http://www.jurablogs.com/thema/rapidshare Tue, 31 Jan 2012 08:54:17 +0100 JuraBlogs.com de-DE http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Onlinespielerecht http://www.jurablogs.com/de/go/lag-olg-duesseldorf-falsch-beobachtungen-fall-megaupload?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lag-olg-duesseldorf-falsch-beobachtungen-fall-megaupload Onlinespielerecht - Um die (Störer-)Haftung von Sharehostern wird schon seit Längerem leidenschaftlich gestritten. Wer nicht Täter oder Teilnehmer einer Rechtsverletzung ist, kann nach deutschem Recht (nur) als “Störer” auf Unterlassung in Anspruch genommen werden – allerdings setzt diese Haftung eine Verletzung von Prüfpflichten voraus. Der Umfang dieser Pflichten, und ob Sharehoster sie manchmal oder prinz… mehr

]]> Tue, 31 Jan 2012 08:54:17 +0100 Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf http://www.jurablogs.com/de/go/filesharing-auskunftspflicht-sharehoster?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/filesharing-auskunftspflicht-sharehoster Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf - Während das OLG Düsseldorf (I-20 U 59/10) letztes Jahr noch eine (Störer-)Haftung von Sharehostern wie z.B. Rapidshare im Kern verneint hat, wurde dieses Jahr vor dem OLG Köln (6 U 87/10) ein neuer Weg eingeschlagen: Das OLG Köln stellt fest, dass ein Sharehoster – auch wenn er in der Schweiz ansässig ist – nach deutschen Recht (hier: §101 UrhG) verpflichtet ist, Daten über seine Nutzer… mehr

]]> Mon, 01 Aug 2011 12:34:05 +0200 BERLIN BLAWG http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-sedo-haftet-mit-stoerer-markenverletzung-geparkte-domains?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-sedo-haftet-mit-stoerer-markenverletzung-geparkte-domains BERLIN BLAWG - Mit Urteil vom 18.11.2010 – I ZR 155/09 – hat der Bundesgerichtshof zugunsten der Domain-Parking-Plattform “Sedo” entschieden, dass Sedo nicht vor Kenntnis für Markenverletzungen Dritter haftet. Sedo trifft demnach keine Vorabprüfungspflicht für die geparkten Domains. Der BGH kam in seiner Entscheidung zu dem Ergebnis , dass Sedo einer Kollisionsprüfung der geparkten Domains mit Kennze… mehr

]]> Wed, 25 May 2011 11:15:14 +0200 Internet-Law http://www.jurablogs.com/de/go/lg-hamburg-sharehoster-wortfilter-einsetzen?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lg-hamburg-sharehoster-wortfilter-einsetzen Internet-Law - Das Landgericht Hamburg hat zum wiederholten Male einen Sharehoster als Störer einer Urheberrechtsverletzung angesehen und ihn zur Unterlassung verpflichtet (Urteil vom 14.01.2011, Az.:310 O 116/10) . Das mag man so sehen, wenngleich die Frage in der obergerichtlichen Rechtsprechung umstritten ist – zur abweichenden Ansicht des OLG Düsseldorf siehe hier – aber in absehbarer Zeit wohl eine… mehr

]]> Mon, 23 May 2011 11:24:12 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/lg-duesseldorf-erfolglosen-abmahnung-gerichtliche-entscheidung-sucht-hat-keinen-anspruch?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lg-duesseldorf-erfolglosen-abmahnung-gerichtliche-entscheidung-sucht-hat-keinen-anspruch Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - LG Düsseldorf, Urteil vom 19.01.2011, AZ. 23 S 359/09 §§ 97 Abs. 2 S. 1 UrhG; § 830 BGB Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass derjenige, der eine Abmahnung aussprechen lässt ohne sodann eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zu erhalten, jedenfalls keine Ansprüche auf Erstattung seiner Abmahnkosten geltend machen kann, wenn er seinen Unterlassungsanspruch nicht gerichtlich weiterve… mehr

]]> Fri, 20 May 2011 10:10:21 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/lg-hamburg-sharehoster-hat-gaengige-linksammlungen-internet-daraufhin-ueberpruefen-ob-links?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lg-hamburg-sharehoster-hat-gaengige-linksammlungen-internet-daraufhin-ueberpruefen-ob-links Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - LG Hamburg, Beschluss vom 02.03.2011, Az. 308 O 458/10 - nicht rechtskräftig § 97 UrhG Das LG Hamburg hat entschieden, dass sog. Sharehost-Anbieter (wie etwa Rapidshare) verpflichtet sind, nicht nur die eigenen Server, sondern auch “gängige Linksammlungen im Internet” zu überprüfen, ob dort “Hinweise auf urheberrechtswidrig im Programm des Sharehosts abgespeicherte Dateien existieren.… mehr

