Offene Netze und Recht | 27. Januar 2011 —In der Online-Zeitschrift Medien, Internet und Recht ist heute eine Rezension von mir zum Buch Gottlieb Rafael Wick: Inhalt und Grenzen des Auskunftsanspruchs gegen Zugangsanbieter – Eine Untersuchung des § 101 UrhG unter besonderer Berücksichtigung der Filesharing-Systeme, Bonn: TGRAMEDIA 2010, Sch…
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Rechtsdurchsetzung
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Jan Mönikes | 26. November 2010 — ... in der globalen “Informationsgesellschaft” weiterhin (auch allein im nationalstaatlichen Rahmen) gewährleistet werden kann, schwindet im Internet die Sicherheit der Rechtserkenntnis und der Rechtsdurchsetzung. Selbst bei eigentlich rein innerstaatlichen Tatbeständen ist nicht mehr gewähr…
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Offene Netze und Recht | 30. September 2010 —In der MMR 2010, S. 662 ff. ist ein Artikel von Faustmann und Ramsperger zur Anwendbarkeit des § 97a Abs. 2 UrhG erschienen. In der Einleitung greifen die Autoren die Kritik an der Norm sowie den Umstand auf, dass die Pressemitteilung des BGH zum Urteil “Sommer unseres Lebens” helle Aufregung in der…
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 9. Juni 2010 — ... der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik e.V. (DGRI) statt. Unser Kollege Dr. Flemming Moos wird Rahmen dieser Veranstaltung zum Thema "Sanktionen für Rechtsverletzungen und Rechtsdurchsetzung im Internet" aus der Perspektive des deutschen Rechts referieren. Während des Drei…
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Jan Mönikes | 11. Mai 2010 — ... mit ihr, fordert Sicherheit der Rechtserkenntnis und der Rechtsdurchsetzung”. Während die Sicherheit der Rechtsetzung durch Parlament, ... Internet jedoch die Sicherheit der Rechtserkenntnis und der Rechtsdurchsetzung selbst bei eigentlich rein innerstaatlichen Tatbeständen. Der Wegfall …
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Offene Netze und Recht | 6. April 2010 — Knies und Kettmann haben bereits im Jahr 2009 einen Beitrag zur Anwendung von § 97a Abs. 2 UrhG mit dem Titel “Filesharing und Deckelung der Abmahnkosten auf € 100,00: Greift die neue Regelung des § 97a Abs. 2 UrhG auch in der Tauschbörse? Aufatmen bei den Abgemahnten” veröffentlicht. In der …
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Offene Netze und Recht | 13. Januar 2010 — Das OLG Köln hat am 23.12.2009 zur Störerhaftung des Internetanschlussinhabers geurteilt und ist dabei u.a. von einer sekundären Darlegungslast des Anschlussinhabers ausgegangen, der also die Identität des jeweiligen Nutzers offenbaren soll (Az. 6 U 101/09). Leitsätze bei Medien Internet un…
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Offene Netze und Recht | 4. November 2009 — In der GRUR 2009, Heft 11, ist ein Aufsatz von Mühlberger mit dem Titel “Die Haftung des Internetanschlussinhabers bei Filesharing-Konstellationen nach den Grundsätzen der Störerhaftung” erschienen. Mühlberger stellt die Rechtsprechung zur Störerhaftung dar, wobei er ausgehend von der Möbelkl…
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Offene Netze und Recht | 21. September 2009 — Nun ist auch die Anmerkung zum Urteil des OLG Frankfurt, Urt. v. 11.7.2008 – 11 U 52/07, abgedruckt in MMR 2008, 603 (606) (s. dazu eingehend hier), online. Download Volltext (Entscheidung und Anmerkung)…
Offene Netze und Recht | 29. August 2009 —LG Hamburg, Urteil v. 31.07.2009, Az. 325 O 85/09 Das LG Hamburg hat wieder einmal seine strikte Linie bei der Störerhaftung unter Beweis gestellt (s. dazu schon hier). Mit Urteil vom 31.7.2009 – Az. 325 O 85/09 hat es zur Störerhaftung des Webhosting Providers Stellung genommen und ihn im Gr…
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Offene Netze und Recht | 21. August 2009 — LG Köln: Abmahngebühren nach § 97a UrhG bei nicht unerheblicher Rechtsverletzung Urteil vom 13.5.2009 – Az. 28 O 889/08 Leitsätze (des Verfassers): 1. Keine Rückwirkung des § 97a Abs. 2 UrhG. 2. Eine nur unerhebliche Rechtsverletzung nach § 97a Abs. 2 UrhG ist bei 964 Audiodateien nicht g…
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Offene Netze und Recht | 12. August 2009 — In der aktuellen MMR (Heft 8 ) ist ein sehr interessanter Aufsatz von Stefan Maaßen mit dem Titel “Urheberrechtlicher Auskunftsanspruch und Vorratsdatenspeicherung” erschienen. Auf den urheberrechtlichen Auskunftsanspruch (hier) und die Problematik der Vorratsdatenspeicherung (hier) wurde …
