Ungarn übernimmt EU-Ratspräsidentschaft: Amtsantritt im Kreuzfeuer der Kritik
Ungarn übernimmt EU-Ratspräsidentschaft: Amtsantritt im Kreuzfeuer der Kritik

sueddeutsche.de | 1. Januar 2011 — Inmitten der Euro-Krise hat Ungarn den EU-Vorsitz übernommen - und am gleichen Tag das umstrittene Mediengesetzt in Kraft gesetzt. Die neu gewonnene Macht nutzte die Medienbehörde sofort: Sie verbannte US-Rapper Ice-T aus dem Radio. …

Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag – was wird das werden?

Kanzleien im Internet | 20. Dezember 2010 — Bisher haben viele Unternehmen keine Rundfunkgebühren gezahlt. Wer keinen Fernseher oder kein Radio im Betrieb hatte, zahlte nichts. Neu ist nun ab demnächst, voraussichtlich 2013, dass auch alle Betriebsstätten (nicht nur Betriebe!) den Rundfunkbeitrag zu entrichten haben. Dazu steht im Entw…

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Netzwelt-Ticker: Gerüchte über FBI-Hintertür in Betriebssystem

SPIEGEL ONLINE | 16. Dezember 2010 —Das FBI soll in ein als besonders sicher geltendes Betriebssystem eine Hintertür eingebaut haben - behauptet ein angeblicher Ex-Mitarbeiter einer FBI-Tarnfirma. Außerdem im Überblick: Es gibt schon Kinect-Pornos, BBC testet 3-D-Radio und obdachloser YouTube-Star bekommt Plattenvertrag.…

Pop - Nichts Böses singen, nichts Böses hören

FOCUS Online | 16. Dezember 2010 —Künstler schreien ihre Wut hinaus, aber im Radio kommen nur höfliche Beschwerden an. Denn die Texte werden zensiert - manchmal sogar von den Sängern selbst. Von FOCUS-Online-Autorin Julia Bähr …

GEZ - Jeder soll zahlen, aber nicht mehr als bisher

FOCUS Online | 15. Dezember 2010 —Die Höhe der Rundfunkabgabe, die vom Jahr 2013 an jeder Haushalt und jede Betriebsstätte zahlen soll, selbst wenn gar kein Fernseher oder Radio vorhanden ist, soll bis mindestens 2015 bei 17,98 Euro bleiben. …

GEZ - Jeder zahlt, aber nicht mehr

FOCUS Online | 15. Dezember 2010 —Vom Jahr 2013 an muss jeder Haushalt die neue Rundfunkabgabe zahlen - selbst wenn gar kein Fernseher oder Radio vorhanden ist. Immerhin die Höhe soll bis mindestens 2015 stabil bleiben. …

Einigung über Finanzierung: Digitalradio, der zweite Versuch

SPIEGEL ONLINE | 15. Dezember 2010 —Das Radio soll endlich digital werden. Fast zwei Jahre nach den ersten zarten Anfängen ist jetzt die letzte Hürde für einen Neustart beim Digitalradio-Standard DAB+ gefallen - ein Chip-Hersteller hat mit Geld geholfen.…

"Leichtigkeitslüge"-Autor Noltze: "Kultur muss wehtun dürfen"

SPIEGEL ONLINE | 14. Dezember 2010 —Runter von der Couch! In seinem Buch "Die Leichtigkeitslüge" prangert Holger Noltze die Trägheit beim Kulturgenuss an. Im Interview erklärt der Wissenschaftler, warum er Radio-Programmplaner skrupellos findet, das Mantra der knappen Kassen nicht mehr hören kann und "Mad Men" für eine Sinfonie hält.…

UBI: SF-Berichterstattung zum Fall Holenweger verletzte das Sachgerechtigkeitsverbot

swissblawg | 8. Dezember 2010 —Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) hat eine Beschwerde gegen einen Beitrag der "Tagesschau" vom 18. Dezember 2009 teilweise gutgeheissen. Der Entscheid betrifft die Berichterstattung über den Abschluss der Voruntersuchung im Fall Holenweger. Es wurde ein einseitiges Bild…

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UBI: SF-Berichterstattung zum Fall Holenweger verletzte das Sachgerechtigkeitsverbot

swissblawg | 8. Dezember 2010 —Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) hat eine Beschwerde gegen einen Beitrag der "Tagesschau" vom 18. Dezember 2009 teilweise gutgeheissen. Der Entscheid betrifft die Berichterstattung über den Abschluss der Voruntersuchung im Fall Holenweger. Es wurde ein einseitiges Bild…

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George Carlin über Terrorismus, biologische Bedrohungen und Sicherheitsbestrebungen

criminologia | 1. Dezember 2010 — ... going to continue to make life in this country very interesting for a long, long time. That’s the reality. Angry men in combat fatigues talking to god on a two-way radio and muttering incoherent slogans about freedom are eventually going to provide us with a great deal of entertainment…

