Terrorismus in Deutschland | 27. Januar 2012 — ... zwei wesentliche Stichworte genannt: Sammeln und Auswerten. Verfassungsschutzarbeit ist in der Praxis viel weniger spannend, als es Spielfilme à la James Bond, aber auch gelegentlich ein ARD Radio-Tatort oder die Fernsehkollegen am Sonntagabend nahelegen. Und schon das ist ein großes M…
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LawBlog | 16. November 2011 — Sieben Tage Radio- und Fernsehverbot sowie Einzelhaft. Mit dieser Sanktion belegte die Justizvollzugsanstalt Charlottenburg einen Gefangenen, weil dieser eine Urinprobe verwei…
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RA J. Melchior, Wismar | 5. Dezember 2011 — Wie bei Golem nachzulesen ist, bezeichnet der Verfassungsrechtler Ingo von Münch die neue Haushaltsgebühr als verfassungswidrig. Es gebe nicht wenige Menschen, die zwar ge…
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sueddeutsche.de | 26. Januar 2012 —Im Inselstaat Papua-Neuguinea soll es einen Putsch gegeben haben. Eine Gruppe von Soldaten hat laut Radio- und TV-Berichten den Militärchef des Landes unter Hausarrest gestellt.…
Fachanwalt für IT-Recht | 22. Januar 2012 — ... Mitautorin des Kochbuchs und das Vorwort stammte vom damaligen Ministerpräsidenten Christian Wulff. Stefan Wenzel hat die Zeichen der Zeit erkannt und den deutschen Bundespräsidenten ohne Risiko im Radio einen Lügner genannt. Zu einer strafrechtlichen Verfolgung wegen der Verunglimpfung des Bu…
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Jus@Publicum | 17. Januar 2012 — ... verlassen. Die Chips schlagen Alarm, die Datenschützer auch, denn die Funkchips können noch mehr: Beispielsweise sogar aus einiger Entfernung ausgelesen werden. Diese elektronischen Chips arbeiten mit Radio-Frequenz-Identifikation (RFID) und ermöglichen damit Unternehmen, Abläufe im Lager …
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sueddeutsche.de | 16. Januar 2012 — Mit dem Aufkommen des Internets hat sich die Popmusik atomisiert, der Mainstream löst sich in tausend kleine Nischen auf. Und im Radio laufen nur noch Retro-Nummern. Warum? …
reuter-arbeitsrecht.de | 16. Januar 2012 — ... Namen kennen wir auch nicht): Der Ken ist ein Radiomoderator. Er war mal einer im richtigen Radio (jetzt eher im Netz), beim RBB. Grund des Streits, der letztes Jahr ausbrach, ist, ... aus dem Tagesspiegel: „…Wir sind eine Mischung aus dem Film „Good Morning Vietnam“, dem Film „Radio D…
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Rechtslupe | 16. Januar 2012 — ... die tatsächliche Verfügungsgewalt über die Radio- und Fernsehgeräte in dieser Wohnung ... in dem entscheidungserheblichen Zeitraum die Rundfunkgeräte (Radio- und Fernsehgeräte) in den betreffenden ... Ausstattungs- und Einrichtungsgegenstände einschließlich der Radio- und Fernsehgeräte …
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iuswanze | 12. Januar 2012 —Die in der Rechtsprechung aus dem Vielfaltgebot (Art. 4 Abs. 4 des Radio- und Fernsehgesetzes; RTVG; SR ) für die konzessionierten Programmveranstalter abgeleiteten Anforderungen an die Gestaltung von Sendungen im Vorfeld von Wahlen und Abstimmungen gelten nicht für meldepflichtige Veranstalter:…
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Rechtslupe | 12. Januar 2012 — ... . 2 Satz 1, 4 Abs. 1 RGebStV rundfunkgebührenpflichtig. Er hat jedoch für das Radio in dem auf ihn zugelassenen Kraftfahrzeug, für das in dem angefochtenen Gebührenbescheid des ... Wohnung zusammen mit seiner Lebensgefährtin zum Empfang bereitgehaltenen, aber allein von dieser “angemeld…
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SPIEGEL ONLINE | 10. Januar 2012 —Einfach mal den Maulkorb ablegen! Unerhörte Musik macht der Amerikaner Gonjasufi, meint Andreas Borcholte und singt mit den Trailer Trash Tracys im Tier-Chor. Jan Wigger erinnert Konzerterlebnisse mit Guided By Voices - bei Abgehört - jetzt auch als wöchentliche Radioshow beim Internetsender ByteFM…
