• Propaganda: Auswahl an Top-Meldungen
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Schildbürgerstreich der "Hochschulstadt" Mosbach - Ortsschild nur ohne Zusatz erlaubt

kLAWtext | 28. April 2009 — Mosbach hat eine neue Attraktion: Aus der Berufsakademie ist die "Duale Hochschule" geworden. Das feierten die Stadtväter mit einer ganz eigenen Initiative: Auf dem gelben Ortseingangsschild wurde einfach die Bezeichnung "Hochschulstadt" hinzugefügt. Zwei Monate, nachdem die Schilder aufgestellt worden waren, wurden sie jetzt (pressewirksam durch O…

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Morgendliche Propaganda beim Bäcker

Blog zum Medienrecht | 16. Dezember 2009 — Neulich bloggte der Diekmann Kai stolz, wie er als erster die Story vom tatsächlichen Wissen der Regierung zum Kunduz-Massaker gehabt hätte. Auch, wenn die Freude über die Ers…

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Italien: Wo der Spaß aufhört

Verfassungsblog | 11. Februar 2010 — Eins muss man Silvio Berlusconi lassen: Der Mann hat Humor. Sein jüngster Schurkenstreich ist derart abgefeimt, dass ich schon fast so etwas wie Respekt empfinde. Bevor ich mi…

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Kinderopfer in Karthago: Opfer des römischen Rufmords

SPIEGEL ONLINE | 3. März 2010 —Die Karthager waren Roms ärgster Feind - und pflegten angeblich grausame Rituale: Um ihren Gott milde zu stimmen, sollen sie kleine Kinder geopfert haben. Alles nur römische Propaganda? Archäologen haben jetzt Spuren gefunden, die das negative Bild von Karthago erschüttern.…

Qaida-Propaganda: "Das ist der Traum eines Selbstmordattentäters"

SPIEGEL ONLINE | 1. März 2010 —"Das ist keine Uhr, das ist mein Zünder": Das Terrornetzwerk al-Qaida feiert den CIA-Attentäter Abu Dajana in immer neuen Publikationen. Jetzt ist ein Video-Interview mit dem Jordanier veröffentlicht worden, in dem er seinen angeblichen Werdegang als Doppelagent beschreibt.…

Gepflegte Zivilrechtler

kanzlei-hoenig.info | 28. Februar 2010 — Aus einem Schriftsatz in einer zivilrechtlichen Auseinandersetzung, die zwei engagierte Kollegen für ihre jeweiligen Mandanten miteinander geführt haben: Der Kollege Rechtsanwalt Rudolf Ratte ist es nicht wert, daß man über sein Geschreibsel sinniert, er argumentiert auf dem Niveau nati…

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Gewalt, Masochismus, Homosexualität und andere Abartigkeiten

Recht im Allgemeinen, Steuerrecht im Speziellen | 22. Februar 2010 — Der Gesellschaftliche Rat für Sittlichkeit Weißrusslands meint, dass Rammstein Propaganda für Gewalt, Masochismus, Homosexualität und andere Abartigkeiten verbreite und sich damit gegen weißrussische Werte richtet und die weißrussische Staatsordnung zerstören würde. Quelle: sueddeutsche.de un…

Bomben-Gedenken in Dresden: Neonazis scheitern mit Propagandamarsch
Bomben-Gedenken in Dresden: Neonazis scheitern mit Propagandamarsch

SPIEGEL ONLINE | 13. Februar 2010 —Sie wollten Dresdens Bombardierung für ihre Propaganda nutzen - am Ende kamen sie keinen Meter vom Fleck. Der geplante Marsch Tausender Neonazis durch Sachsens Hauptstadt ist wegen massiver Gegenwehr gescheitert. Protokoll eines Tages, an dem die Gewalt von rechts und links beinahe eskalierte.…

Dresden: Tausende Demonstranten stellen sich Neonazis in den Weg
Dresden: Tausende Demonstranten stellen sich Neonazis in den Weg

SPIEGEL ONLINE | 13. Februar 2010 —Bahngleise blockiert, Polizisten mit Flaschen beworfen, Hubschrauber kreisen über der Stadt: In Dresdens Innenstadt kommt es wegen eines Neonazi-Aufmarsches zu ersten Ausschreitungen. Tausende Rechtsextreme werden erwartet - sie wollen den Jahrestag der Bombardierung für Propaganda nutzen.…

