RECHTaktuell | 17. Juni 2011 — Immer wieder kommt es vor, dass nach einer Kündigung oder Auslaufen des Mietvertrages zwar die Schlüssel an den Vermieter übergeben werden, sich in den Räumen jedoch noch eine…
Rechtsanwalt Robak | 27. Januar 2012 — Die Wochenendparzelle Im Jahre 1959 pachtete Frau A. von der damals befugten sozialistischen Wohnungsverwaltung Berlin-Köpenick ein Grundstück, um es als Wochenendparzelle z…
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Rechtsanwalt Robak | 27. Januar 2012 — Die Wochenendparzelle Im Jahre 1959 pachtete Frau A. von der damals befugten sozialistischen Wohnungsverwaltung Berlin-Köpenick ein Grundstück, um es als Wochenendparzelle zu nutzen. Frau B. die Tochter der Frau A. verbrachte schöne Stunden gemeinsam mit ihrer Mutter auf dem gepachteten Gru…
Rechtsanwalt Robak | 20. Januar 2012 — Die Zwangsvollstreckung eines Räumungstitels Laut Definition ist die Zwangsvollstreckung ein staatliches Verfahren zur zwangsweisen Durchsetzung oder Sicherung von Leistungs- oder Haftungsansprüchen, die in einem Vollstreckungstitel verbrieft sind. Die Vollstreckung erfolgt ausschließlich dur…
Neues aus dem Immobilienrecht | 23. November 2011 — Das Bundesjustizministerium (BMJ) hat den Entwurf einer Mietrechtsreform offiziell vorgestellt. Länder und Verbände sollen nun bis zum 17.1.2012 zu dem Referentenentwurf Stellung zu nehmen. Vorläufig sind folgende Regelungsänderungen geplant: Energetische Modernisierung Die Vorschrif…
Fokus Familienrecht | 7. Juli 2011 —Die Ehewohnung gehörte ihm allein, aber er zog aus und sie blieb mit den Kindern und bekam durch Vergleich vor dem Familiengericht die Nutzung "für die Dauer des Getrenntlebens" zugewiesen. Ferner wurde vereinbart, dass sie die Besichtigung durch Kaufinteressenten zulässt. Nun verkaufte er die Wohn…
RECHTaktuell | 17. Juni 2011 — Immer wieder kommt es vor, dass nach einer Kündigung oder Auslaufen des Mietvertrages zwar die Schlüssel an den Vermieter übergeben werden, sich in den Räumen jedoch noch eine Vielzahl von Gegenständen des Mieters befinden. Unter bestimmten Voraussetzungen hat der Vermieter in einem solchen F…
RECHTaktuell | 28. Februar 2011 — Viele Mieter denken, dass sie nach Beendigung des Mietverhältnisses (egal ob mit oder ohne fristlose Kündigung) nur eine Schlüsselübersendung an den Vermieter erforderlich ist. Sie senden einfach die Schlüssel zurück. Das Kammergericht sieht dies anders: Der Rückgabeanspruch setzt sich aus Be…
Fachanwalt für IT-Recht | 31. Januar 2011 —"Die Räumungsvollstreckung darf nicht betrieben werden, wenn ein Dritter, der weder im Vollstreckungstitel noch in der diesem Titel beigefügten Vollstreckungsklausel namentlich bezeichnet ist, im Besitz der Mietsache ist. Dies gilt selbst dann, wenn der Verdacht besteht, dem Dritten sei der Besitz n…
RECHTaktuell | 31. Januar 2011 — Immer wieder ärdere ich mich über das Urteil des BGH zur Vollstreckungsvereitelung durch das Vorschieben von Untermietverhältnissen im Räumungstermin. Früher war h.M., dass der Gerichtsvollzieher in Ausnahmefällen auch dann eine Räumung durchführen konnte, wenn ihm andere Besitzer/Untermieter…
beck-blog | 30. Dezember 2010 — Ein durchaus interessanter Fall: Der Angeklagte kommt zur Hauptverhandlung nicht, weil seine Wohnungsräumung an dem Tag stattfindet. Es folgt die Verwerfung des Rechtsmittels. Ist das Nichterscheinen in einem solchen Fall unentschuldigt bzw. muss einem Wiedereinsetzungsantrag stattgegeben wer…
