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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. April 2012 — LG Hamburg, Urteil vom 20.04.2012, Az. 312 O 461/10 - nicht rechtskräftig § 97 UrhG Das LG Hamburg hat darauf hingewiesen, dass der Betreiber eines Videoportals wie „YouTube” für Urheberrechtsverletzungen durch von Nutzern hochgeladene Videos nur dann haftet, wenn er in Kenntnis der Recht…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. März 2012 — OLG Hamburg, Urteil vom 14.03.2012, Az. 5 U 87/09 - nicht rechtskräftig§ 97 Abs. 1 UrhG, § 16 UrhG, § 19a UrhG Das OLG Hamburg hat in einem Rechtsstreit zwischen der GEMA und dem Online-Speicher-Unternehmen Rapidshare AG entschieden, dass derjenige, der “Dritten ohne Zustimmung des Urhebe…
rofast.de | 20. Januar 2012 — BGH, Urteil vom 9. November 2011 – I ZR 150/09 Der Namens- und Markenschutz ist vor allem für Unternehmer ein probates Mittel, um Wettbewerber und „Trittbrettfahrer“ in die Schranken zu weisen. Gerade wenn das Unternehmen mit seinem eignen Namen auch im Internet präsent ist, geschieht es je…
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 8. November 2011 — Rechtsverletzende Angebote – Prüfungspflichten des Betreibers eines Internetauktionshauses. OLG Hamburg entscheidet über Reichweite der Betreiber-Prüfungspflichten Unterstützt der Betreiber eines Internetauktionshauses die Inserate seiner Kunden mit gezielten Werbemaßnahmen, etwa durch sog.…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. Oktober 2011 — BGH, Urteil vom 27.10.2011, Az. I ZR 131/10 § 12 BGB, § 823 BGB, § 1004 BGB Der BGH hat entschieden, dass die DENIC im Einklang mit der herrschenden Rechtsprechung zwar nur dann gehalten ist, die Registrierung eines beanstandeten Domainnamens zu löschen, wenn die Rechtsverletzung offenkun…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Januar 2011 — OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.12.2010, Az. I-20 U 59/10§§ 97 Abs. 1, 16, 19a, 94 Abs. 1 UrhG; 8 Abs. 1, 3 Nr. 11 UWG Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass es dem Betreiber einer Download-Plattform im Internet nicht auferlegt werden kann, die Bereithaltung von Dateien mit bestimmten Namen…
MKB Rechtsblog | 7. Januar 2010 — Der Spiegel, die Bild und andere Presseorgane sowie Blogs berichten heute über ein Urteil des OLG Köln vom 23.12.2009, wonach eine Mutter für Urheberverletzungen die über den auf Sie angemeldeten Internetanschluss haftet, wenn die letzliche Täterschaft nicht festgestellt werden kann. Wenn …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. November 2009 — LG Düsseldorf, Urteil vom 27.06.2007, Az. 12 O 343/06 §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB analog Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass der Betreiber eines Diskussionsforums im Internet nicht für persönlichkeitsrechtsverletzende Äußerungen haftet, wenn er den ihm obliegenden Prüfungspflichten nachgeko…
Das Blog für IT-Recht | 10. November 2009 — Die Internetauktionsplattform eBay ist einmal mehr in das Licht der Rechtsprechung gerückt. Das OLG Düsseldorf hatte sich in seiner Entscheidung (Beschluss vom 24.02.2009, Az.: I-20 U 204/02) mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die Auktionsplattform als Störer für Markenrechtsverletzungen h…
Das Blog für IT-Recht | 12. Oktober 2009 — Das Landgericht Hamburg hat sich in einem kürzlich veröffentlichten Urteil (Beschluss vom 05.12.2008 – Az.: 324 O 197/08) wie bereits einige andere Gerichte zuvor zur Störerhaftung von Webhostern geäußert. Im Fall des Hamburger Gerichts ging es dabei um YouTube, das größte Videoportal im Inte…
BeRechTnend | 15. Juni 2009 — In einem aktuellen Aufsatz in der ZUM 2009, S. 265 ff. analysiert der Verfasser Heiko Klatt systematisch die Problematik der Rechtsprechung zur Störerhaftung in Bezug auf das Merkmal der Kerngleichheit vor dem Hintergrund nationaler wie europarechtlicher Vorgaben. Der Autor spricht sich im Ei…
Anwaltskanzlei von Olnhausen | 30. April 2008 — Aus der Pressemitteilung des BGH vom 30.4.2008: “Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter auf seiner Plattform gefälschte Markenp…
