Strenge Sitten

beck-blog | 20. Dezember 2010 — ... 143 € monatlich von seiner Tochter ersetzt zu bekommen. Das OLG erkennt die Raten für den PKW nicht als abzugsfähig an, denn eine Rate von 143 € stehe im Missverhältnis zu einem Einkommen von nur 585 €. Wegen ... OLG auf ein einzusetzendes Einkommen von 92,72 € und damit auf eine VKH-…

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Ein-Personen-Unternehmen mit eigener Rechtsabteilung

Stuttgart Inkasso | 14. Dezember 2010 — ... jedoch wegen einer kleinen Textstelle nicht ganz sicher wie diese zu bewerten sei und sein Justiziar würde nun noch den Raten eines Rechtsanwalts einholen. Er werde aber wie vereinbart die erste Rate überweisen. Naja, mal sehen was nun noch alles kommt. Vielleicht geht er ja nun wirklich m…

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Zinsvergleich - Bausparen lohnt sich

FOCUS Online | 14. Dezember 2010 —Die Stiftung Warentest hat die Zinsen für Tagesgeld, Festgeld und Bausparkonten verglichen. Den höchsten Ertrag erhalten Sparer in Deutschland derzeit, wenn sie einen Bausparvertrag abschließen, in den sie regelmäßig feste Raten einzahlen. …

Filesharing Abmahnung – erster Mahnbescheid

MCNeubert lawblog | 10. Dezember 2010 — ... einigen Jahren ist bislang nie ernsthaft etwas passiert. Gut, viele Mandanten entscheiden sich dafür, neben der Abgabe der modifizierten Unterlassungserklärung auch irgendwas zu zahlen – sei es nun in Raten oder ein deutlich geringerer Betrag als gefordert. Aber auch all diejenigen, die en…

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Prozesskostenhilfe nach erfolgter Abschiebung

Rechtslupe | 22. November 2010 — ... nach Maßgabe von § 115 ZPO die Kosten der Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen kann. Nach § 117 Abs. 4 ZPO muss er sich zu der dafür erforderlichen Darlegung des in § ... folgt in der Diktion dem auf Grund von Art. 16 der Richtlinie 2003/8/EG des Rates vom 27…

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Es geht noch tiefer

kanzlei-hoenig.de | 12. November 2010 — ... die Einstellung des Verfahrens gegen “Zahlung einer Auflage” an, erst waren es 2.000 Euro, dann 1.500 Euro und schließlich oben drauf noch die Möglichkeit, in angeblich Hartz-IV-konformen Raten von 250 Euro (!) monatlich zahlen zu können. Der Mandant nahm keines dieser Angebote an, er wo…

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Einmalbeitrag zur Insolvenzsicherung der Betriebsrenten

Rechtslupe | 10. November 2010 — ... Beträge zum Schluss des Wirtschaftsjahres, das im Jahr 2004 geendet hat, zu erheben. Der Einmalbeitrag ist gemäß § 30i Abs. 2 Satz 1 und 2 BetrAVG in 15 gleichen Raten erstmals zum 31. März 2007 und sodann in weiteren Jahresraten zum 31. März der Folgejahre fällig. Die Erhebung dieses Ei…

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Zuviel Papier?

Red Tape | 9. November 2010 — ... ist es ein Betrag, den er nicht in einer Rate, sondern in zwei Raten zahlen möchte. Also wurde das Finanzamt angeschrieben und die entsprechende Mitteilung ... da der Mandant kurz hintereinander die zwei Raten zahlen wird. Die eine Rate zahlte er sofort. Die zweite Rate wollte er einen Mon…

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Zuviel Papier?

Red Tape | 9. November 2010 — ... ist es ein Betrag, den er nicht in einer Rate, sondern in zwei Raten zahlen möchte. Also wurde das Finanzamt angeschrieben und die entsprechende Mitteilung ... da der Mandant kurz hintereinander die zwei Raten zahlen wird. Die eine Rate zahlte er sofort. Die zweite Rate wollte er einen Mon…

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Shopbetreiber News: Kein Wertersatz trotz Schaden in Höhe von 1.000 €

Kanzlei Dr. Schenk | 4. November 2010 — ... verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Sache zurückzuführen ist. Dies sei vorliegend der Fall. Es bleibt abzuwarten, wie die Händler reagieren werden. Faktisch führt dies dazu, dass man Händlern kaum noch dazu raten kann, Wasseerbetten über das Internt zu verkaufen. Vorgehend: …

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Shopbetreiber News: Kein Wertersatz trotz Schaden in Höhe von 1.000 €

Kanzlei Dr. Schenk | 4. November 2010 — ... verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Sache zurückzuführen ist. Dies sei vorliegend der Fall. Es bleibt abzuwarten, wie die Händler reagieren werden. Faktisch führt dies dazu, dass man Händlern kaum noch dazu raten kann, Wasseerbetten über das Internt zu verkaufen. Vorgehend: …

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Abschied auf Raten: Armstrong bereitet zweiten Rücktritt vor
Abschied auf Raten: Armstrong bereitet zweiten Rücktritt vor

SPIEGEL ONLINE | 24. Oktober 2010 —Lance Armstrong steht vor dem endgültigen Karriereende. Der siebenfache Tour-de-France-Sieger wird in Europa keine Rennen mehr fahren. Die Dopingermittlungen werden ihn allerdings auch nach seinem Abschied vom Spoirt begleiten.…

