Quorum

reuter-arbeitsrecht.de | vor 7 Tagen — ... Witz war ja bisher: Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales stellt das sog. Quorum fest – eine Zahl. Diese hier: § 5 [Tarifvertragsgesetz] Allgemeinverbindlichkeit (1) ... Beklagter belegt, dass die Allgemeinverbindlichkeitserklärung unwirksam ist, wegen Verstoßes gegen das Q…

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SPIEGEL ONLINE | 24. März 2012 —Im ersten Wahlgang kam sie nur auf 48 Prozent: Renate Künast musste bei der Wahl zum Berliner Landes-Parteirat der Grünen nachsitzen, weil sie das nötige Quorum verpasste. "Ich weiß, dass ich Fehler gemacht habe", sagte die Fraktionschefin der Partei im Bundestag nach diesem Denkzettel.…

reuter-arbeitsrecht.de | 22. März 2012 — ... (§ 5 Abs. 1 TVG). Die Pressemitteilung belehrt: „…Mit dem Quorum sehe das deutsche Recht eine Voraussetzung vor, „die ... Bau – schreien die Spatzen von den Dächern, dass das Quorum unerfüllbar ist. Konsequenz also: Dann müssen wir die Regeln ... wir noch einmal die Machtkarte, gel…

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sueddeutsche.de | 18. März 2012 — Lediglich 3471 Dachauer votieren für einen Stopp des Kindergartenneubaus in Dachau Süd. Damit verfehlt die Bürgerinitiative das gesetzliche Quorum. …

sueddeutsche.de | 18. März 2012 —Nicht mal jeder siebte Dachauer ging zum Bürgerentscheid über den Neubau des Kindergartens Mariä Himmelfahrt. Damit ist der Bürgerentscheid nicht angenommen. …

Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 13. Februar 2012 — ... das Referendum haben 57% aller Abstimmungsberechtigten an der Abstimmung teilgenommen, wobei 125 Personen für und 2237 gegen den Bau waren. Das Referendum ist gültig, da das erforderliche Quorum von 30% erreicht wurde. Nun ist abzuwarten, was die Bewohner anderer möglicher Standorte über d…

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RA Andreas Fischer | 13. Februar 2012 —Mit dem erforderlichen Quorum von über 25 Prozent der Stimmen, und einem Stimmverhältnis von rund 3:1, wurde am vergangenen Wochenende der Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) abgewählt. Immer noch bass erstaunt, muß er nun die Koffer packen. Kommentar Der Oberbürgermeister trägt letzt…

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beck-blog | 3. Februar 2012 — ... Hälfte aller unter den Geltungsbereich des Tarifvertrages fallenden Personen beschäftigen. Mit dem 50-Prozent-Quorum sähe – so die SPD-Abgeordneten - das deutsche Recht eine Voraussetzung vor, die ... ganzen Katalog von Änderungsvorschlägen. An der Spitze steht die Forderung, das 50-Proze…

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sueddeutsche.de | 16. Dezember 2011 — Verwirrung um die Auszählung: Der FDP-Mitgliederentscheid scheiterte am Quorum, weil die Partei mehr als 2400 abgegebene Wahlzettel nicht mitgezählt hat. Wie kann das sein? …

sueddeutsche.de | 16. Dezember 2011 — Das notwendige Quorum wurde nicht erreicht. Parteichef Rösler sagte, es bleibe bei der pro-europäischen Linie der FDP. …

FOCUS Online | 16. Dezember 2011 —Die FDP-Spitze kann bei ihrer Unterstützung für den geplanten dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM bleiben. Der Mitgliederentscheid verfehlte das notwendige Quorum, zugleich stellte sich die Mehrheit hinter die Parteiführung. …

sueddeutsche.de | 16. Dezember 2011 — Die FDP-Spitze kann aufatmen: Die Initiatoren des Mitgliederentscheids um den Finanzpolitiker Schäffler verfehlen nach Angaben von Parteichef Rösler eine Mehrheit gegen den Euro-Rettungsschirm ESM. Zudem erreichen die Euro-Rebellen nicht die für das Quorum nötige Beteiligung. …

SPIEGEL ONLINE | 15. Dezember 2011 —Die FDP zittert: Das Ergebnis des Euro-Mitgliederentscheids wird am Freitag bekanntgegeben. Die Führung hofft, dass das Quorum nicht erreicht wird, doch auch die Eurokritiker setzen auf Sieg. Für Parteichef Rösler wird es so oder so eng - denn das ganz Wahlverfahren steht in der Kritik. …

sueddeutsche.de | 15. Dezember 2011 — Gewonnen - und doch verloren: Beim Mitgliederentscheid über den Euro-Rettungsschirm zeichnet sich für die FDP-Führung ein Dilemma ab. Nach Informationen der SZ haben sich zwar mehr als ein Drittel der Parteimitglieder an der Abstimmung beteiligt. Doch mehr als 2000 Stimmen gelten als ni…

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FOCUS Online | 13. Dezember 2011 —Der Mitgliedsentscheid der FDP zum Eurorettungsschirm droht am nötigen Quorum zu scheitern. Damit steht die Parteispitze um Philipp Rösler massiv unter Druck. Der Entscheid sollte eigentlich für die Geschlossenheit der Partei stehen. …