Creditreform gibt Unterlassungserklärung wegen Speicherung falscher Daten ab
Creditreform gibt Unterlassungserklärung wegen Speicherung falscher Daten ab

Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | vor 34 Stunden — Wir machen in der täglichen Praxis häufig die Erfahrung, dass bestimmte Dinge landläufig als Gott gegeben hingenommen und dann auch nicht mehr in Frage gestellt werden. Dazu gehören der Mythos, dass der GEZ-Kontrolleur nach dreimaligem Besuch in die Wohnung gelassen werden müsse oder der Irrg…

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Die Marke “Robert Enke” wird eingetragen
Die Marke “Robert Enke” wird eingetragen

Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 15. Mai 2012 — Das Bundespatentgericht (BPatG) hatte über eine Beschwerde der Witwe des verstorbenen Fußballspielers Robert Enke zu entscheiden. (Quelle: Pressemitteilung des BPatG v. 25.04.2012) Diese hatte versucht, eine Wortmarke eintragen zu lassen, die mit dem Namen ihres Ehemannes „Robert Enke“ bezeic…

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Vierter Platz im Ranking der größten Rechtsanwaltskanzleien am Niederrhein!

Szary Blog | 14. Mai 2012 — Das regionale Unternehmer-Magazin “Niederrhein Manager” hat in seiner aktuellen Ausgabe (April 2012) ein Ranking der größten Rechtsanwaltskanzleien am Niederrhein veröffentlicht. Wir freuen uns sehr über die Platzierung auf Rang 4! Insgesamt 25 Kanzleien wurden im Ranking aufgeführt, die vo…

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Sendebereich von Radio Eicken erweitert
Sendebereich von Radio Eicken erweitert

Szary Blog | 16. April 2012 — Radio Eicken, der vielleicht kleinste Radiosender der Welt, hat in der Kanzlei Szary, Breuer, Westerath & Partner einen Nachwuchs-Satelliten bekommen. Bisher gab es nur wenige Orte, an denen der ungewöhnliche Sender empfangen werden konnte. Das war bisher in erster Linie der ein Meter mal e…

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Pressemitteilung der Kanzlei LHR: PEUGEOT verliert im Kampf um die Marke SIMCA vor dem Bundesgerichtshof
Pressemitteilung der Kanzlei LHR: PEUGEOT verliert im Kampf um die Marke SIMCA vor dem Bundesgerichtshof

Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 23. Februar 2012 — Der Bundesgerichtshof hat in einem von der Kanzlei Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum betreuten Markenlöschungsverfahren nunmehr seinen zurückweisenden Beschluss bekannt gegeben (BGH, Beschluss vom 27. Oktober 2011 – I ZB 23/11 – Bundespatentgericht). Nach diesem Beschluss des BGH ist die vorher…

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LG Köln: Negative Bewertung auf eBay mit der Bezeichnung “Abzocker!” unzulässig
LG Köln: Negative Bewertung auf eBay mit der Bezeichnung “Abzocker!” unzulässig

Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 20. Februar 2012 — Das Landgericht Köln hat Auf den Antrag unserer Kanzlei im Wege einer einstweiligen Verfügung aktuell entschieden (LG Köln, Beschluss v. 13.2.2012, Az. 28 O 44/12, ohne Begründung, der per Eilbeschluss ergangen), dass es unzulässig ist, einen Verkäufer auf eBay innerhalb einer negativen Bewer…

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Pressearbeit der Polizei in NRW

Rechtslupe | 20. Januar 2012 — Das nordrhein-westfälische Innenministerium in Düsseldorf hat in einem Runderlass Grundsätze für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Polizei in Nordrhein-Westfalen neu aufgestellt: Allgemeine Ziele und Maßstäbe Die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit orientiert sich an folgenden Zielen …

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Vernissage in Mönchengladbach

Szary Blog | 14. November 2011 — Am Freitag, 18. November, 19 Uhr, wird in der Kanzlei Szary, Breuer, Westerath & Partner eine neue Ausstellung zu sehen sein. Für das kommende halbe Jahr wird Monika Peters als Mönchengladbacher Künstlerin eine Auswahl ihrer Werke in den Kanzleiräumen präsentieren. Interessierte Kunstfreunde …

