• Private Nutzung: Auswahl an Top-Meldungen
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Betriebsrat Blog | 7. März 2012 — Die private Nutzung von Computer-Software des Arbeitgebers soll für Arbeitnehmer zukünftig steuerfrei sein. Das gilt auch für die Überlassung von Datenverarbeitungsgeräten w…

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LawCamp @ Bird & Bird | 6. Dezember 2011 — von Oliver Zöll Urteil des LAG Berlin-Brandenburg vom 16.02.2011 – 4 Sa 2132/10 Wenn sich die Rechtsauffassungen des LAG Berlin-Brandenburg aus einer aktuellen Entscheidung …

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Und ewig lockt das Web

Anwalt Niemeyer | 12. Mai 2012 — ... Internetzugang haben, sind oft versucht, auch privaten Interessen nachzugehen. Für Arbeitgeber ergibt ... empfunden: Es sind das strikte Verbot privater Internetnutzung und dessen Durchsetzung. Ein ... über webbasierte Provider zuzulassen. Wenn die private Nutzung des betrieblichen E-…

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OLG Braunschweig zum Fotoklau bei ebay

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 26. März 2012 — ... wurde ein Rückgriff auf die MFM-Tabelle (dazu hier) abgelehnt: Diese sei nicht auf die private Nutzung in einer Internetauktion ausgelegt. Vielmehr sei auf die übliche Vertragspraxis, also die üblichen Preise, ... verallgemeinern sollte. Zwar mehren sich kritische Stimmen zur unreflektier…

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Arbeitgeber darf Smartphones und Software steuerfrei überlassen
Arbeitgeber darf Smartphones und Software steuerfrei überlassen

Betriebsrat Blog | 7. März 2012 — Die private Nutzung von Computer-Software des Arbeitgebers soll für Arbeitnehmer zukünftig steuerfrei sein. Das gilt auch für die ... 17/8235) aufgenommen wurde. Die CDU/CSU-Fraktion begründete die Steuerfreiheit bei privater Nutzung von Software und Datenverarbeitungsgeräten mit der notwe…

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Textbausteine für anwaltliche Schriftsätze
Textbausteine für anwaltliche Schriftsätze

ralfzosel.de | 3. März 2012 — ... strukturieren: Phrase Express unterstützt nicht nur Ordner, sondern auch Unterordner. Die freie Version von Phrase Express ist nur für die private Nutzung vorgesehen, sonst kostet das Programm je nach Version knapp 50 oder 100 €. Weitere Textbaustein-Software Alexander Pfabel hat w…

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Arbeitgeber als Diensteanbieter i.S.d TKG

datenschutz nord GmbH | 28. Februar 2012 — ... als Diensteanbieter im Sinne des Telekommunikations Gesetzes (TKG) anzusehen ist, wenn er seinen Beschäftigten die private Nutzung des beruflichen E-Mail-Accounts gestattet. Diese Frage wird in der Judikatur sehr unterschiedlich beurteilt. ... i.S.d. TKG an: Belassen die Beschäftigten bei Nu…

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OLG München: Filesharing - Zum grundsätzlich gewerblichen Ausmaß illegaler Tauschbörsenangebote

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Februar 2012 — ... Datei mit urheberrechtlich geschütztem Inhalt auf einer Internet-Tauschbörse zum Herunterladen ist keine private Nutzung. Wer eine solche Datei auf einer ... Rechteinhabers in einem Ausmaß ein, das einer gewerblichen Nutzung entspricht. Er strebt auch zumindest mittelbar einen ... , ha…

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Facebook, Twitter & Co und die Mitbestimmung des Betriebsrats

Arbeitnehmeranwalt Stühler-Walters | 14. Februar 2012 — ... das Internet durch den Arbeitnehmer für private Zwecke genutzt wird, wobei die ... der Arbeitgeber hergehen und schlicht die private Nutzung des Internets strikt verbieten ... doch mal für zwei Minuten privat im Internet war. Ob das ... oder mit welchen Beschränkungen die private Internetn…

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Facebook, Twitter & Co und die Mitbestimmung des Betriebsrats

Arbeitnehmeranwalt Stühler-Walters | 14. Februar 2012 — ... das Internet durch den Arbeitnehmer für private Zwecke genutzt wird, wobei die ... der Arbeitgeber hergehen und schlicht die private Nutzung des Internets strikt verbieten ... doch mal für zwei Minuten privat im Internet war. Ob das ... oder mit welchen Beschränkungen die private Internetn…

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Private Nutzung des Diensthandys kann den Arbeitspatz kosten

Unternehmerarbeitsrecht | 16. Januar 2012 — ... das Diensthandy auf Kosten des Arbeitgebers ausgiebig für private Gespräche, kann dieses Verhalten selbst ohne vorherige ... war von seinem Arbeitgeber ein Diensthandy zur Verfügung gestellt worden. Für die private Nutzung des Handys musste er zuvor eine bestimmte PIN eingeben. Im Anschl…

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Dienstwagen, Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte und die 1 %-Regelung

Rechtslupe | 4. Januar 2012 — ... dem Arbeitnehmer gestattet, den Dienstwagen privat zu nutzen. Allein die Gestattung ... Arbeitsstätte genutzt wurden. Allein die Nutzung eines betrieblichen Fahrzeugs für Fahrten ... im Schnittbereich zwischen beruflicher und privater Sphäre kennzeichnend sind, einfachgesetzlich d…

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BFH: Keine Anwendung der 1 %-Regelung bei Fahrten zwischen Wohnung und regelmäßiger Arbeitsstätte

STEUERRECHT | 28. Dezember 2011 — ... oder verbilligt einen Dienstwagen auch zur privaten Nutzung, führt dies nach der ständigen Rechtsprechung des Senats zu einem ... an das Finanzgericht (FG) zurückverwiesen. Die Nutzung eines Fahrzeugs für die Fahrten ... Arbeitsstätte ist, so der BFH, keine private Nutzung, denn der Geset…

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Private Nutzung des betrieblichen E-Mail-Accounts – Kontrollen zulässig?

