Juraexamen.info | 22. Februar 2012 — Der BGH hat gestern die Entscheidungsgründe zu seiner Anschlussentscheidung zum Urteil des EuGH in der verbundenen Rs. Weber u.a. (C-65/09 und C-87/09, NJW 2011, 2269) veröffe…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. April 2012 — Ich hatte gestern zu der Frage: “Geschwindigkeitsmessung – mündliche Zulassung eines Messgerätes – geht das?” gebloggt. Das hatte einen Kommentar gebracht, in dem der Kommenta…
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kanzlei.biz | 17. April 2012 — ... Rechtssachen C-65/09 und C-87/09, NJW 2011, 2269 - Gebr. Weber GmbH/Jürgen Wittmer und Ingrid Putz/Medianess Electronics GmbH). b) Das in § 439 Abs. 3 Satz 3 BGB dem Verkäufer eingeräumte Recht, die ... -65/09 und C-87/09, NJW 2011, 2269 ff. - Gebr. Weber GmbH/Jürgen Wittmer und Ingrid Putz/M…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. April 2012 — ... “solch ein Aufhebens um Betriebsanleitungen, Schulungsnachweise, Eichscheine, Betriebszulassungen, Vollmachtsspielereien o.ä. gemacht. Wenn ein Bausachverständiger in einem Zivilprozess mit einem Ultraschallgerät Putz- oder Wanddicken misst, käme kaum jemand auf die Idee, Eichscheine, Sch…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. April 2012 — ... “solch ein Aufhebens um Betriebsanleitungen, Schulungsnachweise, Eichscheine, Betriebszulassungen, Vollmachtsspielereien o.ä. gemacht. Wenn ein Bausachverständiger in einem Zivilprozess mit einem Ultraschallgerät Putz- oder Wanddicken misst, käme kaum jemand auf die Idee, Eichscheine, S…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. April 2012 — ... “solch ein Aufhebens um Betriebsanleitungen, Schulungsnachweise, Eichscheine, Betriebszulassungen, Vollmachtsspielereien o.ä. gemacht. Wenn ein Bausachverständiger in einem Zivilprozess mit einem Ultraschallgerät Putz- oder Wanddicken misst, käme kaum jemand auf die Idee, Eichscheine, S…
Juraexamen.info | 22. Februar 2012 — ... mangelhaften Kaufsache erfasst (im Anschluss an EuGH, Urteil vom 16. Juni 2011 – Rechtssachen C-65/09 und C-87/09, NJW 2011, 2269 – Gebr. Weber GmbH/Jürgen Wittmer und Ingrid Putz/Medianess Electronics GmbH). Leitsatz 2: Das in § 439 Abs. 3 Satz 3 BGB dem Verkäufer eingeräumte Recht, d…
FOCUS Online | 17. Februar 2012 —Der Skandal-Schauspieler haut wieder kräftig auf den Putz: Nach anfänglich versöhnlichen Worten lästert Charlie Sheen ungeniert über seinen Nachfolger Ashton Kutcher. Doch der kann gar nichts dafür. Mehr zum Thema Trennungsgerüchte um Pop-Duo - Rosenstolz machen wieder "Pause" …
WissMit.com | 7. November 2011 — ... Ecke aus Fett, die in einer Höhe von 5m in einer Ecke des Raumes unmittelbar und ohne weitere Verbindung auf den Putz aufbrachte, wobei Fett in den Putz eindrang. Im Jahre 1986, kurz nach dem Tod von Beuys, wurde das Atelier gereinigt und dabei von einem Arbeiter die „Fettecke“, die er ver…
sueddeutsche.de | 13. Oktober 2011 — Minutenlang bebt die Erde, Putz bröckelt von den Hauswänden, Dächer stürzen ein: Auf der indonesischen Urlaubsinsel Bali hat ein schweres Erdbeben Panik ausgelöst. Dutzende Menschen wurden verletzt. Ein Tsunami ist jedoch zunächst nicht zu befürchten. …
FOCUS Online | 14. Juli 2011 —Viel fehlt nicht und das "Aparthotel Tartessus" an der spanischen Costa de la Luz wäre ein gutes Hotel. Doch von abgeplatztem Putz, Regen im Restaurant und Scherben auf dem Balkon träumt kein Urlauber. …
SPIEGEL ONLINE | 23. September 2010 —Jahrzehntelang herrschte Sorglosigkeit, die schweren Umweltsünden in der russischen Arktis sind nicht mehr zu übersehen. Die Regierung in Moskau kündigt jetzt eine große Aufräumaktion an - gleichzeitig sollen in der Region aber immer mehr Rohstoffe gefördert werden.…
LawBlog | 24. August 2010 — ... die Wohnungstür durch die o.a. Beamten um 14:34 Uhr gewaltsam geöffnet und die Wohnung betreten. Die Wohnungstür wurde dadurch beschädigt. Der Rahmen der Tür löste sich leicht vom Putz. Weiterhin wies die Papp-Wabenstruktur der Tür ein etwa 50 x 50 cm großes Loch auf. Der Metallsch…
Recht Sozial | 5. März 2010 — ... Leistungsträgern zur Verfügung gestellt werden. Demnach KÖNNEN (Achtung: nicht "müssen" !) zum Beispiel folgende Aufwendungen als außergewöhnliche, laufende Belastungen anerkannt werden: - Putz- und Haushaltshilfen für Rollstuhlfahrer, sofern bestimmte Tätigkeiten im Haushalt nicht ohn…
Roßkopf & Langhans | 18. Februar 2010 — ... Härtefallkatalog veröffentlicht: Härtefälle sind * In Ausnahmefällen nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel (Hautpflegeprodukte bei Neurodermitis, Hygieneartikel bei ausgebrochener HIV-Infektion oder ähnliches) * Putz- oder Haushaltshilfen für Rollstuhlfahrer, sofern diese …
WOLF | RECHTSANWALT | 18. Februar 2010 — ... die Aufzählung nicht abschließend sein soll: Im Ausnahmefall: Nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel, zum Beispiel Hautpflegeprodukte bei Neurodermitis oder Hygieneartikel bei ausgebrochener HIV-Infektion, Putz- oder Haushaltshilfen für Rollstuhlfahrer, die gewisse Tätigkeiten i…
SPIEGEL ONLINE | 27. August 2009 —Fünf Jahre Haft auf Bewährung, 1400 Stunden gemeinnützige Arbeit und striktes Annäherungsverbot: Chris Brown zeigte sich wenig beeindruckt von der Strafe, zu der er für die Prügelattacke gegen Rihanna verdonnert wurde. Im Gegenteil - nach dem Urteil haute der 20-Jährige trotzdem auf den Putz.…
WOLF | RECHTSANWALT | 18. Februar 2010 — Eine Woche nach der Bundesverfassungsgerichtsentscheidung über die Grundsicherung Arbeitsloser hat das Bundesarbeitsministerium nun einen Härtefa…
RECHTaktuell | 30. Januar 2009 — Dem Mieter wirksam übertragene Schönheitsreparaturen werden nicht fällig, wenn erhebliche Schäden an Putz oder Wänden in der Wohnung bestehen. …
Roßkopf & Langhans | 18. Februar 2010 — Beinahe vergessen zu bloggen: Im Versuch, die Hartz IV Entscheidung des BVerfG umzusetzen, haben BA für Arbeit und BMAS nunmehr nachstehenden Här…