Dresdner Bombardierungs-Jahrestag: Aufmarsch der Geschichtsfälscher
Dresdner Bombardierungs-Jahrestag: Aufmarsch der Geschichtsfälscher

SPIEGEL ONLINE | 12. Februar 2010 —6000 Rechtsextreme, 4000 Polizisten, viele Gegendemonstranten - Dresden steht ein heißes Wochenende bevor. Zum 65. Jahrestag der Bombardierung wollen Neonazis mit einem riesigen Marsch Propaganda machen. Der Stadt drohen Ausschreitungen und Gewalt zwischen links und rechts.…

Italien: Wo der Spaß aufhört
Italien: Wo der Spaß aufhört

Verfassungsblog | 11. Februar 2010 — Eins muss man Silvio Berlusconi lassen: Der Mann hat Humor. Sein jüngster Schurkenstreich ist derart abgefeimt, dass ich schon fast so etwas wie Respekt empfinde. Bevor ich mir in Erinnerung rufe, dass der Typ einen der großen EU-Staaten regiert und gerade dabei ist, die Grenzen dessen zu tes…

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Antisemitismus: Polnischer Bischof nennt Holocaust "Propaganda-Waffe"

SPIEGEL ONLINE | 26. Januar 2010 —Ein polnischer Bischof hat kurz vor dem Auschwitz-Gedenktag mit juden-feindlichen Aussagen für Aufsehen gesorgt. Der Holocaust werde als "Propaganda-Waffe benutzt, um Vorteile herauszuschlagen, die oft ungerechtfertigt sind", sagte Tadeusz Pieronek in einem Interview.…

Terror-Propaganda: Deutsche Taliban-Kämpfer melden sich zu Wort

SPIEGEL ONLINE | 25. Januar 2010 —Er wuchs in Deutschland auf, jetzt kämpft er angeblich in Afghanistan auf Seiten der Taliban - und verbreitet schwülstige Terrorpropaganda: Erneut hat sich der Anführer einer ominösen deutschen Taliban-Brigade im Internet zu Wort gemeldet und wirbt Rekruten.…

Logbuch al-Qaida: Al-Qaida recycelt eigene Propaganda mit Hilfe deutscher Untertitel
Logbuch al-Qaida: Al-Qaida recycelt eigene Propaganda mit Hilfe deutscher Untertitel

SPIEGEL ONLINE | 20. Januar 2010 —Es soll wie eine Sensation wirken und ist doch ein alter Hut: Al-Qaidas Propaganda-Abteilung bewirbt derzeit im Internet ein scheinbar neues, deutschsprachiges Video. Doch der mit deutschen Untertiteln versehene Film ist nicht nur anderthalb Stunden lang, sondern auch anderthalb Jahre alt.…

Medien-Geschichte: Geheimdienstlich lancierte Ente bei der TAZ

Blog zum Medienrecht | 11. Januar 2010 — In der TAZ wurde gerade an ein unrühmliches Kapitel erinnert: Die wohl erfolgreichste Desinformationskampagne östlicher Dienste, welche den Amerikanern die Urheberschaft des AIDS-Virus andichtete. In Teilen Afrikas wird das heute noch geglaubt. Nach dem Kalten Krieg stellte sich heraus, dass …

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Terror-Propaganda: Wie al-Qaida den Karikaturenstreit ausschlachtet
Terror-Propaganda: Wie al-Qaida den Karikaturenstreit ausschlachtet

SPIEGEL ONLINE | 2. Januar 2010 —Der vereitelte Anschlag auf Kurt Westergaard rückt das Thema wieder in den Vordergrund: Bin Laden und andere hochrangige Terrorführer fordern seit Jahren blutige Vergeltung für die Mohammed-Karikaturen. Die Aufforderung, den Propheten zu rächen, fruchtet bei Kadern und Sympathisanten.…

Diekmann fängt sich eine Gegendarstellung ein - und patzt!

