Rechtsanwälte Blechschmidt & Kümmerle

Mit Fug und Recht | 10. Mai 2010 — Willkommen auf unserer Internetseite. Informieren Sie sich wer wir sind, wo wir sind, was wir für Sie tun können und wieviel es Sie kostet. Unsere Kanzlei im Berliner Bezirk Friedrichshain/Kreuzberg besteht seit September 2002. Wir sehen uns als Allgemeinkanzlei, die Anlaufstelle fü…

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Der Anwalt, die Rechtsschutzversicherung und die Deckungsanfrage

BERLIN BLAWG | 5. Mai 2010 — Mit diesem Dreiklang hatte sich das Kammergericht in seiner Urteil vom 19. März 2010 – 5 U 42/08 – auseinanderzusetzen. Eine Kanzlei hatte damit geworben, Deckungsanfragen bei den Rechtsschutzversicherungen für die Mandanten kostenlos abzuwickeln. Andere Rechtsanwälte meinten, diese Art der W…

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Kein Motorradfahrer

kanzlei-hoenig.de | 30. April 2010 — Wobei ich auf dem Motorrad auch die Angst hätte, ob ich bei dem Tempo das Lenkrad noch festhalten kann, aber ich bin kein Motorradfahrer. schreibt Jürgen Schöne in seinem Red Tape. Lieber Kollege, der letzte Halbsatz ist überflüssig. Das ergibt sich ganz zwanglos aus dem Halbsatz davor.…

Von vornherein vollkommen unsinnig und überflüssig
Von vornherein vollkommen unsinnig und überflüssig

kanzlei-hoenig.de | 29. April 2010 — Ich würde es nicht glauben, wenn ich es nicht in den Händen halten würde: Die Stellungnahme eines Kollegen zu meiner Klage, mit der ich die Kosten der Verteidigung gegenüber dem ehemaligen Mandanten geltend mache. Schreibmaschine per Kohle auf Durchschlagpapier. Es ging um den Münchener Haftb…

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Revison wegen mangelnder Akteneinsicht

strafrechtsblogger | 28. April 2010 — In dem Verfahren des Bundesgerichtshofes - 4 StR 599/09 - warf der BGH zunächst die Frage auf, ob sich das Akteneinsichtsrecht gem. § 147 StPO auch auf Ermittlungsakten im Zusammenhang stehender anderer Verfahren erstreckt, die durch das Gericht nicht beigezogen worden sind. Er deutete an,…

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Tonight

RAinBraun | 27. April 2010 —Heute Abend, 18 Uhr, beginnt eine großartige Veranstaltung: Vorstandswahlen der Hanseatischen Rechtsanwaltskammer. Es werden 24 (das sind alle!) Mitglieder des Vorstandes neu gewählt, unter anderem kandidiert auch der Kollege Nebgen (wenn man ihn nicht wegen seines Blogs noch irgendwie ausschließt).…

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Heimtücke bei genereller Furcht?

strafrechtsblogger | 21. April 2010 — Mit Entscheidung vom 10. Februar 2010 hatte der BGH in dem Verfahren 2 Str 503/09 eine ausbildungsrelevante Entscheidung gefällt. Es ging um die Auslegung des Tatbestandsmerkmals der Heimtücke gem. § 211 StGB. Ein Mord aus Heimtücke liegt ein wenig verkürzt vor, wenn der Täter die Arg- und…

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Filesharing: Nach echten und falschen Rechtsanwälten mahnt jetzt schon der eigene PC ab

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. April 2010 — Dass (echte) Rechtsanwälte in der Vergangenheit in hoher Zahl Filesharer kostenpflichtig abgemahnt haben ist bekannt. Gleichermaßen bekannt ist, dass Trittbrettfahrer sich als Rechtsanwälte ausgegeben haben, ohne als solche zugelassen zu sein. Wer glaubt, dass das alles nicht noch zu überbiet…

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Foto-Einstellung bei Facebook konkludente Einwilligung für Dritte
Foto-Einstellung bei Facebook konkludente Einwilligung für Dritte

BERLIN BLAWG | 15. April 2010 — Personensuchmaschinen, wie 123hier.de, 123people.de, Ask.com, wer-kennt-wen.de oder yasni.de sammeln von den verschiedensten sozialen Netzwerken und Webseiten Informationen über die jeweilige Person und stellen diese zusammengefasst auf ihren eigenen Seiten dar. Daher sollten diejenigen, die…

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Das Selbstverständnis des Strafverteidigers - Werner Leitner in der SZ

strafrechtsblogger | 13. April 2010 — Werner Leitner, Vorsitzender der AG Strafrecht des DAV, schreibt in der SZ einen kurzen Text über das Selbstverständnis des Strafverteidigers. Warum er den Text mit “Eine Frage der Freiheit” betitelt, ist nicht ganz klar, wo es doch laut Leitner eher der Rechtsstaat ist, dem der Strafverteidi…

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BVerfG: Urteil für die Meinungsfreiheit (und den Internetpranger?)