]]> Thu, 19 May 2011 10:50:31 +0200 Rechtsanwalt Kai Jüdemann http://www.jurablogs.com/de/go/urheberrecht-berlin-lg-hamburg-2-3-11-reichweite-pruefungspflicht-sharehosts-308-o-458-10?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/urheberrecht-berlin-lg-hamburg-2-3-11-reichweite-pruefungspflicht-sharehosts-308-o-458-10 Rechtsanwalt Kai Jüdemann - Erneut Rückschlag für Rapidshare und andere Sharehoster. Hierzu eine Pressemitteilung des Landgerichts Hamburg: Das Landgericht Hamburg hat am 02.03.2011 in einem Eilverfahren entschieden, dass sog. Sharehost-Anbieter auch gängige Linksammlungen im Internet daraufhin überprüfen müssen, ob dort Hinweise auf urheberrechtswidrig im Programm des Sharehosts abgespeicherte Dateien existieren.… mehr

]]> Tue, 17 May 2011 15:00:56 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/lg-hamburg-rapidshare-haftet-urheberrechtsverletzungen-dritter-einsatz-wortfiltern-zumutbar?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lg-hamburg-rapidshare-haftet-urheberrechtsverletzungen-dritter-einsatz-wortfiltern-zumutbar Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - LG Hamburg, Beschluss vom 14.01.2011, Az. 310 O 116/10 §§ 53 Abs. 4 lit. b; 97 Abs. 1 UrhG Das Institut für Urheber- und Medienrecht hat entschieden, dass der Sharehoster Rapidshare für die Urheberrechtsverletzungen Dritter haftet, weil er den Server-Platz für das Speichern der urheberrechtsverletzenden Inhalte und die Zuteilung von Links zu diesen Speicherplätzen zu verantworten habe u… mehr

]]> Sat, 12 Mar 2011 05:00:49 +0100 beck-blog http://www.jurablogs.com/de/go/tabuwoerter-google-bing-suchmaschinen-kriminalpraevention-versuchen?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/tabuwoerter-google-bing-suchmaschinen-kriminalpraevention-versuchen beck-blog - Der amerikanische Kriminologe Edwin H. Sutherland hat in seiner Theorie der differentiellen Assoziation darauf hingewiesen, dass Straftatbegehung nicht nur die böse Absicht und Gelegenheit voraussetzt, sondern auch ganz banal Kenntnisse über die Techniken der Begehung eines Delikts. Die erfolgreiche Karriere als Straftäter setzt voraus, dass man sich solche Techniken aneignet und sie prak… mehr

]]> Mon, 31 Jan 2011 14:45:16 +0100 Rechtsanwalt Michael Below http://www.jurablogs.com/de/go/abmahnung-anbietern-rapidshare-co?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/abmahnung-anbietern-rapidshare-co Rechtsanwalt Michael Below - Klassische Tauschbörsen wie »eMule« werden bekanntlich im Auftrag von Film- und Musikindustrie engmaschig auf Urheberrechtsverletzungen überwacht. Inzwischen setzt sich auch die Erkenntnis durch, dass populäre dezentrale Filesharing-Verfahren wie BitTorrent bei rechtlich angreifbaren Inhalten keinesfalls mehr Anonymität bieten: Gerade weniger computererfahrene Nutzer bemerken oft nicht einm… mehr

]]> Tue, 25 Jan 2011 17:48:00 +0100 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/olg-duesseldorf-rapidshare-pruefungspflichten-mittels-textfilter-manueller-berwachung?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/olg-duesseldorf-rapidshare-pruefungspflichten-mittels-textfilter-manueller-berwachung Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.12.2010, Az. I-20 U 59/10§§ 97 Abs. 1, 16, 19a, 94 Abs. 1 UrhG; 8 Abs. 1, 3 Nr. 11 UWG Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass es dem Betreiber einer Download-Plattform im Internet nicht auferlegt werden kann, die Bereithaltung von Dateien mit bestimmten Namen zu unterlassen. Auch im Rahmen der Störerhaftung führe eine solche Verpflichtung zu weit. Eine Sp… mehr

]]> Fri, 21 Jan 2011 10:05:39 +0100 Onlinespielerecht http://www.jurablogs.com/de/go/olg-duesseldorf-rapidshare-haftet-nutzer-externe-linksammlungen-volltext?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/olg-duesseldorf-rapidshare-haftet-nutzer-externe-linksammlungen-volltext Onlinespielerecht - Atari konnte sich nicht durchsetzen: Weil Kopien des Spiels “Alone in the Dark” illegal über den Sharehoster vertrieben worden waren, hatte der Publisher Rapidshare verklagt. Dieser müsse die hochgeladenen Dateien prüfen und ggf. löschen, um Urheberrechtsverletzungen zu verhindern. Das OLG Düsseldorf hat die Klage indes in zweiter Instanz abgewiesen (Urt. v. 21.12.2010, Az. I-20 U 59/10, Vo… mehr

