Witzigkeit kennt Grenzen – (kein) Pardon! ;-)
Jus@Publicum | 7. November 2011 — ... als Absagegründe an- oder vorgegebenen
Erklärungen der sonstigen Pläne ja nicht erst an diesem Samstag, sondern bereits während der letzten Monate bestanden haben
dürften. Ein Samstagabend-Programm, bei dem man den eher langweiligen Wiederholungs-Effekt von Werbepausen mit Möbelhauswerb…
Wer fährt zum 50. VGT? Lohnt sich das überhaupt?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. November 2011 — Vom 27. –
29.01.2012 findet in der Goslar der 50. VGT statt. Die Themen/das Programm sind vor einiger Zeit veröffentlicht worden (vgl.
hier). Wenn man sie liest, denkt man m:E.. Na ja, so richtige Knaller hat man sich da zum “Goldenen VGT” nicht einfallen lassen.
Ich finde, es sind Allerwelts…
24. und 25.9.2011: Brotjacklriedel
Jus@Publicum | 24. September 2011 — ... hoher Spannbetonturm den zuerst nur 48 Meter
hohen Vorgänger. Mit der Erweiterung auf fünf UKW-Programme und sich weiter entwickelnder Technik wurde Anfang der 90er ein Umbau
nötig. Dabei erhielt ... ein Zylinder mit DVB-T-Sendeantenne. Ende des Jahres startet eine neue Digitalradio-Sendeanl…
BGH: Die Zulässigkeit des Vertriebs gebrauchter Software wird vom EuGH entschieden / UsedSoft
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Februar 2011 — ... . Im
Oktober 2005 bot sie “bereits benutzte” Lizenzen für Programme der Klägerin an. Dabei verwies sie auf ein Notartestat, ... , die
entsprechenden Computerprogramme zu vervielfältigen, das Urheberrecht an diesen Programmen. Sie hat die Beklagte deshalb auf
Unterlassung in ... werden, …
Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts: Wann ist Software patentierbar?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. Mai 2010 — ... . Das
Problem, unter welchen Umständen eine Software patentierbar ist, ist damit keineswegs gelöst. Programme für
Datenverarbeitungsanlagen sind als solche gemäß Art. 52 Abs. 2 lit c, ... ausgeführt, einen technischen Effekt erzeugt, der über
die “normalen” technischen Effekte zwischen…
FG Köln: Kindergeldanspruch während Ausbildung zur Flugbegleiterin
Jus@Publicum | 24. Mai 2010 — ... üblichen Probezeit zu Beginn eines
Arbeitsverhältnisses. Der Senat hat gegen das Urteil die Revision beim BFH in München zugelassen. Beim BFH in München ist zu der
vergleichbaren Frage, ob ein Trainee-Programm noch zur Berufsausbildung im Sinne des Kindergeldrechts zähle, unter dem Akte…
Morgen beginnt der Verkehrsgerichtstag 2010: Darum geht`s!
beck-blog | 26. Januar 2010 — ... der alljährliche Verkehrsgerichtstag statt - hierauf
hatte ich bereits vor einigen Monaten hingewiesen. Wer sich für das Programm und die Referenten interessiert, kann das Programm
des VGT 2010 im Netz nachlesen. Als Kurzüberblick aber schon einmal die einzelnen Arbeitskreisthemen: AK…
Verkehrsgerichtstag 2010: Das Programm steht!
beck-blog | 14. September 2009 — Das Programm des VGT 2010, der vom 27.01. - 29.01.2010
stattfindet ist online gestellt. Ich denke, in den nächsten Wochen ... den ein oder anderen Arbeitskreis zurückkommen - gerade
auf die Ergebnisse des Arbeitskreises . Hier schon mal das Programm in Kurzform: AK I: Halterhaftung in…
OLG Düsseldorf: Kein getrennter Software-Verkauf von vorinstallierter Anwaltssoftware
§§ Jur-Blog.de §§ | 27. Juli 2009 — ... sagt, im geschäftlichen Verkehr
Softwareprodukte des Programms „A. O.-Version“ anzubieten, zu ... Hardware (der Computer), auf der das Programm von ihren
“Distributoren” vorinstalliert wurde. ... die Erstverbreitung. Als Käufer des Programms scheiden nämlich diejenigen Interessenten
a…
OLG Frankfurt a.M.: Kein isolierter Verkauf von Microsoft-Echtheitszertifkaten / Erschöpfung des Verbreitungsrechts nur in
Bezug auf körperliche Softwarekopien
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Juni 2009 — ... Bei
Volumenlizenzen gestatte Microsoft ihren Großkunden, das Programm zu vervielfältigen und die Vervielfältigung zu ... dar. Ohne
Productkey lasse sich das Programm nicht installieren. Die mehrfache Verwendung des ... , zum Betrieb und zur Registrierung von
Programmen ohne Handbuch und …
Private Fernsehsender untersagen die Verwertung ihrer Programminformationen
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Juni 2009 — Dem Vernehmen
nach haben die großen TV-Sender ProSiebenSat.1 Media AG und die RTL-Gruppe dem Online-Programmführer tvtv.de den Kampf angesagt
und diesem die Nutzung ihrer ausführlichen Programminformationen und -bilder untersagt (JavaScript-Link: heise). tvtv.de ist auf
vielen Endgeräten vo…
OLG München: Die Teilnahme an Affiliate-Programm mit rechtswidrig handelnden Affiliates ist wettbewerbswidrig
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Dezember 2008 — ... 2 GG,
§ 3 UWG, § 4 JMStV Ein Unternehmen, das über ein Affiliate-Programm Werbung im Internet schaltete, ohne Einfluss darauf zu haben,
auf welchen Seiten bzw. ... wurde, die rechtswidrige Inhalte verbreiteten. Insbesondere warb das Unternehmen über das
Affiliate-Programm unfreiwillig au…
Der Blick hinter die Robe
Roben-Blog | 30. Oktober 2008 — “Hinter die Robe geschaut” unter diesem Motto plante die
Hamburger Justiz einen Tag der offenen Tür. Das Verwaltungsgericht Hamburg präsentiert zusammen mit dem Oberverwaltungsgericht
und dem Finanzgericht Hamburg am 7.10.2008 einen Bürgertag, bei dem die Öffentlichkeit eingeladen ist, den Ge…
IT-Recht Blog | 4. September 2008 — ... Informationen zu den Arbeitskreisen findet
man hier, eine Übersicht zum vorläufigen Programm der dreitägigen Veranstaltung findet man hier. “Die Teilnehmer des EDV ...
Palette von IT-Lösungen für die Justiz, spezieller Anwaltssoftware, allgemeinen juristischen Programmen, den vielfä…
Software "Normfall"
Rechtsanwalt Salewski | 9. März 2008 — ... anderen Blawgs via jurablogs im
Blog jurakopf einen Hinweis auf das Programm Normfall gefunden. Das Programm wird ausführlich und mit positiver Wertung
besprochen. Ein Dank an den Author für ... ) ) Tags: Aktenordnung, Aktenverwaltung, ELO, jurablogs, jurakopf, Normfall, Programm,
Softw…