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Knifflige Aufgabe für die Rechtsabteilung: das EuGH-Urteil zum Anwaltsgeheimnis für In-house Counsel

Konferenz für Inhouse Counsel | 4. Oktober 2011 — Presseartikel Handelsblatt | Unternehmensjuristentage 2011 Der Europäische Gerichtshof zum Anwaltsgeheimnis für Unternehmensjuristen Im Februar 2011 ging eine Woge der Empörung durch die Rechtsabteilungen deutscher Unternehmen. Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) lautete: Kein …

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VG Aachen untersagt der Stadt Heinsberg den Abschluss eines Wegenutzungsvertrages wegen eines Verstoßes gegen das Transparenzgebot

EnergienetzRecht.de | 21. September 2011 — ... verstoßen habe. Soweit die EWV allerdings zugleich die Verpflichtung zu einem Vertragsabschluss mit ihr begehrte, wurde der Antrag abgelehnt, weil sie hierauf derzeit keinen Anspruch habe. Die Beteiligten können gegen den Beschluss Beschwerde einlegen, über die das Oberverwaltungsgericht f…

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Wir suchen Verstärkung!

Szary Blog | 12. September 2011 — Die niederrheinische Rechtsanwaltskanzlei Szary, Breuer, Westerath & Partner sucht einen Rechtsanwalt/eine Rechtsanwältin für den Standort Kaarst. Ein bis zwei Jahre Berufserfahrung sind erwünscht, aber keine zwingende Voraussetzung. Ihr Interesse sollte dem allgemeinen Zivilrecht (Vertrags…

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Ihr gutes Recht: Wichtige Themen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber

Szary Blog | 4. August 2011 — Niemand kann von Ar­beitgebern und Ar­beit­nehmern erwarten, dass beide Seiten immer und in jeder Situation genau wissen, wie sie sich rechtlich verhalten dürfen und sollen. Aber: Erwartet wird, dass sie sich im Falle einer Unklarheit und wenn Probleme auftauchen, informieren und rechtlichen …

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Neues von Gestern: Ausstellung mit Ursula Breuer-Kieven

Szary Blog | 15. Juni 2011 — Seit kurzem ist in der Kanzlei Szary, Breuer, Westerath & Partner eine neue Ausstellung zu sehen: “Neues von Gestern”. Auf zwei Etagen werden Zeichnungen, Malereien und Collagen der Künstlerin Ursula Breuer-Kieven ausgestellt. Voraussichtlich bis in den November 2011 hinein wird die Mönchengl…

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Vernissage mit Rita Wilmesmeier

Szary Blog | 25. Oktober 2010 — Am Freitag, 29. Oktober 2010, wird in der Kanzlei Szary, Breuer, Westerath & Partner, eine neue Ausstellung zu sehen sein. Initiator ist Manfred Szary, erster Vorsitzender des Kunstvereins Mönchengladbach und einer der Gründer der Rechtsanwaltskanzlei. Für das kommende halbe Jahr wird Rita Wi…

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Das Europäische Parlament spricht sich gegen eine Gesetzgebungsinitiative der EU-Kommission zu Dienstleistungskonzessionen aus.

EnergienetzRecht.de | 19. Mai 2010 — Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18.05.2010 zu neuen Entwicklungen im öffentlichen Auftragswesen. Das Europäische Parlament hat in seiner Sitzung am 18.05.2010 den Initiativbericht von Heide Rühle über neue Entwicklungen im öffentlichen Auftragswesen (2009/2175(INI)) mit großer M…

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Wichtiger Hinweis
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Gutachten zum kommunalen Energierecht in NRW spricht sich für die Lockerung des Rechtsrahmens für Stadtwerke aus

EnergienetzRecht.de | 13. Januar 2010 — Prof. Dr. Martin Burgi, Universität Bochum, hat im Auftrag des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes NRW ein Rechtsguta…

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Das Europäische Parlament spricht sich gegen eine Gesetzgebungsinitiative der EU-Kommission zu Dienstleistungskonzessionen aus.

EnergienetzRecht.de | 19. Mai 2010 — Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18.05.2010 zu neuen Entwicklungen im öffentlichen Auftragswesen. Das Europäische Parlament hat in s…

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