Gericht: Anonymität im Netz ist eine gute Sache

LawBlog | 28. September 2011 — Anonymität im Netz ist nicht böse, sondern eine gute Sache. Diese Auffassung vertritt ein Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm. ... einem Beschluss bekennen sich die Richter mit deutlichen, durchaus grundsätzlichen Worten zum Recht, im Internet anonym zu kommunizieren: Die für das Inter…

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Wenn Mandanten keine Lust mehr auf die Polizei haben

Dr. Behrmann & Härtel | 7. Juni 2010 —Einer unserer Mandanten, der Dienstleistungen für Onlinespiele anbietet, hat ein Schreibem vom LKA Berlin bekommen, dass bei ihm eine World of Warcraft Gametimecard mit einer gestohlenen Kreditkarte gekauft wurde. Schaden = 24 Euro. Er erhielt daher folgendes freundliches Schreiben: Seine Antwort er…

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Recht im Internet

Archivalia | 7. Mai 2010 —Kostenfreie Angebote stellt eine Linkliste zusammen: http://lissh.lvn.parlanet.de/shlt/iud/lissh-informationsdienst/lissh-info_recht.html…

Wenn der Gegner im Büro erscheint

Dr. Behrmann & Härtel | 5. Mai 2010 —Für eine Mandantin haben wir einen Webseitenbetreiber abgemahnt, da dieser die Rechte unsere Mandantin verletzte. Oft ist man es ja gewohnt, dass eine Reaktion nur schleppend erfolgt, dieser Gegner aber stand am nächsten Tag vor unserer Kanzleitür und wollte ein Gespräch. Da ich erst gar nicht wußte…

Der lügende Gegner oder “Alle Mittel sind recht”

Dr. Behrmann & Härtel | 19. April 2010 —Als ich am Wochende diesen Blogeintrag gelesen hatte, fühlte ich mich sofort daran erinnert, was mir vor kurzem passiert ist. Wir hatten jemanden abgemahnt, weil er auf Ebay die Urheberrechte unserer Mandantin in Massen verletzt. Wir erhielten darauf ein Schreiben, in dem der Verletzter sich entschu…

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Mal wieder: „problematische“ Computerspiele in der Diskussion

Dr. Behrmann & Härtel | 16. April 2010 —Meiner Meinung nach sollte ein Computerspiel nicht nur deshalb verboten werden können, weil es jemandem nicht gefällt. Persönlich bedauere ich es zuweilen zwar, dass das Angebot an Actionspielen von Titeln dominiert wird, in denen das simulierte Töten von Menschen im Mittelpunkt steht. Da ich aber d…

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EuGH zu den Hin- und Rücksendekosten im Onlinehandel

Dr. Behrmann & Härtel | 15. April 2010 —Die Richtlinie über den Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz1 bestimmt, dass ein Verbraucher einen Vertragsabschluss im Fernabsatz innerhalb einer Frist von mindestens sieben Werktagen ohne Strafzahlung und ohne Angabe von Gründen widerrufen kann. Übt der Verbraucher ... …

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Pro bono einmal anders

Dr. Behrmann & Härtel | 7. April 2010 —Seltsame Email habe ich am 1.4 bekommen. Das muss ein Aprilscherz gewesen sein: “mein Name ist [...] und auf Grund dessen, dass ich in Österreich wohne, möchte ich in Österreich Gewerbe aufmachen, damit ich auf einer deutschen Internetseite ein Internetgeschäft aufmachen kann. Da ich dafür die deuts…

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Manchmal macht Google einem Angst

Dr. Behrmann & Härtel | 31. März 2010 — ... Namen, Adresse, Fotos und sämtliche weitere Dinge eines Menschen hervor, der 3km entfernt von besagtem Mariott-Hotel wohnt. Der gläserne Mensch im Internet war damit heute einmal unser Vorteil! Verwandte Themen:Wenn Domaininhaber in Mariott-Hotels wohnenGoogle hat Grippe..oder so ähnlichBild.d…

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Wenn Domaininhaber in Mariott-Hotels wohnen

Dr. Behrmann & Härtel | 31. März 2010 —Eine Abmahnung wegen Wettbewerbsverstößen von letzter Woche kam heute als unzustellbar zurück, geschickt an die Adresse des Domaininhabers bei der DENIC. Eigentlich hatte mich schon bei dem amerikanisch klingenden Namen gewundert, aber es erst einmal versucht. Gerade telefoniere ich mit dem Mandante…

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Viel Lärm um Silent Hunter 5

Dr. Behrmann & Härtel | 25. März 2010 —Nachdem Ubisoft sich erst wegen eines problematischen Kopierschutzes den Ärger seiner Kunden zugezogen hatte, kommt jetzt der nächste Rückschlag für den Titel „Silent Hunter 5“: im Handbuch der Collector‘s Edition ist ein Hakenkreuz übersehen worden. Computerspiele, die den zweiten Weltkrieg themati…

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Grenzüberschreitende Internetgeschäfte – eine aktuelle Darstellung der Rechtslage