]]> Tue, 11 Jan 2011 17:30:57 +0100 Internet-Law http://www.jurablogs.com/de/go/keine-haftung-rapidshare-urheberrechtsverletzungen?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/keine-haftung-rapidshare-urheberrechtsverletzungen Internet-Law - Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 21.12.2010 (Az.: I-20 U 59/109) nochmals bestätigt, dass der Sharehoster Rapidshare nicht für Urheberrechtsverletzungen der Nutzer des Dienstes verantwortlich ist und insoweit nicht auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann. Das hatte das OLG Düsseldorf bereits mit Urteil vom 27.04.2010 so gesehen, auf das in der Entscheidung ausdrücklich Bezu… mehr

]]> Mon, 10 Jan 2011 18:25:38 +0100 Offene Netze und Recht http://www.jurablogs.com/de/go/olg-hamburg-anforderungen-stoererhaftung-host-providers-olg-hamburg-urt-v-29-9-2010-5-u-9?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/olg-hamburg-anforderungen-stoererhaftung-host-providers-olg-hamburg-urt-v-29-9-2010-5-u-9 Offene Netze und Recht - Über das Urteil des OLG Hamburg zur Haftung des Videobetreibers “Sevenload” für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer wurde in den letzten Tagen bereits berichtet (Volltext; Kurzmeldung von RA Stadler). Einigen Umfang nahm dabei die Frage ein, ob Sevenload sich die Inhalte der Nutzer nach § 7 TMG “zu Eigen gemacht” hatte und damit auf Schadensersatz haftet. Ich [...]… mehr

]]> Thu, 18 Nov 2010 09:19:39 +0100 Immateriblog.de http://www.jurablogs.com/de/go/meine-taegliche-twitterschau-2010-08-11?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/meine-taegliche-twitterschau-2010-08-11 Immateriblog.de - RT @iRightsinfo: Download auf Knopfdruck – Wie legal sind #Filehoster? http://bit.ly/bAbMVN #urheberrecht #rapidshare -> A visual diary documenting a flight from New York to Berlin (with a layover in London). http://nyti.ms/d9buvB ->… mehr

]]> Wed, 11 Aug 2010 17:00:00 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/lg-hamburg-filesharing-hoster-rapidshare-streitwert-72-mio-eur-verpflichtet-sprachwerke?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lg-hamburg-filesharing-hoster-rapidshare-streitwert-72-mio-eur-verpflichtet-sprachwerke Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - LG Hamburg, Beschluss vom 10.02.2010, Az. 310 O 53/10 §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2; 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG Das LG Hamburg hat im Rahmen einer einstweiligen Verfügung entschieden, mutmaßlich erneut gegen den Filesharing-Hosting-Dienst Rapidshare, dass dieser als Störer haftet, wenn er Kenntnis von Rechtsverstößen unter Verwendung seines Hosting-Dienstes Kenntnis erlangt und trotzdem keine ge… mehr

]]> Fri, 06 Aug 2010 09:03:43 +0200 DLA Piper Technology and Sourcing Blog http://www.jurablogs.com/de/go/olg-duesseldorf-haftung-filehosting-dienst?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/olg-duesseldorf-haftung-filehosting-dienst DLA Piper Technology and Sourcing Blog - Entgegen der Rechtsprechung der Hamburger Instanzgerichte hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (06.07.2010, Az. I-20 U 8/10) nun schon zum zweiten Mal entschieden, dass der Filehosting-Dienst Rapidshare nicht für Rechtsverletzungen seiner Nutzer haftet. Damit ist die Einschätzung von Haftungsrisiken für Provider, die ihren Nutzern den "Tausch" von Dateien ermöglichen, nach wie vor unsiche… mehr

]]> Fri, 30 Jul 2010 20:22:26 +0200 Onlinespielerecht http://www.jurablogs.com/de/go/kurznachrichten-gameswelt-2?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/kurznachrichten-gameswelt-2 Onlinespielerecht - Das OLG Düsseldorf (Az. I-20 U 8/10) bestätigt seine Rapidshare-Rechtsprechung: Der Sharehoster haftet weder aus UrhG noch UWG noch als Störer für die Inhalte seiner Nutzer. Volltext hier, Analyse weiterer Rapidshare-Urteile hier. Nach einem verlorenen Prozess in Frankreich und einem Sieg in Deutschland kann Nintendo jetzt auch in den Niederlanden Erfolge beim gerichtlichen Vorgehen gegen … mehr

