http://www.jurablogs.com/thema/propaganda Thu, 09 Feb 2012 12:12:00 +0100 JuraBlogs.com de-DE http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss e-comm http://www.jurablogs.com/de/go/egmr-einstimmig-einigem-zoegern-verurteilung-homophober-hate-speech-schule-verletzung-art?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/egmr-einstimmig-einigem-zoegern-verurteilung-homophober-hate-speech-schule-verletzung-art e-comm - Das heute bekanntgegebene Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in der Sache Vejdeland ua gegen Schweden (Appl. no.1813/07) ist in zumindest zweifacher Hinsicht bemerkenswert. Zum einen ist es der erste Fall, in dem gegen Homosexuelle gerichtete Agitation als "hate speech" beurteilt wurde, und zum anderen wurden dem Urteil gleich drei - jeweils zustimmende - Sondervoten von insge… mehr

]]> Thu, 09 Feb 2012 12:12:00 +0100 swissblawg http://www.jurablogs.com/de/go/2c-880-2010-cash-tv-bloss-meldepflichtige-veranstalter-duerfen-einseitig-berichtigen?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/2c-880-2010-cash-tv-bloss-meldepflichtige-veranstalter-duerfen-einseitig-berichtigen swissblawg - Im Vorfeld der Abstimmung zur Anpassung des Mindestumwandlungssatzes hatte Presse TV am 7. Februar 2010 in der Sendung "Cash TV" ein rund vierminütiges Gespräch mit dem Geschäftsleiter von "Swisscanto Vorsorge" ausgestrahlt. Mehrere Personen hatten dagegen Beschwerde bei der UBI erhoben - erfolgreich; die UBI hiess die Beschwerde gut und stellte fest, der Beitrag habe das Sachgerechtigkeitsgebo… mehr

]]> Sun, 22 Jan 2012 12:18:00 +0100 iuswanze http://www.jurablogs.com/de/go/berichterstattung-abstimmungen-einseitig-manipulativ?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/berichterstattung-abstimmungen-einseitig-manipulativ iuswanze - Die in der Rechtsprechung aus dem Vielfaltgebot (Art. 4 Abs. 4 des Radio- und Fernsehgesetzes; RTVG; SR ) für die konzessionierten Programmveranstalter abgeleiteten Anforderungen an die Gestaltung von Sendungen im Vorfeld von Wahlen und Abstimmungen gelten nicht für meldepflichtige Veranstalter: Diese dürfen im Rahmen des Sachgerechtigkeitsgebots (Art. 4 Abs. 2 RTVG) auch einseitig Stellung ne… mehr

]]> Thu, 12 Jan 2012 17:01:00 +0100 Terrorismus in Deutschland http://www.jurablogs.com/de/go/mutmasslicher-nsu-videoprofi-festgenommen?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/mutmasslicher-nsu-videoprofi-festgenommen Terrorismus in Deutschland - Die Bundesanwaltschaft hat am Morgen den 32jährigen André E. im Ort Mühlenfließ in Brandenburg durch die GSG9 festnehmen lassen. E. soll der “Zwickauer Zelle” geholfen haben. Insbesondere soll er das Propaganda-Video für die Gruppe hergestellt haben. André E. interessiert meine Kollegen aus den SWR- und MDR-Rechercheredaktionen und mich schon seit einigen Tagen. Seine Frau erzählt im Intern… mehr

]]> Thu, 24 Nov 2011 12:11:58 +0100 Terrorismus in Deutschland http://www.jurablogs.com/de/go/hussam-s-gericht-gezogenes-schwert-online?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/hussam-s-gericht-gezogenes-schwert-online Terrorismus in Deutschland - Ein Amerikaner in einem orangenen Overall steht vor seinen Entführern. Er sagt einige Sätze zu seinen persönlichen Verhältnissen, dann wird ihm von den islamistischen Terroristen der Kopf abgeschlagen. Dieses Video und weitere, unfassbar grausame Filme über Hinrichtungen und Terroranschläge soll der 25jährige Hussam S. verbreitet haben. Morgen, am Montag, beginnt der Prozess gegen ihn vor… mehr

