US-Gericht: IP-Adresse identifiziert nicht Person – (k)ein Beitrag für die Diskussion um den Personenbezug einer IP-Adresse
und das Verhältnis zur Störerhaftung
Offene Netze und Recht | 10. Mai 2012 — ... des Blogs Torrentfreak
(inklusive Volltext) ist in den letzten Tagen mehrfach über eine Entscheidung des United States District Court of the Eastern
District of New York berichtet worden (s. nur hier und hier). Teilweise wurde auch schon der Zusammenhang mit der deutschen
Diskussion des Person…
Access Provider, § 8 TMG und die Kenntnis von der Rechtsverletzung – Gedanken zu BGH, Urt. v. 17.8.2011 – I ZR 57/09 –
Stiftparfüm
Offene Netze und Recht | 8. Mai 2012 —Auch wenn das Urteil schon etwas älter
ist, möchte ich doch noch auf das Urteil „Stiftparfüm“ des BGH (GRUR 2011, 1038, Volltext hier) hinweisen. Der Fall – ganz kurz -
Im Fall „Stiftparfüm“ war erneut eBay als Marktplatzbetreiber auf Unterbindung zukünftiger Rechtsverletzungen durch auf der
Plattfo…
Lesetipp: Schnabel, Anm. zu LG Köln, Urt. v. 31.8.2011-28 O 362/10: Störerhaftung des Access-Providers, MMR 2011,
833
Offene Netze und Recht | 14. Dezember 2011 —Schnabel kommentiert die
Entscheidung des LG Köln, das die Störerhaftung eines Internetzugangsanbieters abgelehnt hatte. Das LG Köln hatte dazu u.a.
ausgeführt (teilweise unter Bezug auf OLG Hamburg, Urteil vom 22.12.2010 – 5 U 36/09): b) Nach den vorstehend skizzierten
Grundsätzen der Störerhaftung…
Und wieder: Vorkonfigurierte WPA-Passwörter in WLAN-Routern teilweise unsicher
Offene Netze und Recht | 20. August 2011 —Wie heise-security meldet, sind
viele voreingestellte WPA-Passwörter in WLAN-Routern unsicher. Das ist grundsätzlich nichts Neues (s. dazu schon hier).
Allerdings haben zwei Studenten nun weitere Details herausgefunden. So leiten einige Hersteller, z.B. die Telekom bei ihrem
Router W-700V ) das Pass…
Kurzanmerkung zu BGH, Urt. v. 12.5.2011 – I ZR 121/08 (MMR-Aktuell 2010, 303: Sommer unseres Lebens) online
Offene Netze und Recht | 2. Juli 2011 —In eigener Sache: Meine Kurzanmerkung
zum WLAN-Urteil des BGH (Urt. v. 12.5.2010 – I ZR 121/08: Sommer unseres Lebens, zuvor erschienen in MMR-Aktuell 2010, 303 (MMR,
Heft 6/2010, S. XII) ist nun auch online verfügbar. Download hier…
Lesetipp: Danckwerts, Neues vom Störer: Was ist ein „von der Rechtsordnung gebilligtes Geschäftsmodell“?, GRUR-Prax 2011,
319071
Offene Netze und Recht | 22. Juni 2011 —Danckwerts beschäftigt sich in
seinem aktuellen Beitrag in der GRURPrax mit dem Begriff des gebilligten Geschäftsmodell. Dieses hat der BGH bereits mehrfach in
seinen Entscheidungen zur Störerhaftung als Hilfe genutzt. Nach einer Einführung in die Problematik nennt Danckwerts “anerkannt”
gebilligte …
Anmerkung zu LG Frankfurt, Urt. vom 18.8.2010 – 2-6 S 19/09: Ersatz für Anwaltskosten zur Verteidigung bei Abmahnung, MMR
2011, 403
Offene Netze und Recht | 17. Juni 2011 —In eigener Sache: In Heft 6 der
Multimedia und Recht (MMR) ist ein Urteil des LG Frankfurt (Urteil vom 18.8.2010 – 2-6 S 19/09, MMR 2011, 401) mit einer
Anmerkung von mir (S. 403) erschienen. Kläger war der (zuvor abgemahnte) Inhaber eines Hotels, der seinen Gästen ein mit
aktueller Technik verschlü…
LG Berlin, Beschl. v. 3.3.2011 – 16 O 433/10: Vermutung für Verantwortlichkeit für Filesharing bei WLAN; kein § 97a II UrhG
bei Kinofilm