]]> Sat, 24 Jul 2010 10:32:26 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/olg-duesseldorf-rapidshare-haftet-dann-etwaige-urheberrechtsverstoesse-kunden-linkfreigabe?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/olg-duesseldorf-rapidshare-haftet-dann-etwaige-urheberrechtsverstoesse-kunden-linkfreigabe Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - OLG Düsseldorf, Urteil vom 22.07.2010, Az. I-20 U 8/10 §§ 19a; 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG Das OLG Düsseldorf hat erneut entschieden, dass die Rapidshare AG mit ihrem derzeitigen Geschäftsmodell nicht als Störer für illegales Filesharing in Haftung genommen werden kann. Im Gegensatz zum Urteil vom 27.04.2010 hatte der Senat in diesem Fall zu beurteilen, ob Rapidshare zumindest dann eine Prüfung… mehr

]]> Fri, 23 Jul 2010 09:24:54 +0200 Internet-Law http://www.jurablogs.com/de/go/olg-duesseldorf-verneint-erneut-haftung-rapidshare?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/olg-duesseldorf-verneint-erneut-haftung-rapidshare Internet-Law - Der Sharehoster RapidShare hat nach einer eigenen Pressemitteilung ein weiteres Berufungsverfahren beim OLG Düsseldorf (Az.: I-20 U 8/10) gegen den Filmvertreiber Capelight Pictures gewonnen. Das Gericht hat eine Haftung des Sharehosters für Urheberrechtsverletzungen verneint. RapidShare hatte gegen eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Düsseldorf aus dem vergangenen Jahr Berufung … mehr

]]> Thu, 22 Jul 2010 17:57:56 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/lg-hamburg-access-provider-verpflichtet-werden-zugriff-filesharing-webseiten-unterbinden?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lg-hamburg-access-provider-verpflichtet-werden-zugriff-filesharing-webseiten-unterbinden Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - LG Hamburg, Urteil vom 12.03.2010, Az. 308 O 640/08 §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB; 8 TMG; 88 TKG; Art. 10 GG Das LG Hamburg hat entschieden, dass ein Access-Provider nicht dazu verpflichtet werden kann, den Zugang auf rechtsverletzende Webseiten zu unterbinden. Nicht zu verwechseln ist dieser Fall mit der Sachlage, dass ein Hosting-Dienst wie Rapidshare auch rechtswidrig handelnden Fileshar… mehr

]]> Thu, 15 Jul 2010 11:08:29 +0200 Web 2.0 http://www.jurablogs.com/de/go/filesharing-illegaler-download-coca-cola-cokeload?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/filesharing-illegaler-download-coca-cola-cokeload Web 2.0 - Bei Youtube ist mir gerade eine neue Masche des illegalen download aufgefallen mit der man illegal Coca Cola herunterladen kann. Ich frage mich nur, warum bei mir die USB 2.0-Flaschen ausverkauft sind, obwohl ich dieses Getränk nicht so häufig trinke, dass sich ein download lohnt. Wirklich beeindruckend ist der Sprecher, der die Installation etc. ganz ruhig vorträgt! Viel Spaß beim Video!… mehr

]]> Tue, 29 Jun 2010 16:04:57 +0200 Onlinespielerecht http://www.jurablogs.com/de/go/die-rapidshare-saga-drama-mehreren-urteilen?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/die-rapidshare-saga-drama-mehreren-urteilen Onlinespielerecht - Die von RapidShare angebotenen Dienstleistungen sind Gegenstand vielfältiger Diskussionen in der Branche. Kaum polarisierte ein Dienst in den letzten Jahren mehr als das Sharehosting Angebot von RapidShare. Inzwischen liegen auch die ersten Gerichtsentscheidungen zur Zulässigkeit des Angebots vor. In unserer Rubrik “Case Law” erläutern wir die Urteile der Oberlandesgerichte Köln, Düsseldo… mehr

]]> Wed, 02 Jun 2010 14:59:36 +0200 Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien http://www.jurablogs.com/de/go/olg-duesseldorf-rapidshare-haftet-urheberrechtsverletzungen-dritter?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/olg-duesseldorf-rapidshare-haftet-urheberrechtsverletzungen-dritter Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien - Rapidshare haftet nicht als Mitstörer für die Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer, so das OLG Düsseldorf (Urt. v. 22.03.2010 - Az.: I-20 U 166/09). Nutzer des bekannten Online-Dienstes hatten urheberrechtswidriges Material online gestellt. Der Rechteinhaber ging...… mehr

]]> Wed, 26 May 2010 00:20:00 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/deutschland-steht-rapidshare-de-international-piracy-watch-list?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/deutschland-steht-rapidshare-de-international-piracy-watch-list Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - Nach einem Hinweis des Blogs Basicthinking steht die Bundesrepublik Deutschland auf der sog. “2010 International Piracy Watch List”, einer Liste, die von einer Gruppe von US-Politikern vorgestellt wird, die sich weltweit gegen Copyright-Verletzungen bei von US-Firmen hergestellten Produkten einsetzt. Die Liste führt solche Staaten auf, in denen Urheberrechtsverletzungen ein alarmierendes Ma… mehr