Dr. Behrmann & Härtel | 19. März 2010 —Durch Zunahme der Geschäfte im Internet, vor allem auch über ausländische Online-Shops, kommt es immer wieder zu rechtlichen Problemen. Es stellt sich hierbei einerseits die Frage, welches Gericht bei Streitigkeiten zuständig ist, andererseits die Frage, welche Rechtsordnung zur Anwendung kommt. Wo …

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Der BGH und Preissuchmaschinen

Dr. Behrmann & Härtel | 18. März 2010 —Im Moment merkt man, man muss ja eigentlich “Zum Glück” sagen, dass Frühling wird und die Leute wieder streitlustiger sind. Die Arbeit nimmt zu, meine Zeit für Rechtmedial ab. Der BGH hat aber letzte Woche ein für Onlineshops wichtiges Urteil gefällt, welches ich nicht vorenthalten will Der unter an…

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Zuständigkeit der deutschen Gerichte für Klage gegen Internetveröffentlichung der New York Times

Dr. Behrmann & Härtel | 3. März 2010 —Lange hatte ich überlegt, ob ich etwas zu dem reißerischen Blogeintrag des Kollegen Udo Vetter schreibe, der das – meiner Meinung – schlicht juristisch korrekt begründete Urteil des Bundesgerichtshofes vom gestrigen Tage nutzt, um populistisch Stimmung gegen diverse Urteile des Landgericht Hamburg z…

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Neues Skriptum Internetrecht von Prof. Dr. Hoeren + Skriptum IT-Recht

Dr. Behrmann & Härtel | 1. März 2010 —Die neue Ausgabe des Skriptum Internetrecht von Profi. Dr. Hoeren ist erschienen. Es ist auf dem Stand 1. März und enthält viele aktuelle Entwicklungen der letzten Monate, wie das neue BDSG. Über 300 Urteile wurden eingearbeitet; der Text wurde grundlegend “entrumpelt”. Das Skript gibt es als PDF h…

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Wichtiger Hinweis
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Meine nackte Pyjamaparty!

Dr. Behrmann & Härtel | 5. November 2008 — Ok, nicht wirklich meine Party, viel die von vier nett anzusehende Mädchen, die in Wirklichkeit wohl vier bärtige Biertrinker sind und auf dieser…

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Infoscore eine Win-Win Situation vorschlagen

Dr. Behrmann & Härtel | 29. Juli 2009 — Es war ja nicht anders zu erwarten, als dass man in anderen Sachen von der Infoscore Forderungsmanagemen GmbH bzw. Rechtsanwalt Rainer Hass die g…

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Der lügende Gegner oder “Alle Mittel sind recht”

Dr. Behrmann & Härtel | 19. April 2010 —Als ich am Wochende diesen Blogeintrag gelesen hatte, fühlte ich mich sofort daran erinnert, was mir vor kurzem passiert ist. Wir hatten jemanden abge…

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Waldorf & Kollegen: Was sagt ein Anruf von denen aus?

Dr. Behrmann & Härtel | 25. Februar 2010 —Schon seltsam. In einigen Akten über Filesharing bekomme ich von den Gegnern nie Antworten, bei den Kollegen von der Kanzlei Waldorf werde ich jetzt s…

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GEMA geht gegen Spreader Xirror.com vor

Dr. Behrmann & Härtel | 1. August 2008 — Beim Kampf gegen die Internet-Piraterie hat die GEMA ihr Vorgehen erfolgreich auf Spreader ausgeweitet. Nach der schlagkräftigen Aktion gegen Xir…

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UWG: 6 Beispiele aus der kommenden “Schwarzen Liste”

Dr. Behrmann & Härtel | 30. Mai 2008 — Nicht nur die 100 Euro Abmahnung steht auf der Roadmap der Bundesregierung bei Anpassung des UWG, auch eine Verschärfung des UWG, basierend auf e…

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Preisangaben in AGB verstoßen gegen die PAngV und sind daher unlauter

Dr. Behrmann & Härtel | 21. Februar 2008 — Bislang gab es zu der Frage, ob Preisangaben in AGB einen Vebraucher verpflichten können oder ob es mangels einer Einigung über die vertragswesen…

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30.000 Euro Streitwert für Urheberrechtsverletzung in Tauschbörsen

Dr. Behrmann & Härtel | 27. Mai 2008 — Auch wenn aktuell die Diskussion bzgl. Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen an vielen Stellen hitzig geführt wird, wie beispielsweise bei de…

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Rechtsanwalt Andreas Schmitz und Abmahnungen von Ebay-Nutzern

Dr. Behrmann & Härtel | 30. September 2008 — Wie der Kollege Dr. Damm berichtet, sollen einige Ebayhändler derzeit Abmahnungen von anderen Ebayhändlern erreichen. Die Abmahnung erfolgt von e…

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EuGH zu den Hin- und Rücksendekosten im Onlinehandel

Dr. Behrmann & Härtel | 15. April 2010 —Die Richtlinie über den Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz1 bestimmt, dass ein Verbraucher einen Vertragsabschluss im Fernabsatz …

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