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]]> Fri, 21 Oct 2011 12:22:17 +0200 Terrorismus in Deutschland http://www.jurablogs.com/de/go/wo-maenner?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/wo-maenner Terrorismus in Deutschland - Video für Filiz Es gibt Neuigkeiten von Filiz Gelowicz: Sie hat ihre Haftstrafe angetreten – und gerät prompt wieder in das Visier der selbsternannten islamistischen Gefangenenbetreuung man könnte sagen: Der „Grünen Hilfe“). Erneut werden in einem Video im Internet ihre angeblich schlechten Haftbedingungen kritisiert (das gab es schon einmal) und es wird zu ihrer Unterstützung aufge… mehr

]]> Tue, 27 Sep 2011 22:49:34 +0200 German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch http://www.jurablogs.com/de/go/kaffee-schenkel-lobbygeschichte?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/kaffee-schenkel-lobbygeschichte German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch - CK - Washington.   Wer den brühend heißen Kaffee auf den Schenkeln einer Autofahrerin vermutet, ist von der Lobby bezirzt. So war's nicht. Wer den mit einer Hetzkampagne gekauften Richter nur im Grisham-Roman sucht, ist ihr erlegen. Hot Coffee, der Film einer Juristin für Laien, erklärt die wahren Umstände. Man sieht die Verbrennungen dritten Grades, die die Dame auf dem Parkplatz als Beifahrerin … mehr

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]]> Wed, 29 Jun 2011 13:45:08 +0200 LawBlog http://www.jurablogs.com/de/go/was-staatsanwaelte-wirklich-laehmt?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/was-staatsanwaelte-wirklich-laehmt LawBlog - Für Frau F. war die Sache ärgerlich genug. Jemand hatte bei einem Bezahldienst ihren Account geknackt und online zwei “Dienstleistungen” gekauft. Der Gesamtschaden betrug rund 100 Euro. Frau F. erstattete Strafanzeige. Ihr war dabei auch klar, dass es schwierig werden wird, an den Täter zu kommen. Die Antwort der Staatsanwaltschaft Köln überraschte sie dann doch. Darin wird ihr lapidar m… mehr

]]> Fri, 24 Jun 2011 14:24:25 +0200 Blog zum Medienrecht http://www.jurablogs.com/de/go/toeten-deutscher-uniform-derselbe-planet-verschiedene-welten?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/toeten-deutscher-uniform-derselbe-planet-verschiedene-welten Blog zum Medienrecht - Ich weiß nicht, wie lange die Süddeutsche noch zur Qualitätspresse gezählt werden möchte. Auf der heutigen Titelseite befanden sich zwei Artikel in Nachbarschaft, welche das offenbar gezielte Töten von Menschen durch deutsche Uniformträger zum Thema hatten. In einem Fall betraf es die Soldaten in Afghanistan, die nach neuerem Stand gezielt auf Einheimische geschossen haben sollen, was als… mehr

]]> Sat, 21 May 2011 10:27:38 +0200 Blog zum Medienrecht http://www.jurablogs.com/de/go/dass-man-erfragtem-erzaehltem-gelesenem-schilderung-macht-absolut-uebliches?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/dass-man-erfragtem-erzaehltem-gelesenem-schilderung-macht-absolut-uebliches Blog zum Medienrecht - Vorab: Bevor man dem Journalisten René Pfister den Egon Erwin Kisch-Preis aberkannte, hätte man ihn schon aus Prinzip anhören müssen. So geht man einfach nicht miteinander um, insbesondere dann, wenn man einander schwache Recherche vorwirft. Dass man ihm diesen Preis aberkannt hat, halte ich für richtig. Zwar hat ein Journalist gewisse Freiheiten der Rhetorik, und es spielt auch keine wir… mehr

]]> Thu, 12 May 2011 11:42:34 +0200 Blog zum Medienrecht http://www.jurablogs.com/de/go/die-eiserne-kanzlerin?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/die-eiserne-kanzlerin Blog zum Medienrecht - Die ehemalige Parteisekretärin der FdJ für Agitation und Propaganda, Frau Dr. Angela Merkel, war schon früher mit einem nicht mit den Werten der Verfassung und der gesetzlichen Rechtslage entsprechenden Verständnis des Tötens aufgefallen. Den Irakkrieg hatte sie mit dem Argument verteidigt, sie hätte auch in einer Demokratie gelebt – was die Frage aufwirft, ob sie eine Bombardierung der DDR… mehr