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Sony WHG-SLK1I - Riesen-iPod mit Großdisplay

FOCUS Online | 30. November 2010 —Sonys WHG-SLK1I kombiniert Bilderrahmen, Radio, DVD-Player und iPod-Dock. Fehlt eigentlich nur noch der TV-Empfang, und alle Multimedia-Bedürfnisse wären erfüllt. Von FOCUS-Redakteur Matthias Matting …

Der große Leak

Blog zum Medienrecht | 29. November 2010 — Ich komme gerade von einer Radio-Talkshow, bei der ich mich mit dem bekannten Enthüllungs-Autor Hans Leyendecker über WikiLeaks gefetzt habe. Ich war heute kurzfristig aufgrund meines Kommentars bei Telepolis eingeladen worden. Lästermaul Fefe, der den ganzen Tag schon schon die US-Komplime…

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British High Court of Justice: Kein fliegender Gerichtsstand in Urheberrechtsanlegenheiten mit Internetbezug / Zuständig ist das Gericht am Begehungsort (Server)

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. November 2010 — ... auf die ähnliche Rechtslage bei der Übertragung von Fernseh- und Radiosendungen. Auch dort werde die gerichtliche Zuständigkeit nach der Frage beurteilt, wo der Ort belegen sei, von dem das Radio- oder Fernsehsignal ausgesendet werde. Das Gericht verwies im Übrigen auch auf die europäische…

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Nach Muslim-Eklat: Fox-News-Chef entschuldigt sich für Nazi-Vergleich
Nach Muslim-Eklat: Fox-News-Chef entschuldigt sich für Nazi-Vergleich

SPIEGEL ONLINE | 19. November 2010 —Linke! Nazis! Ist doch alles dasselbe. Nachdem ein Radio-Kommentator wegen eines islamophoben Kommentars entlassen worden war, bezeichnete Fox-News-Chef Roger Ailes die Verantwortlichen als "linke Nazis". Jetzt hat er sich entschuldigt - allerdings nicht bei den Adressaten seiner Attacke.…

Wichtiger Hinweis
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Rundfunkgebührenerhöhung zum Jahreswechsel

Rechtslupe | 30. Dezember 2008 — Die Parlamente der Bundesländer haben noch rechtzeitig vor dem Jahreswechsel den Elften Rundfunkänderungsstaatsvertrag verabschiedet, so dass die…

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Die Datenwoche (KW40 2010)

Datenschutzbeauftragter Online | 8. Oktober 2010 — Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (RFID, Cloud, BKA…

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VG Braunschweig: Keine Rundfunkgebührenpflicht für gewerblich genutzten internetfähigen PC

Internet-Law | 21. Dezember 2009 —Die Internet-Angebote der öffentlich-rechtlichen Rundunksender (hier: NDR) stellen keinen Rundfunk im gebührenrechtlichen Sinne dar, sagt das Verwaltu…

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100 Kündigungen im Eisenwerk Brühl

JuracityBlog | 14. Mai 2009 — Das Eisenwerk Brühl wird 100 Mitarbeiter entlassen, teilten heute Radio Erft und der Kölner Stadtanzeiger unter Berufung auf die Geschäftsführung…

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Arbeitsrecht: Karneval und Arbeitsrecht

Meyer-Köring v.Danwitz | 8. Januar 2009 — Bis Aschermittwoch herrscht in den Karnevalshochburgen der viel zitierte „Ausnahmezustand“. Dem freien karnevalistischen Treiben steht die Pflich…

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Rieder kauft Hotel und Bürgermeister zieht auf Campingplatz!

Handschellen | 21. Oktober 2008 —Gerade habe ich im Radio vernommen, dass es wohl durch Herrn Rieder zum Kauf eines Hotels kommen wird, weil die Gemeinde, die versucht hatte, das Ob…

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Cell Phone Ban Unconstitutional?

German American Law Journal :: American Edition | 18. August 2009 —CK - Washington.   The German cell phone ban appears unconstitutional and needs to be referred to the Federal Constitutional Court in Karlsruhe, a jud…

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GEZ verunsichert Gebührenzahler

Recht für Verbraucher | 6. August 2009 —GEZ verunsichert Gebührenzahler Seit einigen Wochen verschickt die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) Briefe mit der Aufforderung, die bestehende Einzugser…

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Neu auf der Fahndungsliste: Ronald Schill

LawBlog | 2. Dezember 2006 — Das ist wohl der Tiefpunkt seiner Karriere: Die Polizei fahndet nach dem Ex-Senator und Ex-Richter Ronald Schill, berichtet die Netzeitung. Schill,…

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Grillen im Garten oder auf dem Balkon - Muss ich den Nachbarn einladen? RA Hartmann im Interview

JuracityBlog | 28. März 2007 — Die Sonne kommt raus und es geht langsam auf den Sommer zu. Grund genug, sich Gedanken über bevorstehende Grillabende im eigenen Garten oder auf …

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