Blog zum Medienrecht | 18. Dezember 2009 — “Medienmann und Blogger des Jahres” Kai Diekmann wird nicht müde, mir Stoff für mein kleines Blog zu liefern. Jetzt hat musste er eine Gegendarstellung von Frank Berberich veröffentlichen. Die Druckqualität der Gegendarstellung entspricht allerdings nicht der Originalmeldung, vielleicht muss …

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Morgendliche Propaganda beim Bäcker

Blog zum Medienrecht | 16. Dezember 2009 — Neulich bloggte der Diekmann Kai stolz, wie er als erster die Story vom tatsächlichen Wissen der Regierung zum Kunduz-Massaker gehabt hätte. Auch, wenn die Freude über die Erstvermarktung angesichts eines solchen Ereignisses reichlich obszön ist, konnte man für einen kurzen Moment kindlicher …

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Konflikt mit Iran: Netanjahu rät zu Twitter-Propaganda

SPIEGEL ONLINE | 7. Dezember 2009 —Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu rät den USA zum Einsatz des Online-Nachrichtendienstes Twitter gegen die Führung des Iran. Die Möglichkeit, im Netz Propaganda gegen das Regime in Teheran zu machen sei ein "Trumpf".…

Irans Atompläne: Provokation aus Teheran beschädigt Obama
Irans Atompläne: Provokation aus Teheran beschädigt Obama

SPIEGEL ONLINE | 30. November 2009 —Experten halten Irans Ankündigung, zehn neue Nuklearanlagen zu bauen, für reine Propaganda. Barack Obama kommt sie dennoch ungelegen: Kurz vor seiner Rede zum Afghanistan-Kurs wird die Nation daran erinnert, dass die neue Außenpolitik des US-Präsidenten bisher kaum Resultate zeigt.…

Dschihadismus: Propaganda aus dem Knast
Dschihadismus: Propaganda aus dem Knast

SPIEGEL ONLINE | 15. November 2009 —Mehreren inhaftierten dschihadistischen Vordenkern ist es gelungen, Propaganda aus britischen Hochsicherheitsgefängnissen heraus zu schmuggeln. Das jedenfalls berichtet die Quilliam Foundation, ein Londoner Think Tank. Doch die Studie ist umstritten.…

IJU distanziert sich von Al Qaida -und Süleyman soll tot sein
IJU distanziert sich von Al Qaida -und Süleyman soll tot sein

Sauerland Verfahren | 10. November 2009 — Süleyman Özbeki - mit Videokamera Es sind erstaunliche Botschaften, die in diesen Tagen von der “Islamischen Jihad Union” (IJU) ausgehen: Die Gruppe möchte nichts mit Al Qaida zu tun haben, dafür aber ein eigenes, möglichst weltweites Kalifat. Und das in einer Zeit, in der das Amt des Press…

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Reuters | 4. Oktober 2009 — Berlin (Reuters) - Im Internet ist ein neues Propaganda-Video aufgetaucht, in dem Islamisten aus Deutschland für den bewaffneten Kampf gegen Ungläubige werben. In dem fast einstündigen Film würden hauptsächlich Kampfszenen aus dem afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet gezeigt, berichtete "Wel…

SPIEGEL ONLINE | 27. September 2009 —Sie berichtet seit 20 Jahren unter Einsatz ihres Lebens aus den Krisengebieten der Welt: Im SPIEGEL-Interview spricht CNN-Starreporterin Christiane Amanpour, 51, über die Probleme von Kriegsreportern in Zeiten der Medienkrise, die Macht der Propaganda und neue Konkurrenz durch Twitter.…

Allround-Künstler Sven Regener: "Hat euch Rudi Dutschke nicht gereicht?"

