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Dr. Behrmann & Härtel | 26. Mai 2008 — ... Urteil des Amtsgericht München, wonach die Bank bei einer beleglosen Überweisung via Onlinebanking nicht verpflichtet ist, Name und Kontonummer des Empfängers abzugleichen und dadurch Irrtümer zu vermeiden. Im vorliegenden Fall wurde via Onlinebanking 1800 Euro an eine andere Person gezahl…
Dr. Behrmann & Härtel | 10. März 2008 — In dem Rechtstreit um den Blog stefan-niggemeier.deund Call-In Sendungen gab es jetzt vom Landgericht Hamburg das lang ersehnte Urteil. Die gute Nachricht zuerst: Das Gericht statuiert grundsätzlich keine Vorabprüfungspflicht für Kommentare in Blogs auf deren Rechtswidrigkeit hin. Leider trif…
Dr. Behrmann & Härtel | 7. März 2008 — ... die Spammails, nach denen ominöse Unternehmen im Ausland einem anbieten bei einer ... Grundes bei dem Empfang bekannt war. Im vorliegenden Fall konnte zwar nicht ... des Vertreters dem Vertretenen zurechnet, ist im Rahmen des § 819 Abs. 1 ... obwohl man Kontakt nur über das Internet auf…
Dr. Behrmann & Härtel | 6. März 2008 — ... , wie und vor allem welches Verpackungsmaterial eingesetzt wird und - mal wieder - den Kunden über seine neuen Rechte informieren. Auch wenn man als Verbraucher bald einen halben Roman lesen muß, um über alle Rechte informiert zu werden, so sollte man als Onlinehändler die bittere Pille s…
Dr. Behrmann & Härtel | 6. März 2008 — ... . Festzuhalten ist daher auch folgende Äußerung im Urteil: Gegenüber ihrer Inanspruchnahme auf ... (BGH WRP 04, 1287, 1290 - Internet-Versteigerung). An dieser inzwischen gefestigten ... statuiert der Senat gleich darauf Im Rahmen der Beschreibung ihrer Philosophie ... eine …
Dr. Behrmann & Härtel | 6. März 2008 — Auch wenn die Blogeinträge zu Ebay heute hier anscheinend überhand nehmen, soll ein weiteres Problem nicht unbenannt bleiben, nämlich die Frage, ob es einen Wettbewerbsverstoß darstellt, wenn man über die Einzelheiten, die zum Vertragsabschluss führen, nicht aufgeklärt. Wie so vieles, ist auc…
Dr. Behrmann & Härtel | 6. März 2008 — ... Schließlich muss die unlautere Wettbewerbshandlung den Wettbewerb mehr als nur unerheblich beeinträchtigen (§ 3 UWG), wofür es von Bedeutung ist, wie die angesprochenen Verkehrskreise zu der beanstandeten Internet-Seite gelangen. Ist dies – nach der unstreitigen Abschaltung der Eingangs…
Dr. Behrmann & Härtel | 6. März 2008 — ... enthalten wird. Die geplante Neufassung der Musterbelehrungen im Verordnungswege stellt lediglich einen unverzichtbaren Zwischenschritt ... ohne juristisch beratende Hilfe zu erstellen, insbesondere im Hinblick auf die vielen unterschiedlichen Gestaltungsanweisungen ... ist durch die b…
Dr. Behrmann & Härtel | 6. März 2008 — ... wenn dies nur eine Teil von vielen Unsicherheit beispielsweise im Ebayhandel beseitigt. Das riesige Chaos, welches sich ... der Widerrufsbelehrung in Textform beginnt. Diese Vorschrift ist allerdings im Zusammenhang mit § 312 d Abs. 2 BGB zu ... Tag nach Eintritt des Ereignisses beg…
Dr. Behrmann & Härtel | 21. Februar 2008 — Für alle Webseitenbetreiber, die Einfluß darauf haben, ob und wie Serverlogs gespeichert werden, dürfte es interessant sein zu wissen, ob es überhaupt zulässig ist, IP-Adressen zu speichern, oder ob es aufgrund des Umstandes, dass diese personenbezogene Daten sein könnten, für Serveradmins Pr…
