Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 21. September 2011 — KG Berlin Beschluss vom 04.02.2011 19 U 109/10 Das KG Berllin hat sich in dieser Entscheidung mit der Frage befasst, ob bzw unter welchen Voraussetzungen eine mit der Erstellung ei…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. Dezember 2011 — BGH, Urteil vom 14.10.2010, Az. I ZR 212/08 § 254 Abs. 1 BGB, § 278 BGB Der BGH hat entschieden, dass ein Rechtsanwalt für eine von ihm unvollständig durchgeführte Marke…
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Jus@Publicum | 10. Mai 2012 — Spitzenmedizin © Liz Collet Im Blog von Recht und Mediation wird über die offenbar nicht seltene Antwort berichtet, welche die Mitarbeiterin einer Geburtsstation eines Krankenhauses bei der Aufnahme zu den Fragen eines Fragebogens an die Frauen auf der Frage nach der Konfession regelmäßig…
Jus@Publicum | 10. Mai 2012 — Spitzenmedizin © Liz Collet Im Blog von Recht und Mediation wird über die offenbar nicht seltene Antwort berichtet, welche die Mitarbeiterin einer Geburtsstation eines Krankenhauses bei der Aufnahme zu den Fragen eines Fragebogens an die Frauen auf der Frage nach der Konfession regelmäßig…
Markenserviceblog | 25. April 2012 — In der dritten Folge “Aus der Praxis” erzählt unser Existenzgründer von den Ereignissen, die sich zwischen Namensfindung und Markeninhaberschaft zutragen. “Mit dem Einverständnis meiner Marken-Konkurrenten zur Anmeldung meiner Marke war es leider noch lange nicht getan. Viel Wasser sollte n…
Markenserviceblog | 23. April 2012 — ... Wie bereits in Folge 1 erwähnt, bemühte ich zuerst ein im Internet frei zugängliches Recherche-Tool. Das Ergebnis war super: keine Konkurrenz-Marke vorhanden. Beschwingt beauftragte ich die Markenrechts-Kanzlei meines Vertrauens mit einer professionellen Identitäts- und Ähnlichkeits-Recher…
Markenserviceblog | 18. April 2012 — ... der gleiche Name meiner Markenanmeldung entgegen stehen könnte, sondern auch ein ähnlicher Name erschien mir zu heikel. Doch wie sollte ich herausfinden, ob es solcherlei Marken schon gab? Ein Recherche-Tool im Internet lieferte mir zwar einen ersten Überblick, aber wie ich im Nachhinein fe…
Markenserviceblog | 16. April 2012 — ... der immaterielle Schaden ist immens. Die bisher gewonnen Kunden verlieren den Kontakt zu ihrem Unternehmen, das sie noch mit dem alten Namen verbinden. Wenn sie das vorher gewusst hätte… Die Recherchen und die Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt wären letztlich nur eine …
Rechtsanwalt Martin Steiger | 29. März 2012 — ... anderem Verwahrung und Whistleblowing. Übrigens: Anwaltskollegen und andere, die Dominique Strebel aufgrund seiner Recherchen nicht gewogen sind, freuen sich über seinen Wechsel allenfalls zu früh. Doziert Dominique ... beim «Beobachter», in der «Weltwoche» und anderen Publikationen mi…
blog.oldmedia.de | 12. März 2012 — ... ohnehin vorschreiben. Wegen der großen Relevanz der Wikipedia sind Bearbeitungen von Unternehmensartikeln durch PR-Firmen sicher keine Seltenheit. Wie hier gearbeitet wird, darüber hat auch schon das Netzwerk Recherche diskutiert. Es ist aber fraglich, ob ein solcher Artikel wie der von O…
blog.oldmedia.de | 12. März 2012 — ... ohnehin vorschreiben. Wegen der großen Relevanz der Wikipedia sind Bearbeitungen von Unternehmensartikeln durch PR-Firmen sicher keine Seltenheit. Wie hier gearbeitet wird, darüber hat auch schon das Netzwerk Recherche diskutiert. Es ist aber fraglich, ob ein solcher Artikel wie der von O…
Jus@Publicum | 23. Januar 2012 — ... zu einem „Schlüsselmomente der deutschen Nachkriegsgeschichte“- mit welchem 1967 Studentenproteste und RAF-Terror begannen. Der SPIEGEL wird am heutigen Montag in seiner Ausgabe mit einer umfangreichen Recherche erscheinen, in der die 1967 erfolgte Konsequenz der Verfälschung von Dokument…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. Dezember 2011 — ... 1 ursprünglich durchgeführt hatte. Das Ergebnis dieser Recherche übersandte die Werbeagentur dem Beklagten zu 1 ... an die Werbeagentur unterlassen, dass deren Recherche zu dem Zeichen MKG unvollständig gewesen ... ; dies beruhe wiederum auf einer unzureichenden Recherche des Beklagten z…
Markenserviceblog | 29. September 2011 — Die Frage, ob eine Werbeagentur bei der Erstellung eines Logos eine Markenrecherche durchführen lassen muss, lässt sich nach der Ansicht des Kammergerichts nicht einheitlich beantworten, sondern richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls. Der Auftraggeber ist der Ansicht, dass das von de…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 21. September 2011 —KG Berlin Beschluss vom 04.02.2011 19 U 109/10 Das KG Berllin hat sich in dieser Entscheidung mit der Frage befasst, ob bzw unter welchen Voraussetzungen eine mit der Erstellung eines Werbelogos beauftragte Werbeagentur haftet, wenn das Logo gegen Markenrechte Dritter verstößt. Dies ist nach Ansicht…
MKB Rechtsblog | 28. August 2011 — ... Datenbanken von DPMA, HABM und WIPO zur Recherche nutzen. Dabei sollte man auch bei Recherchen, die nur Deutschland betreffen auch immer bei der HABM mitrecherchieren, ... ” geführt. Daher ist auch bei der Recherche Vorsicht geboten. Wer auch nur leise Zweifel ... von Waren oder Dienstl…
Markenserviceblog | 16. August 2011 — ... günstige Pauschalangebote für EU-Markenanmeldungen inkl. Recherchen zurückgreift. Er sollte ganz genau schauen, was die angebliche “EU-Recherche” beinhaltet. Wird nur eine sogenannte Recherche nach EU- und IR-Marken im Paket oder in Ergänzung zum ... Regel nicht um eine vollwertige EU-Re…
IP Takeaway | 7. Dezember 2009 —Die neue Meta-Suchmaschine TMView sucht datenbank-übergreifend nach Marken in Europa. Bisher befindet sich TMView noch in der Beta-Phase und lediglich…