Protokoll

Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 9. September 2010 — ... müsste klar sein, dass Absprachen jedoch nur dann bindend sind, wenn dies im Protokoll der Hauptverhandlung festgehalten worden ist. Dies hat nun der BGH festgestellt und die ... gut ausgetrickst. Diese Entscheidung lehrt, traue einer Absprache erst dann, wenn sie im Protokoll steht, e…

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Jan Mönikes | 26. August 2010 — ... . Satzungsgemäß war dies dem Registergericht unter Beifügung eines vom Vorstand und dem Protokollführer unterzeichneten Protokoll mitgeteilt worden. Aus diesem Protokoll ging eindeutig hervor, dass der Versammlungsleiter die Beschlussfähigkeit der Versammlung festgestellt hatte und es auch …

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SPIEGEL ONLINE | 26. August 2010 —Söldner gesucht, Kost und Logis frei! Wenn Guttenberg die Wehrpflicht aussetzt, wird so ein Angebot nicht reichen, um junge Menschen für den Soldaten-Job zu interessieren. Schon jetzt laufen Probe-Anwerbungsgespräche. Ein nicht ganz ernstzunehmendes Protokoll.…

Jan Mönikes | 26. August 2010 — ... sind bestimmte Anforderungen an das Protokoll zu beachten: Formelle Anforderungen Üblicherweise ... der Versammlung. Üblicherweise wird das Protokoll nur stichpunktartig geführt und im ... Mitgliederversammlung – sind Einwände gegen das Protokoll nach Genehmigung durch die Verant…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. August 2010 — ... Der Angeklagte macht geltend, dass er darauf nach dem HV-Protokoll in der HV nicht hingewiesen worden sei. Der BGH führt ... aus: “Die Rüge bliebe aber auch sonst erfolglos. Aus dem Protokoll der Hauptverhandlung ergibt sich zu dem Hinweis nichts, im Urteil ... Siehe auch: BGH: …

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RA J. Melchior, Wismar | 16. August 2010 — ... , mit welchen Suchbegriffen ich Google vor einem Jahr gefüttert habe - ob ich das allerdings irgendwo gespeichert wissen möchte, ist eine ganz andere Frage - und definitiv mit „nein" zu beantworten. Werfen Sie doch einmal einen Blick in Ihr Protokoll. Also das Webprotokoll gelöscht - ob d…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. Juli 2010 — ... – Berichterstattung in der “BILD” – für mich zum Ko…. Die Jagd ist auf… Wenn man im Urlaub ist, hat man auch Zugang zur BILD (mein Sohn liest sie zwischendurch . So hat man... Loveparade – na, nach dem Protokoll wird es aber für den ein oder anderen enger Bisher hatte ich ja no…

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Kanzlei und Recht | 28. Juli 2010 — ... hält er nicht für erforderlich. Vielmehr beschließt er, M zunächst außerhalb der Hauptverhandlung an ihrem Wohnort durch einen anderen Richter vernehmen zu lassen („kommissarische Vernehmung“). Das Protokoll der Vernehmung soll dann ggf. später in der Hauptverhandlung verlesen werde. A…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. Juli 2010 — ... beim Kollegen Vetter und bei “hansjagnow” auf auf eine Protokoll vom 18.06.2010, vgl hier. Zu Recht ... hat man... BGH: Nochmals Absprache/Verständigung – Was nicht im Protokoll ist, ist nicht in der Welt Ich hatte ja ... ... BGH: Inhalt der Verständigung/Absprache muss nic…

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SPIEGEL ONLINE | 26. Juli 2010 —Eigentlich wollte er als Zeuge persönlich aussagen, doch Oskar Brunner, Vater des getöteten Managers Dominik Brunner, ist zu krank. Vor Gericht wurde deshalb nun das Protokoll einer früheren Vernehmung verlesen. Darin beschreibt Brunner seinen Sohn als aufopferungsvollen, sportlichen Mann.…

SPIEGEL ONLINE | 26. Juli 2010 —Eine Lücke im WPA2-Sicherheitsprotokoll könnte in Firmennetzwerken zu Problemen führen. Außerdem im Nachrichten-Überblick: Indien stellt Tablet-Rechner für 25 Euro vor und ein US-Gericht hält das Umgehen von Kopierschutz in bestimmten Fällen für legal.…

medien-gerecht | 18. Juli 2010 — ... Bushido und die Raschs, Kornmeiers, Nümanns oder Waldorfs dieser Abmahnwelt herausfordern wollten. Es geschah, was geschehen musste: Die Abmahnung flatterte ins Haus der Piratenpartei. Dies ergibt das Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei vom 15. Juli. Demjenigen, der das Them…

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Andere Ansicht | 15. Juli 2010 — Im amtsgerichtlichen Protokoll heißt es nach dem Termin, dass das Gericht in seiner laienhaften Vorstellung derzeit der Ansicht ist, dass kein Mangel vorliegt. Es hält ausdrücklich auch fest, dass ein Sachverständiger, dessen Gutachten als Beweis angeboten wurde, zu dem Ergebnis kommen könnte…

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USA Recht | 13. Juli 2010 — ... also legen erst gar nicht schriftlich nieder, was Sie nicht in den Händen Ihres Gegners oder des Gerichts sehen wollen. Und denken Sie nie, dass es einfach wäre, ein z.B. Ihnen nachteiliges Protokoll “mal so” durch Shreddern aus der Welt zu schaffen. Es mag Kopien geben oder gar Teiln…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. Juli 2010 — ... : Die Vollstreckung kommt, und zwar am 01.10.2010. M.E. ist dazu anzumerken: Ja, die Vollstreckung ausländischer Geldsanktionen kommt wohl. Das Gesetz ist im Bundestag am 8.7.2010 beschlossen worden (vg. das Protokoll der BT-Sitzung Nr. 55, S. 182 ff.), aber es kommt wohl nicht zum 01.10.20…

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