]]> Mon, 24 May 2010 10:07:09 +0200 Bella & Ratzka Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/rapidshare-haftet-urheberrechtsverletzungen?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/rapidshare-haftet-urheberrechtsverletzungen Bella & Ratzka Rechtsanwälte - Der Filehoster Rapidshare hat einen kleinen Sieg vor dem OLG Düsseldorf (Az.: I-20 U 166/09) errungen. Die vom DVD-Verleiher Capelight Pictures zuvor erwirkte einstweilige Verfügung wurde durch das OLG aufgehoben. Rapidshare haftet nach Auffassung des Gerichtes nicht für Urheberrechtsverletzungen, die durch Dritte über den Filehoster erfolgen. Auffassungen der Oberlandersgerichte Köln und… mehr

]]> Mon, 10 May 2010 11:07:04 +0200 LawCamp @ Bird & Bird http://www.jurablogs.com/de/go/neuigkeiten-rapidshare?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/neuigkeiten-rapidshare LawCamp @ Bird & Bird - Dr. Fabian Niemann Das OLG Düsseldorf hat am 3. Mai 2010 entschieden (Az. I-20 U 166/09), dass Rapidshare nicht grundsätzlich für Urheberrechtsverletzungen verantwortlich ist. Damit widerspricht das OLG Düsseldorf dem OLG Hamburg (Az. 5 U 111/08) und dem OLG Köln (Az. 6 U 86/07 und Az. 6 U 100/07), die zumindest umfangreiche Prüfpflichten und eine Mitstörerhaftung von Rapidshare a… mehr

]]> Thu, 06 May 2010 19:18:28 +0200 Internet-Law http://www.jurablogs.com/de/go/urheberrecht-google-verklagt-plattenlabel?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/urheberrecht-google-verklagt-plattenlabel Internet-Law - Google hat das Plattenlabel Blue Destiny Records vor einem Gericht in Kalifornien auf Feststellung verklagt, dass Google mit Suchmaschinenlinks die auf Downloadmöglichkeiten bei dem Sharehoster Rapidshare verweisen, die Urheberrechte des Labels nicht verletzt. Die Klageschrift ist vollständig online. … mehr

]]> Thu, 06 May 2010 08:15:48 +0200 Offene Netze und Recht http://www.jurablogs.com/de/go/wichtige-punkte-urteil-olg-duesseldorf-urteil-27-04-2010-i-20-u-166-09?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/wichtige-punkte-urteil-olg-duesseldorf-urteil-27-04-2010-i-20-u-166-09 Offene Netze und Recht - Das OLG Düsseldorf hat sich in einem Urteil zum Dienst Rapidshare gegen die bisherigen Entscheidungen der OLGs Köln und Hamburg gewendet (s. den Volltext unten, Besprechung von damm-legal hier). Dabei hat das OLG Düsseldorf zwei sehr relevante Punkte aufgegriffen, die auch die Literatur in der Diskussion um die Störerhaftung immer wieder aufwirft, die aber von den Gerichten nur teilweise … mehr

]]> Wed, 05 May 2010 02:58:20 +0200 Das Blog für IT-Recht http://www.jurablogs.com/de/go/olg-duesseldorf-rapidshare-haftet-urheberrechtsverstoesse-nutzer?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/olg-duesseldorf-rapidshare-haftet-urheberrechtsverstoesse-nutzer Das Blog für IT-Recht - In der Rechtsprechung bisher uneinheitlich beurteilt wird die Frage, wie das Geschäftsmodell des 1-Click Hosters Rapidshare rechtlich beurteilt werden soll, insbesondere ob dieser für die Urheberrechtsverletzungen, die über seine Server begangen werden, haftbar gemacht werden kann. Während einerseits das Oberlandesgericht Hamburg von einer Haftung des Filehosters ausgeht, nahm das OLG Köln… mehr

]]> Tue, 04 May 2010 15:25:12 +0200 BERLIN BLAWG http://www.jurablogs.com/de/go/werbung-testergebnissen?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/werbung-testergebnissen BERLIN BLAWG - Kürzlich hatten wir das Urteil des OLG Köln vom 18.12.2009 – 6 U 60/09 hingewiesen, wonach derjenige durch die Übernahme von Testergebnissen irreführend wirbt, der behauptet, er liege bei einem Test "im Deutschland Durchschnitt" vorne, obwohl er nur in einigen Ballungsgebieten vertreten ist. Nach einer älteren Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg wirbt auch derjenige irreführend, d… mehr

]]> Mon, 03 May 2010 10:10:44 +0200 Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf http://www.jurablogs.com/de/go/abmahnung-nicht-wegen-rapidshare?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/abmahnung-nicht-wegen-rapidshare Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf - Die Webseite Torrentfreak.com berichtet, dass sie ein Schreiben von Anwälten von Rapidshare erhalten haben. Hintergrund: man betreibt eine Domain, die Kennzeichen-/Namensrechte von Rapidshare verletzt. Vorfälle aus Deutschland in Sachen Rapidshare sind mir (noch) nicht bekannt, aber ich möchte nochmals daran erinnern, dass es keine Seltenheit ist, mit einem Domain-Namen fremde Rechte zu v… mehr

