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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. April 2012 — LG Düsseldorf, Beschluss vom 31.05.11, Az. 12 O 254/11 § 69 a UrhG, § 97 Abs. 1 UrhG Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass bestimmte “Routinearbeit eines Programmierers” urheberrechtlich nicht geschützt sind. Streitgegenständlich waren für eine Website in Java programmierte Skripte, die b…
Datenschutzticker.de | 10. Januar 2012 — Medienberichten zufolge ist es Hackern gelungen, Teile des Quellcodes des Produktes Symantec Endpoint Protection (SEP) 11.0 und des mittlerweile nicht mehr erhältlichen Produktes Symantec Antivirus 10.2 zu stehlen. Der Hacking-Angriff sei auf ein Netzwerk eines Drittanbieters gerichtet worden…
Rechtslupe | 30. November 2011 — ... nicht durch das Urheberrecht geschützt werden. Der Quellcode eines Programms kann unter bestimmten Voraussetzungen ... dafür vorlagen, dass WPL Zugang zum Quellcode der SAS-Komponenten gehabt oder diesen ... die Textelemente dieses Programms – d. h. den Quellcode und den Objektcode – ers…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 24. Oktober 2011 — ... TKÜ-Überwachung gefordert. Unter anderem müsse hierfür die StPO angepasst werden, heißt es weiter. Derweil wurde auch die Frage aufgeworfen, ob nicht die Veröffentlichung und Bekanntmachung des Quellcodes des aufgefundenen Trojaners durch den CCC bereits rechtswidrig und eine Strafvertei…
SCHWENKE & DRAMBURG | 9. März 2011 — photo credit: See Ming Lee Die Frage ob Rohdaten und Druckvorlagen (kurz Vorlagen) an Kunden herausgegeben werden müssen, ist ein ewiges Thema, das oft im Streit zwischen Kunden und Agenturen endet. Das liegt mitunter daran, dass die Kunden die Vorlagen in der Regel erst dann verlangen, we…
Das Blog für IT-Recht | 2. Juni 2010 — ... Entwickler frei darüber verfügen und insbesondere den Quellcode schützen kann. Dies wird auch regelmäßig ... Software in seinem eigenes Softwareprojekt deren Quellcode offenlegen. Doch eben an dieser stelle ... der Entwickler nun nicht den gesamten Quellcode seines Softwareprojekts of…
beck-blog | 13. Januar 2010 — Software-Escrow bzw. Quellcode-Hinterlegung: Ein Insider-Thema für die IT-Rechtler, aber doch nicht ... Themen hierzu sind z.B.: Ist die Hinterlegung des Quellcodes unternehmenskritischer Software durch den Hersteller zugunsten des Anwenders praktisch ... Software- und IT-Projekten. Bei …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. Oktober 2009 — LG Köln, Urteil vom 12.08.2008, Az. 28 O 396/09 §§ 280 BGB; 101a, 69a, 97 UrhG; 14 MarkenG; 17, 18, 3, 4, 8 UWG Das LG Köln hat darauf hingewiesen, dass die Seiten einer Website auf Grund ihrer Sammlung, Einteilung und Anordnung urheberrechtlichen Schutz genießen können, was insbesondere da…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. September 2009 — BGH, Urteil vom 26.03.2009, Az. I ZR 153/06 §§ 35, 41, 97 Abs. 1 UrhG Das BGH hat zur Geltung des sog. Abstraktionsprinzips im Urheberrecht entschieden. Zu beantworten war die Frage, ob ein einfaches Nutzungsrecht nach Erlöschen des ausschließlichen (Mutter-) Nutzungsrechts, von welchem si…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. Juni 2009 — ... des Originals) und darüber hinaus unberechtigt den PHP-Quellcode verwendet zu haben. Die Kölner Richter folgten dieser ... der Wertschätzung des Original-Netzwerks. Für eine illegale Erlangung des Quellcodes konnte die Klägerin keine Nachweise erbringen und, da die hinreichende Wahrschei…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. Juni 2009 — ... Ende 2006 in einem Internetarchiv gespeicherten Versionen der Webseiten der Parteien auf Anhaltspunkte für eine (teilweise) Quellcode-Identität zu überprüfen (obwohl sie zumindest eine Identität der HTML-Quellcodes schon 2006 behauptet hatte). Der am 08.12.2008 angebrachte Verfügungsantra…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. Januar 2009 — ... im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes dazu verpflichtet, den Quellcode eines Computerprogramms in kompilierbarer Form, einschließlich aller ... begehrte Leistung zu erbringen. Mit Offenlegung des Quellcodes wird jedoch das wesentliche, verfahrensgegenständliche Know-How ... gemäß §§ 9…
beck-blog | 27. Januar 2009 — Die aktuelle Krise geht an IT-Anwendern und IT-Anbietern nicht spurlos vorbei. Drohende Insolvenz des Lizenzgebers? Riskmanagement? Hinterlegung des Quellcodes? EVB-IT Systemvertrag und Escrow ? Diese Themen sind aktueller denn je und Gegenstand des 4. OSE Symposiums am 30.01.2009 in Münche…
beck-blog | 13. Januar 2010 — Software-Escrow bzw. Quellcode-Hinterlegung: Ein Insider-Thema für die IT-Rechtler, aber doch nicht nur: Wer sich mit Risikomanagement im Unterne…