BERLIN BLAWG | 11. August 2011 — Gestern wurde öffentlich bekannt, dass Apple gegen Samsung vor dem Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung einwirkt hat, wodurch es Samsung verboten wurde, das Gala…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 22. November 2011 — BGH Urteil vom 19.05.2011 I ZR 147/098 Coaching-Newsletter UWG § 4 Nr. 7, § 6; GG Art. 5 Abs. 1 Leitsätze des BGH: a) Vergleichende Werbung im Sinne von § 6 UWG setzt nicht nur vor…
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Rechtsanwalt Martin Steiger | 11. Mai 2012 — Neue Dienstleistungen und Produkte sind zwangsläufig mit rechtlichen Risiken verbunden, die zum häufigen Frust von Produktmanagern zielsicher von Legal Counseln, ... vermeiden, indem Juristen nicht erst dann bemüht werden, wenn bereits weitgehend entwickelte neue Dienstleistungen und Produkte …
Jus@Publicum | 27. April 2012 — ... Fragen eben die, wie subjektiv Marken, Produkte und Unternehmen wahrgenommen werden und………… ... ……bei denen es “peinlich” (?) wäre, das Produkt zu altmodisch (?) , als dass selbst Tester ... gar weiterverschenken würden. Weil mit einem Produkt manchem zuviel Omi und Muff, ... Mit Ausk…
Jus@Publicum | 26. April 2012 — Kritzelstube © Liz Collet Meine Sollbruchstelle liebt mich nicht. Oder sie ist verhext. [Die von Ihnen auf den billigen, hinteren Plätzen brauchen jetzt gar nicht zu feixen, dass ich das dann ja selbst verursacht habe und nicht brummeln darf. Sonst (ver)hexe ich mal gleich was in die und…
Jus@Publicum | 26. April 2012 — Kritzelstube © Liz Collet Meine Sollbruchstelle liebt mich nicht. Oder sie ist verhext. [Die von Ihnen auf den billigen, hinteren Plätzen brauchen jetzt gar nicht zu feixen, dass ich das dann ja selbst verursacht habe und nicht brummeln darf. Sonst (ver)hexe ich mal gleich was in die und…
rechtsanwalt.com | 22. April 2012 — ... den verschiedensten Geschmackszusätzen. Auch zu den Produkten, die unter dem Markennamen Schweppes vertrieben ... ein. Irreführung durch Aufmachung neuer Schweppes-Produkte? Dieser Verein von Unternehmen verwies auf ... Es sind nämlich Früchte auf dem Produkt abgebildet. Liegt hier tat…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. April 2012 — ... und dass im Übrigen das Zutatenverzeichnis keine Orangenblüten-Essenz aufweise. Der Senat sah Letzteres allerdings nicht als geeignet an, die Irreführung auszuräumen, da der Verbraucher die plakative Aufmachung des Produktes zunächst mit dem Inhaltsverzeichnis vergleichen und sodann aus d…
Jus@Publicum | 13. April 2012 — Herzstücke beim Espresso © Liz Collet Gehen Sie nie, nie, nie, nicht mal während der längsten Wartezeit auf Bahnhöfen, Airports oder andernorts da hin wo man Coffee to go bekommt. Zugegeben: MEINE ganz persönliche Meinung. Aber: Es hat – auch meine, nur die Meinung eines kleinen Liiiizch…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. März 2012 — ... für die wettbewerbliche Eigenart ihres eigenen Produktes herzuleiten: Wie das Landgericht zutreffend ... , um beim Publikum auf ihr Produkt bezogene Exklusivitätsvorstellungen zu wecken, liegt ... der „Ice Cube” deutsche Verbraucher an Produkte eines bestimmten Kosmetikherstellers denken lä…
Jus@Publicum | 22. Februar 2012 — Frühlings-Appetizer © Liz Collet 250.000 Euro soll der Preis sein. Man hat ja schon von Fritten gehört und gelesen, die für 2.000 Euro ……nein, nicht wirklich erlangten Kaufpreis, aber für soviel Glaubhaftigkeit eines theoretisch so hoch erzielbaren Preises (jedenfalls in Kreisen von mit K…
Jus@Publicum | 22. Februar 2012 — Frühlings-Appetizer © Liz Collet 250.000 Euro soll der Preis sein. Man hat ja schon von Fritten gehört und gelesen, die für 2.000 Euro ……nein, nicht wirklich erlangten Kaufpreis, aber für soviel Glaubhaftigkeit eines theoretisch so hoch erzielbaren Preises (jedenfalls in Kreisen von mit K…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Februar 2012 — ... von Treppenliftanlagen. Die Beklagte bewirbt ihre Produkte unter anderem mit Postwurfsendungen. In ... einen regulären Preis für das beworbene Produkt oder jedenfalls Rechenbeispiele anzugeben, auch ... , je nachdem, welche Eigenheiten das Produkt aufweist, das mit der Verkaufsförderungsma…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 8. Februar 2012 —BGH Urteil vom 21.07.2011 I ZR 192/09 UWG § 4 Nr. 4 Treppenlift Leitsatz des BGH: Der Listen- oder Grundpreis für ein individuell anzufertigendes Produkt (hier: Treppenlift-Anlage) gehört nicht zu den mitteilungsbedürftigen Bedingungen im Sinne von § 4 Nr. 4 UWG, unter denen eine beworbene Verkaufsf…
Jus@Publicum | 23. Januar 2012 — Hier wird einiges Neues angerührt. Juristisches wie Kulinarisches. Klappern wir also ein bisschen mit den Topfdeckeln und dem Geschirr und über das Handwerk. Und mit den Suppenschüsseln, weil die grad so unter die Finger kommen. Und nicht nur täglich vor die Kamera und die Büro- und Burgküche…
Jus@Publicum | 22. Januar 2012 — Internationale Grüne Woche – und bei Ihnen ? Nix oder nicht genug Grünes, Frisches? Überhaupt kein Problem, ich hab da mal was für Sie zuzsammengestellt Bitte beachten: Im Video sind Fotos nur in low resolution wiedergegeben, kleine – leider – nötige Konzession an die sich immer weiter aus…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 22. November 2011 — ... von § 6 UWG setzt nicht nur voraus, dass ein Mitbewerber oder die von ihm angebotenen Produkte erkennbar gemacht werden; darüber hinaus muss sich aus der Werbung ergeben, dass sich unterschiedliche, aber hinreichend austauschbare Produkte des Werbenden und des Mitbewerbers gegenüberstehen. b) …
