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Rechtsanwalt Volker Lehmann | 10. Dezember 2010 —Dies Frage stellen sich so manche Arbeitnehmer, insbesondere dann, wenn der Arbeitgeber in den vergangenen Jahren immer ein Weihnachtsgeld gezahlt hat. Der Anspruch kann sich aus Tarifvertrag, dem Arbeitsvertrag oder so genannter betrieblicher Übung ergeben. Ob ein Anspruch in Ihrem Fall besteht, so…
Rechtsanwalt Volker Lehmann | 16. November 2010 —Im Falle von unberechtigten Abmahnungen hat der Arbeitnehmer grundsätzlich das Recht, diese aus der Personalakte entfernen und vernichten zu lassen. Wenn das Arbeitsverhältnis allerdings bereits beendet ist, dann lehnen die Arbeitsgerichte regelmäßig einen solchen Entfernungsanspruch ab. Der Arbeitn…
Rechtsanwalt Volker Lehmann | 21. Oktober 2010 —Natürlich ist es heutzutage fast schon üblich, dass jedes Büro mit Internet per Flatrate ausgestattet ist. In den meisten Büros wird es auch geduldet, dass die Kolleginnen und Kollegen auch zu privaten Zwecken im Internet surfen. Sei es, um eMails zu lesen, ein Bahnticket zu buchen oder nur nach dem…
Rechtsanwalt Volker Lehmann | 20. Oktober 2010 —Will der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer den einmal gewährten Dienstwagen aus “wirtschaftlichen Gründen” wieder entziehen, so ist dies meist und insbesondere bei “Altverträgen” nicht zulässig. Das Bundesarbeitsgericht prüft solche Fälle nämlich in der Regel am Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen…
Rechtsanwalt Volker Lehmann | 14. Oktober 2010 —Haben Sie sich schon einmal die folgende Frage gestellt: “Darf mein Chef mir kündigen, wenn ich private SMS vom Diensthandy verschicke?” Eine Antwort darauf hat jetzt das Arbeitsgericht Frankfurt (24 Ca 1697/10) gegeben. Der Arbeitnehmer hatte in diesem Fall über einen Zeitraum von 22 Monaten rund 1…
Rechtsanwalt Volker Lehmann | 4. Oktober 2010 —Die gesetzlichen Kündigungsfristen lauten gem. § 622 BGB: Für eine Kündigung durch den Arbeitgeber beträgt die Kündigungsfrist, wenn das Arbeitsverhältnis in dem Betrieb oder Unternehmen 1. zwei Jahre bestanden hat, einen Monat zum Ende eines Kalendermonats, 2. fünf Jahre bestanden hat, zwei Monate …
Rechtsanwalt Volker Lehmann | 4. Oktober 2010 —Der Erhalt einer Kündigung ist für viele Beschäftigten ein ganz persönliches Schicksal. Mancher befürchtet, ob seines Alters keine Arbeit mehr zu finden. Andere befürchten, dass die Bank ihnen Kredite kündigt und die Finanzierung des Hauses in Frage gestellt ist. Nicht selten müssen Arbeitnehmer in …
Rechtsanwalt Volker Lehmann | 31. August 2010 —Viele kennen das. Im Arbeitsvertrag steht: “Mit der Zahlung des Monatsgehalts sind Überstunden abgegolten.” oder “Durch die zu zahlende Bruttovergütung ist eine etwaig notwendig werdende Über- oder Mehrarbeit abgegolten.” Im laufenden Arbeitsverhältnis wird dann eine Überstunde nach der nächsten gel…
Rechtsanwalt Volker Lehmann | 26. August 2010 —LAG Niedersachsen, Urteil vom 10.03.2010, 10 SA 676/09 Leitsätze 1. Eine außerordentliche Kündigung ist nur als ultima ratio möglich; alle milderen Mittel müssen verbraucht, gesetzlich ausgeschlossen oder unzumutbar sein, um eine außerordentliche Kündigung als gerechtfertigt erscheinen zu lassen. 2.…
Rechtsanwalt Volker Lehmann | 22. Juli 2010 —Anspruch auf Reduzierung der Arbeitszeit nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) Will der Elternzeitler, in der Regel Mütter, nach Beendigung der Elternzeit in Teilzeit in das Unternehmen zurückkehren, so wird dieser Wunsch allzu oft abgelehnt. Arbeitgeber argumentieren dann, es sei nic…
Rechtsanwalt Volker Lehmann | 15. Juli 2010 — ... ist. Der Arbeitgeber kann nicht verlangen, dass die verpasste Arbeitszeit nachgeholt wird, weil das Arbeitsrecht dies nicht kennt. Was passiert mit meinem Lohnanspruch? Leider leider wird es so sein ... stehe ich Ihnen zur Verfügung, wenn Sie mit derlei Problemen konfrontiert sind. Da im …
Rechtsanwalt Volker Lehmann | 15. Juli 2010 — ... ist. Der Arbeitgeber kann nicht verlangen, dass die verpasste Arbeitszeit nachgeholt wird, weil das Arbeitsrecht dies nicht kennt. Was passiert mit meinem Lohnanspruch? Leider wird es so sein, ... stehe ich Ihnen zur Verfügung, wenn Sie mit derlei Problemen konfrontiert sind. Da im Arb…
Rechtsanwalt Volker Lehmann | 8. Juli 2010 — ... angewiesen. Der Zehnte Senat hat – anders als die Vorinstanzen – festgestellt, dass die Klägerin die betreffende Nebentätigkeit ausüben darf. Ob nach allgemeinen arbeitsrechtlichen Grundsätzen auch bei untergeordneten Tätigkeiten jede Unterstützung eines Konkurrenzunternehmens verb…
Rechtsanwalt Volker Lehmann | 17. Juni 2010 — Kurz notiert: “Der IX. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) hat mit Urteil vom 11. November 2009 IX R 1/09 entschieden, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer den Zufluss einer Abfindung anlässlich der Beendigung des Arbeitsverhältnisses in der Weise steuerwirksam gestalten können, dass sie di…
Rechtsanwalt Volker Lehmann | 15. Juni 2010 — ... betrifft die Gestaltung der betrieblichen Lohnstruktur (vgl. etwa Oelkers in „Mitbestimmung bei Dienstwagenregelungen“ NJW-Spezial 2009, 514 oder Stoffels in „Die Überlassung von Dienstwagen“ Fachanwalt Arbeitsrecht 2009, 329). Ich hatte kürzlich ein Verfahren, wo der Arbeitgeber die pri…
Rechtsanwalt Volker Lehmann | 15. Juni 2010 — Solange mit Dienstwagen auch Privatfahrten erlaubt sind und im Betrieb ein Betriebsrat besteht, hat der Arbeitgeber den Betriebsrat gem. § 87 Abs…