LawCamp @ Bird & Bird | 6. Dezember 2011 — ... Unternehmen dulden oder erlauben ausdrücklich die private Nutzung betrieblicher E-Mail-Systeme durch ... Kontrolle geregelt. Eine inhaltliche Kontrolle als privat gekennzeichneter E-Mails war insoweit nur ... Menge Unannehmlichkeiten, solange auch hier die private Kommunikation während…

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Interview: “Social Media -Narrenfrei für Mitarbeiter?”
Interview: “Social Media -Narrenfrei für Mitarbeiter?”

Wirtschaftsanwaelte.at | 1. Dezember 2011 — ... Weisung ist die eingeschränkte und maßvolle private Nutzung der betrieblichen Kommunikationsmittel analog ... zu beschreiben. Der Arbeitgeber kann die Nutzung von Sozialen Netzen individualvertraglich, im ... absolutes Verbot der Social Media Nutzung spricht, dass aus Unternehmenssicht l…

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2C_361/2011: Steuerbarer Verkauf von 11%-Beteiligung an AG (Geschäfts- oder Privatvermögen?)

swissblawg | 25. November 2011 — ... einer von einem Einzelunternehmer gehaltenen Beteiligung als Privat- oder Geschäftsvermögen auseinander. Gemäss dem im Entscheid nur ... stellen sog. alternative Vermögenswerte dar, die entweder Privat- oder Geschäftsvermögen sind. Im Gegensatz zu ... ist eine gemischte (d.h. teils geschäf…

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Private Internetnutzung am Arbeitsplatz – Regelungsmodelle, Kontrollmöglichkeiten und Rechtsfolgen - Teil 1/3

kanzlei.biz | 15. November 2011 — ... ob ein Arbeitnehmer überhaupt einen Anspruch auf private Internetnutzung am Arbeitsplatz hat und inwiefern ... keine Regelung getroffen hat, ist die private Internetnutzung verboten. Einem Arbeitnehmer werden ... auch keine gesetzliche Regelung, welche die private Nutzung des Internets am…

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Wem gehört die EMail?

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 12. August 2006 —CK - Washington.   Bleibt im US-Recht die private EMail von Angestellten auf dem Firmen-Laptop privat? Grundsätzlich gehört der Inhalt eines Firmen-PC…

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Internetnutzung am Arbeitsplatz oder wer surft der fliegt?

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 26. Mai 2009 — Internetnutzung am Arbeitsplatz oder wer surft der fliegt? Wer hat nicht schon einmal während der Arbeitszeit kurz seine E-Mails oder die neu…

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eBook zu den Themen E-Mailarchivierung, IT-Betriebsvereinbarung und IT-Richtlinie

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 26. August 2010 —Das Thema E-Mailarchivierung gewinnt zunehmend an Bedeutung, da sich immer mehr Unternehmen darüber bewusst werden, dass sie ihren zahlreichen gesetzl…

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Abmahnungen für Karl-Valentin-Zitate

Archivalia | 11. März 2010 —http://kogakure.de/kurzmeldungen/abmahnung-zitat-karl-valentin/ (März 2010) Macht bei der nächsten Wahl euer Kreuz an der richtigen Stelle, damit die …

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Dienstwagen im Arbeitsrecht – Haftung, Anspruch etc.

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 15. Mai 2010 — Es gibt viele Arbeitnehmer, die vom Arbeitgeber einen Dienstwagen gestellt bekommen. Im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstwagens stellen sic…

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Lohn: Änderung der Dienstwagenbesteuerung im Gespräch

LohnPraxis-Weblog | 29. Juni 2010 — Nach einem Antrag der Grünen-Fraktion sollte die steuerliche Behandlung von Dienstwagen in Unternehmen geändert werden, so dass sich die Höhe der…

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Dienstwagenregelung mitbestimmungspflichtig?

Rechtsanwalt Volker Lehmann | 15. Juni 2010 — Solange mit Dienstwagen auch Privatfahrten erlaubt sind und im Betrieb ein Betriebsrat besteht, hat der Arbeitgeber den Betriebsrat gem. § 87 Abs…

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Arbeitsrecht: Streitpunkt private Internetnutzung

LohnPraxis-Weblog | 5. Juni 2007 — Viele Unternehmen verbieten es ihren Mitarbeitern von vornherein vertraglich, privat im Internet zu surfen. Doch auch wenn Sie einem Arbeitnehmer…

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Die GEZ ist überall! Gewerbliche Nutzung des Autos bei Klebefolie zu Werbezwecken!

Dr. Bücker Newsfeed | 3. September 2008 —Wer sein Auto zu Werbezwecken nutzt und es deshalb mit einer Klebefolie beklebt, muss gewerbliche GEZ-Gebühren zahlen, da eine reine private Nutzung …

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Arbeitsrecht: Nach Ablauf des Entgeltfortzahlungszeitraums kein Anspruch auf Dienstwagennutzung

Meyer-Köring v.Danwitz | 15. Dezember 2009 — Die Privatnutzungsbefugnis eines überlassenen Dienstwagens stellt als Sachbezug eine zusätzliche Gegenleistung zur vom Arbeitnehmer geschuldeten …

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