]]> Mon, 03 May 2010 07:25:52 +0200 Internet-Law http://www.jurablogs.com/de/go/olg-duesseldorf-rapidshare-haftet-stoerer?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/olg-duesseldorf-rapidshare-haftet-stoerer Internet-Law - Im Gegensatz zu anderen Gerichten hat das OLG Düsseldorf mit Urteil vom 27.04.2010 (I-20 U 166/09) eine Störerhaftung des Sharehosters Rapidshare für von Nutzern des Dienstes hochgeladene Filmwerke verneint. Die Argumentation des Oberlandesgerichts Düsseldorf ist in Teilen durchaus innovativ. Das OLG Düsseldorf verneint Unterlassungsansprüche gegen Rapidshare vor allen Dingen deshalb , we… mehr

]]> Sat, 01 May 2010 17:09:47 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/lg-hamburg-1-50000-eur-ordnungsgeld-rapidshare-betreiber-fortgesetzter?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lg-hamburg-1-50000-eur-ordnungsgeld-rapidshare-betreiber-fortgesetzter Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - LG Hamburg, Beschluss vom 09.03.2010, Az. 308 O 536/09 § 890 ZPO Das LG Hamburg hat per Beschluss die Zahlung eines Ordnungsgeldes durch den Share-Hoster Rapidshare angeordnet. Den Betreibern von Rapidshare war es im Oktober 2009 per einstweiliger Verfügung des LG Hamburg wegen Urheberrechtsverletzung untersagt worden, diverse Musikstücke über ihre Plattform öffentlich zugänglich zu m… mehr

]]> Fri, 30 Apr 2010 13:11:05 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/olg-duesseldorf-rapidshare-haftet-etwaige-urheberrechtsverstoesse-kunden-linkfreigabe?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/olg-duesseldorf-rapidshare-haftet-etwaige-urheberrechtsverstoesse-kunden-linkfreigabe Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - OLG Düsseldorf, Urteil vom 22.03.2010, Az. I-20 U 166/09 12 O 221/09 §§ 19a; 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG Der Hosting-Dienst rapidshare.de bzw. rapidshare.com ist vielen Rechteinhabern ein Dorn im Auge. Nutzer können auf den Servern des Dienstes Dateien hinterlegen und diese Inhalte Dritten mittels eines Links zur Verfügung stellen. Neben rechtmäßig handelnden Nutzern, die dort die Fotosammlun… mehr

]]> Fri, 30 Apr 2010 10:45:25 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/olg-koeln-rapidshare-haftet-nur-eingeschrnkt-urheberrechtsverstoesse-kunden-linkfreigabe?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/olg-koeln-rapidshare-haftet-nur-eingeschrnkt-urheberrechtsverstoesse-kunden-linkfreigabe Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - OLG Köln, Urteil vom 21.09.2007, Az. 6 U 100/07 §§ 19a; 97 Abs. 1 S. 1 UrhG Das OLG Köln hat entschieden, dass der Rapidshare-Betreiber als Störer für Urheberrechtsverletzungen haftet, die durch Nutzung seines Hosting-Dienstes entstehen. Der Betreiber habe eine Prüfungsmöglichkeit in Form einer manuellen Kontrolle einschlägiger Link-Sammlungen durch hiermit betraute Mitarbeiter. Solche … mehr

]]> Fri, 30 Apr 2010 10:42:11 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/olg-hamburg-rapidshare-haftet-urheberrechtsverstoesse-kunden-linkfreigabe-dritte-2?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/olg-hamburg-rapidshare-haftet-urheberrechtsverstoesse-kunden-linkfreigabe-dritte-2 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - OLG Hamburg, Urteil vom 30.09.2009, Az. 5 U 111/08 §§ 823; 1004 BGB; § 19a UrhG; §§ 7 Abs. 2, 10 TMG Das OLG Hamburg hat in diesem Urteil dem Share-Hoster Rapidshare weitestgehende Überprüfungspflichten für die von den Nutzern eingestellten Inhalte auferlegt, um Urheberrechtsverletzungen zu verhindern. Rapidshare sei verpflichtet, alle denkbaren Maßnahmen zu ergreifen, die zur Verhinder… mehr

]]> Fri, 30 Apr 2010 10:39:25 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/olg-hamburg-rapidshare-haftet-urheberrechtsverstoesse-kunden-linkfreigabe-dritte?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/olg-hamburg-rapidshare-haftet-urheberrechtsverstoesse-kunden-linkfreigabe-dritte Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - OLG Hamburg, Urteil vom 30.09.2009, Az. 5 U 111/08 §§ 823; 1004 BGB; § 19a UrhG; §§ 7 Abs. 2, 10 TMG Das OLG Hamburg hat in diesem Urteil dem Share-Hoster Rapidshare weitestgehende Überprüfungspflichten für die von den Nutzern eingestellten Inhalte auferlegt, um Urheberrechtsverletzungen zu verhindern. Rapidshare sei verpflichtet, alle denkbaren Maßnahmen zu ergreifen, die zur Verhinder… mehr

