RA Dr. Böttner | 13. Dezember 2011 — Rechtsbeugung / Bewährungsstrafe / Verfahrensfehler / Haftbefehl / Untersuchungshaft / Nebenklage / Freiheitsstrafe Das Landgerichts Potsdam hatte im Jahre 2009 zwei Juriste…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 8. September 2011 — Rechtsbeugung / Gewahrsam / Vorsatz / Freispruch Der strafrechtliche Vorwurf der Rechtsbeugung wird relativ selten vor Gericht verhandelt, da viele Verfahren eingestellt werde…
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RA Dr. Böttner | 13. Dezember 2011 — Rechtsbeugung / Bewährungsstrafe / Verfahrensfehler / Haftbefehl / Untersuchungshaft / Nebenklage / Freiheitsstrafe Das Landgerichts Potsdam hatte im Jahre ... – einen Richter und einen Oberstaatsanwalt – wegen Rechtsbeugung zu Bewährungsstrafen verurteilt. Das Urteil wurde aber ... s…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 8. September 2011 — ... / Gewahrsam / Vorsatz / Freispruch Der strafrechtliche Vorwurf der Rechtsbeugung wird relativ selten vor Gericht verhandelt, da ... Es war ein ehemaliger Proberichter wegen des Verdachts der Rechtsbeugung angeklagt. Der junge Richter hatte einen wegen ... Staatsanwaltschaft sah darin…
NEBGEN | 5. August 2011 — ... streng das Gesetz angewendet hätte, sondern auch etwas juristische Kreativität gehabt hätte", um den Anspruch des Klägers abzulehnen. Und schlagartig wurden mir einige Urteile klar, die ich mir bis dato mit Recht und Gesetz nicht erklären konnte! Das war wohl juristische Kreativität, die…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 29. April 2011 — ... hat vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg eine Klage gegen das höchste Spanische Gericht eingereicht. Zuvor war er vom Dienst suspendiert worden, da ihm drei Fälle von Rechtsbeugung zur Last gelegt wurden. In einem der Verfahren geht es daran, dass der Richter oh…
NEBGEN | 14. Dezember 2010 —Der Herforder Amtsrichter, der Dutzende Temposünder freigesprochen hat, ist hinlänglich bekannt. Jetzt sind es auch seine Gründe, und die sind toll. Der Kollege Vetter fasst sie hier zusammen. Besonderes Augenmerk verdient der erste Grund, der tatsächlich wortwörtlich so im Urteil steht, wie Udo V…
LawBike.de | 23. November 2010 — ... empörte Bürger den Richter aus Westfalen angezeigt: “Es sind zwei Strafanzeigen wegen Rechtsbeugung eingegangen”, sagte der Sprecher der Bielefelder Staatsanwaltschaft, Reinhard Baumgart. Der Herforder ... damit rechnen.” Es stellt sich die Frage: handelt es sich überhaupt um Rechtsbe…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. November 2010 — ... – gegen den Kollegen Knöner Strafanzeige wegen Rechtsbeugung erstattet haben. Na ja, m.E. ... sein und seinen Ansatz kreativ finden: Aber Rechtsbeugung ist es m.e. nicht. Siehe ... Verurteilung eines Richters und eines Oberstaatsanwaltes wegen Rechtsbeugung …ist vom 5. Strafsenat des …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. November 2010 — ... hat es jetzt auch/wieder den neuen Beschluss des OLG Köln aufgehoben. Dieses Mal hatte das OLG gesagt: Zwar zulässig, aber unbegründet. In dem Verfahren geht es um den Vorwurf der Rechtsbeugung. Das OLG hat die Zurückweisung des Antrags damit begründet, dass Vorsatz nicht vorliege, sondern …
Mit Fug und Recht | 5. August 2010 — Das Landgericht Potsdam hat einen 43 Jahre alten Richter und einen 53 Jahre alten Oberstaatsanwalt wegen Rechtsbeugung in Tateinheit mit schwerer Freiheitsberaubung schuldig gesprochen und sie zu Bewährungsstrafen von zwei Jahren bzw. einem Jahr und acht Monaten jeweils mit Bewährung verurtei…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. August 2010 — ... Der erste Antrag hat gesessen – ok, aber was nun? Der Kollege Siebers berichtet in seinem Blog unter dem Titel: “Der erste Antrag hat gesessen” von einer Strafkammer, die erst... BGH erklärt Richter-Freispruch für rechtskräftig Der BGH hat den Freispruch eines wegen Rechtsbeugung an…
NEBGEN | 4. Juni 2010 —Vor einiger Zeit habe ich einen Kollegen vor dem Amtsgericht Rostock in einer Honorarklage vertreten. Es war beeindruckend zu sehen, zu was Richter fähig sind, wenn eine Partei ein Rechtsanwalt ist. Der Hass und Neid auf selbständige Rechtsanwälte muss wirklich sehr tief sitzen. Der Kollege hatte …
NEBGEN | 28. April 2010 — ... Nach der Verhandlung sprach mich der Sitzungsvertreter der Staatsanwaltschaft an, um mir mitzuteilen, dass er meinen Antrag für "unverhältnismäßig" halte. Ich solle doch auch bedenken, welche Auswirkungen ein solcher Antrag auf das Urteil gegen den Mandanten habe. Dass er damit den Vorsitzenden…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 7. November 2009 — Der BGH hat den Freispruch eines wegen Rechtsbeugung angeklagten Richters aus Sachsen-Anhalt bestätigt. Dem 48-Jährigen war in dem nunmehr fünf Jahre währenden Rechtsstreit vorgeworfen worden, er habe den Haftbefehl gegen einen Vietnamesen aufgehoben, um dessen Abschiebung zu ermöglichen. (dp…
beck-blog | 17. August 2009 — Geht es um Rechtsbeugung sieht die Öffentlichkeit aus gutem Grund genau hin. Deshalb gab es ja ... die Verurteilung eines Zivilrichters am Landgericht Freiburg i.B. wegen Rechtsbeugung bestätigt hat. Der Richter hatte privat für einen Bekannten in ... Pressemitteilung vor). Das LG Freiburg…
Rheinrecht | 14. August 2009 — Wegen Rechtsbeugung verurteilt zu werden, ist für einen Richter gar nicht mal so einfach. Schließlich gilt der im Grundgesetz normierte Grundsatz ... : Das Landgericht Freiburg hat den Angeklagten, der als Zivilrichter an diesem Landgericht tätig war, wegen Rechtsbeugung zu der …
Anwalt bloggt | 10. Dezember 2007 — In seinem Urteil vom 6.11.2007 hat der Bundesgerichtshof in dem Verfahren 1 StR 394/07 die Verurteilung eines Staatsanwaltes wegen Rechtsbeugung …
beck-blog | 17. August 2009 — Geht es um Rechtsbeugung sieht die Öffentlichkeit aus gutem Grund genau hin. Deshalb gab es ja auch kritische Stimmen zu meinem letzten Beitrag z…
NEBGEN | 28. April 2010 —Heute habe ich in der mündlichen Verhandlung vor dem Amtsgericht Hamburg-St.Georg einen Antrag zur Sitzordnung gestellt des Inhalts, dass das Gericht …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 7. November 2009 — Der BGH hat den Freispruch eines wegen Rechtsbeugung angeklagten Richters aus Sachsen-Anhalt bestätigt. Dem 48-Jährigen war in dem nunmehr fünf J…