]]> Tue, 03 May 2011 08:49:18 +0200 Heymanns Strafrecht Online Blog http://www.jurablogs.com/de/go/bekaempfung-computerkriminalitaet?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bekaempfung-computerkriminalitaet Heymanns Strafrecht Online Blog - Der Bundesrat hat Gesetzesbeschlüssen des Bundestages zur Bekämpfung vom Computerkriminalität zugestimmt. Dazu die folgende – schon etwas zurückliegende – Kurzmeldung von Jurion: Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 11.02.2011 zwei vom Bundestag am 16.12.2010 beschlossene Gesetzesentwürfe zur Bekämpfung vom Computerkriminalität akzeptiert. Künftig soll es unter anderem auch Einz… mehr

]]> Wed, 09 Mar 2011 09:31:28 +0100 ijure.org http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-weitere-berwachung-dsl-anschlusses-unverhaeltnismaessig-weil-unnuetz?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-weitere-berwachung-dsl-anschlusses-unverhaeltnismaessig-weil-unnuetz ijure.org - Der Bundesgerichtshof hat erst kürzlich eine interessante Entscheidung veröffentlicht, die bereits vom 23. März 2010 stammt. Unter dem Aktenzeichen StB 7/10 erklärte der 3. Strafsenat (in Dreierbesetzung) die weitere Überwachung eines Internet-Zugangs für unzulässig, weil nicht erfolgversprechend und damit unverhältnismäßig: Die Ermittler hatten bereits zwei Monate aufgrund eines früheren… mehr

]]> Mon, 07 Mar 2011 10:29:45 +0100 reuter-arbeitsrecht.de http://www.jurablogs.com/de/go/jud-suess-arbeitsgericht?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/jud-suess-arbeitsgericht reuter-arbeitsrecht.de - Nehmen wir an, Sie würden ein Kino betreiben. Nehmen wir weiter an, Sie hätten einen Geschäftsführer oder Spielleiter, der Ihnen “Jud Süß”, Veit Harlans antisemitischen Propagandafilm von 1940, auf den Spielplan setzt. Jetzt müssen wir den Fall ergänzen: Nehmen Sie an, er hätte es schon getan und Sie würden aus den Zuschauerprotesten davon erfahren (in Deutschland sagt’s Ihnen vermutlich au… mehr

]]> Sun, 06 Mar 2011 22:02:36 +0100 Blog zum Medienrecht http://www.jurablogs.com/de/go/50-jahre-adenauer-fernsehen-verbot?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/50-jahre-adenauer-fernsehen-verbot Blog zum Medienrecht - Heute vor 50 Jahren hat das Bundesverfassungsgericht den Vorläufer von Privatfernsehen und ZDF verboten. Der im Kaiserreich sozialisierte Adenauer hatte Artikel 5 GG nie so recht verstanden oder sich mit ihm abfinden wollen. Er träumte seinerzeit von einem Propagandaministerium, von dem gerade einmal das Bundespresseamt übrig blieb. Besonders sauer war der katholische Rheinländer über den… mehr

]]> Mon, 28 Feb 2011 07:23:54 +0100 Blog zum Medienrecht http://www.jurablogs.com/de/go/medienversagen-afghanistan-krieg?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/medienversagen-afghanistan-krieg Blog zum Medienrecht - Wenn die Medien ihren Job gemacht hätten, so hätte die Bevölkerung gestern nicht ihren Parlamentariern gestattet, den Afghanistankrieg zu verlängern. Wie gerufen platzierte gestern SPIEGEL ONLINE eine Story über ein von den Taliban gesteinigtes Pärchen. Zufall oder Propaganda? Und auch im Iran wird in der Perspektive von SPON gesteinigt. Nicht bei SPON habe ich von den 40 Hinrichtungen … mehr

