• Rechteinhaber: Auswahl an Top-Meldungen
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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. Juli 2011 — LG Nürnberg-Fürth Urteil vom 04.02.2011 4 HK O 9301/10 Amazon-AGB Amazon stellt Händlern Produktfotos zur Verfügung. Diese stammen aber nicht immer von Amazon, sondern wurden von a…

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Szary Blog | 5. März 2012 — Das Anbieten urheberrechtlich geschützter Werke über Internet-Tauschbörsen, beispielsweise via Emule, und die damit verbundene Praxis der Massenabmahnungen ist immer wieder Ge…

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Google: Löschen von Inhalten und Links auf rechtswidrige Inhalte im Suchmaschinenindex, bei YouTube & Co. - Google veröffentlicht Statistiken

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 5 Tagen —Google hat sich in dem Blog-Post "Transparency for copyright removals in search" zum Löschen von Inhalten und Links auf rechtswidrige Inhalte im Suchmaschinenindex und bei anderen Google-Angeboten (YouTube & Co.) geäußert. Der Transparency Report enthält nun umfangreiche Statistiken.… (+2)

LG München I: Bei Urheberrechtsverletzung an Fotografie ohne Nennung des Urhebers fällt Schadensersatz nach allgemeiner Lizenztabelle des Rechteinhabers und 100 % Verletzerzuschlag an

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. April 2012 — ... UrhG Das LG München I hat entschieden, dass im Falle einer Urheberrechtsverletzung der Schadensersatz des Rechteinhabers (fiktive Lizenzgebühr) nach den Tarifen zu bemessen ist, die der Rechteinhaber allgemein Dritten anbietet, wobei der Urheber einen Verletzerzuschlag von 100 % auf den S…

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LG Frankfurt a.M.: Filesharing - Widersprüchliche Auskunft hinsichtlich des Anschlussinhabers geht zu Lasten des Rechteinhabers

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. März 2012 — ... Frage kommen sollten und wie der Provider überhaupt den Namen des minderjährigen Sohnes erhalten haben sollte. Aus diesem Grund sei zweifelhaft, ob die Ermittlung des Anschlussinhabers ordnungsgemäß erfolgt sei. Dies gehe zu Lasten des Rechteinhabers, weshalb Ansprüche auf Unterlassung und…

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Keine grenzenlose Täter-Haftung für Internet-Anschlussinhaber im Bereich des Filesharings

Szary Blog | 5. März 2012 — ... ganz unerheblich. Denn die Störerhaftung umfasst seitens des Rechteinhabers lediglich die Geltendmachung von Abwehransprüchen und gestattet ihm ... OLG Hamm betont in seiner Entscheidung, dass der Rechteinhaber sich in seinem Klageantrag entscheiden müsse, ob er ... ist die konkrete Fes…

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AG Frankfurt a.M.: GEMA muss für chinesische Musik ihre Verwertungsberechtigung nachweisen

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. Februar 2012 — AG Frankfurt a.M., Hinweisbeschluss vom 20.02.2012, Az. 32 C 36/12(18) § 13c Abs. 2 S. 1 WahrnG Das AG Frankfurt a.M. hat im Rahmen eines Hinweisbeschlusses der GEMA auferlegt, ihre Verwertungsberechtigung für chinesische Musik nachzuweisen. Diese hatte einen Mitarbeiter in ein japanisches …

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OLG Düsseldorf bezeichnet Filesharing-Abmahnung als “völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung”

rechtsanwalt.com | 23. Januar 2012 — ... entsprechenden Rechte an dem abgemahnten Werk hat. Werden mehrere Rechteinhaber durch eine Kanzlei vertreten, muss es möglich sein die ... Unterlassungserklärungen beziehen sich oft auf das gesamte Spektrum eines Rechteinhabers, eine Liste aller Werke muss beigefügt werden. Nach ... …

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LG Nürnberg: Vorsicht vor von Amazon zur Verfügung gestellten Produktfotos - Unwirksame Klausel in Amazon-AGB

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. Juli 2011 —LG Nürnberg-Fürth Urteil vom 04.02.2011 4 HK O 9301/10 Amazon-AGB Amazon stellt Händlern Produktfotos zur Verfügung. Diese stammen aber nicht immer von Amazon, sondern wurden von anderen Händlern hochgeladen. In den Amazon-AGB findet sich nun eine Klausel, wonach der Händler Amazon alle Rechte an de…

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Filesharing: Beginnt jetzt die Klagewelle?
Filesharing: Beginnt jetzt die Klagewelle?