SPIEGEL ONLINE | 25. September 2009 —Politrock? Doof. Rebellische Posen? Sollten sich Musiker besser verkneifen: Sven Regener, streitbarer Kopf der Band Element of Crime und Bestseller-Autor, plädiert im SPIEGEL-ONLINE-Interview für die strikte Trennung von Pop und Propaganda - und erklärt, warum er Worte wie Vollstreckungsbescheid lie…

Reuters | 25. September 2009 — Berlin (Reuters) - Von dem mutmaßlichen Al-Kaida-Mitglied Bekkay Harrach ist nach Angaben des Bundesinnenministeriums ein neues Video im Internet aufgetaucht. Der rund 39 Minuten lange Film liege dem Ministerium vor und werde derzeit ausgewertet, sagte Sprecher Stefan Paris am Freitag in Berl…

Video-Ansprache: Al-Qaida veröffentlicht neue Propaganda-Predigt auf Deutsch

SPIEGEL ONLINE | 25. September 2009 —Al-Qaidas deutschsprachige Propaganda-Offensive geht weiter. Das Terrornetzwerk hat eine neue Rede des Bonner Islamisten Harrach veröffentlicht. Kein neues Drohvideo - sondern eine Erbauungspredigt, die junge Muslime in Deutschland ansprechen soll.…

Chinesische Revolutionskunst: Aufmarsch der Propaganda-Krieger

SPIEGEL ONLINE | 24. September 2009 —Rotarmisten sollen ergriffen zusammengebrochen sein bei ihrem Anblick: Eine imposante Skulpturengruppe aus der Mao-Ära ist erstmals im Westen zu sehen. einige der dargestellten Männer sind so verstörend realistisch und böse, dass seinerzeit sogar Knüppel gegen die Figuren geschwungen wurden.…

Kampf gegen Klimawandel: Ban Ki Moon beschwört Staaten zu handeln

SPIEGEL ONLINE | 23. September 2009 —Zweckoptimismus oder reelle Chance? Uno-Generalsekretär Ban glaubt, dass man sich beim Klimagipfel in Kopenhagen auf ein Kyoto-Nachfolge-Abkommen einigen werde. In New York sei man diesem Ziel "ein Stück näher gekommen". Tschechiens Präsident kritisierte das Treffen als "Propaganda".…

Bilder aus dem Camp
Bilder aus dem Camp

Sauerland Verfahren | 22. September 2009 — Fritz Gelowicz bei der Ausbildung Wie schon geschrieben: Heute wurden einige Videos der “Islamischen Jihad Union” (IJU) vorgespielt, auf denen Fritz Gelowicz Leute und Orte identifizieren sollte. Die größte Überraschung dabei: Er hat sich auch selbst gefunden. Auf dem Bild oben sei er bei …

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Afghanistan: Taliban schlachten Luftangriff für Propaganda aus

SPIEGEL ONLINE | 8. September 2009 —Die Taliban haben nach eigenen Angaben bereits eine eigene Untersuchung zum Nato-Luftschlag am Kunduz-Fluss durchgeführt: Die radikal-islamischen Extremisten behaupten, dass bei dem von der Bundeswehr angeforderten Angriff ausschließlich Zivilisten gestorben seien.…

Bitfilm-Festival 2009: Hoffnungslose Propaganda

SPIEGEL ONLINE | 7. September 2009 —Die Computer Al.Brt und Victoria verbreiten Propaganda per Radio - an eine britische Bevölkerung, die alles andere als glücklich ist. Der Bitfilm "Clockwork" zeichnet eine düstere Vision der Zukunft. Oder denken Sie etwa auch, die Demokratie wäre eine blöde Idee?…

Quo vadis? Bombardierung nach Benzindiebstahl

Blog zum Medienrecht | 4. September 2009 — Langsam frage ich mich, wohin die Rechtskultur dieses Landes hinsteuert. Heute wird gemeldet, die Bundeswehr (Verteidigungsarmee?) habe in Afghanistan zwei entführte Tanklaster bombardiert. Dabei habe es über 50 Tote gegeben, darunter Kinder, die Benzin abzapfen wollten. Wir haben einen Inn…

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Arbeitslosenzahl am Wahltag günstig wie nie seit 1990

Reuters | 1. September 2009 — Berlin (Reuters) - In die Bundestagswahl geht die große Koalition trotz Wirtschaftskrise mit der geringsten Arbeitslosigkeit an einem Wahltag seit der Wiedervereinigung. Wenn am 27. September gewählt wird, liegt die offizielle Arbeitslosenzahl bei 3,472 Millionen. Diese August-Zahlen gab die …

Hinrichtungs-Video aus Sri Lanka: "Die Armee bestreitet jede Verantwortung"

