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Warnung vor Radarfallen?

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 2. Februar 2011 — ... bleibt dagegen aus, wenn der zu schnelle Fahrer die Geschwindigkeit auf Grund der Radarwarnung eines Bürgers verringert. Der Fahrer empfindet dann regelmäßig bloß das Gefühl des „ ... nachhaltig zu fördern, und funktioniert das nur durch polizeiliche Mahnungen, macht die Radarwarnung …

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Warnung vor Radarfallen?

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 2. Februar 2011 — ... bleibt dagegen aus, wenn der zu schnelle Fahrer die Geschwindigkeit auf Grund der Radarwarnung eines Bürgers verringert. Der Fahrer empfindet dann regelmäßig bloß das Gefühl des „ ... nachhaltig zu fördern, und funktioniert das nur durch polizeiliche Mahnungen, macht die Radarwarnung …

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Bundesgerichtshof zum Thema “Kauf eines Radarwarngeräts”

LawBike.de | 20. Februar 2010 — ... .2009 (Az. VIII ZR 318/08) über die Rückgabe eines telefonisch bestellten Radarwarngeräts zu entscheiden. In dem Fall bestellte die Klägerin per Telefon den für Deutschland codierten Radarwarner. Das Radarwarngerät wurde per Nachnahme geliefert; 10 Tage nach der Lieferung sandte die Kläg…

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BGH: Auch bei sittenwidrigen Fernabsatzgechäften besteht ein Widerrufsrecht - Radarwarngerät

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 2. Dezember 2009 —BGH Urteil vom 25.11.209 VIII ZR 318/08 Radarwarngerät Der BGH hat entschieden, dass bei Fernabsatzgeschäften auch dann ein Widerrufsrecht besteht, wenn es sich um einen sittenwidrigen Kaufvertrag handelt. Vorliegend ging es um den Kaufvertrag über ein Radarwarngerät. In der Pressemitteilung heißt e…

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Radarwarner: BGH zum Widerrufsrecht bei sittenwidrigen Kaufvertrag

beck-blog | 25. November 2009 — Hab ich gerade bei Beck-Aktuell gefunden: BGH, Urteil vom 25.11.2009 - VIII ZR 318/08. Es geht um einen Radarwarner, der in einen PKW-Innenspiegel eigebaut ist. Die Klägerin hatte nach Telefongespräch mit der Beklagten per Fax einen solchen Rdarwarner bestellt, diesen dann aber schon gleich …

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Widerruf auch bei sittenwidrigen Verträgen möglich

Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 25. November 2009 — ... entschieden. In einem Prozeß hatte eine Frau den Kaufpreis von rund 1000 Euro für ein defektes Radarwarngerät zurückfordert. Sie hatte per Fax einen Innenspiegel mit integriertem Radarwarner erworben. Auf dem zugehörigen Bestellschein wurde sie darüber belehrt, daß ein solches Gerät in D…

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Widerrufsrecht des Verbrauchers auch bei sittenwidrigem Kaufvertrag
Widerrufsrecht des Verbrauchers auch bei sittenwidrigem Kaufvertrag

examensrelevant.de | 25. November 2009 — Der Kauf von Geräten, die vor solchen Radaranlagen warnen, ist zwar sittenwidrig - ein Widerrufsrecht besteht laut BGH trotzdem Der unter anderem für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden (Urteil vom 25. November 2009 – VIII ZR 318/08), dass bei ei…

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Conrad-Elektronik: Sehr geehrter Herr Krumm...

beck-blog | 16. November 2009 — Tja - manche Mails, die man so erhält haben schon eine unfreiwillige Komik. Heute nämlich habe ich wichtige Post von Conrad-Elektronik vorgefunden. Man bietet mir auch für Deutschland (!) diesen GPS-Warner für den Straßenverkehr an. Zwar bin ich Kunde bei Conrad, aber wohl doch sprichwörtlich d…

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Internetfahndung nach Verkäufern von Radarwarnern

beck-blog | 8. September 2009 — Ist eigentlich kein echtes Verkehrsrecht. Gleichwohl will ich kurz darauf aufmerksam machen, dass eine Rechtsanwaltskanzlei "Hintermänner" sucht, die Werbefaxe für Radarwarner versenden - die Suchmeldung hier. Angeblich sollen "unseriöse Kaufleute" aus Norddeutschland dahinter stecken. Darübe…

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...vielleicht kassiert die Polizei bald Ihr iPhone 3 G ein!

beck-blog | 18. März 2009 — Über Radarwarner (Vorsicht in Bayern: Sicherstellung eines Radarwarners ohne Stromversorgungskabel ist rechtmäßig) und Blitzercommunities (Das wird sicher wie eine Bombe einschlagen: ... werden, oder? Immerhin besteht erst einmal der Verdacht, dass es sich um einen "Radarwarner" (besser nat…

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Das wird sicher wie eine Bombe einschlagen: Sixt startet mobiles Blitzer-Warnsystem

beck-blog | 28. Januar 2009 — ... dem Gumpalm-Beitrag Alles “Fake” … oder was? Bereiten Sie sich auch schon auf Gumpalm am 9.9.09 vor? kennen. Ist vielleicht derjenige, der andere dazu veranlasst Mobiltelefone pp. als Radarwarner zu nutzen und hierfür auch Werbung macht Täter i.S.d. Vorschrift? Zusatz: Vielen Dank an den…

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