LBR-Blog | 14. Juni 2011 — Wie Rechtsanwalt Thomas Stadler berichtet, brodelt zur Zeit bei den Kollegen die Gerüchteküche. Im Kollegenkreis wird vermutet, dass die Rechteinhaber in Filesharingsachen nun verstärkt dazu übergehen, die in Abmahnungen angedrohten gerichtlichen Schritte nun auch tatsächlich einzuleiten. I…

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Preissuchmaschinen, Produktbilder & das Urheberrecht

Advisign - Webdesign trifft Recht | 31. März 2011 — ... her nur mit Erlaubnis des jeweiligen Rechteinhabers möglich. Dies bedeutet, dass auch die ... ist, ohne dass dies von dem Rechteinhaber kontrollierbar ist. Nicht entscheidend ist ... dem Grundsatz des Urheberrechts vom jeweiligen Rechteinhaber gestattet werden. Die Ausgangssituation …

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Facebook – Haftung für Inhalte der Seite, Links, Werbeanzeigen und Fanbeiträge

SCHWENKE & DRAMBURG | 4. Januar 2011 — In zwölf Teilen setzten wir uns mit der Frage auseinander wofür man haftet (Urheberrechtsverletzungen, verdecktes Marketing, etc) und in der Folge mit der wegweisenden Nummer 13 geht es um die Frage wer für Verfehlungen auf Facebook haftet. Es ist nicht immer der Verletzer selbst. Wer also …

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AG Düsseldorf: Filesharing - Englischer Vertrag reicht nicht zum Nachweis der Nutzungsrechte

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Oktober 2010 — AG Düsseldorf, Urteil vom 14.4.2010, Az. 57 C 1571/09 § 31 UrhG Das AG Düsseldorf hat in einem Verfahren, in dem es um den Ersatz von Abmahnkosten und Schadensersatz wegen des so genannten Filesharings eines Musikwerks ging, die Aktivlegitimation der Klägerin verneint. Die Klägerin konnte…

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LG Düsseldorf: Die Ausstellung einer Fotoserie von einer Live-Performance eines Künstlers bedarf der Erlaubnis der urheberrechtlich Berechtigten / Joseph Beuys-Kunst und der Streitwert von 200.000 EUR

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Oktober 2010 — LG Düsseldorf, Urteil vom 29.09.2010, Az. 12 O 255/09 §§ 18; 23 S. 1; 97 Abs. 1 UrhG Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass eine Fotoserie, die von einer Live-Performance eines Künstlers angefertigt wird, nur dann in einer eigenständigen Ausstellung ausgestellt werden darf, wenn die Inha…

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LG Düsseldorf: Die Ausstellung einer Fotoserie von einer Live-Performance eines Künstlers bedarf der Erlaubnis der urheberrechtlich Berechtigten / Joseph Beuys-Kunst und ein Streitwert von 200.000 EUR

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Oktober 2010 — LG Düsseldorf, Urteil vom 29.09.2010, Az. 12 O 255/09 §§ 18; 23 S. 1; 97 Abs. 1 UrhG Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass eine Fotoserie, die von einer Live-Performance eines Künstlers angefertigt wird, nur dann in einer eigenständigen Ausstellung ausgestellt werden darf, wenn die Inha…

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LG Hamburg: Der an einem Musikvideo Nutzungsberechtigte hat Schadensersatzanspruch gegen YouTube

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. September 2010 — LG Hamburg, Urteil vom 03.09.2010, Az. 308 O 27/09 §§ 19a; 97 UrhG Das LG Hamburg hat der Youtube LLC. als Betreiberin der Internetplattform Youtube sowie der Google Inc. als Alleingesellschafterin der Youtube LLC. verboten, bestimmte Videos mit urheberrechtswidrigen Inhalten zu veröffentli…

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OLG Frankfurt a.M.: Speicherung von Verbindungsdaten auf Zuruf nicht zulässig

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Februar 2010 — ... 11 W 41/09 § 101 UrhG Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass ein Rechteinhaber, der eine Verletzung seiner Rechte durch Filesharing in Internettauschbörsen feststellt, keinen Anspruch gegen ... wenige Tage später entschied das OLG Frankfurt a.M. den ähnlichen Fall eines Rechteinhabe…

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LG Hamburg: Rechteinhaber muss bei Filesharing-Vorwurf Urheberrechte lückenlos nachweisen

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. November 2009 — LG Hamburg, Urteil vom 08.05.2009, Az. 308 O 472/08 §§ 823; 1004 BGB; 85; 97 UrhG Das LG Hamburg hat darauf hingewiesen, dass ein Rechteinhaber…

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Filesharing: Der Wert von Abmahnschutzpaketen für den Internetnutzer

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. November 2009 — Internetnutzer, die hin und wieder oder sogar im großen Umfang Musiktitel, Kinofilme oder Pornovideos über Tauschbörsen heruntergeladen haben, pl…

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