• Rechtsmissbräuchliche Abmahnung: Auswahl an Top-Meldungen
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Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 11. Oktober 2011 — Für den Kollegen Sandhage wird es nun endgültig eng: Wie ich bereits berichtet habe, hätte heute vor dem Landgericht Hamburg in einer einstweiligen Verfügungssache die mündlic…

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Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 13. Dezember 2011 — Wie bereits berichtet haben wir einen Mandanten in einem einstweiligen Verfügungsverfahren betreffend eine Abmahnung von Frau Claudia Schneider ausschließlich mit dem Einwand de…

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Urteilsbegründung LG Bochum zu Tim O. Brauer / Sandhage

Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | vor 6 Tagen — ... Behauptungen des Klägers vermochten das Gericht nicht zu überzeugen. Aus meiner Sicht stellt ein offensichtlich für das Verfahren fingiertes Wettbewerbsverhältnis eine Fallgestaltung einer rechtsmissbräuchlichen Abmahnung dar, so dass das Landgericht durchaus die Klage auch als wegen Recht…

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Abmahnduo Sandhage / Tim O. Brauer verliert vor Landgericht Bochum

Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 7. Mai 2012 — ... hat der Kollege Sandhage jedoch auch für eine stecker-kabel-adapter UG, Geschäftsführer Tim O. Brauer, markenrechtliche Abmahnungen ausgesprochen und in diesen Abmahnungen behauptet, die stecker-kabel-adapter UG betreibe den Internetshop. Überprüfungen vor Ort in Leinfelden-Echterdingen er…

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LG Osnabrück verurteilt Abmahnduo wegen gewerbsmäßigem Betrug

Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 24. Februar 2012 — Das LG Osnabrück hat mit Urteil vom 17.02.2012, Az. 15 KLs 35/09 in erster Instanz einen Unternehmer und seinen Rechtsanwalt zu Freiheitsstrafen auf Bewährung und hohen Geldstrafen verurteilt. Das Duo und weitere Beteiligte hatten in mehr als 70 nachgewiesenen Fällen u. a. Kommunen und polit…

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Aktuelles Urteil in Sachen Heike Schmidt / RA Sandhage

Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 22. Februar 2012 — Mit Urteil vom 26.01.2012, Az. 16 O 314/11 hat das Landgericht Berlin eine durch Rechtsanwalt Sandhage für Frau Heike Schmidt erhobene Klage auf Erstattung von Abmahnkosten als unzulässig abgewiesen. Ferner wurde Rechtsanwalt Sandhage dazu verurteilt, die Prozesskosten zu tragen. Im vorliegen…

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Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung

Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 14. Februar 2012 — ... – auseinandergesetzt. Danach liegt eine missbräuchliche Abmahnung allgemein vor, wenn der Anspruchsteller ... lassen. Mit anderen Worten: Eine Abmahnung ist insbesondere auch dann rechtsmissbräuchlich ... , dass der Kollege für den Abmahnenden wohl eine dreistellige Anzahl von ... E-Mai…

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LG Mainz: Abmahnungen des Martin Lehwald sind rechtsmissbräuchlich

it-recht-deutschland | 9. Februar 2012 — ... KfZ-Teile ausgesprochen. Wir hielten diese Abmahnungen von Beginn an für evident ... EUR für das Aussprechen der Abmahnung zu. Das Landgericht Mainz lehnte ... und dass der Inhalt der Abmahnungen von allenfalls geringer wirtschaftlicher Relevanz ... Vorbringen im Schriftsatz vom 11…

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Abmahnduo Sandhage / Rauscher gibt in einstweiligem Verfügungsverfahren auf

Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 30. Januar 2012 — Nachdem RA Sandhage gegen die vorgerichtlich nicht anwaltlich vertretene Mandantin eine einstweilige Verfügung erwirkte und ich (zur Abwechslung) nicht Widerspruch einlegte, sondern Antrag stellte, Herrn Rauscher die Erhebung einer Hauptsacheklage aufzugeben, erfolgte die Hauptsacheklage nich…