BERLIN BLAWG | 8. April 2010 — Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Beschluss vom 18. Februar 2010 – 1 BvR 2477/08 – die Meinungsfreiheit speziell in Bezug auf Veröffentlichungen im Internet gestärkt. Das BVerfG hat einen Beschluss des Kammergerichts und ein Urteil des Landgerichts Berlin aufgehoben, wonach es de…

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Verfahren gegen Rechtsanwalt ruht
Verfahren gegen Rechtsanwalt ruht

kanzlei-hoenig.de | 8. April 2010 — Ein Zivilrichter am Landgericht hatte eine Strafanzeige erstattet und dem Zivilanwalt einen Prozeßbetrug vorgeworfen, den er in einem Zivilprozeß begangen haben soll. Die Staatsanwaltschaft nimmt die Anregung gern an und bittet die Polizei um weitere Ermittlungen. Selbstverständlich konnte si…

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Neue Mandate durch Verrat?
Neue Mandate durch Verrat?

kanzlei-hoenig.de | 6. April 2010 — Daß der Gesetzgeber Verräter und Ermittler ins selbe Boot gesetzt hat, ist bekannt; die § 31 BtMG und § 46b StGB sind die Basis für ein furchtbares fruchtbares Zusammenwirken von Straftätern und Strafverfolgern. Darüber hatte ich bereits berichtet, weil die Vorschriften eben auch tief ins V…

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Aufwendungen eines Maklers sind nicht immer zu ersetzen

BERLIN BLAWG | 28. März 2010 — Das Amtsgericht Bad Neustadt a.d. Saale hat sich ausführlich zu dem Rechtstreit einer Eigentümerin eines Einfamilienhauses gegen einen mit dem Verkauf beauftragten Makler wegen der vom Makler geltend gemachten Gebühren geäußert. Mit Urteil vom 19. März 2010 – 1 C 105/09 – entschied das AG Bad…

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Geschäftsidee: Taxi-Anwalt
Geschäftsidee: Taxi-Anwalt

kanzlei-hoenig.de | 25. März 2010 — Mittlerweile ist es wohl so, daß der Beruf eines Rechtsanwalts kein Garant für ein gesichertes Einkommen ist. So mancher Kollege muß hinzu verdienen. Einige haben sich dazu als Taxifahrer verdingt. Im westfälischen Wanne hat sich ein Kollege gleichzeitig als Rechtsanwalt und als Taxifahrer se…

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Wichtiger Hinweis
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Berufsrecht gegen Aldi-Anwalt

kanzlei-hoenig.de | 22. September 2010 — Die Rechtsanwaltskammer Hamm hat ein berufsrechtliches Verfahren gegen Herrn Rechtanwalt Dr. Welf Haeger eingeleitet. Die Kammer vertritt die A…

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 Diskussion: RA J. Melchior, Wismar
Das Selbstverständnis des Strafverteidigers - Werner Leitner in der SZ

strafrechtsblogger | 13. April 2010 — Werner Leitner, Vorsitzender der AG Strafrecht des DAV, schreibt in der SZ einen kurzen Text über das Selbstverständnis des Strafverteidigers. Wa…

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Abmahnung wegen Upload-Angebotes des Titels Funhouse von Pink

Die Abmahnung | 24. November 2009 — Unser wurde einer Abmahnung der Waldorf Rechtsanwälte vorgelegt für die Sony Music Entertainment GmbH wegen Upload-Angebotes des Titels Funhouse …

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Tatort - Mein Name ist Hase,

strafrechtsblogger | 14. Dezember 2009 — ich weiß von Nichts. Dieses Sprichwort kennen die Meisten. Doch die Wenigsten wissen woher es kommt. Auch gestern wurde es im Tatort durch de…

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Aufwendungen eines Maklers sind nicht immer zu ersetzen

BERLIN BLAWG | 28. März 2010 — Das Amtsgericht Bad Neustadt a.d. Saale hat sich ausführlich zu dem Rechtstreit einer Eigentümerin eines Einfamilienhauses gegen einen mit dem Ve…

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