Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. November 2011 — In einer aktuellen Presseitteilung warnt die GEMA vor sog. “Scareware” / einem Trojaner, mit dem Computer infiziert werden und für angebliche Raubkopien von urheberrechtlich g…
RA Dr. Böttner | 3. Dezember 2011 — BGH / Bargeld / Geldautomat / Haftung Quelle: Pressemitteilung des BGH Nr. 189/2011 vom 29.11.2011 In der vorliegenden Entscheidung entschied der Bundesgerichtshof über die …
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Anja Neubauer | 31. Januar 2012 — Wie der Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Düsseldorf heute zu entnehmen ist, darf Samsung in Deutschland die Modelle „Galaxy Tab 10.1“ und „Galaxy Tab 8.9“ nicht mehr vertreiben. Die heutige Entscheidung ist rechtskräftig. ( Bezüglich des Modells „Galaxy Tab 10.1 N“ wird im Februar en…
RA Dr. Böttner | 28. Januar 2012 — BGH / Pressemitteilung / Verkehrssicherungspflichten / Bahnsteig Quelle: Pressemittelung des BGH Nr. 007/2012 vom 17.01.2012 Der Bundesgerichtshof ... Bahnsteig verletzt wurde, unter anderem auf Schadensersatz und Schmerzensgeld statt gegeben. Pressemitteilung: Bundesgerichtshof entsche…
RA Dr. Böttner | 21. Januar 2012 — Strafrecht / BGH / Besetzung des Gerichts Quelle: Pressemitteilung des BGH Nr. 004/2012 vom 13.01.2012 In der vorliegenden Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs (BGH) hat sich der 2. Strafsenat mit ... der Besetzung des Senats nach dem Geschäftsverteilungsplan 2012 beschäftigt. Presse…
Presserecht aktuell | 2. Januar 2012 — ... eine werbende Pressemitteilung übernimmt, muss die entsprechende Pressemitteilung als Werbung kennzeichnen. Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, ... kann. Dies gilt auch dann, wenn eine werbende Pressemitteilung unverändert übernommen wird. Dabei genügt es nicht, ... er auch für …
RA Dr. Böttner | 3. Dezember 2011 — BGH / Bargeld / Geldautomat / Haftung Quelle: Pressemitteilung des BGH Nr. 189/2011 vom 29.11.2011 In der vorliegenden Entscheidung entschied ... vergleichbaren und in letzter Zeit häufig aufgetauchten Form des Computerbetrugs (Skimming). Auszug aus der Pressemitteilung: Bundesgerichtsh…
markenrecht24.de | 1. Dezember 2011 —Der “Schwarzwälder Schinken” ist eine solche “geschützte geografische Angabe (g.g.A.)”. Nun bestätigte das Bundespatentgericht (BPatG) den Antrag des Schutzverbandes der Schwarzwälder Schinkenhersteller, dass die Bedingungen für die Benutzung der geschützten geographischen Angabe “Schwarzwälder Schi…
MKB Rechtsblog | 21. November 2011 — ... Amtsgericht München hat am 16.11.2011 eine interessante Pressemitteilung herausgegeben, die die Law-Blogging-Welt (siehe hier, ... Forum) in Wallung gesetzt hat. Die Kollegen haben die Pressemitteilung bereits in alle Einzelheiten zerlegt und deren für ein ... meiner Vermutung für die M…
Presserecht aktuell | 18. November 2011 — ... grundsätzlich für begründet und weist in ihrer Pressemitteilung auf die möglichen Kosten einer Verurteilung hin. Der Inhalt dieser Pressemitteilung ist aus mehreren Gründen zumindest bedenklich. ... will; und wenn man sich die Pressemitteilung des AG München anschaut, werden wohl ... be…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. November 2011 — ... des Nutzers beim Internetsurfen auf dem jeweiligen PC des Nutzers installiert, öffnet nach der Installation ein bildschirmfüllendes Fenster und blockiert die weitere PC-Nutzung mit folgender Meldung - Zitat aus der Pressemitteilung der GEMA vom 04.11.2011 -: “„Auf Ihrem Computer wurden ill…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. November 2011 — ... des Nutzers beim Internetsurfen auf dem jeweiligen PC des Nutzers installiert, öffnet nach der Installation ein bildschirmfüllendes Fenster und blockiert die weitere PC-Nutzung mit folgender Meldung - Zitat aus der Pressemitteilung der GEMA vom 04.11.2011 -: “„Auf Ihrem Computer wurden ill…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. Oktober 2011 — ... bezeichnet, wie sich etwa aus den Pressemitteilungen vom 23.11.2007 (Anlage AG ... grundsätzlich auch bei Übernahme einer ehrverletzende Pressemitteilung auf eine private Webseite Anwendung finden ... (Anlage ASt 5). Soweit der Verfügungsbeklagte Pressemitteilungen vorlegt, aus denen he…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. Oktober 2011 — ... auf Unterlassung dieser in der Pressemitteilung der Antragsgegnerin vom 23.12. ... der Weitervermittlung festgestellt werden“. Die Pressemitteilung genügt nämlich den Anforderungen, die ... “vorgeschriebene” Preisansage werde in der Pressemitteilung gerade nicht dahingehend verstande…
Anja Neubauer | 6. Oktober 2011 — Wie eine Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Oldenburg besagt, hat ein beherzter Richter in einem Nachbarschafsstreit im Rahmen eines Ortstermines selbst Hand angelegt. Nein, er hat die Streithähne nicht gesschimpft, sondern um Axt und Säge gebeten, um die streitgegenständlichen Sträuch…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Oktober 2011 — ... 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass in Pressemitteilungen, die im Internet veröffentlicht werden, bereits in den so genannten Anlesern, die auf ... zu weit gefasst, weil es die Antragsgegnerin zur Aufgabe des Geschäftsmodells zwinge, wenn sie Pressemitteilung…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. September 2011 — Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Johannes Caspar, hat per Pressemitteilung vom 15.09.2011 verkündet, dass “ab sofort ein beanstandungsfreier Betrieb von Google Analytics möglich” sei (hier). Seit Ende 2009 habe der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz u…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Februar 2010 — eBay hat per Pressemitteilung vom 01.02.2010 auf die neuen Verkaufsbedingungen für eBay-Händler hingewiesen. Demnach soll Qualität wichtiger werd…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. August 2009 — Eine mit Geldspielautomaten bestückte Spielhalle ist als Gaststätte im Sinne des Niedersächsischen Nichtraucherschutzgesetzes zu behandeln, wenn …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Februar 2010 — “Die Bundesnetzagentur hat in sechs Verfahren Bußgelder wegen unerlaubter Telefonwerbung verhängt. Damit wurden im Dezember 2009 und Januar 2010 …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Juni 2009 — Die Sony Deutschland GmbH will nicht länger tatenlos zusehen, wie Onlinehändler Sony-Produkte aus dem Ausland “wild” importieren und hier - zum V…