]]> Fri, 30 Apr 2010 10:39:25 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/olg-hamburg-rapidshare-haftet-urheberrechtsverstoesse-kunden-linkfreigabe-dritte-1?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/olg-hamburg-rapidshare-haftet-urheberrechtsverstoesse-kunden-linkfreigabe-dritte-1 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - OLG Hamburg, Urteil vom 30.09.2009, Az. 5 U 111/08 §§ 823; 1004 BGB; § 19a UrhG; §§ 7 Abs. 2, 10 TMG Das OLG Hamburg hat in diesem Urteil dem Share-Hoster Rapidshare weitestgehende Überprüfungspflichten für die von den Nutzern eingestellten Inhalte auferlegt, um Urheberrechtsverletzungen zu verhindern. Rapidshare sei verpflichtet, alle denkbaren Maßnahmen zu ergreifen, die zur Verhinder… mehr

]]> Fri, 30 Apr 2010 10:39:25 +0200 Das Blog für IT-Recht http://www.jurablogs.com/de/go/lg-hamburg-ordnungsgeld-1-500-rapidshare-verstoss-einstweilige-verfuegung?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lg-hamburg-ordnungsgeld-1-500-rapidshare-verstoss-einstweilige-verfuegung Das Blog für IT-Recht - Erst im Februar 2010 erwirkten einige Verlage gegen den 1-Click-Hoster Rapidshare eine einstweilige Verfügung beim Landgericht Hamburg, wonach dieser verpflichtet werden sollte, bestimmte Buchtitel nicht mehr auf seiner Plattform zur Verfügung zu stellen. Anfang März hatte das Hamburgische Landgericht dann über einen Verstoß gegen eine einstweilige Verfügung – die bereits im Oktober 2009 … mehr

]]> Thu, 22 Apr 2010 16:42:33 +0200 Dr. Graf http://www.jurablogs.com/de/go/lg-hamburg-ordnungsgeld-rapidshare-wiederholter-urheberrechtsverletzung-zahlen?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lg-hamburg-ordnungsgeld-rapidshare-wiederholter-urheberrechtsverletzung-zahlen Dr. Graf - Mit Beschluss vom 09.03.2010 (Az. 308 O 536/09) hat das LG Hamburg entschieden, dass der 1-Click-Hoster Rapidshare wegen erneuter Urheberrechtsverletzung ein Ordnungsgeld iHv EUR 1500,- zu zahlen hat. Zum Sachverhalt: Bereits im Oktober 2009 erging gegen Rapidshare eine einstweilige Verfügung, wonach dem Unternehmen verboten sei, bestimmte Musikdateien online und damit öffentlich zugäng… mehr

]]> Wed, 24 Mar 2010 15:02:40 +0100 Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy http://www.jurablogs.com/de/go/anmerkung-olg-hamburg-anonymer-internet-veroeffentlichungsdienst-sharehoster-ii?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/anmerkung-olg-hamburg-anonymer-internet-veroeffentlichungsdienst-sharehoster-ii Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy - Das Oberlandesgericht Hamburg hat mit Urteil vom 30.9.2009 – 5 U 111/08 (nicht rechtskräftig, Revision anhängig unter I ZR 177/09) zu dem anonymen Internet-Veröffentlichungsdienst Rapidshare entschieden: Orientierungssatz 4: Ein Geschäftsmodell, das auf Grund seiner Struktur durch die Möglichkeit des anonymen Hochladens in Pakete zerlegter, gepackter und mit Kennwort gegen den Zugriff… mehr

]]> Wed, 24 Feb 2010 19:00:34 +0100 Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien http://www.jurablogs.com/de/go/lg-hamburg-mitstoererhaftung-rapidshare-urheberrechtswidrige-downloads?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lg-hamburg-mitstoererhaftung-rapidshare-urheberrechtswidrige-downloads Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien - In einem einstweiligen Verfügungsverfahren hat das LG Hamburg (Beschl. v. 10.12.2009 - Az.: 308 O 667/09) entschieden, dass der Anbieter "Rapidshare" als Mitstörer für die Urheberrechtsverletzungen seiner User haftet. Unter "rapidshare.com/xy" hatte ein...… mehr

]]> Sat, 20 Feb 2010 00:20:00 +0100 Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien http://www.jurablogs.com/de/go/olg-hamburg-haftung-rapidshare-urheberrechtsverletzungen?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/olg-hamburg-haftung-rapidshare-urheberrechtsverletzungen Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien - Das OLG Hamburg hat in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 30.09.2009 - Az.: 5 U 111/08) seine extensive Haftungsinterpretation in Online-Angelegenheiten bestätigt und erneut die Mitstörerhaftung des Anbieters Rapidshare für fremde Urheberrechtsverletzungen...… mehr

