Recht IM Internet

Dr. Behrmann & Härtel | 1. August 2008 — ... Fast alle müssen wir darunter leiden, dass der Emailposteingang durch unerwünschte Werbung verstopft wird. Von Viagra bis hin zu Gartenlaternen landete schon so ziemlich alles bei mir im Spamfilter. Als deutsches Unternehmen sollte man mit dieser Art Marketing jedoch vorsichtig sein, de…

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Dr. Behrmann & Härtel | 1. August 2008 — Beim Kampf gegen die Internet-Piraterie hat die GEMA ihr Vorgehen erfolgreich auf Spreader ... Spreadern handelt es sich um ein neues Phänomen im Bereich der illegalen Nutzung von geschützten Inhalten im Internet. Sie ermöglichen Nutzern, beliebige Dateien auf einer Vielzahl von Share-Hostern …

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Dr. Behrmann & Härtel | 29. Juli 2008 — ... zum Internet zu erhalten, verfügt der Rechner über einen DSL-Anschluss. Im Januar 2007 meldete der Rechtsanwalt seinen ... der öffentlich-rechtl­ichen Rundfunkanstalten an. Im Verfahren teilte er mit, er ... weil er kein Rundfunkgerät zum Empfang im Sinne der rundfunkrechtlichen Besti…

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Dr. Behrmann & Härtel | 23. Juli 2008 — Bewegt sich langsam etwas bei de, Problem der Filesharing-Ermittlungen in den deutschen Staatsanwaltschaften, nachdem bereits im Juni die Justizminister ein Problem einräumten? Anscheinend ja, denn die Generalstaatsanwaltschaften in Deutschland sollen beschlossen haben, dass Ermittlungen in Fäl…

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Dr. Behrmann & Härtel | 17. Juli 2008 — ... , die seine Musik aus einer illegalen Internet-Tauschbörse heruntergeladen haben sollen. Das Düsseldorfer ... auch kein Programm, um Musik aus dem Internet herunterzuladen. Ein Ehepaar hatte angegeben, zur ... über eine ungesicherte WLAN-Funknetzverbindung die Internet-Adresse der Beklagt…

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Dr. Behrmann & Härtel | 15. Juli 2008 — Das Urteil des Landgericht Frankenthal zum Thema Verwertung von IP-Adresse bei Tauschbörsennutzern wurde vielfach gefeiert, von Juristen aber auch nicht wenig kritisiert. In einem jetzt bekannt gewordenen Urteil des Landgericht Hamburg, das zeitlich aber dem Urteil des Landgericht Frankenthal…

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Dr. Behrmann & Härtel | 15. Juli 2008 — ... des Kampfes können die Medienhüter ihre Stärke zum Erstschlag ausnutzen. Mit einer mächtigen Rechten schlagen sie zu und deklarieren Online Streaming Angebote mit 500+ gleichzeitigen Zugriffen ... nein, aus der Verteidigung heraus folgt der Konter der Internmedien und die Stimmung im der A…

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Dr. Behrmann & Härtel | 14. Juli 2008 — Bei den Kollegen von Spiegel Online findet sich ein schöner Artikel der sich mit der unrühmlich bekannten Rechtsanwaltskollegin Katja Günther beschäftigt, die munter weiter Zahlungsaufforderungen im Namen ihrer Mandantin, der Online Content Ltd., verlangt. Der beste Weg sich dagegen zu wehren…

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Dr. Behrmann & Härtel | 14. Juli 2008 — In letzter Zeit geht der “Schlagabtausch” zwischen Filesharing-Abmahnern und Filesharing-Abgemahnten mit immer härteren Bandagen weiter. Aktuell wert sich eine Abgemahnte sogar aktiv gegen eine Abmahnung. Sie zweifelt die Beweise der Filesharing-Aufspürer Pro-Media an, da sie laut eigenen An…

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Dr. Behrmann & Härtel | 11. Juli 2008 — ... Der Kollege Udo Vetter berichtet über ein interessantes Urteil, welches Verfechtern der Meinungsfreiheit im Internet Hoffnung schenkt. Dass das Verfahren jetzt ... hingegen wieder. Der Blogger Tobias Battson stellte im Oktober 2005 bezüglich des Portales www.telebid. ... in der Sache, son…

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Dr. Behrmann & Härtel | 10. Juli 2008 — ... und Rn. 350 ff. zum Onlinebanking). und weiter Im Ergebnis kann die Bank von ihren Kunden erwarten, ... des Maßstabes ist weiterhin zu beachten, dass die Beklagte im Interesse einer vereinfachten Abwicklung und der Einsparung von ... als sorglos zu bezeichnenden Umgang mit de…

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Dr. Behrmann & Härtel | 8. Juli 2008 — ... zu seinem PC gehabt. Das Landgericht hatte der Klage im Wesentlichen stattgegeben. Es hatte dahinstehen lassen, ob der ... die jeden in eigener Verantwortung Handelnden treffende Pflicht, sich recht- und gesetzmäßig zu verhalten, nicht mit Hilfe der ... sich über einen fremden WLAN-An…

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Dr. Behrmann & Härtel | 8. Juli 2008 — ... GmbH haftbar zu machen ist. Die genauen Hintergründe kann man hier nachlesen. Das Gericht teilt die Auffassung der Kläger, dass eine Prüfungspflicht auch im vorliegenden Fall zumindest hinsichtlich der den streitgegenständlichen Artikel betreffenden Kommentare bestand. Der streitgege…

Dr. Behrmann & Härtel | 4. Juli 2008 — Neben Hörspielen, Pornos und Char-MP3s sind jetzt auch türkische Interpreten im Trend und Personen, die diese Songs tauschen damit ins Visier von Abmahnanwälten geraten. Im Detail mahnt die Kanzlei Demirci & Dr. Nal im Auftrag des türkischen Musikverbandes nutzer von Tauschbörsen ab, die dabe…

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Dr. Behrmann & Härtel | 4. Juli 2008 — ... des Bundes oder eines Landes oder für Leib, Leben oder Freiheit einer Person besteht. Die Herren in Karlsruhe werden somit weiter beschäftigt, denn Verfassungsbeschwerden wurden seitens der Opposition im Bayerischen Landtag bereits angekündigt und die SPD schmettert daher plakativ, dass di…

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