]]> Sat, 29 Jan 2011 09:21:51 +0100 Rechtslupe http://www.jurablogs.com/de/go/der-besuch-pkk-nahen-veranstaltungen?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/der-besuch-pkk-nahen-veranstaltungen Rechtslupe - Tatbestandliches Unterstützen einer terroristischen Vereinigung im Sinne des § 54 Nr. 5 AufenthG kann auch die wiederholte Teilnahme als Zuhörer an Veranstaltungen PKK-naher Gruppierungen sein, die erkennbar (auch) der Propaganda zugunsten der PKK und ihrer Nachfolgeorganisationen dienen. Ablauf und Hintergrund der jeweiligen Veranstaltung bedürfen ebenso wie die Frage nach dem notwendigen … mehr

]]> Thu, 27 Jan 2011 07:39:17 +0100 Blog zum Medienrecht http://www.jurablogs.com/de/go/was-waere-heute-schon-zugangserschwerungsgesetz-gaebe?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/was-waere-heute-schon-zugangserschwerungsgesetz-gaebe Blog zum Medienrecht - Dass die “wegen Kinderpornographie” angeblich sinnvollen Internetsperren für die Unterdrückung politischer Informationen eingesetzt werden würden, galt vielen als paranoide Verschwörungstheorie. So etwas wäre in China oder Südkorea denkbar. Nunmehr hat das US-Militär “antiamerikanistische” Websites wie SPIEGEL ONLINE für sein Personal gesperrt. Wer die Seiten aufzurufen versucht, wird aut… mehr

]]> Thu, 16 Dec 2010 09:52:07 +0100 Strafverfahren gegen Zapfenstreichgegner in Dresden http://www.jurablogs.com/de/go/neues-spiel-neues-glueck-ermittlungsverfahren-wg-verstoss-gg-86a-stgb-zapfenstreich-dresden?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/neues-spiel-neues-glueck-ermittlungsverfahren-wg-verstoss-gg-86a-stgb-zapfenstreich-dresden Strafverfahren gegen Zapfenstreichgegner in Dresden - Auf manche Dinge ist Verlass. Immer, wenn sich die Bundeswehr in Dresden ihr Stelldichein zum Zapfenstreich gibt, gibt es dagegen Protest. Dieser Protest nimmt auch immer wieder - das ist ja auch zumindest einer der Gründe, warum es überhaupt besonderen Protest gegen diese besonders martialische Show gibt - Bezug auf die Geschichte, kurz: Bezug auf dunkelste Momente deutscher Geschichte, in denen … mehr

]]> Wed, 24 Nov 2010 00:02:00 +0100 Recht verkehrt http://www.jurablogs.com/de/go/du-bloggst-dann-gebe-dir-19-jahre-haft?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/du-bloggst-dann-gebe-dir-19-jahre-haft Recht verkehrt - Mein Schluck Caffè Latte passierte das Zwerchfell und war kurz davor in den Magen einzudringen. Dieser drehte sich jedoch grade ‘um. Der Grund ein Artikel in der Süddeutschen heute Morgen. 19 Jahre und 6 Monate Haft – Blogger Hoder in Iran verurteilt Hoder ist ein iranisch-kanadischer Blogger, der im Iran lebt und u.a. auch Gastbeiträge für den Guardian oder die New York Times schrieb.… mehr

]]> Thu, 30 Sep 2010 09:11:30 +0200 Blog zum Medienrecht http://www.jurablogs.com/de/go/bka-besitz-links-kriminalisieren?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bka-besitz-links-kriminalisieren Blog zum Medienrecht - Wie Heise berichtet, will das Bundeskriminalamt “den Besitz von Links” kriminalisieren. * Facepalm * Wobei “Besitz” juristisch ja eigentlich nur an körperlichen Sachen denkbar ist. Naja, obwohl, man kann allerdings auch im “Vollbesitz” seiner geistigen Kräfte sein. Ob einer solcher Besitz bei den Leuten vom BKA vorliegt, die solche Zensur fordern, mag jeder selbst entscheiden. Die bew… mehr