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Schadensersatzklage gegen RA Sandhage in Sachen Heike Schmidt

Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 23. Januar 2012 — ... In dieser Woche reichen wir die erste Schadensersatzklage gegen die Anwaltskanzlei Sandhage wegen rechtsmissbräuchlicher Abmahnungen in Sachen Heike Schmidt ein. Die Klage wird auf Erstattung eigener Rechtsverteidigungskosten und ... liegt uns eine schriftliche Erklärung der Frau Heike Schmid…

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RA Sandhage klagt noch im Namen von Heike Schmidt

Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 5. Januar 2012 — ... von Abmahnkosten ein, und das sogar vor dem Landgericht Berlin - trotz einer uns vorliegenden schriftlichen Erklärung von Frau Schmidt, dass niemals Aufträge zum Ausspruch von Abmahnungen erteilt worden sind. Gleichzeitig wird bereits von Abgemahnten gegen RA Sandhage vor dem Amtsgericht B…

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RA Sandhage trägt persönlich die Kosten eines Verfügungsverfahrens in Sachen Heike Schmidt

Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 14. Dezember 2011 — Das Landgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 09.12.2011 auf meinen Antrag hin Herrn Sandhage persönlich die Kosten eines Verfügungsrechtsstreits auferlegt. Der Kollege hatte trotz Verfügung des Gerichts, eine Vollmacht vorzulegen, dies unterlassen und vielmehr den Antrag auf Erlass einer einst…

Sandhage/Schneider geben in einstweiligem Verfügungsverfahren auf

Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 13. Dezember 2011 — Wie bereits berichtet haben wir einen Mandanten in einem einstweiligen Verfügungsverfahren betreffend eine Abmahnung von Frau Claudia Schneider ausschließlich mit dem Einwand des Rechtsmissbrauchs verteidigt. Eine Erwiderung ... nennt man wohl pazifisches Treibnetzfischen – irgendeiner wird schon…

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Abmahnungen Claudia Schneider durch RA Sandhage

Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 17. November 2011 — In einem aktuellen einstweiligen Verfügungsverfahren verteidigen wir derzeit einen Mandanten mit dem Einwand des Rechtsmissbrauchs in Sachen Abmahnungen Claudia Schneider. Infos zu weiteren Abmahnungen durch Frau Schneider sind willkommen. …

Abmahnung Tim O. Brauer durch RA Sandhage

Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 7. November 2011 — RA Sandhage mahnt nach dem bekannten Muster jetzt auch im Namen eines Tim O. Brauer ab, der über einen Online-Shop angeblich Kabel, Adapter sowie Computer und iPads verkauft. …

Abmahnungen in Sachen Heike Schmidt durch RA Sandhage erfolgten ohne Auftrag von Frau Schmidt

Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 11. Oktober 2011 — ... , dass RA Sandhage zu keinem Zeitpunkt ein Mandat für Abmahnungen erteilt worden sei. Sie habe lediglich im Rahmen der ... Überprüfung ihres Internetshops bzw. zur Beratung zur Verteidigung gegen Abmahnungen erteilt. Von dem hiesigen Verfahren habe Sie erst durch ... , wurden in Sachen H…

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Abmahnung Dirk Pagels / Rechtsanwalt Sandhage

Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 21. September 2011 — Die bekannten Verstöße im Zusammenhang mit der “40-Euro-Klausel” werden derzeit vermehrt für einen Herrn Dirk Pagels, Inhaber eines Telefonshops in Teltow ausgesprochen. …

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Indizien rechtsmissbräuchlichen Vorgehens

IT-Prozessrecht | 19. Juli 2010 — Die Beurteilung, ob die Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs rechtsmissbräuchlich ist, ist von einer Abwägung der U…

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