Dr. Behrmann & Härtel | 21. Februar 2008 — ... ausgehen, Angaben zur Entgeltpflicht in AGB suchen zu müssen. Im Rahmen einer Unterlassungsklage gegen einen Anbieter von IQ-Dienstleistungen ... seinen Bestandteilen hingeführt wird. Dabei kann zwar dem Medium Internet insoweit Rechnung getragen werden, als Informationen zu einem umfa…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 15. September 2007 — ... das Herr Probst vom http://medien-news.blog.de/ mit mir geführt hat. Mit vielen ausführlichen Fragen (welche schon alleine das Lesen wert sind) und meinen Antworten zu den Themen Advisign, Webdesign und das Recht im Internet. Hier geht es zum Interview. …
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 23. Oktober 2006 — ... der Internationalen Organisationen und sonstigen diplomatischen, bi- und multilateralen Entwicklungen. Er stellt eine wichtige Informationsquelle für die anwaltliche Tätigkeit im Recht der Staatsabkommen, Souveränität, Immunität dar. Die juristische Fakultät entwickelt eine eigene Software, um…
www.unternehmensjurist.de | 26. Mai 2006 — ... für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung die Broschüre "Recht im Internet", die man auch kostenlos als PDF-Dokument downloaden kann. "Mit der Entwicklung des Internets als Handelsplatz für Informationen, Güter und Dienstleistungen, ... auf diese Fragen. Betrachtet werden Rechtsaspekte zu …
Dr. Behrmann & Härtel | 5. November 2008 — Ok, nicht wirklich meine Party, viel die von vier nett anzusehende Mädchen, die in Wirklichkeit wohl vier bärtige Biertrinker sind und auf dieser…
Dr. Behrmann & Härtel | 29. Juli 2009 — Es war ja nicht anders zu erwarten, als dass man in anderen Sachen von der Infoscore Forderungsmanagemen GmbH bzw. Rechtsanwalt Rainer Hass die g…
Dr. Behrmann & Härtel | 19. April 2010 —Als ich am Wochende diesen Blogeintrag gelesen hatte, fühlte ich mich sofort daran erinnert, was mir vor kurzem passiert ist. Wir hatten jemanden abge…
Dr. Behrmann & Härtel | 25. Februar 2010 —Schon seltsam. In einigen Akten über Filesharing bekomme ich von den Gegnern nie Antworten, bei den Kollegen von der Kanzlei Waldorf werde ich jetzt s…
Dr. Behrmann & Härtel | 1. August 2008 — Beim Kampf gegen die Internet-Piraterie hat die GEMA ihr Vorgehen erfolgreich auf Spreader ausgeweitet. Nach der schlagkräftigen Aktion gegen Xir…
Dr. Behrmann & Härtel | 30. Mai 2008 — Nicht nur die 100 Euro Abmahnung steht auf der Roadmap der Bundesregierung bei Anpassung des UWG, auch eine Verschärfung des UWG, basierend auf e…
Dr. Behrmann & Härtel | 21. Februar 2008 — Bislang gab es zu der Frage, ob Preisangaben in AGB einen Vebraucher verpflichten können oder ob es mangels einer Einigung über die vertragswesen…
Dr. Behrmann & Härtel | 27. Mai 2008 — Auch wenn aktuell die Diskussion bzgl. Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen an vielen Stellen hitzig geführt wird, wie beispielsweise bei de…
Dr. Behrmann & Härtel | 30. September 2008 — Wie der Kollege Dr. Damm berichtet, sollen einige Ebayhändler derzeit Abmahnungen von anderen Ebayhändlern erreichen. Die Abmahnung erfolgt von e…
Dr. Behrmann & Härtel | 15. April 2010 —Die Richtlinie über den Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz1 bestimmt, dass ein Verbraucher einen Vertragsabschluss im Fernabsatz …