]]> Fri, 20 Nov 2009 00:20:00 +0100 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/kritik-hamburger-urteil-mitstoererhaftung?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/kritik-hamburger-urteil-mitstoererhaftung Handakte WebLAWg - Der Jurist Patrick Breyer moniert, dass das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg seine im vergangenen Jahr eingeleitete Rechtsprechung zur Mitstörerhaftung von Online-Diensteanbietern entgegen vieler Einwände fortschreibe. Mit einem Urteil von Ende September (Az.: 5 U 111/08) gegen RapidShare verfolge die Justizbehörde weiter das Ziel, das “Unwesen von Raubkopierern” durch ein “Generalverbo… mehr

]]> Thu, 19 Nov 2009 23:44:58 +0100 Juraexamen.info http://www.jurablogs.com/de/go/illegales-downloaden-konsequenzen-moeglich-rapidshare-ip-adressen-rausgeben?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/illegales-downloaden-konsequenzen-moeglich-rapidshare-ip-adressen-rausgeben Juraexamen.info - Dem Artikel liegt zwar kein aktueller Sachverhalt zugrunde. Dennoch handelt es sich um ein kontemporäres Thema, das in meinen Augen in der breiten Öffentlichkeit noch nicht hinreichend kommuniziert wird. Zunächst: Was ist überhaupt ein One-Click-Hoster? Da die meisten Jurastudenten nicht gerade die Computer-Spezialisten in spe sind, muss ich wohl zunächst einmal erklären, was der Dienst … mehr

]]> Thu, 17 Sep 2009 20:16:18 +0200 Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien http://www.jurablogs.com/de/go/lg-hamburg-uneingeschraenkte-haftung-rapidshare-fremde-urheberrechtsverletzungen?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lg-hamburg-uneingeschraenkte-haftung-rapidshare-fremde-urheberrechtsverletzungen Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien - Das LG Hamburg hat in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 12.06.2009 - Az.: 310 O 93/08) die volle Haftung des Hosting-Anbieters Rapidshare für fremde Urheberrechtsverletzung bejaht. Die Klägerin, die GEMA, hatte vor kurzem in ihrer Pressemitteilung laut getönt,...… mehr

]]> Tue, 14 Jul 2009 00:20:00 +0200 Presserecht aktuell http://www.jurablogs.com/de/go/twitter-wochenzusammenfassung-1?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/twitter-wochenzusammenfassung-1 Presserecht aktuell - Herr Rechtsanwalt Hoesmann ist einer der beliebtesten twitternden Anwälte Deutschlands; laut juratweets.de liegt er mit mehr als 1100 “Followern” unter den Top 10 der twitternden Rechtsanwälte und Juristen in Deutschland. Jeden Freitag finden Sie auf presserecht-aktuell.de eine Zusammenfassung der tweets, welche von Rechtsanwalt Hoesmann in der Woche getweetet worden sind. Wenn Sie ih… mehr

]]> Mon, 13 Jul 2009 09:15:41 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/der-streit-ums-teilen?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/der-streit-ums-teilen Handakte WebLAWg - Die Download-Plattform RapidShare ermöglicht es, schnell Dateien im Internet anzubieten. Doch auch Raubkopierer nutzen den Dienst. Deshalb stand das Schweizer Unternehmen erneut vor Gericht. Eigentlich ist es laut Telemediengesetz (TMG) ganz einfach: Ein Diensteanbieter haftet erst, wenn er erfährt, dass Nutzer gegen die Regeln verstoßen haben. Etwa, wenn eine Beschwerde eines Copyright-I… mehr

]]> Fri, 26 Jun 2009 13:58:38 +0200 §§ Jur-Blog.de §§ http://www.jurablogs.com/de/go/gema-feiert-durchbruch-beim-lg-hamburg-rapidshare-ag-geht-urteil-berufung?utm_source=RSS+Topic+rapidshare&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/gema-feiert-durchbruch-beim-lg-hamburg-rapidshare-ag-geht-urteil-berufung §§ Jur-Blog.de §§ - In einer PM 23.06.09 der GEMA wird der beim LG Hamburg akzeptierte hohe Streitwert von 24 Mio. Euro im Fall des Filesharing-Anbieters RapidShare als Erfolg gewertet. Dass regelmäßig die Verwertungsgesellschaft GEMA mit solchen Urteilen Wegbereiter für Abmahner und hohe Schadensersatzforderungen auch einzelner filesharer wird, klingt nur am Rande an. Dagegen kündigt RapidShare schon den Gang… mehr

]]> Thu, 25 Jun 2009 01:51:21 +0200