 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/kampftrinken-todesfolge?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/kampftrinken-todesfolge Handakte WebLAWg - Urteil im im Berliner “Tequila-Prozess“: Wirt Aytac G. ist wegen schwerer Körperverletzung mit Todesfolge zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Für drei Jahre und fünf Monate muss der ehemalige Gastwirt Aytac G. ins Gefängnis. Das Berliner Landgericht befand ihn der schweren Körperverletzung mit Todesfolge und Verstößen gegen das Jugendschutzgesetz für schuldig. (…) G. hatte im Februar… mehr

]]> Fri, 03 Jul 2009 20:24:02 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/presseagentur-afp-mahnt-betreiber-websites-blogs-ab?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/presseagentur-afp-mahnt-betreiber-websites-blogs-ab Handakte WebLAWg - Die französische Presseagentur Agence France-Presse (AFP) mahnt seit einiger Zeit Betreiber von Websites und Blogs wegen angeblicher Übernahme von Pressemeldungen ab. Das Vorgehen der AFP nimmt nun aber sehr fragwürdige Züge an. Es sind nämlich Fälle bekannt geworden, in denen die AFP nicht nur wegen angeblich identisch übernommenen Pressemeldungen vorgeht. Die AFP soll nun auch gegen ähn… mehr

]]> Thu, 02 Jul 2009 09:44:17 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/gemeinsamer-schwimmunterricht-verbindlich?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/gemeinsamer-schwimmunterricht-verbindlich Handakte WebLAWg - Die Schulleitung darf die Aufnahme eines Kindes in die weiterführende Schule von der Einverständniserklärung der Eltern abhängig machen, ihr Kind am koedukativen Schwimmunterricht teilnehmen zu lassen. Das hat der 19. Senat des OVG Münster gestern in einem Eilverfahren entschieden. Es ging um eine 11-jährige muslimische Schülerin eines Gymnasiums in Düsseldorf. Dessen Schulleiterin hatte … mehr

]]> Wed, 01 Jul 2009 20:12:33 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/peinlichkeiten-vg-stuttgart?utm_source=RSS+Topic+rechtsprechung-d&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/peinlichkeiten-vg-stuttgart Handakte WebLAWg - Rund 40 Zuschauer aus allen Teilen Deutschlands, darunter einige Pressevertreter, verfolgten am vergangenen Freitag im Verwaltungsgericht Stuttgart die erste öffentliche Verhandlung gegen das Jugendamt der Stadt Stuttgart im Fall der kleinen Nina Veronika. Der Kläger ist Journalist und Vater des anderthalbjährigen Mädchens, das gegen den Willen seiner Eltern in einer Pflegefamilie leben mus… mehr

]]> Tue, 30 Jun 2009 17:26:30 +0200