kanzlei-hoenig.de | 26. September 2010 — Verhandlungsunfähige Angeklagte gibt es häufiger. Alkoholisierte Zeugen hat sicherlich jeder Strafverteidiger auch schon einmal gesehen. Es gibt sogar Schöffen, wegen deren Zustands nicht verhandelt werden konnte. Über eine Verteidigerin in der Oase berichtet 20 Minuten online: In Zofingen …
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kanzlei-hoenig.de | 22. September 2010 — Die Rechtsanwaltskammer Hamm hat ein berufsrechtliches Verfahren gegen Herrn Rechtanwalt Dr. Welf Haeger eingeleitet. Die Kammer vertritt die Ansicht, die Bezeichnung seines Angebotes, eine anwaltliche Dienstleistung für 36,00 Euro unter der Domain AnwaltsDiskcounter.de zu liefern, sei irre…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. September 2010 — AG Charlottenburg, Beschluss vom 31.08.2010, Az. 36t IN 3102/10 §§ 16; 17, 19 InsO Das AG Charlottenburg hat über das Vermögen der TGC The Games Company Worldwide GmbH im August 2010 “das Insolvenzverfahren eröffnet, weil die Schuldnerin zahlungsunfähig und überschuldet ist”. Mindestens e…
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strafrechtsblogger | 17. September 2010 — Es gibt immer wieder Begriffe, da fragt man sich zunächst, was das sein soll. Hierzu zählt auch der schöne Begriff Ping-Anruf. Hierunter versteht man insbesondere, dass Person 1 eine andere Person, Person 2, anwählt und nach einmaligen Klingeln unter Übersendung einer kostenpflichtigen Telefo…
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kanzlei-hoenig.de | 16. September 2010 — Ein Kollege betreibt seine Website unter einer griffigen Domain. Wohl deswegen sieht er sich gehalten, den Besuchern seiner Homepage einen Hinweis zu geben: Hiermit wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Rechtsanwalt Wilhelm Brause nicht der einzige Strafverteidiger in der Bundesrepubli…
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strafrechtsblogger | 13. September 2010 — Am Wochenende war ich auf einer Fortbildung in Bad Saarow. Überwiegend Berliner Rechtsanwälte diskutierten hier über Fragen der neuen Kronzeugenregelung und der nun gesetzlich normierten Absprache zwischen Gericht, Verteidigung und Staatsanwaltschaft. Als Referenten waren auch Richter und Sta…
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strafrechtsblogger | 9. September 2010 — ein Gastbeitrag von Elisabeth Weckbach Dieser Beitrag erscheint in zwei Teilen. zu Teil 1 zu 2.) Es ist strittig, ob bei der fakultativen Anrechnung die Reststrafe des Verurteilten, nachdem die Strafe zu zwei Dritteln auf seine bereits abgeschlossene Therapiezeit angerechnet wurde, zur …
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strafrechtsblogger | 8. September 2010 — Am heutigen Tage hat hat laut Bericht des Sterns und weiteren Bloggern der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass das staatliche Monopol für Glücksspiel und Sportwetten nicht europarechtskonform ist. Das bestehende Monopol verstößt gegen Grundfreiheiten der europäischen Union, nam…
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strafrechtsblogger | 7. September 2010 — Nach Auffassung des Oberlandesgericht Oldenburg in seiner Entscheidung vom 13.07.2010 – 1 Ss 91/10 – wird ein Berufungsgericht nicht von seiner Verpflichtung entbunden, zur Strafhöhe Stellung zunehmen, obwohl das Rechtsmittel auf die Prüfung der Frage nach der Aussetzung zur Bewährung beschr…
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strafrechtsblogger | 1. September 2010 — obwohl diese als Zufallsfund im Haftraum des Mandanten beschlagnahmt wurde. Voraussetzung ist, dass zum Zeitpunkt des Erlasses des Durchsuchungsbeschlusses gewichtige Anhaltspunkte für eine (versuchte) Strafvereitelung des Rechtsanwaltes bestanden haben, die über den für den Erlass eines Durc…
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Vergabeblog | 29. August 2010 — Die Deutsche Bahn AG hat eine Auftrag (Abschluss einer Rahmenvereinbarung) an die Firma “Legalbill Europe GmbH”, München, vergeben (TED-Dokumenten Nr. 254740-2010 vom 27.08.2010). Der Name der Firma ist Programm: Es sollen die externen Rechtsanwaltsrechnungen des Konzerns überprüft werden. Gl…
RAinBraun | 24. August 2010 —So als Rechtsanwalt allein im Büro zu sitzen ist langweilig. Und teuer. Viel schöner uns sinnvoller ist es doch, in Bürogemeinschaft mit anderen Menschen zu sitzen. Man kann sich den Kopierer und das Fax teilen und gemeinsam Kaffee und Toilettenpapier kaufen. Andere Rechtsanwälte sind zum Zusammenwo…
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 11. August 2010 — Inzwischen liegt der Entwurf eines „Gesetzes zur Stärkung des Schutzes von Vertrauensverhältnissen zu Rechtsanwälten im Strafprozessrecht“ vor, den die die Bundesregierung mit der BT-Drs. 17/2637 in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht hat. Dieser sieht vor, in § 160a StPO die Differenzierung…
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beck-blog | 5. August 2010 — Um das Vertrauensverhältnis zwischen Mandanten und ihren Anwälten zu stärken, sollen künftighin sich keine strafrechtlichen Ermittlungen gegen mit einem strafrechtlichen Fall befasste Anwälte richten. Nach dem Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Schutzes von Vertrauensverhältnissen zu Re…
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RAinBraun | 5. August 2010 —Hach ja, die angebliche Unfähigkeit der Strafrechtler - zu finden in den Kommentaren zu diesem Beitrag - ist ein schönes Sommerlochthema. Einfach wieder immer wieder gerne genommen. Glücklicherweise bin ich raus aus der Verantwortung, da urlaubsbedingt abwesend. Ich kann fragend und missbilligend üb…
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kanzlei-hoenig.de | 22. September 2010 — Die Rechtsanwaltskammer Hamm hat ein berufsrechtliches Verfahren gegen Herrn Rechtanwalt Dr. Welf Haeger eingeleitet. Die Kammer vertritt die A…
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Diskussion: RA J. Melchior, Wismar
strafrechtsblogger | 13. April 2010 — Werner Leitner, Vorsitzender der AG Strafrecht des DAV, schreibt in der SZ einen kurzen Text über das Selbstverständnis des Strafverteidigers. Wa…
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Die Abmahnung | 24. November 2009 — Unser wurde einer Abmahnung der Waldorf Rechtsanwälte vorgelegt für die Sony Music Entertainment GmbH wegen Upload-Angebotes des Titels Funhouse …
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strafrechtsblogger | 14. Dezember 2009 — ich weiß von Nichts. Dieses Sprichwort kennen die Meisten. Doch die Wenigsten wissen woher es kommt. Auch gestern wurde es im Tatort durch de…
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BERLIN BLAWG | 28. März 2010 — Das Amtsgericht Bad Neustadt a.d. Saale hat sich ausführlich zu dem Rechtstreit einer Eigentümerin eines Einfamilienhauses gegen einen mit dem Ve…
