RSS
Heymanns Strafrecht Online Blog | 26. Juni 2011 — Wir berichten Über die Seher von Bochum (man glaubt es nicht). Dazu passt die Protokollberichtigung. Über Kachelmann – die Nachgefechte, vgl. hier, hier, hier und hier. Kein Fahrprüfung, aber legal am Steuer, geht das? Über freundliche Rechtspfleger. Über den Strafrichter und da…
Rechtslupe | 11. Mai 2011 — Die Beschwerde gegen die Ablehnung der Protokollberichtigung durch das Finanzgericht ist nicht statthaft. ... § 94 FGO i.V.m. § 164 Abs. 1 ZPO können Unrichtigkeiten des Protokolls jederzeit ... . Als unvertretbare Verfahrenshandlung kann eine solche Protokollberichtigung jedoch nur durch den…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. Februar 2011 — Die Protokollberichtigung im Strafverfahren – es mehren sich die Entscheidungen, in denen LG von ihrer in BGHSt 51, 298 grundsätzlich eingeräumten ... nicht durch die in Bezug genommenen dienstlichen Erklärungen der beiden Urkundspersonen getragen. Grundlage einer jeden Protokollberichtig…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 15. Februar 2011 — ... des Selbstleseverfahrens, vorgenommen wurde. Die Protokollberichtigung erfolgte gleichwohl dahingehend, dass die ... das Protokoll geführt werden (§ 274 Satz 1 StPO). Wurde diese Feststellung nicht ... Urkundspersonen getragen. Grundlage einer jeden Protokollberichtigung ist die sicher…
Anwalt bloggt | 15. Februar 2011 — ... hat der BGH über die Rechtmäßigkeit einer Protokollberichtigung befunden und hierzu u.a. folgendes ... der beiden Urkundspersonen getragen. Grundlage einer jeden Protokollberichtigung ist die sichere Erinnerung der Urkundspersonen. ... Verfahrensbeteiligten zur Kenntnis gebracht. Neb…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. November 2010 — hatte sich wohl die Amtsrichterin in dem dem Beschluss des OLG Hamm v. 12.10.2010 – III 3 RVs 49/10 – zugrundeliegenden Verfahren gedacht und war damit einem Antrag der GStA nachgekommen. Aus dem Protokoll ergab sich nämlich nicht, dass in der Hauptverhandlung das Blutalkoholgutachten verlesen …
