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muepe.de | weblog peter müller | 13. Juli 2011 —Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil com 12.07.2011 (Az.: C-324/09, L'Oréal u. a. / eBay) die Verantwortlichkeit von Betreibern eines Internet-Marktplatzes für die von Nutzern hervorgerufenen Verletzungen des Markenrechts präzisiert. Zur Frage der Haftung von Anbietern von Online-Marktp…
muepe.de | weblog peter müller | 13. Juli 2011 —Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil com 12.07.2011 (Az.: C-324/09, LOréal u. a. / eBay) die Verantwortlichkeit von Betreibern eines Internet-Marktplatzes für die von Nutzern hervorgerufenen Verletzungen des Markenrechts präzisiert. Zur Frage der Haftung von Anbietern von Online-Marktp…
muepe.de | weblog peter müller | 23. August 2010 —Ein Eierbecher mit der Bezeichnung eiPott kann nach Auffassung des OLG Hamburg Musikabspielgerät iPod (Apple). eiPott sei eine künstliche Wortschöpfung, begründete das Gericht - und zudem als Bezeichnung für einen Eierbecher unüblich. FAZ: eiPott darf nicht weiter so heißen derStandard.et:…
muepe.de | weblog peter müller | 19. Mai 2009 — ... für die Annahme einer Verwechslungsgefahr i.S. von § 15 Abs. 2 MarkenG erforderliche Branchennähe gegeben sein, weil der Verbraucher, der eine dem Unternehmenskennzeichen des Handelsunternehmens entsprechende Marke auf einem Produkt vorfindet, zu dem Schluss gelangen kann, es bestünden zumi…
muepe.de | weblog peter müller | 13. März 2009 — ... kann eine Verwechslungsgefahr zwischen dem Schlüsselwort und dem geschützten Kennzeichen zu verneinen sein, wenn bei Eingabe des Begriffs durch einen Internetnutzer auf der dann erscheinenden Internetseite rechts neben der Trefferliste unter einer Rubrik mit der Überschrift "Anzeigen" eine Wer…
muepe.de | weblog peter müller | 13. März 2009 — ... Schlüsselwort (Keyword) angemeldet, ist eine kennzeichenmäßige Verwendung zu verneinen, wenn bei Eingabe einer als Marke geschützten Bezeichnung durch einen Internetnutzer (hier: "pcb-pool") auf der dann erscheinenden Internetseite rechts neben der Trefferliste unter einer Rubrik mit der Übers…
muepe.de | weblog peter müller | 22. Januar 2009 — ... ebenfalls Erotikartikel im Internet vertreibt, als Marke geschützt. Ist eine als Schlüsselwort benutzte ... Bezeichnung als Schlüsselwort eine Benutzung als Marke im Sinne des Markengesetzes liegt. Da ... die Gefahr einer Verwechslung mit der geschützten Marke begründet wird. Der Bundesgeric…