]]> Wed, 29 Sep 2010 14:48:12 +0200 Blog zum Medienrecht http://www.jurablogs.com/de/go/bild-propaganda-pornografie?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bild-propaganda-pornografie Blog zum Medienrecht - Die BLÖD-Zeitung macht heute mit der Frau des Verteidigungsministers auf, die den verBLÖDeten Lesern zum Besten gibt, Pornografie verderbe die Kinder. Die Frau, deren Mann junge Menschen nach Afghanistan zum Sterben, Verkrüppeln und Morden schickt, hat also ernsthaft nichts besseres zu tun, als sich an einem Gegner zu profilieren, den man aufgrund ungebrochener Nachfrage gar nicht besi… mehr

]]> Mon, 13 Sep 2010 11:27:46 +0200 German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch http://www.jurablogs.com/de/go/prostitutionsvorwurf-selbstzensur-craigslist?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/prostitutionsvorwurf-selbstzensur-craigslist German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch - CK - Washington.   Nach immer schärferer Propaganda hat Craiglist auf den amerikanischen Websiten gewisse Angebote seiner Besucher gesperrt und die Kategorie mit dem fettgedruckten Begriff censored versehen: Verbieten konnten Politiker in ihren Wahlkampagnen die bei Craigslist verzeichneten Dienstleistungen nicht. Doch ihre Polemik sowie die Besorgnis von Staatsanwaltschaften, dass bestimmte Angeb… mehr

]]> Sat, 04 Sep 2010 15:57:00 +0200 Blog zum Medienrecht http://www.jurablogs.com/de/go/kontraste-macht-kriegspropaganda?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/kontraste-macht-kriegspropaganda Blog zum Medienrecht - Seit ich angefangen hatte, mich systematisch mit politischer Medienmanipulation und der Qualität unserer angeblich “unabhängigen” Medien zu befassen, hatte ich vom TV mangels Zuverlässigkeit als Informationsmedium Abstand genommen. Aufgrund dieser Abstinenz werden mir Beiträge wie neulich der von “kontraste” erspart, der hier auf “fernsehkritik.tv” analysiert wird. Man muss sich langsam… mehr

]]> Sat, 21 Aug 2010 09:28:41 +0200 German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch http://www.jurablogs.com/de/go/foreign-agents-lobbyisten-auslands?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/foreign-agents-lobbyisten-auslands German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch - CK - Washington.   Seit Hitler kontrollieren die USA die politische Subversion durch ausländische Staaten mit dem Foreign Agents Registration Act. Melden und kennzeichnen muss der Lobbyist, seine öffentlichen Darstellungen und seine Umsätze. Transparenz soll die Wirkung von Propaganda entschärfen. Die nicht leicht zu verstehenden, strafbewehrten Regelungen liegen wie Glatteis vor dem Unternehmen o… mehr

]]> Sun, 01 Aug 2010 06:28:00 +0200 German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch http://www.jurablogs.com/de/go/schutz-pseudonyms-internet?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/schutz-pseudonyms-internet German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch - CK - Washington.   Der Auftritt im Internet genießt denselben Redefreiheitsschutz wie er zur Zeit der Gründung der USA für gedruckte politische Propaganda galt. Eine Differenzierung hatte der Oberste Bundesgerichtshof der Vereinigten Staaten in Washington, DC schon 1997 im Fall Reno v. Am. Civil Liberties Union, 521 US 844, abgelehnt. Anonyme Rede und Pseudonyme im Internet genießen Verfassungschu… mehr

]]> Wed, 14 Jul 2010 15:14:00 +0200 Blog zum Medienrecht http://www.jurablogs.com/de/go/bits-benoetigt-dringend-spenden?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bits-benoetigt-dringend-spenden Blog zum Medienrecht - Das Berlin Information Center for Transatlantic Security (BITS) ist ein unabhängiges Friedensforschungsinstitut, dass insbesondere Journalisten, Wissenschaftlern und Politikern als wertvolle Anlaufstelle für Fragen zu militärischen Themen dient. Dessen Direktor Otfried Nassauer hatte u.a. viel Zeit mit dem ehemaligen US-Verteidigungsminister McNamara viel Zeit verbracht und ist ein denk… mehr

