Internet-Law | 25. August 2011 — Vor einem Monat hatte ich darüber berichtet, dass die Mitglieder der Bundestagsfraktion der FDP einen offenen Brief von Netzaktivisten, Juristen, Journalisten und Bloggern z…
Internet-Law | 24. Juli 2011 — Vor einigen Wochen haben Netzaktivisten, Juristen, Journalisten und Blogger einen offenen Brief an die Bundestagsfraktion der FDP gerichtet, mit dem Appell die anlassunabhängi…
RSS
datenschutz nord GmbH | 26. April 2012 — ... -Schnarrenberger setzt sich hingegen für eine Speicherung dieser Daten nur bei konkretem Verdacht und bei Bedarf deren Überlassung an die Ermittlungsbehörden (sog. Quick Freeze) ein. Zudem ist sie der Ansicht, dass die EU-Richtlinie in Teilen bereits umgesetzt wurde. Da die Richtlinie sei…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 15. April 2012 — ... , blieben die Fronten verhärtet. Die Justizministerin hatte nach dem Gespräch mit der Kanzlerin ihren Alternativvorschlag eines sogenannten Quick-Freeze-Modells zur Abstimmung an die beteiligten Ministerien geschickt. Danach sollen vorhandene Telefonverbindungsdaten nur in konkreten…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 24. März 2012 — ... darin wurde nicht deutlich, wie und wann ein Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie in deutsches Recht verabschiedet werden soll. Die so genannte Quick Freeze-Lösung, die in Deutschland diskutiert wird, würde die Richtlinie nicht umsetzen. Daraufhin hat die Kommission ihr Schreiben vom Oktobe…
Datenschutzbeauftragter | 22. März 2012 — ... Vorratsdatenspeicherung kämpft und sich auch auf eine „Quick-Freeze“-Regelung nicht einigen konnte, ... vor längerer Zeit eingebrachten Vorschlag des Quick-Freeze als Kabinettsentwurf einbringen, wie die ... Freeze aus? Problematisch nur: Das Quick-Freeze Verfahren, bei welchem die Ko…
Datenschutzticker.de | 21. März 2012 — ... werden konnte. Seitdem besteht im Bundestag keine Einigkeit, wie die Neuregelung ausgestaltet werden soll. Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger favorisiert das „Quick-Freeze“-Modell, wonach Daten nur bei konkretem Anlass von Providern eingefroren und nicht wie üblich schon na…
Internet-Law | 5. Januar 2012 — ... Sicherung vorhandener Verkehrsdaten und Gewährleistung von Bestandsdatenauskünften im Internet (Quick-Freeze) veröffentlicht. Das Quick-Freeze-Verfahren soll es – als Alternative zur Vorratsdatenspeicherung – ermöglichen, Telekommunikationsverkehrsdaten anlassbezogen für ... Auch gege…
Internet-Law | 16. September 2011 — ... eine so langfristige Speicherung von Kommunikationsdaten ernst und spricht sich nachdrücklich gegen jede Form der Vorratsdatenspeicherung aus. Das vom BMJ vorgeschlagene „Quick-Freeze Verfahren“ ist dagegen akzeptabel, weil es schon die Speicherung von Daten auf die Fälle beschränkt…
Jan Mönikes | 5. September 2011 — ... GRÜNEN dabei ein Konzept des sog. „Quick-Freeze“ vor, das vorgibt, bürgerrechtsfreundlicher als ... 1 des StPO-Entwurfs versteckt, öffnet das „Quick-Freeze“ den Ermittlungsbehörden damit aber in ... aller Regel nie voraussehbar ist. Beim „Quick-Freeze“ würden die Ermittler also gar ...…
Internet-Law | 25. August 2011 — ... Kritikpunkte des offenen Briefs gar nicht erst eingegangen wird. Man scheint bei der FDP auch noch nicht wirklich realisiert zu haben, dass ihr Konzept eines Quick-Freeze Plus mit Einführung von IPv6 sehr schnell die Ausmaße der Vorratsdatenspeicherung alten Zuschnitts erreichen könnte. …
Strafrecht Itzehoe | 27. Juli 2011 — ... Die Vorratsdatenspeicherung ist ein unverhältnismäßiger Eingriff in unser aller Persönlichkeitsrechte.“ Dem kann ich nur zustimmen. Das von der BRAK favorisierte Quick-Freeze-Verfahren mit Richtervorbehalt ist jedenfalls diskussionsfähig. Mein Wunsch ist es, dass die Rufe nach Patentreze…
Internet-Law | 24. Juli 2011 — ... eine Vorratsdatenspeicherung light hinausläuft. Hintergrund ist ein neuer Gesetzesentwurf aus dem Hause von Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger, der ein sog. Quick-Freeze-Verfahren mit einer kurzen Vorratsdatenspeicherung kombinieren will. Allerdings verdichten sich mittlerweile di…
beck-blog | 15. Juni 2011 — ... . Dieser Entwurf enthält auch wieder das sog. "Quick-Freeze-Verfahren" für Verkehrsdaten als Änderungen des TKG und des Justizvergütungs- und ... erzeugten oder verarbeiteten sowie künftig anfallenden Verkehrsdaten ihrer Kunden zu speichern. Dieses Quick Freeze-Verfahren ist auf einen M…
beck-blog | 15. Juni 2011 — ... . Dieser Entwurf enthält auch wieder das sog. "Quick-Freeze-Verfahren" für Verkehrsdaten als Änderungen des TKG und des Justizvergütungs- und ... erzeugten oder verarbeiteten sowie künftig anfallenden Verkehrsdaten ihrer Kunden zu speichern. Dieses Quick Freeze-Verfahren ist auf einen M…
Jan Mönikes | 10. Juni 2011 — ... endlich den lang angekündigten Diskussionsentwurf zur Vorratsdatenspeicherung gibt, einschließlich einer Konkretisierung ihrer Ideen zu “Quick-Freeze”. Dieser wird nunmehr mit dem Bundesministerium des Inneren “abgestimmt” werden, bevor er ... gegeben wird. Da mich der naiven Begeisterun…
Internet-Law | 10. Juni 2011 — Nach Pressemeldungen soll Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger einen Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung und zum sog. Quick-Freeze vorgelegt haben, der zwar deutlich hinter den Wünschen der Union zurückbleiben dürfte, aber aus bürgerrechtlicher Sicht nach wie vor bedenklich is…
Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy | 11. Juli 2009 — Ein Urteil des Landgerichts Hamburg belebt die Diskussion um Alternativen zur Totalprotokollierung der Telekommunikation (Vorratsdatenspeicherung).…