LG Stuttgart – Produktnachahmung bei Übernahme einer angemessenen technischen Lösung zulässig

wekwerth.de | 20. Juli 2011 — ... Lösung einer technischen Aufgabe dienen.In dem zugrundeliegenden Sachverhalt ging es um Folien zur Abdichtung und Auskleidung von Schwimmbecken. Diese bestehen im Wesentlichen aus zwei PVC-Bahnen, zwischen die eine Gewebematte eingebracht wird, die herstellungsbedingt die Oberfläche des En…

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Architektin baut Schulen um: Pimp my school

SPIEGEL ONLINE | 6. Juni 2011 —PVC-Böden, bröckelnder Putz, vergilbte Gardinen: In vielen Schulen herrscht Tristesse. Die Architektin Wiebke Buntemeyer hat daraus ein Geschäft gemacht - sie verschönert Schulen von außen und innen. Ihre Arbeit ist gefragt, denn auch bei der Finanzierung geht sie neue Wege.…

Cadmium in Schmuck

Rechtslupe | 31. Mai 2011 — ... Kunststoff, wobei es für eine Reihe von Bauprodukten eine Ausnahme für die Wiederverwendung von PVC-Abfall mit niedrigem Cadmiumgehalt gibt (Recycling-Ausnahme). Derartige Bauprodukte müssen mit der Aufschrift “Enthält Recycling-PVC” oder einem Piktogramm versehen sein. Cadmium ist krebs…

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EU verbietet Cadmium in Schmuck

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 24. Mai 2011 — Cadmium ist ab Dezember 2011 in Schmuck, Legierungen zum Löten und in PVC in der EU verboten. In Schmuck und insbesondere eingeführtem Modeschmuck waren zum Teil sehr hohe ... , nur alte Schmuckstücke sind hiervon ausgenommen. Das Verbot gilt auch für alle Kunststoffe wie PVC und für Legieru…

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Laminat ist Verbesserung der Mietsache

RECHTaktuell | 1. März 2011 — Der Austausch von PVC-Böden durch Laminat stellt eine Verbesserung der Mietsache dar. so sieht es ... habe, der noch nicht verschlissen sei und 2. der mitvermietete PVC-Boden ebenfalls noch gebrauchstauglich sei. Das Amtsgericht verurteilte den ... ob es sich nach allgemeiner Verkehrsans…

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Blöd wenn der Einwand den falschen betrifft

Stuttgart Inkasso | 11. August 2010 — ... aus diesem Grund momentan unberechtigt geltend gemacht wird. Als Mangel gab er an, dass das Laminat sich wellen würde. Blöd nur, dass mein Mandant kein Laminat verlegt hat, sondern lediglich PVC und Teppichboden. Kein Wunder, dass mein Mandant dessen Nachricht in dem er ihn zur Nachbesser…

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Bildstrecke: Wunschmaschinen in München: Der Marlboro-Mann am Kreuz
Bildstrecke: Wunschmaschinen in München: Der Marlboro-Mann am Kreuz

sueddeutsche.de | 14. Mai 2010 — Wandbilder aus PVC-Teppichen, ein gekreuzigter Cowboy und im Tattoo-Stil gravierte Waschbecken. Bei ihrer Ausstellung zeigen Bernhard Lehner und Jarek Piotrowski Außergewöhnliches. …

Streit um die Zuständigkeit

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 9. März 2010 — ... werden. In dem am 5. März 2010 entschiedenen Fall hatte das Bundesberufungsgericht für den elften US-Bezirk das Urteil des erstinstanzlichen Gerichts aus Florida bestätigt, welches seine Zuständigkeit für den Rechtsstreit PVC Windoors, Inc. v. Babbitbay Beach Construction, N.V. et al., Az. 08-…

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Getwittertes Fallrecht: USA

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 8. März 2010 — ... men, pled guilty, requested capital punishment, & was sentenced to death, 9th Cir., http://bit.ly/aNYZGV Another Step Forward v. State Farm Mut. Autom. Ins., Leistungen ohne Gewerbeschein unvergütet, 6th Cir., 5. März 2010, http://bit.ly/c5g5ic PVC Windoors, Inc. v. Babbitbay Beach, zurückh…

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Schönheitsreparaturen: Erneuerung des PVC-Bodens?

Schlosser Aktuell | 5. April 2009 — ... das Landgericht den Mieter daraufhin zur Leistung von Schadensersatz für die Erneuerung des PVC-Bodens verurteilt hatte, hat das Oberlandesgericht diese Entscheidung abgeändert und die Klage des ... dies nach Art des Gewerbebetriebes bzw. der vertraglichen Nutzung erforderte. Die Erneuerun…

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Sweet - Saure Abmahnung für Süßes

MarkenBlog | 31. Januar 2009 — ... Papier- und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Broschüren; Photographien, Poster; Abziehbilder (auch solche aus PVC und zum Aufbügeln); bedruckte Aufkleber; Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Schreibger…

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Bildung, Teil 2

Juristisches und Sonstiges | 20. April 2006 —Da ja sicher schon alle nach ergänzenden Informationen zum PVC-Baum lechzen ;-), hab' ich heute in der Verhandlung bei den sachkundigen Zeugen (Fleischermeister) nachgefragt: Es gibt ... ) und solche, die hängend transportiert werden müssen (z.B. Karree). Und hängend wir auf einem PVC-Baum transpor…

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Wie sehr unser Beruf bildet

Juristisches und Sonstiges | 19. April 2006 —sehe ich heute wieder bei einem Akt, in dem ich morgen eine Verhandlung für einen Kollegen verrichten werde. Es wird nämlich um 730 Stück PVC-Bäume gehen. Keine Ahnung,was das ist ??? Ich bis vor 5 Minuten auch nicht. Aber (s.o.) - unsere Arbeit bildet. Und so weiss ich jetzt, dass es sich nicht um …

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