RECHTaktuell | 16. November 2010 — Räumungstitel verjähren erst nach 30 Jahren (§ 197 Abs. 1 Nr. 3 BGB). Das bedeutet, dass der Vermieter, wenn er erstmal ein solches rechtskräftiges Urteil in den Händen hält, 30 Jahre die Möglichkeit hätte, ohne weiteren Grund den Mieter aus der Wohnung räumen zu lassen. Häufig wird jedoch…
RECHTaktuell | 26. Oktober 2010 — Bekanntlich wird dem Ersteher in der Zwangsversteigerung auf Antrag der Zuschlagsbeschluss als Räumungstitel gegen den dort wohnenden bzw. gewerbetreibenden Schuldner ausgefertigt. Hierfür ist das Vollstreckungsgericht zuständig. Der Ersteher muss nicht gesondert auf Räumung klagen. Im Fall…
CMS Hasche Sigle | 15. Oktober 2010 — … oder es kann teuer werden. Nach Ansicht des BGH (Urteil vom 14.07.2010 – VIII ZR 45/09) ist eine Kalträumung, also die Inbesitznahme einer Wohnung und deren Hausrat durch den Vermieter ohne gerichtlichen Titel, auch bei wirksamer Kündigung eine unerlaubte Selbsthilfe, mit der Folge, dass …
Rechtslupe | 23. August 2010 — Die nicht durch einen gerichtlichen Titel gedeckte eigenmächtige Inbesitznahme einer Wohnung und deren eigenmächtiges Ausräumen durch einen Vermieter stellt eine unerlaubte Selbsthilfe dar, für deren Folgen der Vermieter verschuldensunabhängig nach § 231 BGB haftet. Der Vermieter, der eine Wo…
Rechtslupe | 5. August 2010 — Die Ersatzansprüche des Vermieters wegen Veränderungen oder Verschlechterungen der Mietsache verjähren in sechs Monaten. Die Verjährung beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem er die Mietsache zurückerhält, § 548 Abs. 1 BGB. Derartige Ersatzansprüche des Vermieters verjähren nach einer aktuellen En…
Schlosser Aktuell | 30. Juli 2010 — Der Mieter einer Wohnung zahlt nicht mehr und ist weg (oder: “er is fott”, wie man hierzulande sagt). Was ist zu tun bzw. was kann der Vermieter tun? Die einzige einwandfreie Möglichkeit des Vermieters ist, daß – bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen – Räumungsklage erhoben wird…
RECHTaktuell | 26. Oktober 2010 — Bekanntlich wird dem Ersteher in der Zwangsversteigerung auf Antrag der Zuschlagsbeschluss als Räumungstitel gegen den dort wohnenden bzw. gewerb…
Hamburger Mietrechtsblog | 28. November 2009 —Der Anwalt ist ja für die juristischen Höchstleistungen im Prozeß zuständig, für die Niederungen der Zwangsvollstreckung ist er sich meist zu schade, …
www.rechtsklarheit.de | 27. Januar 2010 —Nachdem der Bundesgerichtshof die "kalte Räumung" des zahlungsunwilligen Gewerbemieters für zulässig erachtete, stellen viele Vermieter die Heizung ab…
RECHTaktuell | 23. November 2009 — Das nachgewiesene Suizidgefahr des Schuldners ein Kriterium für die Einstellung der Zwangsvollstreckung sein kann, ist inzwischen bekannt. Wir ha…
Rechtsanwalt Miehler | 25. März 2009 — Welche Rechte hat der Vermieter nach der Kündigung ? Die Antwort auf diese Frage ist vielen Mietern unbekannt. Die Betroffenen befürchten das Sch…
ent-schuldigung.de | 3. März 2010 — Mietrückstände sind für den Schuldner besonders gefährlich, da diese zur Kündigung der Wohnung und einer (teuren) Räumungsklage führen können. Es…
Schlosser Aktuell | 16. Oktober 2009 — Wie ist der genossenschaftliche Gleichbehandlungsgrundsatz im Fall einer Mieterhöhung gegenüber einem einzelnen Mieter einer Genossenschaftswohnu…