Conle§i | 2. Januar 2012 — Wie das VG Göttingen und das OVG Magdeburg teilt auch das OVG Lüneburg – 4 LC 61/10 – die Auffassung, daß für das Radio im Kfz des Partners dann keine GEZ-Gebühren zu zahlen seien, wenn der andere Partner bereits ein Erstgerät angemeldet habe und dafür die Gebühren zahle. Ausdrücklich wie…
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Conle§i | 2. Januar 2012 — ... einiger Obergerichte, wonach in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft keine GEZ-Gebühren für das im Pkw befindliche Radio zu zahlen sei, wenn der Partner bereits ein entsprechendes Rundfunkgerät angemeldet habe. Die gezahlten Gebühren könne der Betroffene inkl. Zinsen zurückverlangen. D…
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Dr. Schmitz & Partner | 27. Dezember 2011 — ... zunächst “Frohe Weihnachten” wünsche und der mir unverständig antwortet mit: “Wünsche gehabt zu haben!” Ein Ruf aus der Berliner Diaspora: Weihnachten ist kein Zeitpunkt, sondern ein Zeitraum, der mit dem Sonntag nach Epiphanie (6. Januar) endet. Liturgisch endet er mit dem letzten Tag d…
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reuter-arbeitsrecht.de | 16. Dezember 2011 — ... Züge mehr. Ein bisschen Elektrik hat das fragile Konstrukt final zum Einsturz gebracht. Ähnlichkeiten mit der Außendarstellung der FDP sind zufällig. Wer pünktlich zur Arbeit will, hieß es heute im Radio, dürfe die S-Bahn ohnehin nicht nutzen. Wie wahr: Deutsches Arbeitsrecht ist extrem i…
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rechtsanwalt.com | 13. Dezember 2011 — ... Freiheitssphäre des Bürgers. Laut dem Verfassungs- und Völkerrechtler gibt es viele Menschen, die gerne Radio hörten, aber wegen kleiner Kinder keinen Fernseher besäßen. Ein unzulässiger Eingriff in das Grundrecht ... Abs. 1 GG) bestehe, da der geplante Rundfunkbeitrag diese Menschen zwing…
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Rechtslupe | 30. Dezember 2008 — Die Parlamente der Bundesländer haben noch rechtzeitig vor dem Jahreswechsel den Elften Rundfunkänderungsstaatsvertrag verabschiedet, so dass die…
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Datenschutzbeauftragter Online | 8. Oktober 2010 — Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (RFID, Cloud, BKA…
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Internet-Law | 21. Dezember 2009 —Die Internet-Angebote der öffentlich-rechtlichen Rundunksender (hier: NDR) stellen keinen Rundfunk im gebührenrechtlichen Sinne dar, sagt das Verwaltu…
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JuracityBlog | 14. Mai 2009 — Das Eisenwerk Brühl wird 100 Mitarbeiter entlassen, teilten heute Radio Erft und der Kölner Stadtanzeiger unter Berufung auf die Geschäftsführung…
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Meyer-Köring v.Danwitz | 8. Januar 2009 — Bis Aschermittwoch herrscht in den Karnevalshochburgen der viel zitierte „Ausnahmezustand“. Dem freien karnevalistischen Treiben steht die Pflich…
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Handschellen | 21. Oktober 2008 —Gerade habe ich im Radio vernommen, dass es wohl durch Herrn Rieder zum Kauf eines Hotels kommen wird, weil die Gemeinde, die versucht hatte, das Ob…
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German American Law Journal :: American Edition | 18. August 2009 —CK - Washington. The German cell phone ban appears unconstitutional and needs to be referred to the Federal Constitutional Court in Karlsruhe, a jud…
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Recht für Verbraucher | 6. August 2009 —GEZ verunsichert Gebührenzahler Seit einigen Wochen verschickt die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) Briefe mit der Aufforderung, die bestehende Einzugser…
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LawBlog | 2. Dezember 2006 — Das ist wohl der Tiefpunkt seiner Karriere: Die Polizei fahndet nach dem Ex-Senator und Ex-Richter Ronald Schill, berichtet die Netzeitung. Schill,…
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JuracityBlog | 28. März 2007 — Die Sonne kommt raus und es geht langsam auf den Sommer zu. Grund genug, sich Gedanken über bevorstehende Grillabende im eigenen Garten oder auf …