Offene Netze und Recht | 10. März 2011 —(LG Berlin, Beschluss vom 03.03.2011
– 16 O 433/10) Das LG Berlin hat sich der derzeitigen Tendenz in der Rechtsprechung als Folge der “Sommer unseres
Lebens”-Entscheidung des BGH (BGH MMR 2010, 565, s. dazu hier, hier und hier) angeschlossen (Volltext bei MIR) und dabei zu
mehreren Fragen Stellung …
Anmerkung zu OLG Frankfurt, Urt. v. 21.12.2010 – 11 U 52/07 (WLAN)
Offene Netze und Recht | 21. Februar 2011 —Das OLG Frankfurt hat nach
Zurückverweisung durch den BGH (BGH, Urt. v. 12.5.2010 – I ZR 121/08, MMR 2009, 568 – Sommer unseres Lebens) nun zum zweiten Mal
über den WLAN-Fall zu entscheiden gehabt. Mit Urteil vom 21.12.2010 (Volltext hier) hat es der Klage weitgehend stattgegeben und
den WLAN-Inhabe…
LG Hamburg: Störerhaftung des Internet-Café-Betreibers
Offene Netze und Recht | 18. Januar 2011 —(LG Hamburg, Beschl. v. 25.11.2010
– 310 O 433/10) Das LG Hamburg hat in einem einstweiligen Verfahren einem Internet-Café-Betreiber Unterlassung der Verbreitung
eines Werks auferlegt. Über den Beschluss war bereits im letzten Jahr berichtet worden, nun liegt auch der Volltext vor (s.
hier). Der Ant…
BGH zur Störerhaftung von Bildarchivbetreibern
Offene Netze und Recht | 6. Januar 2011 —Der BGH hat mit Urteil vom
7.12.2010 (VI ZR 34/09) die Störerhaftung für Unternehmen, die im Pressebereich arbeiten, konkretisiert. Im vorliegenden Fall war
ein kommerzielles Bildarchiv in Anspruch genommen worden, weil es einem Käufer ein den Kläger in seinen Rechten verletzendes Bild
zur Verfügung…
OLG Hamburg zu den Anforderungen der Störerhaftung des Host Providers – OLG Hamburg, Urt. v. 29.9.2010 – 5 U 9/09
(Sevenload)
Offene Netze und Recht | 18. November 2010 —Über das Urteil des OLG Hamburg
zur Haftung des Videobetreibers “Sevenload” für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer wurde in den letzten Tagen bereits
berichtet (Volltext; Kurzmeldung von RA Stadler). Einigen Umfang nahm dabei die Frage ein, ob Sevenload sich die Inhalte der
Nutzer nach § 7 TMG…
AG Frankfurt a.M.: Keine Störerhaftung des Anschlussinhabers bei Belehrung des rechtsverletzenden Dritten
Offene Netze und Recht | 2. November 2010 —(AG Frankfurt a.M., Urt. vom
25.03.2010 – 30 C 2598/08-25) Leitsätze (d. Verfassers): Steht fest, dass ein Dritter die in Frage stehende Rechtsverletzung
begangen hat, und dass der Beklagte den Dritten vorher darauf hingewiesen hat, keine Rechtsverletzungen zu begehen, haftet der
Beklagte weder auf …
Lesetipp: Stadler, Das Ende der Störerhaftung im Internet?, AnwZert ITR 21/2010, Anm. 2
Offene Netze und Recht | 1. November 2010 —Im AnwaltZertifikat Online ist
ein Aufsatz von Thomas Stadler mit dem Titel “Das Ende der Störerhaftung im Internet?” erschienen, der zumindest noch kurze Zeit
auch online abrufbar ist. Darin beschäftigt sich Stadler mit der neuerdings wieder diskutierten Frage, ob die
Haftungsprivilegierungen der §…
Lesetipp: Interview mit Dr. Lars Jaeschke zum Thema “Haftung von Inhabern gewerblicher WLANs für Urheberrechtsverletzungen
Dritten”
Offene Netze und Recht | 20. Oktober 2010 —Auf heise.de erläutert Dr. Lars
Jaeschke das WLAN-Urteil des BGH (BGH, Urt. v. 12.5.2010 – I ZR 121/08: Sommer unseres Lebens, s. dazu auch hier, hier, hier,
hier und hier) in Bezug auf gewerbliche Anbieter von WLAN. Hier nur ein paar kurze Zitate: Der Betreiber eines gewerblichen WLANs
ist, soweit …