]]> Tue, 25 May 2010 00:02:14 +0200 Blog zum Medienrecht http://www.jurablogs.com/de/go/merkel-setzt-ihren-sprecher-ulrich-wilhelm-br-intendant-ein?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/merkel-setzt-ihren-sprecher-ulrich-wilhelm-br-intendant-ein Blog zum Medienrecht - Als Adenauer von seinem Schwager, dem Hohen Kommissar McCloy, zum Kanzler eingesetzt wurde, hatte der Alte aus Röhndorf allen Ernstes den Vorschlag gemacht, ein Propaganda-Ministerium zu schaffen. Der Mann war halt im Kaiserreich sozialisiert worden und hatte sich in Sachen Grubdgesetz ja auch später mal gelegentlich “ein bisschen außerhalb der Legalität” bewegt. Man hatte Adenauer zu ver… mehr

]]> Wed, 05 May 2010 17:28:00 +0200 Blog zum Medienrecht http://www.jurablogs.com/de/go/internetsperren-briten-schmuggeln-urheberrecht-ueberrascht?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/internetsperren-briten-schmuggeln-urheberrecht-ueberrascht Blog zum Medienrecht - Die Piratenpartei und ihr Umfeld hatte es schon immer geargwöhnt, nun zeigt sich am Beispiel der Briten, dass die angebliche “Verschwörungstheorie” 100% richtig lag: Unter dem Vorwand der Bekämpfung der Kinderpornographie usw. haben sich die Engländer von ihren Politikern kastrieren lassen. Auf der Insel redet künftig der Staat ein Wörtchen dabei mit, wer welche Informationen bekommen … mehr

]]> Sat, 10 Apr 2010 12:03:25 +0200 Blog zum Medienrecht http://www.jurablogs.com/de/go/spiegel-online-presstituierte?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/spiegel-online-presstituierte Blog zum Medienrecht - Nicht wenige verspotten die Printausgabe des SPIEGELS als das “ehemalige Nachrichtenmagazin“, weil insbesondere zu außenpolitischen Themen die Zuverlässigkeit – nennen wir es höflich – zu wünschen übrig lässt. Wenig zu wünschen haben diese Woche USA an SPON: Das angebliche “Leitmedium” hat mit beachtlicher Verspätung das Wikileaks-Video zwar gebracht, aber so niedrig gehängt, das man es… mehr

]]> Wed, 07 Apr 2010 20:57:57 +0200 Blog zum Medienrecht http://www.jurablogs.com/de/go/montag-9-00-uhr-deutschen-medien-video-immer-nicht?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/montag-9-00-uhr-deutschen-medien-video-immer-nicht Blog zum Medienrecht - Wir können gerade wunderschön beobachten, wie unsere politische Medienlandschaft (nicht) funktioniert. Noch immer haben SPIEGEL online und die anderen selbsternannten Leitmedien keinen Hinweis auf das WikiLeaks-Video. Will man die Story beerdigen, oder was ist da los? Beim Tod von Michael Jackson ging es irgendwie flotter. Politische Journalisten der Leitmedien warten bei der Bewertung s… mehr

]]> Tue, 06 Apr 2010 09:25:42 +0200 kanzlei-hoenig.info http://www.jurablogs.com/de/go/gepflegte-zivilrechtler?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/gepflegte-zivilrechtler kanzlei-hoenig.info - Aus einem Schriftsatz in einer zivilrechtlichen Auseinandersetzung, die zwei engagierte Kollegen für ihre jeweiligen Mandanten miteinander geführt haben: Der Kollege Rechtsanwalt Rudolf Ratte ist es nicht wert, daß man über sein Geschreibsel sinniert, er argumentiert auf dem Niveau nationalsozialistischer Propaganda kurz vor dem Zusammenbruch und sucht sich sein Klientel in den Kreise… mehr

]]> Sun, 28 Feb 2010 08:00:17 +0100 Recht im Allgemeinen, Steuerrecht im Speziellen http://www.jurablogs.com/de/go/gewalt-masochismus-homosexualitaet-andere-abartigkeiten?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/gewalt-masochismus-homosexualitaet-andere-abartigkeiten Recht im Allgemeinen, Steuerrecht im Speziellen - Der Gesellschaftliche Rat für Sittlichkeit Weißrusslands meint, dass Rammstein Propaganda für Gewalt, Masochismus, Homosexualität und andere Abartigkeiten verbreite und sich damit gegen weißrussische Werte richtet und die weißrussische Staatsordnung zerstören würde. Quelle: sueddeutsche.de und spiegel.de … mehr

