EuG zur Ad-hoc-Finanzierung des niederländischen öffentlich-rechtlichen Rundfunks
e-comm | 26. Dezember 2010 — Inhaltlich ergiebiger als das Urteil des EuGH zur belgischen
Rundfunk-Regulierungsbehörde, über das ich zuletzt (hier) berichtet habe, ist das vor mittlerweile schon zehn Tagen, am
16.12.2010, ergangene Urteil des EuG (also des früheren "Gerichts erster Instanz") in den verbundenen Rechtssachen T-…
Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als positive Verpflichtung des Staates nach Art 10 EMRK
e-comm | 13. Juli 2010 —Es war Politik des öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstalters, für
die Regierung unangenehme Themen zu vermeiden und die Vertreter der Regierung wesentlich öfter zu Wort kommen zu lassen als
Oppositionspolitiker - die Rede ist natürlich nicht von Österreich (hier hatten zB im ersten Halbjahr 2010 …
"Unter der Fuchtel von Frau Kroes" - Doris Pack, MEP, verteidigt die Kultur
e-comm | 8. Februar 2010 —Doris Pack ist Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung
im Europaparlament und Mitglied im Fernsehrat des ZDF (staatsfern wie alle*). Von Neelie Kroes, bisher Wettbewerbskommissarin,
demnächst Kommissarin für die digitale Agenda, dürfte sie nicht allzuviel halten, das hat sie bei ihrer Red…
Linke Bergsteiger, rechte Taucher, liberale Hundeschlittenfahrer: wenn "falsche Zivilisten" den Rundfunk
kontrollieren
e-comm | 5. Februar 2010 —Vor knapp zwei Wochen, am 23. Jänner 2009, fand im polnischen
Parlament ein internationales Expertenhearing unter dem Titel "Future or Funeral - Dual System at a Crossroads" statt. Das erste
Panel war dem Verhältnis der Medien - insbesondere öffentlich-rechtlicher Rundfunkveranstalter - zur Politik …
Beihilfenverfahren zur neuen spanischen Rundfunkfinanzierung
e-comm | 14. Januar 2010 —Mit Gesetz 8/2009 (mittlerweile [geringfügig] geändert durch
Gesetz 25/2009) hat Spanien das System der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (RTVE) geändert: Werbung,
Teleshopping, Merchandising und pay-per-view-Dienste wurden eingestellt, dafür wird eine staatliche Ausgleichszahlung in…
Rückblick auf das 5. Österreichische Rundfunkforum
e-comm | 27. September 2009 —Am 17. und 18. September 2009 fand das 5. Österreichische
Rundfunkforum unter dem Generalthema "Public Value" statt (zur Ankündigung hier bzw hier) - höchste Zeit für einen kurzen
Rückblick. Da die Vorträge ohnehin im Manz-Verlag veröffentlicht werden (die Teilnehmer erhalten den Tagungsband auch zu…
Mark Scott, Australian Broadcasting Corporation: public funding for public purposes
e-comm | 10. September 2009 —Australien ist flächenmäßig etwa 90 mal größer als Österreich
und hat gut zweieinhalbmal soviele Einwohner. Der öffentlich-rechtliche Rundfunkveranstalter, Australian Broadcasting Corporation
(ABC), betreibt derzeit zwei nationale Fernsehkanäle, vier nationale Hörfunknetzwerke, 60 lokale Radiostatio…
Geld statt Schönheit: erstmals Frequenzauktion statt beauty-contest in Finnland
e-comm | 4. September 2009 —Kaum zu glauben: erstmals findet nun auch in Finnland eine
Versteigerung von Frequenzen statt. Bislang galt Finnland geradezu als Musterland für Frequenzvergaben im Wege "vergleichender
Auswahlverfahren" (aka "beauty contest"), jedenfalls seit die UMTS-Frequenzen im Jahr 1999 in einem solchen beauty…
(Teilweise) Genemhigung der staatlichen Beihilfe für France Télévisions
e-comm | 2. September 2009 —Dass die Neuordnung der Finanzierung des französischen
öffentlich-rechtlichen Fernsehens (l'audiovisuel public) - Werbefreiheit, dafür neue Abgaben auf Werbung und die Umsätze der
Anbieter elektronischer Kommunikationsdienste - eine vertiefte beihilfenrechtliche Prüfung durch die Kommission erforder…
Rundfunkforum 2009 und Dokumentation des Rundfunkforums 2008
e-comm | 12. August 2009 —Das nächste Rundfunkforum - dieses Jahr zum Thema "Public Value" -
findet, wie schon angekündigt, am 17. und 18. September 2009 in Wien statt (Achtung neuer Veranstaltungsort: Kommunalkredit,
Türkenstraße 9, 1090 Wien) - hier der Link zur Einladung mit dem endgültigen Programm und zum Anmeldeformul…
In der Krise lieber kommunizieren als dinieren: Ofcom Report (und anderer Lesestoff)
e-comm | 12. August 2009 —"Consumers prefer communications over celebrations in recession",
so fasst die britische Regulierungsbehörde Ofcom wesentliche Ergebnisse ihres aktuellen Communications Market Report 2009 (pdf)
zusammen (Presseaussendung; siehe auch die Übersicht über die Daten): "When asked which items consumers we…
Spanien: Werbefreiheit für öffentlich-rechtliches Fernsehen - dafür Steuern für Privat-TV und Telcos
e-comm | 18. Juli 2009 —Das "französische Modell" zur Finanzierung des
öffentlich-rechtlichen Rundfunks macht Schule: ab Jänner 2010 wird auch in Spanien die (teilweise) Werbefinanzierung des
öffentlich-rechtlichen Fernsehens Geschichte sein, dafür werden kommerzielle Veranstalter und Telekomunternehmen mit neuen
Abgaben b…
Public Service Teleshopping und "transactional TV gambling services"
e-comm | 1. Juli 2009 —Auf dem österreichischen Fernsehmarkt war der "Quiz Express", die
Call-In-Show des öffentlich-rechtlichen ORF, kein durchschlagender Erfolg. Laut Stellungnahme des ORF gegenüber dem
Bundeskommunikationssenat (siehe dazu bereits hier) hat der "Quiz Express" "keine Erträge abgeworfen" (mit ander…
Neuigkeiten von der USB-Stick-Fraktion: Digital Britain
e-comm | 21. Juni 2009 — ... Zeitgründen müssen hier einmal ein paar Links auf britische
Reaktionen reichen. Zunächst einmal die vom Medienministerium veröffentlichten media releases (1), (2), (3), weiters Berichte auf
Times Online, im Guardian (PSB blow, Ofcom wins und Emily Bell mit "Digital Britain: pipes, not poetry";…
Rundfunkmitteilung: noch ein Entwurf, noch eine Konsultation
e-comm | 8. April 2009 —Aller guten Dinge sind drei, offenbar auch im Beihilfenrecht: nach
dem Drei Stufen-Test* hat die Kommission nun offenbar die Drei-Stufen-Konsultation entdeckt: die lange angekündigte Neufassung
der Rundfunkmitteilung (siehe dazu in diesem Blog hier und hier) geht nun mit einem neuen Entwurf in die d…