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Rechtslupe | 10. Januar 2012 — ... Kausalität zwischen der fehlenden oder unzureichenden Rechtsbehelfsbelehrung und der Fristversäumnis in Betracht ... den vorigen Stand gemäß § 17 Abs. 1 FamFG wegen Versäumung der Beschwerdefrist ... einer gesetzlichen Frist vermutet, wenn eine Rechtsbehelfsbelehrung unterblieben oder feh…
Anwalt bloggt | 19. Juli 2011 — ... Es ist nicht erforderlich, dass eine Rechtsbehelfsbelehrung alle im Gesetz vorgesehenen Möglichkeiten ... nicht dadurch verwässert werden, dass die Rechtsbehelfsbelehrung auch alle anderen Möglichkeiten, die ... genügen lässt, aufzählen muss. Die Rechtsbehelfsbelehrung wird dadurch n…
Rechtslupe | 10. November 2010 — ... ablehnenden Bescheid ist nicht wegen des Fehlens einer Rechtsbehelfsbelehrung entbehrlich. Die verfahrensrechtlichen Folgen einer unrichtigen oder unterbliebenen Rechtsbehelfsbelehrung sind in § 58 VwGO abschließend geregelt. Ist die Rechtsmittelbelehrung ... von der sonst maßgeblichen Mon…
beck-blog | 4. August 2010 — ... ff.; Prütting/Helms/Ahn-Roth aaO § 17 Rdn. 24 jeweils m.w.N.). Nach § 17 Abs. 2 FamFG wird deswegen ein Fehlen des Verschuldens vermutet, wenn eine Rechtsbehelfsbelehrung unterblieben oder fehlerhaft ist. Wenn der Beteiligte allerdings anwaltlich vertreten ist, ist der Rechtsirrtum …
beck-blog | 14. Juli 2010 — ... nach dem Gewaltschutzgesetz seiner Entscheidung folgende Rechtsbehelfsbelehrung beigefügt Gegen diesen Beschluss findet ... Beschwerde ist binnen einer Frist von 1 Monat beim Amtsgericht … einzulegen. Tatsächlich ... gemäß gemäß § 63 II Nr. 1 FamFG aber nur 2 Wochen. ... OLG …