BVerfG: Anrechnung von BaföG auf Leistungen nach dem SGB II

Andere Ansicht | 12. Oktober 2010 — ... August 2004 bis Juli 2007 befand sie sich in einer Ausbildung in einer staatlich anerkannten Berufsfachschule in privater Trägerschaft. Ausweislich des Schulvertrags war sie verpflichtet, Schulgebühren in monatlichen Raten in Höhe von 55 Euro beziehungsweise (im zweiten Ausbildungsjahr) …

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Deutsche Bank: Angebot an Postbank-Anleger: Der Spatz in der Hand
Deutsche Bank: Angebot an Postbank-Anleger: Der Spatz in der Hand

sueddeutsche.de | 11. Oktober 2010 — Postbank-Anleger müssen sich jetzt entscheiden, ob sie ihre Aktien an die Deutsche Bank verkaufen - oder auf bessere Zeiten warten. Was Analysten raten. …

Der Wahlverteidiger, der so gerne Pflichtverteidiger gewesen wäre!

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 11. Oktober 2010 — ... verteilen. Was aber für mich überraschend war, ist, dass es anscheinend auch Kollegen gibt, die sich in bestehende Pflichtverteidigermandate drängen wollen und damit den Mandanten auch schon mal raten, was er denn sagen soll, weshalb das Vertrauensverhältnis zwischen ihm und dem Pflichtv…

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Wichtiger Hinweis
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EuGH: Nicht- oder Schlechtlieferung berechtigt Verbraucher zur Auflösung eines Kreditvertrags

§§ Jur-Blog.de §§ | 20. August 2009 — EuGH, Urteil in der Rechtssache C-509/07, Luigi Scarpelli / NEOS Banca SpA – Der Verbraucher hat in dem Fall, dass der Lieferant seine Verpflicht…

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LSG NRW: Prozesskostenhilfe setzt lediglich Möglichkeit des Obsiegens voraus

Anwalt bloggt | 23. Januar 2010 — Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat sich in seiner Entscheidung vom 5. Januar 2010 in dem Verfahren L 1 B 29/09 AS mit den Voraussetzun…

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ALAG Auto Mobil GmbH & Co. KG: Frist für die Abstimmung bezüglich der Liquidation läuft am 07.08.2009 ab; Anleger sollten nicht untätig bleiben

CLLB - Rechtsanwälte | 5. August 2009 — Bis Freitag den 07.08.2009 können die Anleger der ALAG Auto Mobil GmbH & Co. KG faktisch darüber abstimmen, ob bei der Gesellschaft ein Liqui…

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Rechtsanwälte Reichelt Klute Aßmann mahnen das PC-Spiel Two Worlds II für die Topware Entertainment GmbH ab

it-recht-plus.de | 15. Februar 2011 — Von unseren Vertragsanwälten haben wir erfahren, dass die Firma Topware Entertainment GmbH zurzeit angebliche Urheberrechtsverletzungen in Online…

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Geld zurück von der Versicherung? Bahnbrechendes Urteil des BGH, vom 29.07.2009. Schadenersatzansprüche von Versicherungsnehmern gegen Versicherungen in Höhe von bis zu € 15 Mrd. in der Diskussion. CLLB Rechtsanwälte unterstützen Versicherungsnehmer bei d

CLLB - Rechtsanwälte | 25. Januar 2010 — Das ARD-Magazin Plusminus berichtete bereits in der Sendung vom 12.01.2010 darüber, dass Versicherer bei in Raten gezahlten Lebens-, Sach- oder a…

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FOCUS-TITELSTORY: Über Scheidungskinder - als Opfer einer falsch verstandenen Frauenbewegung

Die Rechtsanwäldin | 13. Dezember 2009 — Schon mal vorab an die Nachtigallen Leutheuser-Schnarrenberger (Bundesjustizministerin), Merk (Justizmnisterin Bayern >>>) und BGH-R…

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DFO GmbH & Co. 2. Deutschlandfonds KG: Fondsgesellschaft scheitert vor Gericht

KAPITAL-RECHTINFO | 14. Mai 2010 —Das Amtsgericht Bonn hat in einem von der KANZLEI GÖDDECKE vertretenen Fall eine Klage der DFO GmbH & Co. 2. Deutschlandfonds KG gegen eine Anlege…

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CSA Beteiligungsfonds – OLG Nürnberg bestätigt Urteil des LG Regensburg gegen die Südfinanz AG

CLLB - Rechtsanwälte | 9. April 2009 — Mit Beschluss vom 03.04.2009 (Az.: 14 U 1771/08) hat das Oberlandesgericht Nürnberg die Berufung der Südfinanz AG gegen das Urteil des LG Regensb…

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RechtZwoNull | 4. März 2010 — ..verteidigt die Rechte der Pornoindustrie gegen angebliche Videopiraten (Näheres hier, hier oder hier). So klangvolle Titel wie “Ohne Höschen V…

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Falk Beteiligungsgesellschaft 76 mbH & Co. KG: Anleger erhalten ihr Geld von der finanzierenden Bank zurück

KAPITAL-RECHTINFO | 30. September 2010 —Nach einem von der KANZLEI GÖDDECKE vor dem Landgericht Wuppertal im September 2010 erstrittenen Urteil muss die Santander Consumer Bank AG (ehemals G…

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