Heymanns Strafrecht Online Blog | 24. Oktober 2011 — Den BGH, Beschl. v. 13.09.2011 – 5 StR 189/11 - hatte ich wegen der materiell-rechtlichen Frage ja gerade eben hier schon vorgestellt. Hier dann das verfahrensrechtliche Pro…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. Juli 2011 — Manchmal sind die Entscheidungen, die der BGH auf seiner HP einstellt, mehr als kurz und es erschließt sich mir auch nicht so recht, welchen Sinn es macht, eine “OU-Entscheidu…
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 30. April 2012 — ... Mordvorwurf – ursprünglich “niedrige Beweggründe” – und einen rechtlichen Hinweis – ggf. auch “Heimtücke” – und die ... so die Strafkammer ergänzend, die geänderte rechtliche Bewertung lediglich „unter Umständen“ Platz ... “4. Jedenfalls hält aber die Auffassung rechtlicher Prüfung nicht s…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 30. April 2012 — ... Mordvorwurf – ursprünglich “niedrige Beweggründe” – und einen rechtlichen Hinweis – ggf. auch “Heimtücke” – und die ... so die Strafkammer ergänzend, die geänderte rechtliche Bewertung lediglich „unter Umständen“ Platz ... 4. Jedenfalls hält aber die Auffassung rechtlicher Prüfung nicht s…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 30. April 2012 — ... Mordvorwurf – ursprünglich “niedrige Beweggründe” – und einen rechtlichen Hinweis – ggf. auch “Heimtücke” – und die ... so die Strafkammer ergänzend, die geänderte rechtliche Bewertung lediglich „unter Umständen“ Platz ... 4. Jedenfalls hält aber die Auffassung rechtlicher Prüfung nicht s…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. April 2012 — ... . 1 StPO. Will das Gericht im Urteil von einer anderen Teilnahmeform ausgehen als die unverändert zugelassene Anklage, muss es den Angeklagten nach § 265 Abs. 1 StPO zuvor darauf hinweisen und ihm Gelegenheit geben, seine Verteidigung darauf einzurichten. Das gilt auch bei einer Verurte…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. April 2012 — ... die unverändert zugelassene Anklage, muss es den Angeklagten nach § 265 Abs. 1 StPO zuvor darauf hinweisen und ihm Gelegenheit geben, seine Verteidigung darauf einzurichten. Das gilt auch bei einer Verurteilung wegen ... der Mittäterschaft.” Nichts Neues, wie die Zitate zeigen, aber …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 24. Oktober 2011 — ... , Beschl. v. 13.09.2011 – 5 StR 189/11 - hatte ich wegen der materiell-rechtlichen Frage ja gerade eben hier schon vorgestellt. Hier dann das verfahrensrechtliche Problem, das auch mit ... . Nur bedeutet das, dass er ggf. das Gericht auf die Fragen der Sicherungsverwahrung aufmerksam mache…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. Oktober 2011 — ... bräuchten kein Verständigung, sie bekämen ja “sowieso Bewährung“. Ohne dann einen Hinweis darauf zu geben, dass in Abweichung von dieser Aussage eine Verurteilung ... in der Erklärung des Vorsitzenden das Schaffen eines Vertrauenstatbestandes, von dem die Strafkammer nur nach einem (rech…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. Juli 2011 — ... in meinen “Handbuch-Ordnern” an mehreren Stellen habe abheften müssen. Denn der Beschluss behandelt Fragen der Sachverständigenablehnung, der Absprache, des rechtlichen Hinweises, des Beweisantrages und auch materielle Fragen. Erstaunt hat mich die vom BGH beurteilte landgerichtliche Ent…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 26. Mai 2011 — ... zur Erforderlichkeit des auf § 265 StPO gestützten rechtlichen Hinweis nach Austausch der Bezugstat beim ... Rechtsprechung des BGH zur Erforderlichkeit eines rechtlichen Hinweises nach § 265 StPO bei einer ... darauf gestützt werden solle, ein förmlicher rechtlicher Hinweis seitens …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 23. Februar 2011 — Der vergessene rechtliche Hinweis nach § 265 StPO verhilft einer späteren Revision häufig zum Erfolg, weil die Rechtsprechung des BGH in dem ... so. Bezugstat beim Verdeckungsmord ging. Der BGH sieht, was m.E. zutreffend ist, in den Fällen einen rechtlichen Hinweis als erforderlich an. In d…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. Januar 2011 — ... war “Heimtücke” und “Habgier”, es erging rechtlicher Hinweis auf “sonstige niedrige Beweggründe”. ... Hinweis seiunzulänglich gewesen, weil der die rechtliche Bewertung tragende Sachverhalt hätte genau ... der Behauptung, geänderte tatsächliche Grundlagen eines Hinweises gemäß § 265 StPO …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. Dezember 2010 — ... ob und wann bei der Erhöhung der Geldbuße ein Hinweis an den Betroffenen erforderlich ist, bei dessen Unterlassen dann ggf. ein Verstoß gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör vorliegt. Das OLG sagt, dass bei der ... einer höheren als im Bußgeldbescheid festgesetzte Geldbuße – auch im Ab…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. August 2010 — ... Gegenmaßnahmen und Publikation ergreifen Eine einfache kostenlose E-Mail reicht zur Klärung auf. Bundesgerichtshof (Az. I ZR 2/03)“. Was wir davon halten? Nur eines. fünf Hinweise für diejenigen Hasardeure, die unseren früheren Warnhinweis elegant ignoriert haben: 1. Der Shop Viele der…
beck-blog | 25. März 2010 — ... der OWi-Basiswissen darstellt: Das Erfordernis des rechtlichen Hinweises, wenn das Gericht entgegen der ... einstellen können. Das Unterlassen eines solchen Hinweises begründet in der Regel die ... . 50b). Das Amtsgericht hat einen entsprechenden Hinweis, der zu den wesentlichen Fö…
beck-blog | 25. März 2010 — ... der OWi-Basiswissen darstellt: Das Erfordernis des rechtlichen Hinweises, wenn das Gericht entgegen der ... . 50b). Das Amtsgericht hat einen entsprechenden Hinweis, der zu den wesentlichen Förmlichkeiten der ... . Auch vor der Hauptverhandlung ist ein Hinweis auf die Möglichkeit der …