]]> Mon, 22 Feb 2010 22:27:55 +0100 Verfassungsblog http://www.jurablogs.com/de/go/italien-spass-aufhoert?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/italien-spass-aufhoert Verfassungsblog - Eins muss man Silvio Berlusconi lassen: Der Mann hat Humor. Sein jüngster Schurkenstreich ist derart abgefeimt, dass ich schon fast so etwas wie Respekt empfinde. Bevor ich mir in Erinnerung rufe, dass der Typ einen der großen EU-Staaten regiert und gerade dabei ist, die Grenzen dessen zu testen, was wir in Europa noch als Demokratie bezeichnen. Berlusconis Truppen haben gerade durchges… mehr

]]> Thu, 11 Feb 2010 22:54:26 +0100 Blog zum Medienrecht http://www.jurablogs.com/de/go/medien-geschichte-geheimdienstlich-lancierte-ente-taz?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/medien-geschichte-geheimdienstlich-lancierte-ente-taz Blog zum Medienrecht - In der TAZ wurde gerade an ein unrühmliches Kapitel erinnert: Die wohl erfolgreichste Desinformationskampagne östlicher Dienste, welche den Amerikanern die Urheberschaft des AIDS-Virus andichtete. In Teilen Afrikas wird das heute noch geglaubt. Nach dem Kalten Krieg stellte sich heraus, dass sowohl die Stasi als auch der Verfassungsschutz die Redaktion der TAZ unterwandert hatten. Die TAZ… mehr

]]> Mon, 11 Jan 2010 15:03:35 +0100 Blog zum Medienrecht http://www.jurablogs.com/de/go/diekmann-faengt-gegendarstellung-patzt?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/diekmann-faengt-gegendarstellung-patzt Blog zum Medienrecht - “Medienmann und Blogger des Jahres” Kai Diekmann wird nicht müde, mir Stoff für mein kleines Blog zu liefern. Jetzt hat musste er eine Gegendarstellung von Frank Berberich veröffentlichen. Die Druckqualität der Gegendarstellung entspricht allerdings nicht der Originalmeldung, vielleicht muss der gute Diekmann das nochmal bringen. Müsste sich doch eigentlich zur BILD-Zeitung herumgesproche… mehr

]]> Fri, 18 Dec 2009 19:38:34 +0100 Blog zum Medienrecht http://www.jurablogs.com/de/go/morgendliche-propaganda-beim-baecker?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/morgendliche-propaganda-beim-baecker Blog zum Medienrecht - Neulich bloggte der Diekmann Kai stolz, wie er als erster die Story vom tatsächlichen Wissen der Regierung zum Kunduz-Massaker gehabt hätte. Auch, wenn die Freude über die Erstvermarktung angesichts eines solchen Ereignisses reichlich obszön ist, konnte man für einen kurzen Moment kindlicher Naivität annehmen, Diekmann sei einer von uns - einer der die Herrschenden kritisiert und öffentlich… mehr

]]> Wed, 16 Dec 2009 10:06:36 +0100 Terrorismus in Deutschland http://www.jurablogs.com/de/go/iju-distanziert-al-qaida-und-sueleyman-tot-sein?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/iju-distanziert-al-qaida-und-sueleyman-tot-sein Terrorismus in Deutschland - Süleyman Özbeki - mit Videokamera Es sind erstaunliche Botschaften, die in diesen Tagen von der “Islamischen Jihad Union” (IJU) ausgehen: Die Gruppe möchte nichts mit Al Qaida zu tun haben, dafür aber ein eigenes, möglichst weltweites Kalifat. Und das in einer Zeit, in der das Amt des Pressesprechers bei der IJU neu besetzt werden muss. Doch der Reihe nach: Anfang Oktober berichtete d… mehr