SPIEGEL ONLINE | 28. August 2009 —Männer in Uniform, die per Kopfschuss Gefangene hinrichten: Der Sprecher der sri-lankinischen Armee, Udaya Nanayakkara, streitet im Interview mit SPIEGEL ONLINE die Echtheit eines Videos von angeblichen Gräueltaten ab. Er bezeichnet die Bilder als Propaganda-Inszenierung der Rebellen.…

Moral-Kampagne: Hamas rüstet gegen die Lust

SPIEGEL ONLINE | 26. August 2009 —Der militärische Erfolg bleibt aus, so besinnt sich die Hamas auf ihre islamistische Agenda: Badehosenverbot für Männer, Massenhochzeiten für alle - und Propaganda gegen Verführungen. Wie angebliche Lust-Kaugummis aus Israel.…

Logbuch al-Qaida: Terrorführer Sawahiri im Selbstgespräch
Logbuch al-Qaida: Terrorführer Sawahiri im Selbstgespräch

SPIEGEL ONLINE | 3. August 2009 —Neue Videobotschaft von al-Qaidas Nummer Zwei: Im Interview mit der eigenen Propaganda-Abteilung lässt sich Aiman al-Sawahiri über die Lage im Irak und in Afghanistan aus. Inhaltliche Überraschungen hat der Terrorpate nicht zu bieten, er erneuert vor allem seine Warnungen an die USA.…

Die Meinungsfreiheit als Sondermüll

LawBlog | 2. August 2009 — Vor einiger Zeit schrieb Bundesfamilienministerin von der Leyen an Spreeblick, andere Websperren als die kinderpornografischer Angebote seien derzeit nicht geplant. Spreeblick kommentierte das mit einem einzigen Wort: Derzeit. Wie zutreffend diese Einschätzung war, zeigte sich schon kurz …

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Diskussion: Die herrschende Meinung
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Von wegen - DVAG lässt Kunden krimineller Vermögensberater im Stich

Handelsvertreter Blog | vor 10 Stunden — Kaum sprachen wir die Hoffnung aus, die deutsche Vermögensberatung DVAG müsste ihren Kunden doch helfen, wenn diese von ihrem Vermögensberater übers Ohr gehauen wurden, erre…

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Böse Arbeitgeber, böse Ursel, lieber Hubertus?

reuter-arbeitsrecht.de | vor 9 Stunden — Dieselbe Sau wird zum x-ten Mal durch das Bundesdorf getrieben. Arbeitsministerin von der Leyen will die Vereinbarung des Koalitionsvertrags umsetzen, die Befristung von Arbe…

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Kinderlärm und kein Ende

Schlosser Aktuell | vor 9 Stunden — Wir hatten hier bereits darüber berichtet, daß mehrere Bundesländer die Bundesregierung gebeten haben, gesetzlich klarzustellen, dass Kinderlärm in der Regel keine schädlich…

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Keine Streitwertherabsetzung von Amts wegen nach unzulässiger Streitwertbeschwerde

beck-blog | vor 9 Stunden — Bei einer unzulässigen Streitwertbeschwerde besteht für das Beschwerdegericht keine Möglichkeit, den Streitwert gemäß § 68 III GKG von Amts wegen herabzusetzen so zutreffend d…

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Jeder kann etwas tun, wenn anderen etwas getan wird

Schlosser Aktuell | vor 9 Stunden — Mit diesen Eingangs-Worten stellte der Niedersächsische Justizminister Bernd Busemann den landesweiten Aktionstag für Zivilcourage und gegen Gewalt am 15. März 2010 vor. …

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JuraBlogs Weblog
Update: Leseranzahl - JuraBlogs-Widget für Autoren

10. Februar 2010 —Bislang gab es neben einem alten JuraBlogs-Button nichts von JuraBlogs, was man sich auf der eigenen Webseite einbauen kann. Zumindest für die Autoren der teilehmenden Blogs ist das nun anders. Das er…

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law(i.sh): Abfallprodukt in eigener Sache :-)

22. Oktober 2009 —Bei der Entwicklung von JuraBlogs gibt es immer links und rechts eine Menge Dinge, die nicht so ganz ins Konzept passen. …

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