]]> Tue, 10 Nov 2009 22:35:51 +0100 Terrorismus in Deutschland http://www.jurablogs.com/de/go/bilder-camp?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bilder-camp Terrorismus in Deutschland - Fritz Gelowicz bei der Ausbildung Wie schon geschrieben: Heute wurden einige Videos der “Islamischen Jihad Union” (IJU) vorgespielt, auf denen Fritz Gelowicz Leute und Orte identifizieren sollte. Die größte Überraschung dabei: Er hat sich auch selbst gefunden. Auf dem Bild oben sei er bei der Ausbildung im Nahkampf zu sehen (” in schwarzer Montur”) erklärte er. Der Mann im Fleckenanzug… mehr

]]> Tue, 22 Sep 2009 19:27:09 +0200 Blog zum Medienrecht http://www.jurablogs.com/de/go/quo-vadis-bombardierung-benzindiebstahl?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/quo-vadis-bombardierung-benzindiebstahl Blog zum Medienrecht - Langsam frage ich mich, wohin die Rechtskultur dieses Landes hinsteuert. Heute wird gemeldet, die Bundeswehr (Verteidigungsarmee?) habe in Afghanistan zwei entführte Tanklaster bombardiert. Dabei habe es über 50 Tote gegeben, darunter Kinder, die Benzin abzapfen wollten. Wir haben einen Innenminister, der die Bundeswehr im Inneren einsetzen will, und dem auch schon so etwas in Richtung “s… mehr

]]> Fri, 04 Sep 2009 12:30:42 +0200 LawBlog http://www.jurablogs.com/de/go/die-meinungsfreiheit-sondermuell?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/die-meinungsfreiheit-sondermuell LawBlog - Vor einiger Zeit schrieb Bundesfamilienministerin von der Leyen an Spreeblick, andere Websperren als die kinderpornografischer Angebote seien derzeit nicht geplant. Spreeblick kommentierte das mit einem einzigen Wort: Derzeit. Wie zutreffend diese Einschätzung war, zeigte sich schon kurz nach Verabschiedung des Zugangserschwerungsgesetzes. Hinterbänkler forderten reflexartig und ohne … mehr

]]> Sun, 02 Aug 2009 12:48:20 +0200 Terrorismus in Deutschland http://www.jurablogs.com/de/go/do-bartman?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/do-bartman Terrorismus in Deutschland - Der Bartmann Der regelmäßige Besuch einschlägiger islamistsicher Webseiten ist eine mühsame Routineangelegenheit - auch wenn ich dabei auf die Hilfe von Automatisierungen und findige Kollegen in unserer Dokumentationsabteilung zurückgreifen kann. Manchmal gibt es trotzdem ein schönes Fundstück. So wie heute. Auf einer Seite aus dem Umfeld der “Islamischen Jihad Union” (IJU) ta… mehr

]]> Mon, 20 Jul 2009 11:05:59 +0200 ViaJura http://www.jurablogs.com/de/go/finanzkrise-us-serien?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/finanzkrise-us-serien ViaJura - Ich schaue ja echt viele US-Serien und zur Zeit fangen einige neue an, bei denen mir besonders ein Merkmal aufgefallen ist: Die Entrepreneur-Propaganda! In Zeiten der Krise wird sich bei den Amis also auf die guten alten Werte verlassen: eigene Ideen entwickeln, anpacken und sich selbst was aufbauen. Beispielhaft sei dies an zwei Serien belegt, Royal Pains und Hung. Royal Pains handelt von einem A… mehr

]]> Tue, 30 Jun 2009 00:24:00 +0200 mepHisto-bLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/gezwitscher-tages-31?utm_source=RSS+Topic+propaganda&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/gezwitscher-tages-31 mepHisto-bLAWg - sehr gute polemik von bettina #winsemann aka #twister: verglichen mit dem netz ist das leben ein rechtsfreier raum http://bit.ly/10yuY1 # @eosberatung sind leider pflichtstunden. hab’s aber immerhin am so. etwas abkürzen können - ohne offizielle fehlzeit :-) in reply to eosberatung # @translator_eli die usa haben aber wenigstens noch ihren politischen messias. bei uns dagegen gibt es kei… mehr

]]> Mon, 29 Jun 2009 23:59:00 +0200